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Linke beantragt Schließung von US-Airbase in Ramstein - Trump Anlass zur Hoffnung?

US-Militär
© ReutersEhrengarde des US-Militärs auf der US Airbase in Ramstein - Die Linke wünscht sich den Abzug der Soldaten.
Der US-Militärstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein steht seit Jahren im Fokus der Friedensbewegung. Die Linke fordert nun die Schließung der Airbase und hat dazu einen Bundestagsantrag eingereicht. Plötzlich wird auch Donald Trump zum Hoffnungsträger.

Die Mehrheit der Stimmen im Parlament wird der Antrag der Partei Die Linke im Bundestag nicht erlangen. Zu groß ist die Dominanz der Großen Koalition, die lieber nicht thematisiert sehen will, dass von deutschem Boden aus extralegale Drohnenmorde des US-Militärs mitorganisiert werden. Die Airbase Ramstein dient bei den Angriffen als Relaisstation, als Knotenpunkt zwischen den unbemannten Kampfdrohnen über Somalia, dem Jemen oder Afghanistan und den Einsatzzentralen in den USA.

Kommentar:


Smiley

"Trump und Putin läuten das Ende unserer Macht ein!" Westliche 'Eliten' verfallen in kopflose Panik

Während man alle Hände voll damit zu tun hat, den Hass der Gerechten gegen den neuen US-Präsidenten Donald Trump zu mobilisieren, bereitet dessen finsterer Bruder im Osten schon die nächsten Wahl-Hacks vor.
Staatsführer Europa
© Reuters
Entsetzt, von Panik ergriffen, erstarrt: So wirken die politisch Verantwortlichen im Westen und die ihnen treue Presse zu jenem Zeitpunkt, da Donald Trump in das Weiße Haus einzieht.

Und was soll man zu jener Handvoll "nützlicher Idioten" sagen, die in Berlin, Paris oder London vor allem mit der köstlichen Parole "Das ist nicht mein Präsident" aufmarschiert sind? Man kann nichts Anderes tun als auf einen grundsätzlichen Bruch hinzuweisen, der sich nach und nach in vielen europäischen Ländern ebenso abzeichnet wie in den Vereinigten Staaten:
  • Zwischen den eher besser gestellten Mittelschichten aus Städtern und Intellektuellen, die nach Globalisierung streben; und einer Arbeiterklasse, die seit Jahrzehnten Missachtung und Zersplitterung erfährt.
  • Zwischen den Ersteren, die an "Werte" denken, und den Zweiten, die "Interessen" bewegen, d. h. ganz einfach ihr soziales Überleben.
  • Zwischen denjenigen, die sich selbst "gegen den Hass" mobilisieren (!), und denjenigen, die sich für Arbeitsplätze versammeln.

Black Magic

US-Senatoren wollen mit Gesetzesinitiative Trumps Beziehungen zu Putin blockieren

Trump und Putin
© Reuters
Mit einer Gesetzesinitiative versuchen US-Senatoren nun zu erreichen, dass die Aufhebung von Sanktionen gegen Russland nur mit der Zustimmung des Kongresses möglich ist. Die Ankündigung Donald Trumps während seiner Präsidentschaft, die Beziehungen zu Russland verbessern zu wollen, sehen zahlreiche hochrangige US-Politiker über die Parteigrenzen hinweg eher als Gefahr denn als Chance.

Die Initiative geht bereits auf die Amtszeit von Trumps Vorgänger Barack Obama zurück. Dieser wollte mit dem Schritt sicherstellen, dass jede strategische Neuausrichtung der USA gegenüber Russlands möglichst schwer umzusetzen sein wird.

Kommentar: "Zuviele Kontakte zu russischen Offiziellen": US-Spionage-Abwehr hat Trumps Berater für Sicherheit im Visier


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Das Beste aus dem Web: Medien-Bashing gegen Trump - Angst vor Verlust ihrer Meinungshoheit

donald trump
© AFP 2016/ Jim Watson
Der neue Präsident der USA heißt Donald Trump.

Noch nie hat eine Person, die sich für den Posten im Weißen Haus beworben hat, schon im Vorfeld so viel Dresche bekommen wie Donald Trump. Doch auch seit das Rennen gelaufen ist, reißt das offene und ununterbrochene Bashing ihm gegenüber nicht ab.

Die rassistischen Sprüche, mit denen Trump Teile seines Wahlkampfes bestritt, fanden ihr Echo in den Systemmedien, die bis heute mit ähnlich rassistischen Abwertungen Trump selber, aber vor allem die, die ihn gewählt haben, zu entwürdigen versuchen und als vollkommene Idioten abzustempeln. Trump-Wähler sind Abschaum - so wird seit Tagen verkündet.

Der Spiegel verstieg sich rund eine Woche nach der Wahl dazu, Trump einen Antisemiten zu nennen. Nur, wie passen dazu die Standing Ovations ihm gegenüber, als dieser in den letzten Tagen des Wahlkampfs vor AIPAC sprach? Sind amerikanische Juden einem Antisemiten auf dem Leim gegangen? Sind wirklich alle Trump-Wähler „White Trash“, oder ist diese gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, produziert von den Massenmedien, nicht selber Rassismus in seiner übelsten Form?

Fakt ist: Der Sieg Trumps ist vor allem eine Niederlage der System-Medien. Ihnen ist es nicht gelungen, trotz monatelanger Propaganda für Clinton und gegen Trump, die öffentliche Meinung derart zu diktieren, dass der Wähler sich genötigt gesehen hätte, den Liebling der Medien Hillary Clinton zu wählen.

Kommentar:


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"Zuviele Kontakte zu russischen Offiziellen": US-Spionage-Abwehr hat Trumps Berater für Sicherheit im Visier

Michael Flynn, Sicherheitsberater Donald Trump
Michael Flynn, neuer Sicherheitsberater des US-Präsidenten
Auch nach dem Amtsantritt Donald Trumps halten US-Nachrichtendienste Verschwörungstheorien über ein Komplott zwischen der neuen Regierung und dem Kreml am Kochen. Nun prüft die Spionageabwehr Telefonate zwischen Sicherheitsberater Michael Flynn und Moskau.

Nach Angaben von US-Medien ist der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Michael Flynn, ins Visier der eigenen Spionageabwehr geraten. Grund sind Kontakte und Telefonate des ehemaligen Drei-Sterne-Generals mit russischen Regierungsvertretern. Damit ist Flynn der erste Berater Trumps, der sich mit Ermittlungen durch das FBI, die CIA, die NSA und das Finanzministerium konfrontiert sieht.

Dem Wall Street Journal zufolge sei es dabei nicht klar, wann die Ermittlungen der Spionageabwehr gegen Flynn begonnen haben. Ziel der Untersuchung ist es demnach, Klarheit über die Qualität der Kontakte Flynns mit hochrangigen russischen Staatsbeamten zu erhalten und zu ermitteln, ob die entsprechende Kommunikation gegen US-Recht verstieß. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehen dabei Telefonate des Ex-Generals mit Sergey Kislyak, dem russischen Botschafter in den USA, die dieser am 29. Dezember getätigt habe.

Es war der Tag, an dem die Regierung Obama aufgrund der nach wie vor unbewiesenen Einflussnahme russischer Hacker auf die US-Wahlen weitere Sanktionen gegen die Russische Föderation verabschiedet hatte. In diesem Zusammenhang behaupteten die Geheimdienste, Wladimir Putin selbst habe die Cyber-Attacken auf Top-Offizielle der Demokratischen Partei angeordnet. Russland hat die entsprechenden Vorwürfe stets zurückgewiesen.


Kommentar: Man könnte annehmen, dass die Sicherheitsbehörden nach einem Grund suchen, um einen ihnen unangenehmen Kritiker auszuschalten. Neben der Notbeatmung der schwachen Behauptung, der Kreml habe sich in den Politik-Wechsel in den USA eingemischt.


Bell

Weil er unbequeme Fragen zur Ukraine stellte: Britisches Parlament setzt Journalisten vor die Tür

Graham Phillips
© Image from grahamwphillips.comGraham Phillips
Der britische Journalist Graham Phillips ist bei einem Treffen zum 25. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen London und Kiew vor die Tür gesetzt worden. Das Treffen fand im britischen Parlament statt. Der Reporter hat den Vorfall gefilmt und auf YouTube veröffentlicht.

Während des Treffens stellte Phillips „unbequeme“ Fragen. Als der Abgeordnete Gerald Howarth vor dem Publikum sprach, wollte der Journalist wissen, ob der Politiker den Anwesenden etwas über die Artilleriebeschüsse der ukrainischen Armee im Donbass und den Mord an Zivilisten sagen würde.

Den Gästen schien das Ganze nicht zu gefallen: Sie forderten, dass Phillips sofort den Raum verlässt und bezeichneten den Reporter als „Lügner“. Anschließend wurde Phillips von einem Security vor die Tür gesetzt.


Kommentar: Großbritannien ist neben den USA ein Unterstützer des Terror-Regimes in Kiew, das nachweislich gegen seine eigenen Bürger im Donass vorgeht. Diese Tatsache muss natürlich verschleiert werden. Und wie sagt man so schön? Betroffene Hunde bellen...


Monkey Wrench

Russland übergibt Verfassungsvorschlag an Vertreter der syrischen Opposition

Zerstörung Syrien,Bürgerkrieg Syrien
© REUTERS/ Omar Sanadiki
Am Rande der Gespräche in Astana hat die russische Delegation den Vertretern der bewaffneten syrischen Oppositionsgruppen den Entwurf einer neuen Verfassung Syriens übergeben. Der Entwurf wurde von russischen Spezialisten verfasst, bestätigte der russische Chefunterhändler Alexander Lawrentjew am Montag.

Der Diplomat betonte, Russland wolle sich keinesfalls in die Verfassungsreform Syriens einmischen. „Wir haben das nur getan, um diesen Prozess zu beschleunigen und ihn voranzutreiben, ohne uns in die Besprechung und Annahme einer neuen Verfassung einzumischen.“

Bereits bei den Syrien-Verhandlungen im November 2015 in Wien war beschlossen worden, dass in Syrien innerhalb von 18 Monaten eine neue Verfassung angenommen und Wahlen durchgeführt werden müssen.

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Russischer RT-Journalist muss wahrscheinlich für 10 Jahre in US-Haft

RT Journalist
Der Korrespondent des russischen Auslands-TV-Senders Alexander Rubinstein hat in Washington die teils außer Kontrolle geratenen Proteste gegen den US-Präsidenten Donald Trump beleuchtet. Nun drohen ihm nach einer Festnahme bis zu 10 Jahre Haft und eine Geldstrafe in Höhe von 25.000 Dollar.

Rubinstein ist während der Proteste in den USA am 20. Januar festgenommen worden, obwohl er seinen Presseausweis vorgezeigt haben soll. Wie es auf der Internetseite des Obersten Gerichtshofs von Columbia District (Washington D.C.) heißt, wird der Journalist neben dutzenden Protest-Teilnehmern der Teilnahme an Krawallen beschuldigt. Im Februar wird er für eine vorläufige Anhörung bei dem Gericht vorgeladen. Ihm drohen nun 25.000 Dollar Geldstrafe und bis zu zehn Jahre Gefängnis.

Die Pressestelle des RT-Senders bestätigt die Festnahme. Mittlerweile sei der Journalist jedoch freigelassen worden.

Die Chefredakteurin des RT-Senders, Margarita Simonjan, betonte in ihrem Twitter-Account, dass der Zwischenfall auf Bitte von Juristen vorerst nicht kommentiert werde.

Donald Trump war am 20. Januar in Washington feierlich ins Amt eingeführt worden. Nach den Krawallen bei seinem Amtseid gab es 217 Festnahmen. Einen Tag nach der Vereidigung waren in den USA und in anderen Ländern bis zu zwei Millionen Frauen auf die Straßen gegangen. Allein in Washington DC hatten an dem „Marsch der Frauen“ bis zu 500.000 Menschen teilgenommen.

Kommentar: Wegen (potentieller) Gefährdung der Meinungshoheit?


Alarm Clock

Trump-Berater: Schneeflocke Madonna sollte für ihre Behauptungen verhaftet werden

Während der Protestkungebungen am Tag nach der Inauguration von Donald Trump hat die US-amerikanische Sängerin Madonna harsche Kritik am neuen Präsidenten ausgeübt. "Ja, ich bin wütend. Ja, ich bin empört. Ja, ich habe unheimlich viel darüber nachgedacht, das Weiße Haus in die Luft zu sprengen", sagte sie. Nach dieser Aussage forderte Newt Gingrich, der Trump während seines Präsidentschaftswahlkampfes beraten hatte, die Pop-Ikone zu verhaften, berichtet Huffington Post.
madonna washington demo
© Reuters/Shannon Stapleton
"Das ist ein aufkeimender Linksfaschismus. Sie ist ein Teil davon, und ich glaube, dass wir uns darauf vorbereiten müssen, uns zu schützen. Ehrlich gesagt, soll sie verhaftet werden", sagte Gingrich. Später erklärte Madonna, dass ihre heftigen Worte über Trump aus dem Zusammenhang gerissen worden wären. Auf ihrem Instagram-Profil postete sie einen Beitrag mit der Überschrift: "Ich wähle Liebe. Seid ihr mit mir?"

Am Samstag hat in den USA eine landesweite Protestaktion "Frauenmarsch" gegen den Amtsantritt des am Freitag vereidigten Präsidenten Donald Trump stattgefunden, berichtet The Hill. Laut eingegangenen Angaben wurden die größten Kundgebungen in Washington, New York und Los Angeles durchgeführt. Sie brachten jeweils etwa eine halbe Million Teilnehmerinnen zusammen. In Chicago und Boston kamen jeweils knapp 100.000 Menschen auf die Straßen. Den Organisatoren zufolge verliefen die Demonstrationen in insgesamt 637 Städten der Welt weitgehend friedlich. Die gesamte Zahl der Protestler wird auf mehr als 2,5 Millionen eingeschätzt.

Kommentar:


Beer

Unglaublich: "Zeit"-Schreiber Josef Joffe schlägt Mord im weißen Haus vor - Um Trump zu beseitigen

Im ARD-Presseclub schwadronierten ausgesuchte Journalisten über die Zukunft von Donald Trump und wie man ihn wieder los werden könne. ZEIT-Schreiber Josef Joffe schlug vor: Mord im Weißen Haus.
josef joffe
Die Welt steht am Abgrund. Es wird alles schrecklich. Der Grund: Donald Trump. Was also tun? Die Medien sind außer Rand und Band. Da darf auch der ARD Presseclub nicht fehlen. Ausgesuchte Journalisten dürfen GEZwangsfinanziert absenfen.



Eine besondere Idee, wie man Trump abschaffen kann, hat ZEIT-Herausgeber Josef Joffe: Mord im Weißen Haus. Hört sich so an, wie ein Aufruf zum Mord an einem US-Präsidenten. Oder meinte er irgendeinen Mord im Weißen Haus?


Kommentar: Damit meint er den Mord an Donald Trump.



Kommentar: Trump wurde demokratisch gewählt und er hat kein Blut an den Händen wie eine Killary Clinton. Trump muss sich erst beweisen, ob er hinter seinen Worten auch steht.