Dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Unterhaus), Alexej Puschkow, zufolge werden durch die Bemühungen Streben westlicher Staaten nach „Regimewechseln“ in fremden Ländern immer wieder Krisen ausgelöst.


Kommentar: In der Tat!


Im Fall von Baschar Assad hat dieses Szenario jedoch nicht funktioniert.
Assad
„Gerade die Versessenheit des Westens auf ‚Regimewechsel‘ hat eine Krise heraufbeschworen. Saddam stürzen! Gaddafi stürzen! Das wurde gemacht, und? Mit Assad ging es hart auf hart“, schreibt Puschkow in seinem Twitter-Profil.


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Der Abgeordnete betonte ferner, die syrische Opposition habe keinen Einfluss auf Assad und das von den Oppositionellen veranlasste Aussetzen der Syrien-Verhandlungen in Genf stelle ein großes Risiko dar. „Die syrische Opposition, die die Verhandlungen in Genf verlassen hat, hat damit einen riskanten Schritt getan: Das Kräfteverhältnis steht nicht günstig für sie, sie kann Assad nicht ihre Bedingungen diktieren“, so Puschkow.


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Die Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und Vertretern der syrischen Opposition hatten am 29. Januar entsprechend der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates in Genf begonnen. Die Verhandlungen sind auf sechs Monate befristet.

Wie der Syrien-Beauftragte der UNO, Staffan de Mistura, zuvor geäußert hatte, seien die innersyrischen Verhandlungen in Genf vorübergehend ausgesetzt worden. Die neue Gesprächsrunde sei für den 25. Februar angesetzt.