China arbeitet an einer Stärkung seiner Kampffähigkeiten. Chinesische Medien berichten, weil andere Nationen an Waffensystemen für den Weltraum arbeiten, entwickle China eine neue Kampfgruppe, bei der Luftwaffe und Raumfahrt enger verzahnt werden.
Bild
© picture-alliance
Chinas Präsident Xi Jinping hat das Hauptquartier der chinesischen Luftwaffe in Peking besucht. Dabei betonte er, welch zentrale Rolle die Luftwaffe beim Schutz der nationalen Sicherheit wie auch innerhalb der militärischen Gesamtstrategie des Landes spiele. Verteidigungs- und Angriffsfähigkeiten sollten ausgewogen sein, sagte Xi einem Bericht der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge.

Xi habe den Befehl gegeben, mehr Ressourcen für eine »neue Art von Kampfeinheit« bereitzustellen. Diese solle bei Notfällen »schnell und effektiv« reagieren können.
»Die Vereinigten Staaten haben viel Aufmerksamkeit und viele Ressourcen in die Aufgabe gesteckt, (die militärischen Fähigkeiten in) Luft- und Raumfahrt zu integrieren. Auch andere Mächte arbeiten auf eine Militarisierung des Weltraums hin«,sagte Xi. »China hat erklärt, sich an die friedliche Nutzung des Weltraums zu halten, aber wir müssen Sorge tragen, dass wir imstande sind, auf die Aktionen anderer im Weltraum zu reagieren.«
Dienstag hatte Xi dann den Vorsitz bei der ersten Sitzung einer neuen Kommission zur nationalen Sicherheit inne. Der Präsident betonte, China müsse fähig sein, Bedrohungen aus dem In- und dem Ausland abzuwehren, etwa soziale Unruhen. Laut Xinhua verwies er darauf, dass China »die schwierigste Phase in der Geschichte« durchlaufe.

Die Gründung der Kommission war im November angekündigt worden. Das Gremium ähnelt vage dem Nationalen Sicherheitsrat der USA und wie Reuters berichtet, besteht Sinn und Zweck der Kommission darin, die Zusammenarbeit von verschiedenen Organen des chinesischen Sicherheitsapparats zu verbessern, etwa von Polizei, Militär, Nachrichtendiensten und diplomatischem Dienst.

China müsse »eine umfassende Beurteilung der nationalen Sicherheit einführen und in die Praxis umsetzen und dabei die externe wie auch die innere Sicherheit im Blick haben«,so Xi. Die Bandbreite sicherheitsrelevanter Themen reiche dabei von der Wirtschaft bis hin zur Sicherheit der Atomanlagen, sagte der Präsident. »Sicherheit ist die Voraussetzung für Entwicklung. Wir können das Land nur reich machen, wenn wir die Militärmacht aufbauen. Und nur mit militärischer Macht können wir das Land schützen«, so Xi.

Chinas Ankündigungen folgen auf die Enthüllung, dass der amerikanische Geheimdienst NSA chinesische Politiker und Firmen bespitzelt hat. Das meldeten Der Spiegel und die New York Times unter Berufung auf den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden. In China hatte die NSA vor allem Huawei im Visier. Das Unternehmen ist der weltgrößte Ausrüster im Telekommunikationsbereich und gehört auch zu den führenden Mobiltelefonunternehmen.

Als Reaktion auf die Berichte hat Peking die USA aufgefordert, die Bespitzelung chinesischer Beamter und Firmen durch die NSA zu unterbinden.