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Schäuble hält nichts von weltweiten Konjunktur-Programmen - Alternativen? Lass dich überraschen!

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich gegen weitere schuldenbasierte Konjunkturprogramme ausgesprochen. Diese seinen wirkungslos und lenkten von den wahren Herausforderungen ab, viel wichtiger seien echte Strukturreformen. Damit widersprach er indirekt den USA, die kürzlich ein internationales Konjunkturprogramm durch die G 20-Staaten forderten.

Wolfgang Schäuble
© dpaBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 26. Februar in Schanghai.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die großen Industrie- und Schwellenländer aufgefordert, mit Strukturreformen und nicht mit neuen Konjunkturprogrammen für mehr Wachstum in der Welt zu sorgen. Damit widersprach er indirekt den USA, die kürzlich ein internationales Konjunkturprogramm durch die G 20-Staaten forderten (siehe Video am Anfang des Artikels). „Über weitere Stimulierungsmaßnahmen zu sprechen, lenkt nur von den wirklichen Aufgaben ab, die sich uns stellen“, sagte er kurz vor einer G20-Finanzministerkonferenz in Schanghai.

Das Modell schuldenfinanzierter Ausgabenprogramme habe sich erledigt. Die Geld- und Finanzpolitik seien an ihren Grenzen angelangt. IWF-Chefin Christine Lagarde und der G20-Gastgeber China stimmten in den Ruf nach beschleunigten Reformen ein, um so dauerhaft mehr Wachstum zu schaffen. Lagarde hält es für möglich, dass die Welt-Wachstumaussichten sich noch verdüstern.

Kommentar: "Das Modell eines Schulden finanzierten Wachstums hat ausgedient". Hört sich für den unbedarften Bürger doch erst einmal vernünftig an oder? Nun kann man von einem Finanzminister annehmen, dass er weiß, wie die Wirtschaft funktioniert und dann bekommt diese Aussage gleichen einen ganz anderen Geschmack.

Das gesamte Wirtschaftssystem ist von Beginn an ein auf Schulden basierendes System. Jedwedes Wachstum benötigt eine Vorfinazierung, sprich einen Kredit. Ohne Kredite aufzunehmen (oder Schulden zu machen), kann kein Unternehmen wachsen und investieren. Kredite sind der Treibstoff des Kapitalismus, nach dem Motto: "Ich brauch die Summe X um im Zeitraum Y dann die Summe Z an Gewinne damit zu erwirtschaften." Während die Umsätze mit Hilfe des Kredits erwirtschaftet werden, wird der Kredit dann mit Zinsen Stück für Stück zurück gezahlt. So profitiert der Kreditgeber und der Kreditnehmer.

Da nun aber des Zinses wegen mehr zurück gezahlt werden muss als aufgenommen wurde und der Unternehmer auch noch etwas verdienen will, braucht es neues Geld, sprich irgendwo jemanden, der wiederum einen Kredit aufnimmt und so weiter. Das ist ein eisernes Gesetz vom kleinsten Unternehmer bis hin zum größten Staat.

In Wirklichkeit geht es nur darum, neue Nachschuldner (sprich Kreditnehmer) zu finden, um die Schuldenwelle am Leben zu halten. Die Geldmenge wächst und das System muss immer schneller laufen um nicht von ihren eigenen offenen Forderungen (Kredite) in die Pleite gezogen zu werden.

Wie gesagt, es wäre interessant zu hören, wie Wolfgang Schäuble sich seine Ansicht im Detail vorstellt, ohne die gesamte Welt in den Bankrott zu treiben. Vielleicht ist er ja clever und hat bereits im Hinterkopf, was als nächstes kommt: Zur gleichen Zeit hält sich die Wirtschaft scheinbar noch über Wasser. Dies könnte sich jedoch in nächster Zukunft spürbar verschlechtern: Wir können uns auf sehr interessante Zeiten gefasst machen.


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EU-Botschafter: "Russland kämpft gegen Terror, nicht gegen den Westen"

Russlands Hauptziel in Syrien ist der Anti-Terror-Kampf, nicht der Sieg im Wettkampf mit dem Westen, wie der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow im Interview gegenüber dem TV-Sender CNN erklärte.

Wladimir Tschischow
© Sputnik/ Sergey Subbotin
„Russland hatte nie die Absicht, mit dem Westen zu wetteifern oder um Einfluss und bestimmte Positionen in der Region zu konkurrieren. Vielmehr konzentriert sich Russland auf den Kampf gegen eine offensichtliche Gefahr, den Terrorismus, und hier vor allem gegen die Terrormilizen Islamischer Staat, al-Nusra-Front und andere Terrorgruppierungen“, sagte Tschischow.

Dem Botschafter zufolge gehört es zur Hauptaufgabe Moskaus, die Sicherheit des Landes zu gewähren und das Eindringen von Terroristen in dessen Territorium zu verhindern.

Kommentar: Taten sagen mehr als Worte:


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IWF-Chefin: "China gefährdet Weltwirtschaft" - Warum wird die USA nicht erwähnt?

Der große Kapitalabfluss aus China vor dem Hintergrund des verlangsamten Wirtschaftswachstums des Landes birgt auch Risiken für die Weltwirtschaft in sich, wie die Nachrichtenagentur RNS unter Berufung auf IWF-Chefin Christine Lagarde mitteilt.
Legarde
Diese Besorgnis äußerte Lagarde bei der Sitzung der G20-Finanzminister und Zentralbankchefs in Schanghai. Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2017 um 6,3 Prozent wachsen, womit die IWF-Chefin ihre frühere Prognose, laut der Chinas Wirtschaft im kommenden Jahr um 6,5 Prozent zulegen werde, korrigierte.

Kommentar: China geht es wirtschaftlich prächtig, im Vergleich zum Westen. Auch wenn Legarde alle Länder, außer die westlichen, für das wirtschaftliche Übel verantwortlich machen will.


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Kampusch: Wurde „der Kerkermeister von Wien“ ermordet? Vertuschung durch elitäres Netzwerk

Im Alter von 10 Jahren wurde Natascha Kampusch von Wolfgang Priklopil entführt und 3096 Tage lang in einer Montagegrube in einer Wiener Donaustadt gehalten. 10 Jahre nach ihrer gelungenen Flucht und dem seltsamen Tod von Priklopil - er soll sich vor einen Zug geworfen haben - nähren sich nun Zweifel an dem Selbstmord des Peinigers.

Kampusch
© AFP 2016/ JOSCH
Am 2. März 1998 wurde die 10-jährige Natascha Kampusch auf dem Weg zur Schule von Wolfgang Priklopil in einen Lieferwagen gezerrt und entführt. Jahrelang wurde das Mädchen in Strasshof bei Wien in einem Verlies unter einem Haus gehalten, bis am 23. August 2006 der schon 18-Jährigen die Flucht zu Nachbarn gelang.

Nachdem Priklopil davon erfahren hatte, ergriff er nach Polizeiangaben selber die Flucht - wenig später wurde seine Leiche allerdings auf unweit gelegenen Bahngleisen aufgefunden.

Kommentar: Hintergründe zur Staatsaffäre Natascha Kampusch: Elitäres Kinderpornonetzwerk aus Politik und Wirtschaft


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US schickt 5.000 Tonnen Munition nach Deutschland wegen Russland "Aggression"

Die US-Militär hat offenbar 5.000 Tonnen Munitionon nach Deutschland geliefert. Die Ausrüstung soll die US-Armee in Europa für ihre Missionen erhalten. Als Grund wird ein aggressiver auftretendes Russland genannt.


Kommentar: Aggressiv ist einzig und allein die NATO...


USA
© dpaUS-Verteidigungsminister Ashton Carter im Februar im Nato-Hauptquartier in Brüssel.
Schon vor Wochen haben die USA eine massive Anzahl von Containern auf die Reise geschickt. Insgesamt wurden 415 Schiffscontainer benötigt, um die riesige Menge an Munition zu befördern. Vergangene Woche legte der Frachter in Nordenham bei Bremerhaven an. Am Donnerstag wurde der explosive Inhalt per Zug ins Waffenlager in Miesau transportiert. Das Depot liegt etwa 15 km westlich von Kaiserslautern.

Über 5.000 Tonnen Munition liegen nun in Rheinland-Pfalz und warten auf Ihren Einsatz. Es handelt sich bei der extremen Aufrüstung um die größte Lieferung von Munition seit 10 Jahren, die die USA nach Europa verschickt haben. Dies ist sicherlich nicht nur eine logistische Besonderheit, sondern auch eine offensichtliche Nachricht an Russland.

Kommentar:


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Das Beste aus dem Web: Assad im Interview: Klartext und gesunder Menschenverstand

Basher al-Assad
© Rex
Russland und die USA haben vergangene Woche einen Waffenstillstand in Syrien angekündigt. Ist die syrische Regierung bereit, ihn zu akzeptieren und die militärischen Operationen einzustellen?

Schon lange. Wir haben angekündigt, dass wir zu einem Waffenstillstand bereit seien, aber auch gesagt, dass Ankündigungen allein nicht reichten. Entscheidend ist, was auf dem Terrain passiert. Das Konzept eines Waffenstillstands passt im Krieg für Armeen oder Staaten. Aber in Syrien sollte man besser davon reden, die Operationen einzustellen. Da spielen wichtige andere Faktoren mit, etwa dass Terroristen versuchen, einen Waffenstillstand auszunützen, um ihre Positionen zu verbessern. Ausserdem spielt mit, dass Länder wie die Türkei die Terroristen mit Kämpfern, Waffen oder logistischer Hilfe unterstützen.


Kommentar: Syrien hat dem Waffenstillstand inzwischen zugestimmt.


Dann wird es trotz des Waffenstillstands weitere Kämpfe geben, mindestens gegen einzelne bewaffnete Gruppen?

Sicher, beispielsweise gegen den IS, die Al-Nusra-Front und andere von al-Qaida infiltrierte terroristische Gruppierungen. Syrien und Russland haben zwei dieser Organisationen explizit genannt: Ahrar al-Sham und Jeish al-Islam.

Ihre Truppen sind auf Aleppo vorgerückt, eine Hochburg der Opposition. Wann werden Sie die ganze Stadt wieder unter Kontrolle haben?

In Wirklichkeit sind wir bereits ins Zentrum vorgerückt, und ein grosser Teil der Stadt befindet sich wieder in der Hand der Regierung. Das Problem besteht nicht darin, die Kontrolle über Aleppo zurückzugewinnen, sondern die Verbindungswege zwischen der Türkei und den Terroristen zu kappen. Das ist das Ziel der Schlacht um Aleppo, und es ist uns kürzlich gelungen, die wichtigsten Verbindungen zu schließen. Es gibt keine vollständige Blockade zwischen Aleppo und der Türkei, aber die Zusammenarbeit zwischen Türken und Terroristen ist zumindest empfindlich gestört.

Kommentar: Was für eine Wohltat: ein Politiker spricht die Wahrheit und zeigt gesunden Menschenverstand. Und diesen Mann will der Westen loswerden? Eines ist klar: Dies würde das Flüchtlingsproblem weiter verschlimmern. Schon aus purem Eigennutz sollte Deutschland alles daran setzen, den Mann zu unterstützen.


Black Cat 2

Die "Bellende Katze" ist wieder aktiv und beschuldigt gemeinsam mit der BILD direkt Putin des MH17-Abschusses

Überreste Wrack MH17
© ReutersSteckt Putin auch unter dieser Sturmhaube?
Das "investigative" Internetportal „Bellingcat“ hat einen Bericht veröffentlicht, dessen Titel man entnehmen kann, dass an dem Abschuss der malaysischen Boeing MH17 über der Ukraine direkt russische Militärs beteiligt waren. Der Text wimmelt allerdings von Modalwörtern wie „angeblich“, „vermutlich“, „sicherlich“ und „wahrscheinlich“. Das hindert die BILD-Zeitung aber nicht, mit ganz großem Geschütz aufzufahren: "NEUER BERICHT ZUM MH17-ABSCHUSS - Die Spur führt zu Putin".

Die Webseite „Bellingcat“ des britischen Bloggers und Amateuranalysten Eliot Higgins hat am 24. Februar eine Untersuchung veröffentlicht, in der eine Gruppe von Aktivisten jenen Militärs auf die Spur gekommen sein will, die an dem Abschuss der malaysischen Boeing über dem Donbass im Juli 2014 beteiligt gewesen sein könnten.

Auf den ersten Blick erscheint es sogar so, dass die Verfasser die Involvierung von Angehörigen einer russischen Flakbrigade stichhaltig belegen können. Dies haben in Folge auch zahlreiche westlich Medien wenige Stunden nach der Veröffentlichung der 115 Seiten dicken Akte voreilig so dargelegt. Doch werden sich wohl nicht alle in die vorgelegte Untersuchung tiefer eingelesen haben, sonst hätten die westlichen Leitmedien ihre Einschätzungen der dort gemachten Schlussfolgerungen etwas vorsichtiger formuliert.

Kommentar: Diese Bellingcat-Organisation erinnert unwillkürlich an die "Syrische Organisation für Menschenrechte", die auch nur von einer Person betrieben und vermutlich von amerikanischer Seite finanziert wird. Die der Bellingcat bescheinigte Unprofessionalität unterstreicht nochmals die Unseriösität ihres Vorgehens. In Bezug auf den MH17-Abschuss fehlen bis heute jegliche stichhaltigen Beweise, welche die Schuldzuweisung an Russland und Putin bestätigen könnten. Aber viele Massenmedien - allen voran die BILD - greifen gerne Annahmen auf und verbreiten diese als Fakten, sofern es der eigenen Propaganda-Masche dient. Doch echte Fakten, die das propagandistische Bild in Frage stellen, werden dabei gerne ignoriert.


Vader

Die nächste Runde der Kriegstreiber: Frankreich und andere europäische Staaten bomben wieder in Libyen

Libyen Miliz ISIS Derna's Islamic Youth Council
Derna's Islamic Youth Council, eine ehemalige Miliz, die heute mit ISIS kämpft, Derna, Oktober 2014.
Das Land war einmal das reichste in Nordafrika. Die Bilanz der internationalen Militärintervention ab Februar 2011: 30.000 Tote, die Städte zerstört, ein Drittel der Libyer leben in Armut. Sara Flounders vom International Action Center erklärt: "Natürlich ist Libyen ein Failing State. Seit dem Sturz der Regierung Gaddafi hat keine Regierung mehr funktioniert."


Pistol

NSU-Prozess: Selbstmorde und Unfälle am laufenden Band - natürlich alles nur Zufall

burned keys
Der Leiter des NSU-Untersuchungsausschusses im Stuttgarter Landtag, Wolfgang Drexler (SPD) am 18. März 2015 mit einem Schlüssel aus dem Autowrack Florian Heiligs
Wer aus erster oder zweiter Hand etwas über den Heilbronner Polizistinnenmord wissen könnte, lebt gefährlich. Freundin eines Toten widerspricht Suizidthese.

Dass in Baden-Württemberg auffallend junge Menschen auf merkwürdige Weise ums Leben kommen, kann reiner Zufall sein. Dass diese Menschen alle potentielle oder tatsächliche Zeugen im Prozess um die Mordserie des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) oder in entsprechenden Untersuchungsausschüssen waren, ist alles, nur kein Zufall.

Nun gibt es in diesem Zusammenhang den vierten Toten in Baden-Württemberg: Sascha Winter aus Kraichtal wurde 31 Jahre alt. Seine Verlobte Melisa Marijanovic, Exfreundin des 2013 verbrannten Zeugen Florian Heilig, starb vor knapp einem Jahr - im Alter von 20 Jahren. Laut Obduktionsbericht an einer Lungenembolie infolge einer Thrombose, die sich nach einer Knieprellung bei einem Motocross-Unfall gebildet hatte - trotz zweimaliger ärztlicher Vorsorgemaßnahmen gegen Thrombose.

Kommentar: Der NSU ist ein Sumpf aus Lügen, Morden und Vertuschungen mit gar unergründlichen Tiefen: Und schließlich bringt vielleicht dies hier ein wenig Licht in die Sache:


Clock

Nato will Flüchtlinge auf offenem Meer abwehren und andere Grenzen gefährden

nato aggressor facebook

Die EU ist offenbar nicht in der Lage, ihre Außengrenzen zu schützen. Daher hat die Nato einen Einsatz beschlossen. Es ist mit Gewalt gegen Flüchtlinge zu rechnen, weil sich viele nicht freiwillig deportieren lassen werden.



Kommentar: Wer geht denn auch freiwillig in ein Land zurück, wo Mord und Totschlag herrschen?


Die Lage um die Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen spitzt sich zu: In Mazedonien sitzen tausende Flüchtlinge fest. In Griechenland kommen täglich tausende neue an. Seit Wochen bereitet die EU die Schließung der Außengrenzen vor. Sie soll bis zum März vollzogen sein. Doch ohne Hilfe von außen scheint das nicht möglich zu sein.

Die Nato hat daher in der Nacht zum Donnerstag beschlossen, einen Einsatz in der Ägäis zu starten. Dieser soll offiziell der „Ortung von Flüchtlingsbooten“ dienen. Diese Erklärung ist nicht glaubwürdig - weil die Ortung der Boote heute schon möglich ist und eine Verbesserung mit zivilen Mitteln relativ einfach zu bewerkstelligen wäre.

Tatsächlich wird die Nato mit dem Beschluss zur Grenz-Sicherungstruppe für die EU: Sie wird die Flüchtlinge abwehren, und zwar schon auf dem offenen Meer: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte nach dem Beschluss, dass die Nato Personen, die sie im Mittelmeer aufgreift, an der Einreise in die EU hindern wird: „Sollten Menschen gerettet werden, die über die Türkei kommen, werden sie in die Türkei zurückgebracht.“

Kommentar: Das Militär ist die letzte Lösung.