Xi Jinping hat Klartext mit seinen Genossen gesprochen. Die chinesischen Staatsdiener sollten "strikte Selbstdisziplin praktizieren und Sonderprivilegien beseitigen". Der Auftritt ist Teil einer Antikorruptionskampagne, die seit dem Jahr 2012 läuft.
© www.globallookpress.com Li Tao/XinhuaDer chinesische Präsident Xi Jinping leitete 2012 eine umfangreiche Antikorruptionskampagne ein.
Das Oberhaupt der Volksrepublik nahm diese Woche am Auftakt eines Workshops der Parteischule des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) teil, berichtete die englischsprachige Ausgabe der chinesischen Zeitung
People's Daily. Themen des Treffens waren zwei Beschlüsse zu Fragen der Parteidisziplin, die das Zentralkomitee im Oktober letzten Jahres gefällt hatte. Eine der beiden Resolutionen befasst sich mit den Normen des politischen Lebens innerhalb der Partei, die andere mit Richtlinien zur innerparteilichen Aufsichtsführung.
Der Workshop sollte führenden Provinz- und Ministerialbeamten helfen, die beiden Beschlüsse besser zu verstehen. Auch der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang sowie weitere hohe Regierungsmitglieder nahmen an der Konferenz teil.
Kommentar: Die Worte von Ursula von der Leyen klingen gut geöhlt - doch dahinter verbirgt sich das genaue Gegenteil: Es geht um Krieg statt um Frieden, um Kontrolle statt um Freiheit, um Chaos statt Sicherheit. Nur ein paar Beispiele sollen das verdeutlichen: