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Vergangenheit wiederholt sich: Innenminister präsentiert spezielles Ausweisdokument für angebliche "Terroristen"

Künftig soll der Personalausweis von deutschen radikalen Islamisten durch einen Papierausweis ersetzt werden, der deutlich sichtbar vor dieser Person warnt.
de maiziere, nazi

Die Vergangenheit wiederholt sich.
Eine Sonderkonferenz der Innenminister des Bundes und der Länder hat sich nach einer Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums darauf verständigt, ausreisewilligen radikalen Islamisten den Personalausweis zu entziehen, wenn es Indizien dafür gibt, dass diese im Ausland in den Kampf ziehen wollen. Sie sollen ein papiergebundenes Ersatzdokument erhalten, das "einen deutlichen Hinweis" darauf enthält, dass sie Deutschland nicht verlassen dürfen.

Auf der Pressekonferenz nach dem Treffen der Innenminister präsentierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Papierausweis, der Islamisten daran hindern soll, aus Deutschland auszureisen. Dieser unterscheidet sich optisch deutlich von den Chipkarten, wie sie mit dem neuen Personalausweis (nPA) und dem elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) für Ausländer ausgegeben werden, die nicht EU-Bürger sind. Die Nutzung moderner Behördendienstleistungen mittels der elektronischen Identifikation des Ausweis-Chips soll diesem Personenkreis nicht mehr zur Verfügung stehen. Ein deutlicher Hinweis im Ausweisersatzdokument soll verhindern, dass die Ausweisinhaber Deutschland verlassen und sich Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat anschließen.


Kommentar: Die wahren Terroristen sind Amerika und seine Vasallen.


Kommentar:

"Nie wieder" geschieht wieder: Nazideutschland und der heutige Völkermord Israels
Du bist Terrorist
Überwachung und Kontrolle: Bundesregierung möchte Ausweise "Terror-Verdächtiger" markieren - Du bist Terrorist

Brick Wall

Australien verweigert Einwohnern aus Ebola-Ländern Einreise: Gibt es tatsächlich ein Land, das seine Einwohner vor der Erkrankung schützen will?

Keine Einreisevisa für Menschen aus Sierra Leone, Liberia und Guinea

Sydney/Freetown/Conakry - Australien stellt vorübergehend keine Einreisevisa für Menschen aus westafrikanischen Ländern aus, in denen die Ebola-Epidemie ausgebrochen ist. Betroffen seien Sierra Leone, Liberia und Guinea, sagte Einwanderungsminister Scott Morrison am Montag nach Angaben des TV-Senders "ABC News". Ziel sei es, einer Ausbreitung der Seuche in Australien vorzubeugen.
ebola

Ebola
"Das bedeutet, dass wir keinen Antrag aus diesen betroffenen Ländern bearbeiten", sagte Morrison. Zudem würden Visa, die Menschen aus den drei Ländern bereits bewilligt, aber noch nicht zugestellt worden seien, gestrichen. Menschen mit einem Dauervisum müssten 21 Tage in Quarantäne verbringen, bevor sie in Australien einreisen dürften.

Kommentar:
fakten ebola png, transparenter hintergrund


Eye 1

Österreich überwacht zunehmend Telefonate, E-Mails und andere Nachrichten, gibt 13 Millionen dafür aus

Staatsanwälte stellten über 8.500 Anträge zu Inhalt-, Standort- oder Verkehrsdaten, Vorratsdaten kaum relevant

Auf über zweihundert Seiten gibt die Bundesregierung im "Sicherheitsbericht 2013" über die Tätigkeiten der Strafjustiz Auskunft. Darunter fällt auch die sogenannte "Überwachung einer Telekommunikation", also der behördliche Zugriff auf E-Mails, Telefonate und andere Nachrichten. Der vergangene Woche im Nationalrat diskutierte Bericht offenbart, dass es 2013 zu einem signifikanten Anstieg bei Überwachungsmaßnahmen gekommen ist - und das sowohl bei Standort- und Verkehrsdaten als auch beim Zugriff auf Nachrichteninhalte.
Vorratsdatenspeicherung, Telekom-Überwachung,Überwachung
© apa/google
Die österreichische Justiz greift vermehrt auf Telekom-Überwachung zurück - Vorratsdaten nicht mal notwendig
Richter genehmigten 99 Prozent der Überwachungen

So wollten Staatsanwälte im vergangenen Jahr in 3016 Fällen wissen, was in E-Mails, SMS oder anderen Kommunikationen von Verdächtigen stand. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das ein Plus von rund 800 Anträgen. Bei den Verkehrs- und Standortdaten ergibt sich ein ähnliches Bild: Dort stiegen die Anträge von 5148 im Jahr 2012 auf 5528 für 2013 an. Offenbar hatten die Staatsanwälte dafür gute Gründe: In 99 Prozent der Fälle wurde die Überwachung von Richtern genehmigt. Ob die Maßnahmen zu Ermittlungserfolg führten, bleibt unklar.
TV

Putins schonungslos ehrliche, schlagkräftige und wahrheitsgetreue Rede: Der Mainstream schweigt

Valdai,

DER Gipfel um die Außenpolitik Russlands zu verstehen. Zumindest im Ansatz. Auf der Bühne z.B. Wladimir Putin.
Ein Präsident also, über den der Westen pausenlos und pauschal negativ berichtet.
Und was sehen wir über den Valdai Gipfel in UNSEREN Medien?

NICHTS.

Willkommen in einer "Mediendemokratie", die sämtliche Quellen, die ihr nicht in den Kram passen, verschweigt, unterdrückt, behindert.


Kommentar: Putins brillante Rede vom 24.10.2014 auf Deutsch: Video und Transkript

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Verbrecher-Regierung USA: Nicht nur Mörder und Zerstörer anderer Nationen, auch das eigene Volk wird immer mehr in die Armut gedrängt

Laut einer neuen Studie sind heute 9 von 10 US-Amerikanern ärmer als im Jahr 1989. Die “untere” Hälfte aller US-Bürger besitzt nur 1 Prozent allen Vermögens, gleichzeitig werden die “oberen” fünf Prozent in den Vereinigten Staaten immer wohlhabender.
Armut USA, poverty usa
© mrconservative.com
Nicht nur, dass die US-Regierung andere Nationen zerstört und Milliarden von Dollar für dieses Morden ausgibt - sie lässt auch das eigene Volk immer mehr vor die Hunde gehen.
Ein Großteil der Amerikaner büßt immer mehr an Wohlstand ein. Laut neuen Daten des National Bureau of Economic Research (NBER) sind heute 90 Prozent aller US-Amerikaner ärmer als im Jahr 1987.

“Die neue, harte Realität ist, dass die unteren 90 Prozent aller Haushalte heute ärmer sind, als im Jahr 1987″, schreibt der Washington Post Wonkblog. “Es waren verlorene 25 Jahre für die unteren 90 Prozent, aber auch verlorene 15 Jahre für weitere neun Prozent.” Dies ist korrekt: Insgesamt sind die unteren 99 Prozent ärmer als im Jahr 1998. Auch Janet Yellen, derzeitige Vorsitzende der Federal Reserve, sagte auf der Boston Economic Conference am 17.10.2014 passend dazu, dass im Jahr 1989 fünf Prozent der amerikanischen Bevölkerung 54 Prozent allen Reichtums besaßen. Bis 2010 sei dieser Wert auf 61 Prozent gestiegen und bis 2013 sogar auf 63 Prozent, so Yellen weiter.
Attention

Verfassungswidrig? Krankenschwester entsetzt über Empfang in USA

ebola quarantäne
© AP
Ein Isolationsraum für Ebola-Untersuchungen. Wer im Verdacht steht, infiziert zu sein, kommt zunächst hierhin
Eine Krankenschwester war von einem Ebola-Hilfseinsatz aus Westafrika zurückgekehrt. Nun erhebt sie Vorwürfe gegen die US-Behörden. Denn ihr Empfang in der Heimat soll ziemlich ruppig gewesen sein.

Eine nach einem Ebola-Hilfseinsatz in Westafrika unter Quarantäne gestellte US-Krankenschwester hat die Art und Weise kritisiert, wie sie bei ihrer Rückkehr behandelt wurde. Auf dem Flughafen Newark sei sie stundenlang befragt worden, schrieb Rückkehrerin Kaci Hickox in der Zeitung Dallas Morning News.

Keiner der Beamten habe ihr erklärt, was los sei und was mit ihr geschehen werde.

Kommentar: Wie werden wohl die mehr als 4000 US-Soldaten bei ihrer Rückkehr aus Ebola-Gebieten behandelt werden?

Vader

Terrorwelle in Kanada: Die Fortsetzung von »Operation Gladio«?

Mindestens zwei Angriffe wurden nun in Kanada ausgeübt - und zwar genau so, wie im Vorfeld prognostiziert und gewarnt worden war. Zuvor waren bereits durch mehrere inszenierte Vorfälle Furcht und Paranoia geschürt worden, während sich die USA und ihre Verbündeten auf ein militärisches Eingreifen in Syrien und Irak vorbereiteten.

Bei dem ersten Angriff handelte es sich um einen tödlichen Überfall, bei dem ein kanadischer Soldat starb. In ihrem Artikel »Terrorist ideology blamed in Canada car attack« schreibt die Nachrichtenagentur AP:
 »Die Bundesbehörden hatten einen jungen Islamkonvertiten, der bei einem Überfall einen kanadischen Soldaten getötet hat, auf dem Radarschirm. Sie fürchteten, er habe dschihadistische Neigungen, weshalb sie seinen Reisepass beschlagnahmten, als er in die Türkei reisen wollte. Das teilten die Behörden am Dienstag mit.« 
Bei dem zweiten Angriff wurden in Ottawa mehrere Personen verletzt und erneut ein kanadischer Soldat getötet. In seinem Artikel »Ottawa gunman ›identified‹ as recent Muslim convert, high-risk traveler« schrieb die Nachrichtenagentur RT:

Kommentar:

Eye 1

"Humanitärer" Vorwand: Syrien Bombardement

Wie man solche Bilder doch kennt... die notorischen Aggressoren, allen voran die USA, bombardieren wieder jemanden, selbstverständlich aus rein humanitären Beweggründen.
Die Luftwaffe der Amerikaner und ihrer “Koalition” - momentan vorwiegend aus den arabischen Monarchien - hat das syrische ar-Raqqa unter Beschuss genommen. Ar-Raqqa wurde nun vor gut 1,5 Jahren von islamistischen Terrorbrigaden überrannt, zuerst von der “Ahrar al-Scham”, deren Häuptling Hassan Aboud - einer der vordersten Verfechter der Behauptung, der “Islamische Staat” sei Produkt einer Koalition aus syrischem “Regime” und iranischen Revolutionsgarden - vor ein paar Tagen umgekommen ist. Seit ungefähr einem Jahr hat IS(IS/IL) die Kontrolle über die gepeinigte Stadt. Bislang sprechen die Meldungen nach den Angriffen der Amerikaner von rund 50 Toten, überwiegend Zivilisten.


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War Whore

Explosion in Chemiefabrik in Donezk - Vermutlich Raketenangriff von Kiew

Die Waffenruhe bleibt brüchig: In der ostukrainischen Rebellenhochburg Donezk ist am Montag offenbar eine Chemiefabrik beschossen worden. Die Explosion soll sogar zu Schäden am Fußballstadion der Stadt geführt haben.
© Screenshot
Donezk - Eine schwere Explosion in der Nähe einer Munitionsfabrik hat am Montag die Stadt Donezk im Osten der Ukraine erschüttert. Im Umkreis von mehreren Kilometern gingen Scheiben zu Bruch. Meldungen über Verletzte gab es zunächst nicht.

Die Stadtverwaltung berichtete von einer Explosion in einer Chemiefabrik. Die Aufständischen sprachen von einem Raketenangriff und beschuldigten die ukrainische Armee.

Kommentar: "Jazenjuk treibt Ukraine in wirtschaftlichen Abgrund": Kein Voranschreiten bei Gas-Verhandlungen

Weitere Explosionen in letzter Zeit, die mit russischem Gas in Verbindung stehen:

Snakes in Suits

"Russland ist der Aggressor der sich zur Türschwelle der NATO hinbewegt hat": US Verteidigungsminister Hagel und Konteradmiral Kirby

Auf der Jahrestagung des "Verbandes der US-Armee" erklärte der US-amerikanische Kriegsminister Chuck Hagel, die US-Streitkräfte müssten sich "mit einem revisionistischen Russland und seiner modernen und fähigen Armee an der Türschwelle der NATO auseinandersetzen."


Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz des US-Außenministeriums und des Pentagon, konfrontierte der US-Journalist Matt Lee (Associated Press, AP) den Pressesprecher des Pentagon, Konteradmiral John Kirby, und bat ihn, die Aussage seines Chefs zu erläutern.

Quelle:

Russia Today 17. Oktober 2014
Untertitel: Doris Pumphrey, weltnetz.tv

Kommentar: Das US-Regime hat ganz offensichtlich nicht mehr alle Tassen im Schrank, bzw. es hat eine ganze Reihe von psychopathischen Tassen im Schrank!
Nato Russland

Geisteskranke Sicht des US Psychopathen-Regimes: Ganz klar zu sehen! Russland bedroht mit seinen Militärbasen die NATO


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