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Europas Verschuldung erreicht Rekordmarke

Obwohl die Staaten in Europa mehr Geld einnehmen, sind die Staatsschulden im Vergleich zur Wirtschaftsleistung deutlich gestiegen. Kaum ein EU-Mitglied konnte seinen Schuldenstand gemessen am Bruttoinlandsprodukt verbessern.

Die Staatsverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt in Europa hat im vergangenen Jahr eine Rekordmarke erreicht. Sowohl in der Eurozone als auch in der gesamten EU stieg die Staatsschuldenquote. Bei den Euroländern lag die die Schuldenquote im vergangenen Jahr bei 87,3 Prozent. Im Jahr 201o betrug sie noch 85,4 Prozent. In der EU stiegen die Staatsschulden von 80 auf 82,5 Prozent. Dies teilte nun die Statistikbehörde der EU (Eurostat) mit (hier).
Hourglass

Worauf bereitet sich die Regierung vor? FEMA wird in Gesetzesentwurf zur »Planung [für Ereignisse mit] hohen Opferzahlen« verpflichtet

Zur gleichen Zeit, als Millionen von Amerikanern im Fernsehen die Debatte zwischen der Elefanten-Marionette und der Esel-Marionette [der Elefant ist das Symbol der US-Republikaner, der Esel das der Demokraten] verfolgten, legte der US-Kongress still und heimlich einen Entwurf für ein neues Gesetz vor, durch das die Federal Emergency Management Agency (FEMA) dazu verpflichtet würde, im ganzen Land Vorbereitungen für Ereignisse mit hohen Opferzahlen (im Originalton: »mass fatality planning«) zu treffen.
FEMA
Durch die Resolution [H.R.] 6566 des US-Repräsentantenhauses, die auch als Mass Fatality Planning and Religious Considerations Act bekannt ist, würde das bestehende Gesetz, der Homeland Security Act of 2002, geändert, so dass die FEMA verpflichtet würde, umgehend
»Planungen für [Ereignisse mit] hohen Opferzahlen« vorzunehmen, um auf größere Ereignisse oder Serien von Ereignissen vorbereitet zu sein, bei denen zahllose Menschen ums Leben kämen.

Gemäß Resolution H.R. 6566, die von der kalifornischen demokratischen Abgeordneten Laura Richardson eingebracht wurde, soll der Leiter der FEMA - das ist momentan William Craig Fugate - bei Ereignissen mit hohen Opferzahlen für »Leitung und Koordination« zuständig sein. Solche Ereignisse können Naturkatastrophen, Terroranschläge oder auch »andere von Menschen verursachte Katastrophen« sein.
Vader

Die wirklichen Gründe für den amerikanischen Abwurf der Atombomben über Japan

Wie allen Amerikanern wurde auch mir beigebracht, dass die USA die Atombomben über Hiroshima und Nagasaki abwarfen, um den Zweiten Weltkrieg zu beenden und sowohl amerikanische wie japanische Menschenleben zu retten.

Aber die meisten führenden amerikanischen Militärs vertraten damals eine andere Auffassung.
Japan
Die amerikanische Untersuchungsgruppe Strategic Bombing Survey (USSBS), die im August 1945 von Präsident Truman beauftragt worden war, die Auswirkungen der Luftangriffe auf Japan zu untersuchen, kam in ihrem Bericht vom Juli 1946 zu dem Schluss:
 »Auf der Grundlage einer ausführlichen Untersuchung aller Tatsachen und unter Berücksichtigung der Aussagen der überlebenden beteiligten japanischen Führer, vertritt die Untersuchungsgruppe die Auffassung, Japan hätte auch ohne den Abwurf der Atombomben,mit Sicherheit vor dem 31. Dezember 1945 und aller Wahrscheinlichkeit nach schon vor dem 1. November 1945 kapituliert. [Dies gilt auch dann,] wenn Russland nicht in den Krieg eingetreten und eine Invasion weder geplant noch angedacht worden wäre.« (United States Strategic Bombing Survey: »Japans’s Struggle to End the War«, 1. Juli 1946, Harry S. Truman Administration, Elsey Papers, S. 50)
USA

Kriegshetze gegen den Iran: Iran kritisiert EU wegen Abschaltung seiner Satellitensender scharf

Teheraner Behörden haben die EU wegen des Ausstrahlungsverbots von 19 iranischen Satellitensendern (Radio- und Fernsehkanälen) mit scharfen Worten kritisiert. Die Abschaltung erfolgt im zeitlichen Zusammenhang mit der jüngsten weiteren Verschärfung der EU-Sanktionen. Der Politikexperte Chris Bambery erklärte gegenüber Russia Today, die Abschaltung sei ein massiver Angriff auf die Rede- und Meinungsfreiheit.
PressTV
Der französische Satellitenbetreiber Eutelsat und der britische Provider Arqiva stoppten die Ausstrahlung des iranischen Staatsfernsehens bereits am Montag. Zu den Nachrichtensendern, deren Programme nun nicht mehr gesendet werden, gehören Press TV in englischer Sprache und Al-Alam, dessen Programm auf Arabisch ausgestrahlt wurde.

Die Abschaltung erfolgte kurze Zeit nach der Verhängung noch verschärfter Sanktionen gegen den Iran, zu denen auch ein Importverbot für iranisches Erdgas an EU-Länder gehört. Mohammad Sarafraz, Vizepräsident der Sendeanstalt Islamic Republic of Iran Broadcasting (IRIB) verurteilte die Entscheidung, die Ausstrahlung der 19 Sender einzustellen, als »politisch motiviert«. Gegenüber der pakistanischen Finanztageszeitung Business Recorder erklärte er, die »Verträge sind immer noch gültig, und Eutelsat hat den zwischen uns geltenden Vertrag einseitig und ohne rechtliche Grundlage gebrochen«. Er fügte hinzu, IRIB-Juristen seien bereits damit befasst, rechtliche Schritte einzuleiten.
Hourglass

Finanzkrise Europa: "Das Schlimmste steht uns noch bevor"

Führende Ökonomen warnen vor Eskalation der Schuldenkrise. Er fürchte, dass den Europäern das Schlimmste erst noch bevorsteht, sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn. Wenn Europa Griechenland fallen lasse, drohe gar "ökonomisches Chaos", erklärte Michael Burda.

Die Finanz- und Schuldenkrise in Europa könnte sich nach Meinung führender Ökonomen weiter verschärfen. Er fürchte, dass den Europäern das Schlimmste erst noch bevorsteht, sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn der Süddeutschen Zeitung (Samstagausgabe). "Wir kämpfen gerade an zwei Fronten. An der einen lässt sich die Finanzkrise mit immer mehr Geld ja noch irgendwie eindämmen. Die andere ist die Strukturkrise. Die mit Reformen zu lösen, ist viel schwieriger. Das wird uns noch viele Jahre beschäftigen", warnte Sinn.
Oscar

Nobelpreis gegen EU-Crash: Chef des Europarats warnt vor Auseinanderbrechen der EU

Chef des Europarats warnt vor Auseinanderbrechen der EU. "Der Nobelpreis ist ein Appell, Lösungen zu finden und die EU nicht auseinander fallen zu lassen und danach einfach zur nationalen Politik zurückzukehren. Das wäre sehr gefährlich für Europa".

Der Generalsekretär des Europarats und Vorsitzende des norwegischen Nobelkomitees, Thorbjörn Jagland, warnt vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union. "Der Nobelpreis ist ein Appell, Lösungen zu finden und die EU nicht auseinander fallen zu lassen und danach einfach zur nationalen Politik zurückzukehren. Das wäre sehr gefährlich für Europa", sagte Jagland dem Tagesspiegel am Sonntag.
Hourglass

Die USA im Countdown des Kollaps

Fiscal Cliff: Springen die USA über die Klippe? Werden Konjunkturprogramme und Steuererleichterungen in den USA nicht verlängert, droht der größten Volkswirtschaft der Welt eine „Blitz-Rezession“. - Die USA sind deutlich höher verschuldet als die Eurozone, sowohl absolut als auch in Prozent des Bruttoinlandproduktes.

Ben Bernanke ist schon ein sehr wichtiger Mann im Weltwirtschaftsgeschehen. Nicht nur, dass er das Zeitalter der vollkommen hemmungslosen Notenbanken eingeleitet hat, er zeichnet auch für einige Wortschöpfungen verantwortlich. Sein erworbener Spitzname Helicopter-Ben ist längst Legende.

Aber auch im fachlichen Bereich hat er einen Begriff kreiert, der mittlerweile von den Wirtschaftswissenschaftlern adaptiert wurde. Dabei geht es um das „fiscal cliff“ oder auf gut deutsch: Die Fiskalklippe. Gemeint ist damit der mögliche Absturz (von der Klippe) der kommen kann, wenn fiskalische Programme auslaufen. So wie es Ende des aktuellen Jahres in den USA passieren wird.
Rocket

Raketenabwehrübung in Israel - Auch Deutschland und Großbritannien beteiligt

Am heutigen Sonntag beginnt das größte amerikanisch-israelische Manöver für Raketenabwehr in Israel. An der Übung unter dem Namen "Austere Challenge" sind auch Deutschland und Großbritannien beteiligt.

Jerusalem - Zu dem Manöver waren in den letzten Tagen bereits rund 1.000 US-Soldaten in Israel eingetroffen. Weitere 2.500 US-Soldaten sind ausserhalb von Israel in das Manöver eingebunden.

Bei "Austere Challenge" geht es hauptsächlich um die Abwehr von Granaten- und Raketenangriffen auf Israel.
Vader

Riesige Militärübung in Israel - Bedrohungsszenarien werden geprobt

Mehr als 4.500 Einsatzkräfte dabei
© dapd
Größtes US-israelisches Luftabwehrmanöver aller Zeiten beginnt
Jerusalem. Israel und die USA haben am Sonntag ihr bisher größtes gemeinsames Luftabwehrmanöver begonnen. Das teilten die israelischen Streitkräfte mit. Bei der mehrwöchigen Übung mit dem Titel "Austere Challenge 2012" (Harte Herausforderung) kooperieren über 3.500 US-Soldaten mit 1.000 Israelis.
Bomb

Anschlag in Damaskus, Syrien - Verhinderung der Waffenruhe

© Reuters/Sana
Zerstörte Autos nach der Bombenexplosion in Damaskus
Vor einer Polizeistation in einem von Christen bewohnten Viertel der syrischen Hauptstadt ist eine Bombe explodiert. Die Bewohner dort gelten als meist regierungstreu.

In der Altstadt von Damaskus ist am Sonntag eine Bombe explodiert. Dabei starben mindestens 13 Menschen, zudem gab es mindestens 29 Verletzte, berichtete das regimetreue syrische Fernsehen.

Staatliche Medien und Oppositionsaktivisten meldeten übereinstimmend, dass sich der Anschlag vor einer Polizeiwache in der syrischen Hauptstadt ereignete. Es sei eine Autobombe gewesen, die detonierte. Mehrere Autos seien in Brand geraten.

Kommentar: Der Zeitpunkt für diese traurigen Anschläge kann nicht besser gewählt sein, wenn es um Verhandlungen einer Waffenruhe geht. Dieselbige Strategie wurde und wird im Libanon durchgeführt, dass kurz vor Friedensverhandlungen Anschläge verübt wurden und die Verhandlungen mit verhärteten Fronten beginnen mussten.



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