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Crusader

Streit um Inselgruppe zwischen Japan und China

japan
© Reuters
Japanische Aktivisten am Sonntagmorgen auf der Insel Uotsuri, die zu den umstrittenen Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer gehört
Der Streit um die Inselgruppe im Ostchinesischen Meer belastet die chinesisch-japanische Beziehung. Aktivisten versuchen mit wütenden Protesten, eine Lösung zu erzwingen.

Tausende Menschen sind in China gegen die Landung japanischer Aktivisten auf einer umkämpften Inselgruppe im Ostchinesischen Meer auf die Straße gegangen. In Peking, Shanghai, Chengdu, Qingdao, Guangzhou und weiteren Städten gab es Proteste wegen der unbewohnten Inselgruppe, die in Japan Senkaku und in China Diaoyu heißt.

In der südchinesischen Stadt Shenzhen protestierten etwa tausend Menschen gegen Japan. Sie schwenkten chinesische Fahnen, stürzten einen Polizeiwagen eines japanischen Herstellers um und beschädigten ein japanisches Restaurant, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete.
Dollar

Mögliche illegale Geschäfte der deutschen Bank mit Iran

Das Geldhaus soll Milliardengeschäfte mit dem Iran getätigt und damit die Sanktionen gegen das Regime unterlaufen haben. Andere Institute mussten dafür schon hohe Strafen zahlen.
deutsche bank
© dpa
Kämpfen an mehreren Fronten zugleich: die Deutsche-Bank-Chefs Anshu Jain (links) und Jürgen Fitschen
Amerikanische Ramschimmobilien, manipulierte Referenzzinsen - fast immer, wenn in letzter Zeit fragwürdige Geschäfte oder handfeste Skandale aus der Bankenwelt zum Vorschein kamen, war die Deutsche Bank unter den Beschuldigten.

Und nun ist das größte deutsche Kreditinstitut auch beim neuesten juristischen Aufreger mit von der Partie: Auch die Deutsche Bank soll möglicherweise Geschäfte mit dem Iran und anderen Ländern getätigt haben, die gegen US-Sanktionen verstießen. Es soll um Überweisungen in Milliardenhöhe gehen - was der Bank eine schmerzliche Strafe einbringen könnte, sollten sich die Vorwürfe erhärten.
Evil Rays

Spionage: Deutsches Marineschiff unterstützt syrische Rebellen

© picture-alliance/ dpa
Ein Flottendienstboot wie die "Oker" der Bundesmarine soll im Auftrag des BND vor der syrischen Küste kreuzen.
Deutschland soll nach einem Pressebericht die syrischen Rebellen indirekt mit nachrichtendienstlichen Informationen versorgen. Ein mit Spionagetechnik des BND ausgestattetes Marineschiff kreuze vor der Küste des umkämpften arabischen Landes. Das Verteidigungsministerium bestätigt den Einsatz, will aber zu der Mission des Schiffes nichts sagen.

Das Bundesverteidigungsministerium hat den Einsatz eines Schiffs der deutschen Marine "in internationalen Gewässern im östlichen Mittelmeer" bestätigt. Es sei "richtig, dass sich ein Schiff derzeit zu einem mehrmonatigen Einsatz in der Region befindet", sagte ein Sprecher zu einem Medienbericht über einen Einsatz des Schiffs vor Syrien. In der Region sei das Flottendienstboot Oker unterwegs, das zu den "Frühwarn-, Fernmelde- und Aufklärungseinheiten" der Marine gehöre.

"Es handelt sich hier nicht um ein Spionageboot", sagte der Sprecher. Auf die Frage nach einem Einsatz von Mitarbeitern oder geheimdienstlicher Technik des Bundesnachrichtendiensts (BND) auf dem Schiff antwortete er: "Zu operativen Einzelheiten des aktuellen Einsatzes werden grundsätzlich keine Auskünfte erteilt." Entsprechend äußerten sich auch Sprecher der Bundesregierung und des BND. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums befand sich die Oker derzeit im italienischen Hafen von Cagliari auf Sardinien.
Bomb

Anschlag in Tripolis, Libyen

Tripolis (Reuters) - In der libyschen Hauptstadt Tripolis hat es erstmals seit dem Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi im vergangenen Jahr einen tödlichen Bombenanschlag gegeben.

Am Sonntag kamen bei der Explosion von drei Autobomben mindestens zwei Menschen ums Leben. Die Sprengsätze seien in der Nähe von Regierungsgebäuden explodiert, teilten Vertreter der Sicherheitsbehörden mit.

Die erste Bombe explodierte in der Nähe der Verwaltung des Innenministeriums. Getötet worden sei dort niemand. Ein weiterer in einem Auto versteckter Sprengsatz sei nicht detoniert, sagten die Behördenvertreter. Wenige Minuten später explodierten vor dem ehemaligen Hauptquartier einer Polizeischule für Frauen, das vom Verteidigungsministerium für Vernehmungen und Inhaftierungen genutzt wurde, zwei weitere Sprengsätze. Zwei junge Männer seien ums Leben gekommen, zwei weitere Menschen seien verletzt worden.
War Whore

Ecuador führt uns vor was Demokratie, äh Pathokratie ist

Wenn ein südamerikanisches Land mehr Demokratie und Sinn für Menschenrechte zeigt wie die sogenannten Säulen der westlichen Demokratie, die USA und GB, dann wissen wir, der Laden stinkt zu Himmel. Wenn die kriminellsten Bankster wie Bob Diamond, der ex Chef von Barclays, oder Jamie Dimon, Vorsitzender von JPMorgan Chase, und Jon Corzine, der ex Chef von Goldman Sachs, für ihren millionenfachen Raub und Betrug straffrei gehen, aber dafür Julian Assange wie ein Schwerverbrecher verfolgt wird, nur weil er vertrauliche Dokumente veröffentlicht hat, dann wissen wir, der Westen besteht aus Diktaturen und wir leben in einem Unrechtssystem.

Aktivisten, die sich mit Assange vor der Botschaft Ecuadors in London solidarisieren, wurden von der Polizei verhaftet:
Assange-Aktivisten und Polizei in London
Die britische Regierung hat mit der Stürmung der Botschaft Ecuadors in London gedroht, um den Wikilieaks-Gründer Julian Assange mit Gewalt zu entfernen, nach dem sein Asylantrag genehmigt wurde. Ein eklatanter Bruch der Wiener-Konvention, wegen der garantierten Unversehrtheit einer Botschaft, die exterritorial ist. Grossbritanniens Aussenminister William Hague hatte am Donnerstag erklärt, Assange werde kein freies Geleit erhalten, um sein Asyl in Ecuador zu erreichen.

Typisch für Number 10 Downing Street, internationale Gesetze gelten nur für andere, selber halten sie sich nicht daran. Man beruft sich nur darauf, wenn es um das eigene Interesse geht. Genau wie der internationale Strafgerichtshof von Den Haag nur für die anderen gilt, nicht für die Kriegsverbrechen die man selber begeht. 1,4 Millionen Zivilisten hat die anglo-amerikanische Koalition alleine im Irak ermordet, mit einem Krieg der nur auf Lügen beruht, von wegen Saddam Hussein hatte Massenvernichtungswaffen.
Dominoes

Karlsruhe verändert deutsche Verfassung - Ein weiteres Domino fällt

Zum ersten Mal haben sämtliche Richter des höchsten deutschen Gerichts in einer fundamentalen Verfassungsfrage entschieden. Es ist jedoch keine gute Entscheidung: Die Richter haben mit ihrem Beschluss, Bundeswehreinsätze im Inneren zu erlauben, das Grundgesetz nicht interpretiert. Sie haben es verändert. Das war und ist nicht ihre Sache.

Karlsruhe bricht mit einer republikanischen Tradition. Diese Tradition besagt: Kein Bundeswehreinsatz im Inneren! Karlsruhe erlaubt nach den Out-of-area-Einsätzen auch die Einsätze der Armee im Inland.
Soldaten
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Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr nehmen im baden-württembergischen Calw an einer Übung teil. (Bild aus dem Jahr 2004)
Gewiss: nur in Ausnahmefällen. Gewiss: nur als letztes Mittel, nur als Ultima Ratio - wie es so schön heißt, wenn Juristen erlauben, was sie eigentlich nicht erlauben dürften. Gewiss: nicht zum Einsatz bei Großdemonstrationen. Man kennt solche Gewissheiten. Das Gewisse ist einige Zeit später schon nicht mehr gewiss. Es mag sein, dass das Bundesverfassungsgericht einer Politik, die Bundeswehreinsätze im Inneren seit zwanzig Jahren vergeblich gefordert hat, nur den kleinen Finger reichen wollte. Man weiß, wie so etwas weitergeht.
Attention

Mit Pfefferpatronen und Signalfarbe gegen Demonstranten - Zukünftige Anschaffung geplant

© ddp/DDP
Reaktion auf massive Attacken auf Polizisten bei Protesten gegen Neo-Nazi-Demo. CDU-Landesverband prüft Einsatz neuer Waffen.

Hamburg. Wird in Hamburg bald mit Pfefferpatronen und Signalfarbe auf gewalttätige Demonstranten geschossen?

Der Landesverband der CDU erwägt jetzt, die Polizei mit Spezial-Pistolen mit solcher Munition auszustatten. Zur Diskussion darüber trafen sich laut Bild-Bericht gut zwei Dutzend Mitglieder des Ausschuss für Inneres des CDU-Landesverbandes, Polizeivertreter - darunter auch der Präsident der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Joachim Lenders - und Pistolen-Hersteller in der Zentrale der CDU am Leinpfad.
War Whore

30 Tage Haft für US-Amerikaner weil er Regenwasser sammelte

Regentonne
Im Bezirk Jackson County im US-Bundesstaat Oregon wurde jetzt ein Mann zu 30 Tagen Haft und 1.500 Dollar Geldstrafe verurteilt - weil er auf seinem eigenen Grundstück Regenwasser aufgefangen hatte!

Gary Harrington aus Eagle Point, Oregon will das Urteil des Gerichts aber anfechten, welches ihn in neun Anklagepunkten wie dem Aufstellen von “3 illegalen Wasserbehältern” auf seinem Grundstück oder dem Auffüllen derselben mit “Regenwasser oder geschmolzenem Schnee” schuldig gesprochen hatte.

Somit mal wieder ein weiteres verrücktes Beispiel für die heutige “Normalität” im ehemals freiesten Land der Welt.
Bomb

Bomebenexplosion in Afghanistan - Vier Tote

© dapd
Auf einem Markt in Afghanistan ist am Samstag eine Bombe explodiert und hat mindestens vier Menschen in den Tod gerissen. Zwölf weitere Personen wurden verletzt.

Kabul. Bei einer Bombenexplosion auf einem Markt im Westen Afghanistans sind am Samstag mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Bei dem Vorfall im Bezirk Schindand in der Provinz Herat seien zudem zwölf Menschen verletzt worden, darunter drei Polizisten, teilte ein Sprecher der Provinzregierung mit. Die Bombe war demnach neben einem Geschäft auf dem gut besuchten Basar platziert worden.

Erst vor wenigen Tagen waren bei einer Serie von Bombenanschlägen in zwei Städten des Landes 35 Zivilpersonen ums Leben gekommen. Es war der blutigste Anschlag auf Zivilisten in Afghanistan seit Jahresbeginn.

dapd
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Benzinpreis nähert sich Allzeitrekord

Benzin-Zapfsäule
© dts Nachrichtenagentur
Der Benzinpreis nähert sich nach Angaben des ADAC dem Allzeitrekord. Am Donnerstag kostete demnach im Bundesdurchschnitt ein Liter Super E10 1,667 Euro. Damit fehlt nicht einmal mehr ein Cent zum Rekordpreis vom 18. April mit 1,674 Euro.

Vor einer Woche lag der Durchschnittspreis noch bei 1,620 Euro pro Liter. Auch Dieselfahrer müssen in dieser Woche beim Tanken tiefer in die Tasche greifen. 1,523 Euro kostet ein Liter im Schnitt. In der Vorwoche betrug der durchschnittliche Wert noch 1,481 Euro. Laut dem ADAC sei in erster Linie der gestiegene Ölpreis im August für den deutlich erhöhten Benzinpreis verantwortlich.
Foto: Zapfsäule, dts Nachrichtenagentur
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