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Trump: Erstes Telefonat mit Erdogan verläuft positiv

Der neue US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan telefoniert, wie die Zeitung „Daily Sabah“ am Mittwoch unter Verweis auf türkische Quellen mitteilt. Das Gespräch soll 45 Minuten gedauert haben.
Trump
© AFP 2016/ Brendan Smialowski
Das erste Telefonat mit Erdogan nach Trumps offiziellem Amtsantritt als Präsident ist demnach „positiv“ verlaufen. Wie der Pressedienst des Weißen Hauses mitteilte, standen die bilateralen Beziehungen und der Anti-Terror-Kampf im Mittelpunkt des Telefonats.

Wie Reuters berichtet, hat Trump dabei seine Bereitschaft bekundet, Ankara als strategischen Partner und Nato-Verbündeten weiter zu unterstützen.

Heart - Black

IS betreibt immer energischere Anwerbung von Flüchtlingskindern

anwerben flüchtlingskinder, kindersoldaten
© Screenshot
Extremisten der Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) haben das Anwerben von Flüchtlingskindern intensiviert. Das schreibt „The Independent“ unter Berufung auf einen Bericht der Quilliam Foundation zur Bekämpfung von Extremismus.

Die Anwerber reden bei ihren Gesprächen mit den Jugendlichen gewöhnlich über die schweren Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern und locken mit Geld und Lebensmitteln. Die neu angeworbenen „Dschihadisten“ können als gewöhnliche Extremisten genutzt oder in andere Länder zu Terroranschlägen geschickt werden.

Am aktivsten gehen die Anwerber in Lagern im Libanon und Jordanien vor.

Newspaper

Deutsche Geheimdienste geben zu: Keine Beweise für russische Desinformationskampagne, doch Mainstream wettert weiter

Bundesnachrichtendienst BND
© ReutersDer SChriftzug des BND am Eingang der Zentrale in Berlin.
Ein Jahr nahmen sich die deutschen Geheimdienste Zeit, um gezielte "russische Desinformation" zu beweisen. Zeitgleich beschworen deutsche Medien fast täglich das Schreckgespenst der Destabilisierungspläne des Kremls. Jetzt endlich legten die Schlapphüte ihr mit Spannung erwartetes Ergebnis vor: Es gibt keine Beweise.

Die deutschen Geheimdienste geben bekannt: Für eine unterstellte russische "Destabilisierungs- und Desinformationsagenda" in Deutschland gibt es auch nach intensiver Prüfung keine Belege. Trotzdem will man die liebgewonnenen Unterstellungen nicht einfach begraben.

Kein Wunder: Schon seit Anfang vergangenen Jahres berichtet die Speerspitze des deutschen Meinungsbildungs-Journalismus, bestehend aus Stefan Kornelius und Georg Mascolo, mittels tendenziöser Schreibe hochtrabend von finsteren Plänen des Kremls in Deutschland und Europa. Mal will Moskau die EU zerstören, dann wieder Merkel stürzen. Bereits der Auftakt der Kampagne mit dem Titel "Aufklärung nach Moskauer Art" liest sich wie eine Räuberpistole aus den Zeiten des Kalten Kriegs, dessen Methoden sich Moskau nun vermeintlich wieder bediene.

Bell

"Die Zeit" verbreitet Fake-News über Lafontaine und diskreditiert ihn

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Saarland, Oskar Lafontaine, gibt der Zeitung "Die Welt" ein Interview. "Die Zeit" greift bestimmte Teile des Interviews heraus und macht aus Lafontaine einen Hardliner in Sachen Abschiebung. Die sozialen Medien kochen über.
oskar lafontaine symbolbild
© Alex Domanski
Würden Sie sich als einen Linken bezeichnen? Wenn ja, wandern Sie bitte aus. Heute noch. Zum Beispiel nach Marinaleda in Andalusien. Dort regieren Kommunisten und Sozialisten gemeinsam und genossenschaftliche Projekte werden sogar von der EU mitfinanziert. Deutschland? Vergessen Sie es. Eher gewinnt der Hamburger SV die Meisterschaft, die Champions-League und den DFB-Pokal im selben Jahr.

Es ist offenbar unmöglich geworden, ein Linker zu sein in diesem Land. Setzt man sich für Frieden und Entspannung gegenüber Russland ein, ist man ein naiver und gefährlicher Putin-Versteher. Fordert man mehr soziale Gerechtigkeit, leidet man unter Sozialneid und ist zu nachsichtig mit den arbeitsfaulen Schmarotzern. Macht man auf Probleme aufmerksam, die im Zuge der Einwanderung in Deutschland auftreten können, ist man praktisch schon ein Nazi.

Das ist in etwa das Niveau der heutigen öffentlichen Debatten. Wir leben in einem Zeitalter der Kurzschlüsse und bei irgendwem brennt immer eine Sicherung durch. Es geht fast ausschließlich nur noch um Schlagworte und Totschlagargumente. Wie bei dem pawlowschen Hund braucht man nur mit einer bestimmten Glocke bimmeln, ein bestimmtes Wort aussprechen - schon fließt der Geifer.

Kommentar: Wir geben dem Autor Recht, Lafontaine behauptet nichts rechtspopulistisches in diesem Interview. Jedoch hat die Zeitung Zeit eine Liste von fragwürdigen Verbindungen:


Key

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy droht Gerichtsverfahren, wegen illegaler Wahlkampffinanzierung

Wegen illegaler Wahlkampffinanzierung soll dem französischen Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy der Prozess gemacht werden. Ein Untersuchungsrichter erhob nach Justizangaben vom Dienstag Anklage gegen den konservativen Politiker. Sarkozy wird vorgeworfen, vor der Präsidentschaftswahl 2012 sein zulässiges Wahlkampfbudget bewusst überzogen zu haben.
sarkozy
Mission erfolgreich.
Es wäre das zweite Mal in Frankreichs jüngerer Geschichte, dass sich ein Ex-Staatschef vor Gericht verantworten muss. Sarkozy kündigte allerdings umgehend Rechtsmittel an.

Sarkozy soll für seinen Präsidentschaftswahlkampf 2012 die zulässige Budgetobergrenze von 22,5 Millionen Euro massiv überschritten haben. Um das zu verdecken, soll die konservative Partei des damaligen Amtsinhabers über ein System falscher Rechnungen rechtswidrig Wahlkampfkosten in Höhe von rund 15 Millionen Euro übernommen haben.

Telephone

Putin führt Krisengespräch mit Merkel: Gemeinsamer Druck auf Kiew könnte Eskalation in Ostukraine entschärfen

Vladimir Putin
© Sputnik/Mikhail Klimenteev
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag die jüngste Verschärfung der Lage in der Ostukraine mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Telefon erörtert, wie das Kreml-Presseamt mitteilt. Putin äußerte sich besorgt über neue Todesopfer und Zerstörungen und warf der Regierung in Kiew vor, den Frontverlauf zu ihren Gunsten verschieben zu wollen.

Dabei berief sich der russische Staatschef auf Berichte der OSZE-Beobachtungsmission und jüngste Erklärungen aus Kiew. „Offensichtlich versucht die Kiewer Regierung, die Minsk-Abkommen zu kippen“, sagte Putin.

Putin und Merkel einigten sich auf eine Verstärkung ihrer diplomatischen Bemühungen um eine friedliche Beilegung der Ukraine-Krise, hieß es. Es sei unter anderem geplant, in allernächster Zeit Kontakte auf Außenministerebene und im Normandie-Format zu organisieren.

Kommentar:


TV

Typisch für "Amnesty International": Vorwurf gegen Assad wegen angeblicher Massenhinrichtungen

Zerstörung Syrien
© Sputnik/ Michael Alaeddin
Amnesty International hat von massenweise Erhängungen im Gefängnis Saidnaya in Damaskus berichtet und die Uno zu Ermittlungen diesbezüglich aufgerufen.

Im seinem jüngsten Bericht behauptet AI, dass im Zeitraum von 2011 bis 2015 in einem von der syrischen Regierung kontrollierten Gefängnis wöchentlich 20 bis 50 Menschen erhängt worden seien. Die Gesamtzahl der Erhängten betrage angeblich zwischen 5.000 und 13.000 Personen, deren Leichen in Massengräben außerhalb des Gefängnisses vergraben worden seien. Außerdem seien die Saidnaya-Gefangenen gefoltert, hungern gelassen und medizinisch nicht behandelt worden.

Wie schrecklich der Bericht auch klingen mag, viele Experten glauben ihm nicht und kritisierten die AI-Tätigkeit oft. Demnach hatte die Organisation, die oft als Mittel des Propagandakriegs instrumentalisiert werde, bereits zuvor mehrmals unglaubwürdige Daten vorgelegt. AI wird zudem von einigen Regierungen und internationalen Strukturen - darunter den USA, Großbritannien und der EU-Kommission - mitfinanziert. Medienangaben zufolge bekommt die Organisation außerdem Geldmittel vom US-Milliardär George Soros über dessen Fonds „Open Society“.


Kommentar: Alles Unterstützungsstrukturen mit bekannten Machtmotivationen und "Revolutionsschmieden" a lá Soros und Co. Diese sollen zur Bewahrung des Status Quo im Sinne der alteingesessenen Eliten und zur Weiterverbreitung von "Freiheit und Demokratie" dienen - sog. westliche "Werte", die nurmehr Worthülsen und pervertiert-liberale Propaganda-Phrasen sind.


Kommentar: Amnesty International ist eine Organisation des Establishments, das seit Jahren den Regime Change in Syrien zu erzwingen versucht. Die Hetze gegen Assad gehört also mit zu den Arbeitsaufgaben dieser Institution.


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UN-Bericht für 2016: Rekordopferzahlen unter Zivilisten in Afghanistan

Während US-amerikanische und afghanische Soldaten gegen die Taliban in der Provinz Helmand kämpfen, weist ein UN-Bericht einen neuen Höchststand an zivilen Opfern für 2016 aus. In Deutschland herrscht Uneinigkeit über die Rückführung afghanischer Flüchtlinge.

Kabul
© Reuters Reuters/Omar SobhaniDie Schuhe von Opfern eines Attentats in Kabul, Afghanistan, 23. Juli 2016.
In den letzten drei Tagen starben bei einer Offensive gegen die Taliban in der afghanischen Provinz Helmand 15 Zivilisten und 65 Taliban. Die Provinz Helmand ist als strategisch wichtige Provinz bekannt, da die dortige Opiumproduktion den Krieg der Taliban finanziert.


Der jüngste Bericht der UN über zivile Opferzahlen im konfliktgebeutelten Afghanistan und den Einfluss der Taliban, die über 65,6 Prozent des Landes herrschen, lässt nichts Gutes für das Jahr 2017 erwarten. Mit Beginn dieses Jahres wurde das mittlerweile 15. Jahr des jüngsten bewaffneten Konflikts in Afghanistan eingeläutet. Die Vereinten Nationen hatten die Geberländer gerade erst vor einer humanitären Katastrophe am Hindukusch gewarnt.

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„Wenn ich Trump wäre...“ - US-Starregisseur Stone über Krieg im Donbass und Syrien

Der US-amerikanische Regisseur Oliver Stone und Produzent des Doku-Films „Ukraine on Fire“ („Ukraine im Feuer“) will, dass sein Land alle existierenden Dokumente bezüglich der Ukraine freigibt. Dies sagte er im Interview gegenüber dem russischen TV-Sender Perwyj Kanal.
Oliver Stone
„Wenn ich Präsident Trump wäre, würde ich alle Informationen über die Ukraine und Syrien freigegeben. Vor allem aber über die Ukraine, denn gerade da beginnt ein neuer Kalter Krieg. Wir sind jetzt in einer sehr gefährlichen Situation", so Stone.

Der dreifache Oscar-Preisträger kritisiert, dass sein Land nicht müde wird „Märchen zu erzählen“, dass Russland „die Krim angegriffen habe“ sowie „im Donbass vor Ort sei“ und „überhaupt der Ukraine drohe“. Laut Stone wissen die Menschen in den USA nichts über die reale Lage. Das alles sei „ekelhaft und kein Zufall“, meint Stone.


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Selbst Kiew gibt es zu: Offensive gegen Wohnviertel im Donbass geht von ukrainischen Truppen aus - OSZE verschließt die Augen

Zerstörung Wohnviertel Donbass
© SputnikDie Regierung in Kiew und die Kriegstreiber im US-Kongress sehen nach Trumps Signalen der Entspannung nach Moskau ihre letzte Chance gekommen, mittels der Offensive im Donbass vollendete Tatsachen zu schaffen.
Während die Regierung in Kiew Wohnviertel im Donbass mit schweren Waffen beschießt, zeigen auch die Kräfte des Ancien Régime in den USA noch einmal die Zähne. Offenbar will man vollendete Tatsachen schaffen, bevor Putin und Trump sich verständigen können.

Präsident Trump beschuldigte die US-Senatoren John McCain und Lindsey Graham jüngst öffentlich, "unentwegt am Dritten Weltkrieg" zu basteln. Seit deren Besuch über die Silvesterfeiertage in der Ukraine - und im Baltikum - setzt die ukrainische Regierung die in Kiews Regierungskreisen vielfach genannte "kroatische Option" um. Damit spielt man auf die "Operation Sturm" im Sommer 1995 an, als eine ungeheure Feuerkraft in die Nähe der Frontlinien der damals von serbischen Extremisten und der Jugoslawischen Volksarmee (JNA) besetzt gehaltenen Gebiete Kroatiens verlegt wurde. Ein ähnlicher Prozess läuft nun schon seit Sommer 2016 und scheint nun mit der aktuellen ukrainischen Offensive seinen Abschluss zu finden.

Noch während sich manche deutschsprachige Medien wie die notorisch russophobe BILD, die Welt oder die österreichische Heute über einen vermeintlichen russischen Angriff oder eine russische Offensive ereifern, brachte der ukrainische Vize-Verteidigungsminister Igor Pawlowskij selbst diese Falschmeldungen zum Einsturz. Vor Selbstvertrauen strotzend erklärte Pawloswkij vor versammelten ukrainischen Journalisten, dass es sich um eine Offensive handelt, bei welcher "unsere Jungs bei jeder Gelegenheit Meter für Meter, Schritt für Schritt vorgedrungen sind".

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