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"Es gibt Berührungspunkte": Lawrow in Japan über Friedensvertrag

Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat sich am Samstag in Moskau mit seinem japanischen Kollegen Fumio Kishida getroffen. Die Chefdiplomaten zeigten sich bereit, die Beziehungen zwischen ihren Ländern zu entwickeln und bestehende Probleme zu lösen. Sergei Lawrow zufolge erfordere die Schließung eines Friedensvertrages eine langmütige, mühsame und ständige Arbeit. Der wichtigste Berührungspunkt bestehe darin, dass sich beide Parteien eine gegenseitig vorteilhafte Lösung wünschen.
Lawrow
© SputnikSergei Lawrow zu Friedensvertrag mit Japan: "Es gibt Berührungspunkte"
"Natürlich haben wir im Auftrag unserer Staats- und Regierungschefs das Thema des Friedensvertrages ziemlich ausführlich erörtert. Wie Präsident Putin mehrmals betont hat, sind wir daran interessiert, dieses alte Problem zu lösen", sagte der russische Chefdiplomat. Der bevorstehende Besuch des russischen Staatschefs in Japan werde den Beziehungen zwischen Moskau und Tokio einen neuen Impuls geben. Während des Aufenthalts von Wladimir Putin in Japan soll ein gewichtiges Paket von Dokumenten geschnürt werden.

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Das Beste aus dem Web: Trump kündigt neue US-Außenpolitik an: "Wir werden keine Regierungen mehr stürzen"

Donald Trump will der US-Praxis, Regierungen im Ausland zu stürzen, ein Ende bereiten.
Trump
© dpaDonald Trump in Cincinnati, Ohio.
Donald Trump, designierter US-Präsident, sagte bei einer Rede in Cincinnati, Ohio, dass seine Regierung mit der Tradition von US-Regierungen brechen will, in anderen Staaten durch Staatsstreiche Veränderungen herbeizuführen.


Trump sagte: „Wir werden eine nationale Anstrengung unternehmen, um unsere schwer vernachlässigte Armee neu aufzubauen. Wir haben keine Wahl. Wenn wir auf diese Welt schauen, sie ist ein Pulverfass (tinder box). Wir möchten eine starke Armee - und wir wollen sie nicht einsetzen müssen. Idealerweise werden wir sie nicht einsetzen müssen. Aber wir werden ISIS zerstören. Gleichzeitig werden wir eine neue US-Außenpolitik verfolgen, die endlich aus den Fehlern der Geschichte lernt. Wir werden mit dem Versuch aufhören, Regime zu Fall zu bringen und Regierungen zu stürzen. Erinnern Sie sich: Sechs Billionen Dollar haben wir an Kosten im Nahen Osten ausgeben. Unser Ziel ist Stabilität, nicht Chaos. Denn wir wollen unser Land aufbauen - es ist an der Zeit.“ (Video ab ca. 41:00)

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Putin nach Telefonat mit Trump: Ich möchte an diese Chance für unsere Länder glauben

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich gestern in Moskau beim internationalen Forum der Primakow Lesungen zum jüngsten Telefonat mit dem designierten Präsidenten Donald Trump geäußert. Er erklärte, dass Trump einverstanden war, „dass der derzeitige schlechte Zustand der russisch-amerikanischen Beziehungen zweifellos wieder in Ordnung gebracht werden muss“. Das Forum ist dem 2015 verstorbenen russischen Spitzen-Politiker Jewgeni Maximowitsch Primakow gewidmet.
Putin
© RT Deutsch
Putin äußerte die Hoffnung, dass es gemeinsam mit dem neuen US-Präsidenten möglich sein wird, „die Beziehungen wieder aufzubauen, die nicht nur für die Menschen beider Länder wichtig sind, sondern auch, um für internationale Stabilität und Sicherheit zu sorgen“. Primakow war Diplomat, Direktor des Auslandsnachrichtendienstes, Außenminister sowie Ministerpräsident Russlands.

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Sherlock

Trumps Regierung plant gründliche Untersuchung der Clinton Foundation

Nach seiner Vereidigung könnte der neue US-Präsident Donald Trump die berüchtigte Clinton Foundation einer genaueren Prüfung unterziehen. Erst kürzlich wurde aufgedeckt, dass sogar deutsche Bundesministerien Geld an die Stiftung gespendet hatten.
Bill Clinton und Petro Poroschenko
© SputnikClinton Foundation: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mit Bill Clinton.
Aber auch die Geschäfte der Clintons mit Haiti und Kolumbien stehen vielleicht schon bald im Fokus von justizbehördlichen Untersuchungen.

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Syrisch Arabische Armee befreit 16 weitere Gebiete von Dschihadisten in Aleppo

Die Syrisch Arabische Armee (SAA) hat ein weiteres Gebiet von den bewaffneten regierungsfeindlichen, dschihadistischen Kämpfern zurückerobert. Der Bezirk Sheikh Saeed südöstlich in Aleppo ist nun wieder unter voller Kontrolle der Regierungstruppen. Die Militäroperationen werden fortgesetzt, um die Kontrolle über ganz Aleppo zurückzuerlangen. Laut dem russischen Verteidigungsministerium wurden in den letzten drei Tagen 16 Stadtteile befreit.
Kampf Aleppo Syrien
© RT Deutsch
Über 18.000 Menschen sind in die von der Regierung kontrollierten Gebiete geflohen. Hunderte russischer Soldaten helfen nun dabei, die befreiten Gebiete zu entminen. Russische Experten suchen weiterhin nach Produktions- und Lagerstätten für chemische Waffen. Medienberichten zufolge plant Russland außerdem eine humanitäre Hilfslieferung von 100 Tonnen Weizen für Syrien. Dienstag wurde zudem aus Russland ein mobiles Krankenhaus für die Menschen in Aleppo entsandt mit der Kapazität von 100 Krankenhausbetten und einer pädiatrischen Abteilung. Es ist mit den modernsten medizinischen Geräten ausgestattet. Etwa 420 Patienten können dort pro Tag behandelt werden.

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Erdoğans Wunsch, Assad zu stürzen: Moskau erwartet Erklärungen von Ankara

Die Worte von Recep Tayyip Erdoğan, wonach die türkische Armee nach Syrien eingerückt sei, um die Herrschaft des Tyrannen Assad zu beenden, fallen nicht mit dem Standpunkt Moskaus in Bezug auf die Lösung der Syrien-Krise zusammen. Dies teilte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mit. Ihm zufolge erwarte Russland demnächst von der Türkei eine Erklärung. Es sei noch zu früh, von möglichen Auswirkungen auf die russische Politik zu sprechen, meinte Dmitri Peskow.

 Dmitri Peskow
© SputnikMoskau erwartet Erklärungen von Ankara in Bezug auf Erdoğans Wunsch, Assad zu stürzen
"Erdoğans Worte waren wirklich eine Neuigkeit. Das ist eine sehr ernst zu nehmende Erklärung. Diese Erklärung dissoniert im Großen und Ganzen mit den vorherigen Erklärungen und mit unserer Sicht auf die Situation", erklärte der Pressesprecher des russischen Staatschefs. Gleichzeitig wies Dmitri Peskow darauf hin, dass Russland der einzige Staat ist, deren Truppen legal, das heißt mit Genehmigung von Damaskus, auf syrischem Boden agieren.

Seit dem 24. August führt die Türkei ihre Anti-IS-Operation "Schutzschild Euphrat" in Nordsyrien durch. Der türkische Staatspräsident, Recep Tayyip Erdoğan, will in den syrischen Grenzgebieten eine 5.000 Quadratkilometer große Pufferzone schaffen, um dort ein Einzugsgebiet für Flüchtlinge zu schaffen. Damaskus protestiert gegen die militärischen Handlungen der Türkei auf syrischem Boden.

Kommentar: Erdogan sagt: Türkische Armee startet Bodenoffensive um Assad zu stürzen


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Trump will Wirtschaft komplett verlassen: "Präsident sollte keine Interessenkonflikt haben"

Der designierte US-Präsident Donald Trump will bei einer großen Pressekonferenz am 15. Dezember seinen Rückzug aus dem Wirtschaftsgeschäft erklären. Dies teilte er via Twitter mit.

Trump
© REUTERS/ Jonathan Ernst
Bei der Pressekonferenz in New York am 15. Dezember, die er mit seinen Kindern abhalten wird, will sich Trump demnach offiziell aus seinem Wirtschaftsimperium zurückziehen, um sich völlig der Präsidentschaft zu widmen. Momentan würden entsprechende Papiere hierzu vorbereitet. ​ ​

Kommentar: Mehr Informationen rund um Trump:


Handcuffs

Bundessozialgericht entscheidet: Niedergelassene Ärzte dürfen nicht streiken

Es sollte ein historischer Tag für die niedergelassenen Ärzte werden. Doch daraus wurde nichts. Auch in Zukunft dürfen sie nicht streiken, wie das Bundessozialgericht am Mittwoch in einem Urteil bekräftigte.
Streiken verboten
© [M] Schild: Thomas Reimer / fotolia.com | Arzt: martialred / fotolia.comIn anderen Branchen normal: Doch niedergelassene Ärzte dürfen auch künftig nicht streiken.
KASSEL. Niedergelassene Ärzte haben kein Streikrecht. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat am Mittwoch die Streik-Klage von Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner abgewiesen. Auf die im Grundgesetz verankerte Koalitionsfreiheit könne er sich nicht berufen, urteilten die Richter. Baumgärtner will nun Verfassungsbeschwerde einlegen.

Der Chef des baden-württembergischen Ärzte-Verbandes Medi hatte am 8. Oktober und 21. November 2012 seine Hausarztpraxis in Stuttgart geschlossen und ausdrücklich erklärt, er wolle damit das ihm verfassungsrechtlich zustehende Streikrecht wahrnehmen.

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Mehr russische Hilfe für Aleppo: Putin schickt mobiles Krankenhaus und und Rettungsteam nach Syrien

Russlands Ministerium für Katastrophenschutz (EMERCOM) hat auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin ein „fliegendes Krankenhaus“ mit einer medizinischen Einheit des Rettungsteams „Tsentrospas“ nach Syrien entsandt. In dem mobilen Krankenhaus sollen verletzte und kranke Menschen aus Aleppo und umliegenden Gebieten behandelt werden. Die Aufnahmen vom Team und der Maschine sind gestern Abend kurz vor dem Abflug in Moskau entstanden.
russischer Hilfskonvoi für Aleppo
© RT
Laut dem EMERCOM-Pressedienst verfügt das Flugzeug auch über spezielle High-Tech-Ausrüstung. Darüber hinaus bietet es die Möglichkeit zur Reanimation, Chirurgie und Diagnostik und verfügt über alle notwendigen Ultraschall- und Röntgengeräte sowie ein Labor. Zu dem entsandten Team gehören Therapeuten, Chirurgen, Neurologen, Traumatologen und Kardiologen. Die mobile Krankenhauseinheit kann für mindestens 14 Tage autonom operieren und bis zu 200 Patienten pro Tag behandeln.

Kommentar: Link zum Video.

  • Wie belohnt der Westen Russlands Heldentum bei Befreiung Aleppos? Mehr Sanktionen natürlich!



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Südkoreanische Staatschefin erklärt sich angeblich zum Rücktritt bereit

Die Präsidentin der Republik Korea, Park Geun-hye, hat sich während einer Fernsehansprache an ihre Mitbürger gewandt, meldet TASS. “Ich möchte mich erneut bei dem Volk für meine Unaufrichtigkeit entschuldigen. Ich überlasse es dem Parlament, mein Schicksal zu bestimmen, einschließlich der Verkürzung meiner Amtszeit“, sagte sie. Nun wird die südkoreanische Nationalversammlung über das Amtsenthebungsverfahren abstimmen müssen.

Park Geun-hye
© ReutersSüdkoreanische Staatschefin erklärt sich zum Amtsrücktritt bereit
Die Opposition fordert einen möglichst schnellen Rücktritt von Park Geun-hye und warnt vor einer Krise im Land. Wegen des jüngsten Skandals liegt die Beliebtheit der Präsidentin auf einem Rekordtief von 5 Prozent. 90 Prozent der südkoreanischen Bevölkerung missbilligt ihre Politik. Für den Eklat hat die engste Vertraute der Präsidentin, Choi Soon-sil, gesorgt. Obwohl sie kein Amt in der südkoreanischen Regierung bekleidet, hatte sie sich in Staatsangelegenheiten eingemischt und dabei eigene Interessen verfolgt. Choi Soon-sil soll Reden für die Staatschefin mitverfasst und womöglich Großunternehmen erpresst haben. Park Geun-hye selbst kann nicht auf die Anklagebank gebracht werden, da sie als Staatschefin Immunität genießt. Allerdings vermutet die Generalstaatsanwaltschaft, dass die hochrangige Politikerin eine "wesentliche" Rolle im Korruptionsskandal gespielt hat.

Kommentar: Seoul, Südkorea: 1.26 Millionen Menschen demonstrieren gegen Präsidentin Park