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Deutsche Geheimdienste meinen: Russland will zwischen EU und USA Zwietracht stiften

Der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz haben der deutschen Regierung einen Bericht vorgelegt, der darauf hinweist, dass Russland gezielt die Bindung der EU und der USA torpediere, schreibt Spiegel Online. Die Untersuchung der Geheimdienste wurde nach dem Cyberangriff auf den Deutschen Bundestag im Frühling 2015 in die Wege geleitet, der den russischen Hackern zugeschrieben wird. Die Bundesregierung sei sich noch ungewiss, wie das Dokument publik gemacht werden soll.
Moskau
© SputnikDeutsche Geheimdienste: Russland will zwischen EU und den USA Zwietracht stiften
Seit einiger Zeit warnen die deutschen Behörden vor möglichen Hackerangriffen aus Russland. Am 29. November hat der BND-Präsident, Bruno Kahl, im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 vor möglichen, aus Russland gesteuerten Datenleaks und Desinformationskampagnen gewarnt. Es gebe "Erkenntnisse, dass Cyberangriffe stattfinden, die keinen anderen Sinn haben, als politische Verunsicherung hervorzurufen", sagte der neue BND-Chef der "Süddeutschen Zeitung".

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Trump zieht Aufhebung von Russland-Sanktionen in Betracht

Im Interview gegenüber dem Wall Street Journal teilte der designierte US-Präsident Donald Trump mit, dass er die von der Obama-Administration eingeführten Sanktionen gegen Russland "zumindest für eine gewisse Zeit" beibehalten werde.
Trump
© ReutersDonald Trump zieht mögliche Aufhebung von Russland-Sanktionen in Betracht
Der designierte US-Präsident schloss aber gleichzeitig die mögliche Aufhebung der Sanktionen nicht aus, wenn Moskau seine Hilfsbereitschaft beweisen würde. "Wenn wir miteinander gut auskommen und Russland uns wirklich hilft, wenn jemand wirklich tolle Sachen macht, wozu sollte man dann die Sanktionen brauchen?", so Trump.

Am 2. Januar äußerte sich Donald Trumps künftiger Pressesprecher Sean Spicer in der ABC-Show This Week zu der von Barack Obama getroffenen Entscheidung, 35 russische Diplomaten des Landes zu verweisen und zwei von Russland unterhaltende Einrichtungen zu schließen: "Ich denke, eine der Fragen, die es nun zu stellen gilt, ist folgende: Warum dieses Ausmaß? Ist diese Reaktion angemessen? Vielleicht, vielleicht auch nicht, aber man muss darüber nachdenken. Wenn man in die Geschichte blickt, findet man keine vergleichbare Maßnahme in jüngster Vergangenheit".

Kommentar: Mehr Informationen über Trump und warum Obama, Killary und Co. und andere Transatlantiker ihm um jeden Preis die Präsidentschaft versauen wollen:


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Schutz: Trumps Dienstwagen wird mit Tränengas, Schrotflinte und Blutvorräten ausgestattet

Die neuste Stretch-Limousine Cadillac Monster 2 wurde vom Konzern General Motors gemeinsam mit den US-amerikanischen Geheimdiensten entwickelt. Sie ist mit kugelsicheren Fensterscheiben und Türen, einer Schrotflinte, einem Tränengaswerfer und sogar Behältern mit der Blutgruppe von Donald Trump versehen, die die Sicherheit und Lebensunterhalt des künftigen US-Präsidenten bei Notfällen gewährleisten sollen. Der Wagen wird zu seiner Amtseinführung offiziell vorgestellt.

Dienstwagen Trump
© TwitterTrumps Dienstwagen wird mit Tränengas, Schrotflinte und Blutvorräten ausgestattet
Am 6. Dezember hat sich der Gouverneur von New York, Bill de Blasio, an die US-Bundesbehörden mit der Bitte gewandt, ihm 35 Millionen US-Dollar aus dem Staatsbudget bereitzustellen. Ein entsprechender Brief wurde an den amtierenden Staatschef Barack Obama gerichtet, meldete Associated Press. Diese Summe sei für die Finanzierung der Arbeit jener Polizeiabteilung notwendig, welche den Trump Tower bewacht.

Am 8. November wählten die US-Amerikaner ihr 45. Staatsoberhaupt. Für die Demokraten ging die Ex-Außenministerin Hillary Clinton, für die Republikaner der Milliardär Donald J. Trump als Kandidaten ins Rennen. Der Wahlkampf gilt als einer der schmutzigsten, den die USA je gesehen haben.

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Türkei errichtet 330 Kilometer langer Betonmauer an der Grenze zu Syrien und Irak

Die Türkei hat an der Grenze zu Syrien und dem Irak eine 330 Kilometer lange Modulmauer aus Betonblöcken errichtet, meldet Anadolu unter Berufung auf das Verteidigungsministerium des Landes. An seiner südlichen Grenze wurde noch ein 191 Kilometer langer Stacheldrahtzaun aufgestellt. Die Bauwerke müssen die illegale Einwanderung verhindern.

Türkei Mauer
© http://aa.com.tr/Türkei errichtet 330 Kilometer lange Betonmauer an der Grenze zu Syrien und Irak
An elf Kontrollpunkten in der Türkei, unter anderem an der Grenze zum Iran, Irak und Syrien, werden ab Januar 2017 Gesichtserkennungssysteme eingesetzt. "Diese Innovation trägt zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die transnationale Kriminalität bei", sagte der türkische Minister für Zoll und Handel, Bülent Tüfenkci. Die Fotos von Personen, die die Grenze überschreiten, sollen in die Datenbank der Polizeihauptverwaltung eingespeist werden, sagte der Politiker.

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SOTT Fokus: Hinter den Schlagzeilen: Wochenrückblick: War Anis Amri ein nützlicher Idiot unserer Regierung oder gar ein russischer Hacker?

Anis Amri
© REUTERS/ BKA
Knapp ein Monat ist vergangen, nachdem ein LKW in einen Weihnachtsmarkt in Berlin fuhr und mindestens 11 Menschenleben forderte. Die Bundesregierung war am Anfang zurückhaltend, ob es ein terroristischer Anschlag war, doch mit zunehmender Zeit wurden immer mehr "Fakten" gefunden, dass es ein Anschlag vom IS war. Bei einer genauen Analyse dieser Fakten stellen wir aber schnell fest, dass mit diesem Bild etwas nicht stimmt, denn es wurde mal wieder zufällig ein Ausweis im LKW gefunden und der Täter war in der Lage, durch die größten Bahnhöfe der Welt zu reisen ohne erkannt zu werden, bis er von einem italienischen Polizisten in Mailand erschossen wurde. Nicht zu vergessen ist auch, dass der Täter dem Verfassungsschutz mehrere Monate vorher bereits bekannt war und die staatlichen Dienste wie immer von nichts wussten.

Andere Themen unserer Show sind Donald Trump, die angeblichen Hackerangriffe von Russland auf die USA, gesellschaftliche Vorgänge und nicht zuletzt Erdveränderungen in den letzten Wochen.

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Telefongespräch zwischen Trump und Putin wird vorbereitet

Mike Flynn, Sicherheitsberater des gewählten US-Präsidenten Donald Trump, und der russische Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, haben einige Probleme im Hinblick auf ein geplantes Telefongespräch Trumps mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin erörtert.

Trump Putin
Das teilte Trumps Sprecher Sean Spicer am Freitag in Washington Journalisten mit. „Die Gesprächspartner tauschten unter anderem Informationen darüber aus, wie das Telefonat zustande gebracht werden könnte“, sagte er. Weitere Details lagen zunächst nicht vor.

Das Telefongespräch soll nach Trumps Amtseinführung stattfinden, die zum 20. Januar angesetzt ist.

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Duterte will sechs Millionen Philippinerinnen kostenlose Verhütung ermöglichen

Der philippinische Präsident hat die staatlichen Organe beauftragt, Verhütungsmittel an sechs Millionen Bürgerinnen auszuteilen, die sich diese nicht leisten können. Damit bestrebe er das Ziel, Armut im Land zu bekämpfen und den „Bedarf an Familienplanung“ komplett zu decken. Von den sechs Millionen Philippinerinnen wurden zwei als sehr arm eingestuft, so dass sie ab 2018 als erste einen freien Zugang zu Kontrazeptiva bekommen sollen.

Baby
© ReutersRodrigo Duterte will kostenlose Verhütungsmittel an sechs Millionen Philippinerinnen verteilen
Am 29. Dezember wurde im philippinischen Parlament ein Gesetzentwurf eingebracht, welcher eine Senkung der Strafmündigkeit im Land von 15 auf neun Jahre vorsieht. Das sei ein Teil des Plans des Staatsoberhauptes Rodrigo Duterte zur Bekämpfung von Drogenhandel auf den Philippinen, meldete Euronews. Immer häufiger nutzen Drogendealer bei ihrer verbrecherischen Tätigkeit kleine Kinder, weil sie wissen, dass diese sich einer Verhaftung entziehen können.

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Israel greift Syrien an: Syrien droht Israel mit Vergeltung

Syrische Medien haben gemeldet, dass Israel Raketen auf den Militärflughafen in Mezze im Westen von Damaskus abgefeuert habe. Sie beschuldigen die israelische Regierung, den Terrorismus zu unterstützen. Videoaufnahmen zeigen mehrere Explosionen am Flughafen.


Kommentar: ISrael und der Terrorismus sind oftmals schwer auseinander zu halten.


Angriff
© ReutersDie syrische Armee hat erklärt, dass hinter den Explosionen auf dem Militärflughafen Mezzeh im Westen von Damaskus ein Angriff der
Dem syrischen Fernsehen zufolge reagierte die syrische Armee reagierte prompt auf den angeblichen israelischen Angriff. Sie warnte Israel, dass es Konsequenzen wegen des „schamlosen Angriffs“ geben wird. Der Angriff sei mit Israels mutmaßlicher Unterstützung terroristischer Gruppen in Syrien verbunden.


Mehrere Raketen wurden aus dem Gebiet um den See Genezareth in Nordisrael um 00:00 Uhr am Freitag in Richtung des Damaszener Militärflughafens abgefeuert, berichtete die syrische Armee.

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Das Beste aus dem Web: Willy Wimmer: "Was die Eliten mit Trump treiben, könnte zu Bürgerkrieg führen"

Die liberale Demokratie, in deren Namen Medien und Polit-Eliten versuchen, das Kabinett Trump I in den USA zu unterminieren, zeigt sich auffallend illiberal, wenn das Volk unerwünschte Entscheidungen trifft. Willy Wimmer hält dies für äußerst gefährlich.

Trump
© ReutersUS-Bürger demonstrieren gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump
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Das US-Polit-Establishment lässt keine Gelegenheit ungenutzt, um den designierten US-Präsidenten Donald Trump zu diskreditieren. Laut dem ehemaligen verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU, Willy Wimmer, soll es ihm dadurch so schwer wie möglich gemacht werden, von der Kriegs-Agenda bisheriger US-Regierungen abzurücken und unter anderem ein besseres Verhältnis zu Russland aufzubauen.
Wenn Sie sich die aktuelle Situation in Washington ansehen, denke ich, dass diejenigen, die die Wahl verloren haben, nicht gewillt sind, den neuen Präsidenten mit Namen Trump zu akzeptieren. Was die Eliten in Washington treiben, könnte in einen Bürgerkrieg münden", so Willy Wimmer, ehemaliger verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung.

Kommentar: Traurig aber wahr...


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Transatlantiker warnen Trump vor Putin: "US Frieden mit Russland führt zur Kriegsgefahr"

Frieden zwischen Russland und den USA würde die Kriegsgefahr erhöhen. Diese originelle Logik bringen zumindest 17 ehemalige und aktive Politiker aus Ost- und Westeuropa in einem Offenen Brief an den kommenden US-Präsidenten Donald Trump zum Ausdruck.
Putin Obama
© ReutersFührt er Böses im Schilde? 17 europäische Politiker sind sich dessen sicher und warnen den neuen US-Präsidenten Donald Trump vor Putin.
Der in den vergangenen Jahren erneut aufgekeimte Ost-West-Konflikt führt weltweit bei Millionen von Menschen zu Sorgen und Zukunftsängsten. Von einem zweiten Kalten Krieg ist sogar bereits die Rede. Eindringlich warnen Friedensaktivisten und besonnene Akteure der internationalen Politik vor Säbelrasseln, Eskalation und im schlimmsten Falle sogar vor einer neuen atomaren Konfrontation zwischen Washington und Moskau. Ein offen ausgefochtener Konflikt der Atommächten USA und Russland wäre wohl das Ende der menschlichen Zivilisation auf diesem Planeten.

Dass man die geopolitische Gegenwart jedoch auch ganz anders werten kann, beweisen nun 17 semi-prominente Politiker aus Ost- und Westeuropa, die in einem gemeinsamen Offenen Brief an Donald Trump warnen:
Wenn Russland und die USA sich gut verstehen, steigt die Kriegsgefahr.

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