Moskau reagiert auf Fälle von Misshandlung russischer Kinder in den USA

Moskau/Washington - Das russische Parlament hat für ein Verbot von Adoptionen russischer Kinder durch US-Bürger gestimmt. Die Staatsduma in Moskau verabschiedete am Mittwoch eine Neuregelung, die zugleich eine Vergeltung für US-Sanktionen sein soll. 400 Abgeordnete stimmten dafür, vier dagegen und zwei weitere enthielten sich.

Das neue Gesetz ist inoffiziell nach Dima Jakowlew benannt, einem adoptierten Kleinkind aus Russland, das 2008 in den USA starb, nachdem sein US-Adoptivvater es in einem überhitzten Auto zurückgelassen hatte. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, bedarf es noch der Verabschiedung in einer dritten Lesung durch die Duma, was als Formsache gilt. Danach muss das Oberhaus des russischen Parlaments zustimmen, bevor Präsident Wladimir Putin es in Kraft setzt.

US-Sanktionen

Die gesetzliche Neuregelung soll in einem umfassenderen Sinne Einwirkungen aller Ausländer abwenden, die den Rechten russischer Bürger entgegenstehen. Hintergrund sind die wegen des Tods von Sergej Magnizki verhängten US-Sanktionen gegen Russland. Der russische Anwalt Magnizki, der den weltweit tätigen Investment-Fonds Hermitage Capital beriet, war 2009 in Moskauer Untersuchungshaft gestorben.

Der US-Kongress hatte vor einer Woche beschlossen, russische Staatsbürger mit Sanktionen zu belegen, die in den Tod Magnizkis verwickelt waren. Den Betroffenen drohen Einreiseverbote und Vermögenssperren in den USA. Magnizki war 2008 festgenommen worden, nachdem er Beamten des russischen Innenministeriums Verwicklung in einen Betrugsfall in einer Größenordnung von umgerechnet 130 Millionen Euro vorgeworfen hatte. Der 37-Jährige starb nach Angaben seiner Mutter nach Misshandlungen und unterlassener Hilfeleistung in der U-Haft.

(APA)