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Cannabis-Konsum für medizinische Zwecke ist ab November in Australien legal, meldet die australische Zeitung „The Canberra Times“ am Donnerstag.
Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins Sputnik meldet weiter: "Anlass für die Entscheidung seien klinische Studien gewesen, die gezeigt haben sollen, dass Cannabis bei der Behandlung von chronischen Schmerzen und Spastik helfen sowie potenziell durch Chemotherapie hervorgerufene Übelkeit lindern kann.
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Selbst der Wert von Essens-Gutscheinen muss erstattet werden. Schärfer ahnden sollen die Ämter laut der Weisung sogenanntes "sozialwidriges Verhalten" von Hartz-IV-Empfängern. Bisher konnten sie nur zur Rückerstattung von Leistungen gezwungen werden, wenn sie ihre Notlage selbst verursacht haben, z.B. in dem sie ihr gesamtes Vermögen beim Glücksspiel durchgebracht hatten und deshalb Hartz IV beantragen mussten.
Kommentar:
- Geplantes neues Hartz IV-Gesetz: Sozialleistungen nur noch auf Pump, mehr Kürzungen und mehr Kontrolle
- Drei Gründe, warum Hartz IV jeden von uns betrifft
- Erneuter Sozialfaschismus der Bundesregierung: Hartz IV - Sanktionen mit Dauer von bis zu vier Jahren bald Realität
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- Studie: Immer weniger Bezieher von Hartz IV schaffen den Ausstieg
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Der Chef des Sparkassenverbandes schließt Strafzinsen für private Sparguthaben nicht mehr aus: Georg Fahrenschon sagt, man wolle jedoch „Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und Vermögen“ davor schützen. Kostenlose Girokonten werde es demnach schon bald nirgendwo mehr geben.
Die deutschen Sparkassen gehen von einer flächendeckende Einführung von Gebühren für die Kontoführung aus. Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon, sagte der Bild-Zeitung: „Ich erwarte, dass es in einigen Jahren praktisch nirgendwo mehr kostenlose Girokonten geben wird.“ Für die Automatennutzung sollen Verbraucher aber auch dauerhaft nichts zahlen.
Die Einführung von Negativzinsen für Privatkunden wollte Fahrenschon dagegen nicht völlig ausschließen, wie die AFP schreibt. „Vor allem Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und Vermögen wollen wir davor schützen“, sagte der Sparkassen-Chef.
© dpa/Oliver BergGeldautomaten der Sparkasse
Die Einführung von Negativzinsen für Privatkunden wollte Fahrenschon dagegen nicht völlig ausschließen, wie die AFP schreibt. „Vor allem Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und Vermögen wollen wir davor schützen“, sagte der Sparkassen-Chef.
Keine Chance für künftige Migrationsschübe, ausreichend Vorkehrungen für einen Zaun: Österreichs Innenminister Sobotka verschärft in der Flüchtlingspolitik den Ton.
Österreich verschärft seine Flüchtlingspolitik weiter. Ein Jahr wie 2015, in dem Hunderttausende Menschen über die Balkanroute nach Westeuropa zogen, darf sich laut Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) nie mehr wiederholen: "Das werden wir mit allen Mitteln, die uns zu Gebote stehen, zu verhindern wissen", sagte er. Dafür ist Sobotka auch bereit, ein Scheitern des Flüchtlingsabkommens zwischen EU und Türkei in Kauf zu nehmen. "Es muss allen klar sein: Die Migrationswellen haben keine Chance, nach Österreich zu kommen", sagte der Minister.
Kommentar: Über solch eine Entscheidung werden sich viele autoritäre Gefolgsleute freuen.
Seit Januar hat sich Österreich nach und nach von seiner anfänglichen Willkommenskultur verabschiedet. So geht nächste Woche ein Gesetzentwurf in Begutachtung, der vorsieht, Flüchtlinge an der österreichischen Grenze abweisen zu können. Als "Notverordnung" will Sobotka das aber nicht verstanden wissen: "Denn mit Sicherheit hat Österreich keine Not. Österreich hat für die Erhaltung der öffentlichen Sicherheit Sorge zu tragen, aber das hat nichts mit einem Notstand zu tun."
© Leonhard Foeger/Reuters
Kommentar: Über solch eine Entscheidung werden sich viele autoritäre Gefolgsleute freuen.
Seit Januar hat sich Österreich nach und nach von seiner anfänglichen Willkommenskultur verabschiedet. So geht nächste Woche ein Gesetzentwurf in Begutachtung, der vorsieht, Flüchtlinge an der österreichischen Grenze abweisen zu können. Als "Notverordnung" will Sobotka das aber nicht verstanden wissen: "Denn mit Sicherheit hat Österreich keine Not. Österreich hat für die Erhaltung der öffentlichen Sicherheit Sorge zu tragen, aber das hat nichts mit einem Notstand zu tun."
Kommentar:
- Wissen und Freiheit: Das Mittel gegen den wachsenden Faschismus
- Verdummung durch Wohlstand: Flüchtlinge und Du, deutsche Kartoffel!
- Kripochef im Klartext: Flüchtlinge sind nicht öfter straffällig als Deutsche
- Flüchtlingskrise: Nazis im Aufwind - "Nie wieder!" geschieht wieder
- Werden die Flüchtlinge benutzt um einen "Terroranschlag" unter falscher Flagge vorzubereiten?
- "Horden randalierender Flüchtlinge überschwemmen das Land und treiben uns in den Ruin!" - Ach wirklich?
- Syrische Flüchtlinge in Europa, Regime-Wechsel in Damaskus und die kommende Massenflucht
- "ISIS unter den Flüchtlingen" - Auftakt zu einem weiteren europäischen "Terrorangriff"?
- Europa nimmt sich ein Beispiel am US-Leitfaden: "Migrantenproblem"? Dann schließt doch die Grenzen!
- Politische Kriegstreiber des Westens bezeichnen Flüchtlinge - die Opfer ihrer Kriege - als "Schwärme von plündernden Menschen"
© ReutersDer Volksmund nennt sie "Crooked" ("Gaunerin"), der militärisch-industrielle Komplex sieht in ihr hingegen die große Hoffnung für den Erhalt der USA als globale Führungsmacht: Hillary Clinton weiß, wo ihr Zielpublikum ist, und setzt in ihrem Wahlkampf auf martialische Rhetorik.
Die mit der Hypothek zahlreicher Skandale und ins Bodenlose stürzender Beliebtheitswerte im Wahlkampf agierende US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hielt am Mittwoch eine Rede auf dem Kongress der Amerikanischen Legion, einer US-Veteranenorganisation.
Die Vereinigten Staaten sind eine besondere Nation, [...] die letzte, beste Hoffnung der Welt, [...] die unverzichtbare Nation", proklamierte die frühere US-Außenministerien.
Kommentar: Die Welt wäre ohne die psychopathische Verbrecherriege in den elitären Machtkreisen der USA weit besser dran:
- Regierung der USA ist das furchtbarste Verbrecher-Syndikat und der größte Chaos-Stifter in der Welt
Menschen auf der ganzen Welt würden auf diese "besondere Nation" schauen und ihr folgen. Die Vereinigten Staaten hätten eine "Verantwortung, zu führen", ja, sie müssten sogar führen, ansonsten würden andere Staaten das Ruder übernehmen. Russland und China könnten andererseits den nordamerikanischen Staaten nicht das Wasser reichen, betonte die umstrittene Politikerin im gleichen Moment.
Kommentar: Killary leckt sich doch geradezu die Lippen danach, die psychopathische US-Hegemonie mit einem blutigen Konflikt zu garantieren. Und schon jetzt häufen sich die Leichenberge hinter ihr. Hier ein paar wenige Beispiele von vielen:
- Hoffentlich! WikiLeaks-Gründer Assange kündigt "große Killary Clinton-Enthüllung an"
- Killary Clinton: Todesfälle häufen sich - Dutzende Leichen säumen sich um Killarys Aufstieg
- Bei Sieg von Killary, droht dritter Weltkrieg": Ohne Gewissen kein Problem
- »Wir haben al-Qaida geschaffen« sagt Hillary Clinton: Befürworter und Akteure des »weltweiten Krieges gegen den Terror« sind die wahren Terroristen
- Psychopathen an der Macht? "Wir kamen, sahen - und [Gaddafi] starb!
- Zur Erinnerung, Hillary Clinton: Als Präsidentin werde ich den Iran angreifen
- Ekelhafte Anwältin: Hillary Clinton lachte über den Freispruch eines beschuldigten Kindervergewaltigers vor 30 Jahren
- Hinter den Schlagzeilen: Politische Ponerologie - Psychopathen an der Macht
© Flickr/bob
„Eine den kleinen EU-Mitgliedstaaten gemeine Klage besteht darin, dass die großen Länder unter Anführung Berlins sie unterdrücken, wenn Entscheidungen im Rahmen der EU getroffen werden“, heißt es in dem Beitrag.„Diese Befürchtungen haben verschiedene regionale Bündnisse in der EU verstärkt, zum Beispiel das Skandinavische, Baltische sowie die sogenannte Visegrád-Gruppe der zentraleuropäischen Staaten.“
Im Vorfeld des informellen EU-Gipfels am 16. September in Bratislava, der zum ersten Mal ohne Großbritannien stattfinden wird, sagte Belgiens Premierminister Charles Michel, für den Erfolg des Treffens müsse man sich „von der etwas vereinfachten Logik der Opposition zwischen ‚alten‘ und ‚neuen‘ Ländern verabschieden“.
Der belgische Regierungschef zähle unter anderem darauf, dass der Gipfel in Bratislava „dem europäischen Projekt einen neuen notwendigen Impuls“ geben wird, vor allem in Fragen der Sicherheits- und Wirtschaftspolitik.
Kommentar: Diese Unzufriedenheit brodelt schon lange und zeigt sich nun auch recht offen, was nicht überraschend ist:
- Flasche leer - Italien hat fertig mit Merkel: „Schluss mit Europa unter deutscher Führung“
- Italien: Frontalangriff gegen EU Eliten, gesteuert aus der BRD, geht weiter - Die Zeichen stehen auf Sturm
- Euro-Zone akut gefährdet? Frontalangriff von Italien auf Merkel: "Deutschland soll aufhören, Griechenland zu demütigen"
- Tsipras im EU-Parlament: Brutale Hetzrede vom Merkel-Mann, gegen die Griechen und Tsipras
- Direkte Demokratie ist ein NO-GO für EU "Demokraten": Der Hetz-Kampf der EU gegen Griechenland
- Erst Griechenland, dann Spanien, jetzt Finnland: Auch im Norden regt sich der Wunsch, den Euro zu verlassen
- EU: Griechenland soll spuren und am besten U-Boote gegen Flüchtlingsboote einsetzen
- SOTT Radio Show Hinter den Schlagzeilen - Brexit: Das Ende der EU oder viel Wirbel um Nichts?
- Soros prophezeit: EU steuert auf Auflösung im Chaos zu
- George Soros: "Die EU steht vor dem Zerfall. Flüchtlingskrise wird Europa zerstören" - Dreckspatz muss es wissen
- Von den Verfassungen der Nationen zur EU-Diktatur: Was steckt hinter dem Virus der Zersetzung?
© Sputnik/ Vladimir Trefilov
„Der Westen versucht, sich an uns für seine eigenen Fehler zu rächen. Doch selbst jetzt noch bemühen sich unser Präsident und die Regierung darum, die negativen Folgen maximal zu mildern und die heutige Situation zu nutzen, um in vielen Richtungen die Führung zu übernehmen“, sagte Lawrow.
Die Ergebnisse dieser Bemühungen könne man bereits im Bereich der Landwirtschaft sowie dem Industriebereich sehen.
Der Außenminister betonte zudem, dass der Westen es nicht geschafft habe, weder „eine gleichwertige und unteilbare Sicherheit in Europa“ noch „eine gleichberechtigte wirtschaftliche Zusammenarbeit, frei von Politik und Politisierung“ zu sichern.
Kommentar: Die psychopathische Elite im Westen projiziert ihre eigenen Fehler auf das selbstgemachte Feindbild Russland, das die Öffentlichkeitsmedien seit mehreren Jahren massiv bewerben. Für das eigene Versagen versuchen sie Russland zur Verantwortung zu ziehen - jedoch mit dem gegenteiligen Effekt als wie sie es gerne hätten:
- Umwälzung der globalen Nahrungskette? Russland zeigt Intelligenz im Umgang mit US-Sanktionen
- Trotz der Sanktionen verzeichnen russische Banken großen Liquiditätsüberschuss
- Ausländische Investitionen in Russland befinden sich auf Fünfjahreshoch - mit Deutschland an der Spitze
- Sanktionen des Westens: Russland hat sich gut angepasst
- Jetzt ist der Knieschuss amtlich: EU verlängert Sanktionen gegen Russland um sechs weitere Monate
- Westen ist schockiert und sprachlos: Waffen und Strategie Russlands sind absolut überlegen
- Nato-General: "Russlands ist der NATO vollkommen überlegen" - Dumm gelaufen
- US-Experte: Russlands Hyperschallwaffe ist der US-Raketenabwehr überlegen
- Russland weiß sich zu helfen: Entwicklung eines Abwehrschilds gegen US-Hyperschallraketen
- Zukunft russischer Waffen: Kampfjets mit Mikrowellen
Die US-Regierung hat ein Kopfgeld von 2,3 Millionen US-Dollar auf einen der wichtigsten Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat, Oberst Gulmurod Khalimow, ausgesetzt, der zuvor elf Jahre lang in den USA im Anti-Terrorkampf geschult worden war, wie CNN berichtet.
In einem Interview mit Sputnik sagte der politische Analyst Dr. Alon Ben-Meir, dass der Fall von Khalimow bei Weitem nicht der einzige sei. Laut Ben-Meir haben die USA jahrelang Kämpfer ausgebildet, die später den Kern des IS bildeten.
© Sputnik/David Hizanishvily
Kommentar: Das könnte genausogut reine Show sein. Immerhin ist hinlägnlich bekannt, dass die USA nicht das geringste Interesse daran haben, den IS zu bekämpfen: Es handelt sich um ihre eigenen SÖldner zur Destabilisierung und Einverleibung des Nahen Ostens.
- Joseph Biden gibt zu: ISIS ist von Amerika geschaffen, um den Mittleren Osten zu destabilisieren
- Hacker decken auf: ISIS Twitter Konten werden von britischer Regierung betrieben
- Neues Putin Interview: Realität - USA hilft uns nicht ISIS zu bekämpfen
- Auf frischer Tat ertappt: Alles voll mit US-Waffen - Großes ISIS Lager entdeckt
- Oberster ISIS-Kommandeur ist ein Amerikaner und fliegt gerne in die USA
- ISIS: Russland schafft an einem Tag, was die US-Koalition in einem ganzen Jahr nicht vollbracht hat
- Die Syrer wissen Bescheid: 81% aller Syrer halten USA für die ISIS-Gründer
- Britische und US Spezialkräfte kämpfen in Syrien "als ISIS-Rebellen verkleidet" gegen Assad: Russland durchschaut das unmenschliche Spiel
- ISIS: 26 erschütternde Fakten über den Islamischen Staat: Erzeugtes Schreckgespenst für die Massen
- NATO Strategie der Spannung in Europa: Pariser Terroranschläge offenbaren bizarre ISIS Strategie
- Rage Against The Machine: "ISIS ist eine US Erfindung. Elitärer Personenkreis regiert viele Länder. Die US-Wahl ist Bullshit. Hinterfragt alles!"
Der CDU droht in Mecklenburg-Vorpommern eine schwere Niederlage: Eine neue Umfrage sieht die AfD bereits vor der Partei von Angela Merkel - und das ausgerechnet in ihrem Bundesland.
Die CDU könnte bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag hinter die AfD zurückfallen, der Landesverband von Bundeskanzlerin Angela Merkel damit eine empfindliche Schlappe erleiden. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Insa-Umfrage im Auftrag des Politikmagazins Cicero käme die CDU auf 20 Prozent. Das wäre ein neuer Tiefpunkt, nachdem die Union bei der Landtagswahl 2011 mit 23 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis erzielt hatte.
Die AfD, die erstmals in Mecklenburg-Vorpommern antritt, legt in der Wählergunst weiter zu und erreicht in der Insa-Umfrage 23 Prozent. Die SPD von Ministerpräsident Erwin Sellering stabilisiert sich laut Insa bei 28 Prozent. Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren war sie mit 35,6 Prozent klarer Sieger. Eine Fortsetzung der SPD/CDU-Regierung in Schwerin wäre dieser Umfrage zufolge nur mit ganz knapper Mehrheit möglich, gleiches gilt für Rot-Rot-Grün.
© dpaAfD-Chefin Frauke Petry.
Die AfD, die erstmals in Mecklenburg-Vorpommern antritt, legt in der Wählergunst weiter zu und erreicht in der Insa-Umfrage 23 Prozent. Die SPD von Ministerpräsident Erwin Sellering stabilisiert sich laut Insa bei 28 Prozent. Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren war sie mit 35,6 Prozent klarer Sieger. Eine Fortsetzung der SPD/CDU-Regierung in Schwerin wäre dieser Umfrage zufolge nur mit ganz knapper Mehrheit möglich, gleiches gilt für Rot-Rot-Grün.
Die brasilianische Präsidentin Rousseff ist nach einem Votum des Senats endgültig gestürzt. Neuer Präsident ist Michel Temer. Temer hatte bereits vor Monaten in Washington mit einflussreichen US-Senatoren über den Machtwechsel in Brasilien gesprochen.
Der seit Monaten andauernde Machtkampf in Brasilien ist entschieden: Der Senat votierte am Mittwoch klar für die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff, die bereits seit Mai suspendiert war. Drei Stunden später leistete ihr früherer Verbündeter und jetziger Erzfeind Michel Temer den Amtseid als Präsident. Mit der Amtsübernahme durch den 75-jährigen Konservativen enden 13 Jahre linker Regierung im größten Land Lateinamerikas.
Die Senatoren mussten bei der Abstimmung in Brasília auf eine konkrete Frage antworten: „Hat Dilma Rousseff das Verbrechen der Amtspflichtverletzung begangen?“ Darauf antworteten 61 von 81 Senatoren mit Ja, 20 sagten per elektronischer Stimmabgabe Nein. Damit wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit klar erreicht, die erste Frau an der Spitze des südamerikanischen Riesenlands war mit sofortiger Wirkung ihres Amtes enthoben.
© dpaMichel Temer ist nun Brasiliens Präsident.
Die Senatoren mussten bei der Abstimmung in Brasília auf eine konkrete Frage antworten: „Hat Dilma Rousseff das Verbrechen der Amtspflichtverletzung begangen?“ Darauf antworteten 61 von 81 Senatoren mit Ja, 20 sagten per elektronischer Stimmabgabe Nein. Damit wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit klar erreicht, die erste Frau an der Spitze des südamerikanischen Riesenlands war mit sofortiger Wirkung ihres Amtes enthoben.
Kommentar: Im April haben wir geschrieben:
Fragt sich ob die USA hinter dieser Aktion steckt. Sollte Rousseff gehen, könnte die BRICS Mitgliedschaft Brasiliens auf dem Spiel stehen:Und nun ist der Putsch leider gelungen:
- Einen Schritt weiter fürs Gegengewicht zur Weltbank und IWF: Putin unterschreibt BRICS-Fonds über 100 Milliarden Dollar
- Gemeinsam gegen die Lügen des Westens! BRICS-Staaten vereinbaren Informationsstrategie gegen „aggressive westliche Berichterstattung“
- Opposition gegen westliche Mächte gewinnt an Kraft: Putins Reise durch Lateinamerika führt zur Gründung der BRICS-Entwicklungsbank und Energieabkommen
- Offiziell abgesegnet: China ratifiziert die BRICS-Entwicklungsbank
- Putin beim BRICS Treffen: "Gemeinsam werden wir die Sicherheit und Lösung globaler Probleme weiter fördern"
- Putsch aus den USA? Brasilien: Präsidentin Rousseff vor der Amtsenthebung
- Putsch in Brasilien: Protestwellen gegen Temer wachsen an - Polizei antwortet mit Gewalt gegen Demonstranten
- Staatsstreich in Brasilien: Suspendierte Präsidentin Rousseff im Interview mit RT
- WikiLeaks: Neuer Präsident Brasiliens ist US-Agent - Wie erwartet
- Ausmerzungsprogramm der USA: Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Rousseff ist Staatsstreich
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