The Pentagon
© Agence France-PresseDas Pentagon.
Das Pentagon hat ein Handbuch über das "Kriegsrecht" herausgegeben, welches Details über akzeptable Methoden beschreibt. wie man den Feind tötet. In den Anweisungen steht auch, dass Journalisten als "unprivilegierte Kriegsteilnehmer" bezeichnet werden können - eine obskure Bezeichnung, die das Wort "feindlicher Kämpfer" ersetzt.

Das 1.176-seitige Handbuch mit dem Titel "Department of Defense Law of War Manual" erklärt, dass das Erschießen, in die Luft sprengen, Bombardieren, Erstechen oder Zerschneiden des Feindes akzeptable Methoden seien, um den Job zu erledigen, während der Gebrauch von Gift oder Stickgasen nicht erlaubt ist.

Grünes Licht wurde auch gegeben für Überraschungsangriffe und das Töten von sich zurückziehenden Truppen.

Doch das langatmige Handbuch behandelt nicht nur die Vorgehensweise für an der Frontlinie Tätige. Es enthält auch einen umfangreichen Abschnitt über Journalisten - einschließlich der Tatsache, dass diese als Terroristen bezeichnet werden können.

Im Handbuch steht: "Im Allgemeinen sind Journalisten Zivilisten. Jedoch können Journalisten auch Mitglieder der Streitkräfte sein, Personen, die autorisiert wurden, die Streitkräfte zu begleiten, oder unprivilegierte Kriegsteilnehmer."

Der Begriff "unprivilegierte Kriegsteilnehmer" ersetzt den Begriff "ungesetzlicher feindlicher Kämpfer" aus der Bush-Ära.


Auf die Frage von RT, was das bedeutee, sagte Chris Chambers, Journalismus-Professor in Georgetown, dass er es nicht wisse, "weil die Genfer Konvention, andere Grundsätze des Völkerrechts und sogar das US-Gesetz - darüber haben Bundesgerichte gesprochen - nichts über so etwas wie "unprivilegierte Kriegsteilnehmer" enthält."

Das bedeutet, dass eingebettete Journalisten, die offiziell durch das Militär sanktioniert werden und einer Einheit angehören, in einem noch höheren Maße als zuvor begünstigt werden. "Es gibt ihnen die Lizenz, Journalisten, die sie nicht besonders mögen, aber nicht auf der anderen Seite stehen, anzugreifen oder sogar zu ermorden", sagte Chambers.

Er fügte hinzu, dass sogar die Definition der Obama Regierung von "feindlicher Kriegsteilnehmer" sehr vage sei und im Grunde jeden Mann im wehrfähigen Alter, der "zufällig dort ist" bezeichnet.

Das Handbuch behandelt auch das Thema Drohnen: Es gibt "kein gesetzliches Verbot für den Gebrauch von ferngesteuerten Flugmaschinen (auch "unbemannte Luftfahrzeuge" genannt)." Solche Waffen mögen gewisse Vorteile gegenüber anderen Waffensystemen bieten. Laut Handbuch können Drohnen als Militärflugzeuge bestimmt werden wenn sie durch das Militär des Lands benutzt werden.

Das Buch enthält ein Vorwort vom Justitiar des Verteidigungsministeriums Stephen Preston. Er erklärt, dass "das Kriegsrecht Teil dessen ist, was wir sind". Weiter hält er fest, dass das Handbuch "uns dabei helfen wird, uns an die schwer erlernten Lektionen der Vergangenheit zu erinnern."

Das Handbuch ist der erste All-in-One gesetzmäßige Leitfaden für die vier militärischen Zweige. Vorher oblag jedem einzelnen Sektor, die Gefecht-Richtlinien für sich selbst zu schreiben, und diese enthielten wahrscheinlich keine Auflistung von Journalisten als potentielle Verräter.

Das Pentagon hat keine spezifischen Umstände beschrieben, in denen ein Journalist als ein unprivilegierter Kriegsteilnehmer erklärt werden könnte, doch Chambers meinte, er sei sicher, dass "deren Rechtsabteilung sich damit befässt, genauso wie der National Press Club und die Society of Professional Journalists."

Übersetzung: de.sott