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© dpaDiese Drohne ist für die USA im Einsatz. Rund 3000 Menschen starben in US-Präsident Obamas erster Amtszeit durch den Einsatz von Drohnen im sogenannten Antiterrorkampf, oder der Kampf um Terror zu verbreiten und unschuldige zu töten
Bundesverteidigungsminister De Maizière hat in Medien die Pläne der Bundesregierung zu Kauf und Entwicklung von Kampfdrohnen verteidigt. Offenbar sind diese deutlich weiter fortgeschritten als bisher bekannt.

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr verteidigt. „Unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge unterscheiden sich in der Wirkung nicht von bemannten. Immer entscheidet ein Mensch, eine Rakete abzuschießen“, sagte er der Bild-Zeitung.

Der Grünen-Verteidigungsexperte und ehemalige UN-Sondergesandte für Afghanistan, Tom Koengis, nannte bewaffnete Drohnen dagegen völkerrechtlich bedenklich. Die rechtlichen Grauzonen für mögliche Waffeneinsätze würden damit vergrößert, sagte er der Chemnitzer Freien Presse.

Die Anschaffung von Kampfdrohnen habe Folgen, denn dadurch sinke dieHemmschwelle für den Einsatz tödlicher Waffen“, erklärte der Grünen-Politiker weiter. Dies werde die Bundesrepublik „in mehr bewaffnete Konflikte führen“. „Deswegen bin ich gegenwärtig gegen die Anschaffung“, sagte Koenigs.

Auch der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour warnte vor einer „leichtfertigen“ Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gewarnt. Es sei „denkbar, dass die Hemmschwelle zu töten und zur Kriegsführung gesenkt wird. Das wäre eine fatale Entwicklung“, sagte er am Samstag im Deutschlandradio Kultur.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, wies die von Kritikern geäußerten Befürchtungen, die Kampfdrohnen könnten wie etwa von den USA in Pakistan zum gezielten Töten eingesetzt werden, zurück.

„Es geht ausdrücklich nicht darum, gezielte Tötungen zu ermöglichen: Das ist nicht beabsichtigt“, sagte er den Ruhr Nachrichten. Ein solcher Einsatz würde „allen Einsatzregeln und Vorgaben widersprechen, die bei der Bundeswehr in Afghanistan und in anderen Auslandseinsätzen gelten.“

De Maiziere wünscht sich einsatzfähige Drohnen bis 2016

Die FDP will der Anschaffung und dem Einsatz der Kampfdrohnen nach Angaben ihrer sicherheitspolitischen Sprecherin im Bundestag nur unter Auflagen zustimmen. „Bevor wir bewaffnete Drohnen beschaffen, brauchen wir eine klare sicherheitspolitische Begründung für den Einsatz“, sagte Elke Hoff im hr-INFO. Dabei sei zuerst die Frage zu klären, „was soll die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen in zukünftigen Einsätzen tun und was eben nicht“.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, fordert die Bundesregierung auf, sich nicht auf den Kauf von Drohnen festzulegen: „Sie ist gut beraten, solche kostspieligen Entscheidungen nicht im Sommer, kurz vor der Bundestagswahl zu fällen“, sagte er den Stuttgarter Nachrichten.

Am Freitag war bekanntgeworden, dass die Bundeswehr nach dem Willen der Regierung Kampfdrohnen erhalten soll. Die bisherige Einsatzerfahrung habe gezeigt, dass unbemannte Aufklärungsflugzeuge mit Waffen zum Schutz der Soldaten „unbedingt erforderlich“ seien, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage.

Ab 2016 sollen die neuen Drohnen eingesetzt werden. Welcher Typ angeschafft wird, ist noch offen. Im Gespräch ist auch die amerikanische „Predator“-Drohne. Langfristig hat die Bundesregierung aber andere Pläne: „Auf Dauer sind wir daran interessiert, zusammen mit Frankreich eigene Drohnen zu entwickeln, die selbstverständlich auch bewaffnet sein können“, sagte de Maizière der Bild-Zeitung.

Das deutsche Drohnen-Programm ist nach einem Bericht des Portals bild.de bereits deutlich weiter fortgeschritten als bisher bekannt. Schon in einer vertraulichen Studie des Luftfahrtkonzerns EADS vom Juli 2010 werde detailliert ein Programm mit dem Codenamen „Talarion“ beschrieben, hieß es am Samstag. Dafür seien damals „erhebliche Forschungsmittel des Verteidigungsministeriums" eingesetzt worden. EADS habe für die Entwicklung „bereits mehr als 200 Millionen Euro ausgegeben“, zitiert bild.de aus einer internen Präsentation des Unternehmens.

Aus dem EADS-Papier geht demnach hervor, dass es sich bei „Talarion“ um eine mit Raketen bewaffnete Drohne handeln soll. Die unbemannten Flugkörper könnten ab 2016 ausgeliefert werden. Eine Skizze in der Studie beschreibt laut bild.de, dass „Talarion“ mit zwei lasergesteuerten Raketen vom Typ GBU38 oder vier Raketen vom Typ GBU39 ausgestattet werden solle. Dazu kämen Radar und hochauflösende Kameras. Testflüge für die „Talarion“-Technologie hat es dem Bericht zufolge bereits im kanadischen Goose Bay gegeben.

afp/dapd/rtr/dpa