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Russland und die USA haben vergangene Woche einen Waffenstillstand in Syrien angekündigt. Ist die syrische Regierung bereit, ihn zu akzeptieren und die militärischen Operationen einzustellen?Schon lange. Wir haben angekündigt, dass wir zu einem Waffenstillstand bereit seien, aber auch gesagt, dass Ankündigungen allein nicht reichten. Entscheidend ist, was auf dem Terrain passiert. Das Konzept eines Waffenstillstands passt im Krieg für Armeen oder Staaten. Aber in Syrien sollte man besser davon reden, die Operationen einzustellen.
Da spielen wichtige andere Faktoren mit, etwa dass Terroristen versuchen, einen Waffenstillstand auszunützen, um ihre Positionen zu verbessern. Ausserdem spielt mit, dass Länder wie die Türkei die Terroristen mit Kämpfern, Waffen oder logistischer Hilfe unterstützen.
Dann wird es trotz des Waffenstillstands weitere Kämpfe geben, mindestens gegen einzelne bewaffnete Gruppen?Sicher, beispielsweise gegen den IS, die Al-Nusra-Front und andere von al-Qaida infiltrierte terroristische Gruppierungen. Syrien und Russland haben zwei dieser Organisationen explizit genannt: Ahrar al-Sham und Jeish al-Islam.
Ihre Truppen sind auf Aleppo vorgerückt, eine Hochburg der Opposition. Wann werden Sie die ganze Stadt wieder unter Kontrolle haben?In Wirklichkeit sind wir bereits ins Zentrum vorgerückt, und ein grosser Teil der Stadt befindet sich wieder in der Hand der Regierung.
Das Problem besteht nicht darin, die Kontrolle über Aleppo zurückzugewinnen, sondern die Verbindungswege zwischen der Türkei und den Terroristen zu kappen. Das ist das Ziel der Schlacht um Aleppo, und es ist uns kürzlich gelungen, die wichtigsten Verbindungen zu schließen. Es gibt keine vollständige Blockade zwischen Aleppo und der Türkei,
aber die Zusammenarbeit zwischen Türken und Terroristen ist zumindest empfindlich gestört.
Kommentar: "Das Modell eines Schulden finanzierten Wachstums hat ausgedient". Hört sich für den unbedarften Bürger doch erst einmal vernünftig an oder? Nun kann man von einem Finanzminister annehmen, dass er weiß, wie die Wirtschaft funktioniert und dann bekommt diese Aussage gleichen einen ganz anderen Geschmack.
Das gesamte Wirtschaftssystem ist von Beginn an ein auf Schulden basierendes System. Jedwedes Wachstum benötigt eine Vorfinazierung, sprich einen Kredit. Ohne Kredite aufzunehmen (oder Schulden zu machen), kann kein Unternehmen wachsen und investieren. Kredite sind der Treibstoff des Kapitalismus, nach dem Motto: "Ich brauch die Summe X um im Zeitraum Y dann die Summe Z an Gewinne damit zu erwirtschaften." Während die Umsätze mit Hilfe des Kredits erwirtschaftet werden, wird der Kredit dann mit Zinsen Stück für Stück zurück gezahlt. So profitiert der Kreditgeber und der Kreditnehmer.
Da nun aber des Zinses wegen mehr zurück gezahlt werden muss als aufgenommen wurde und der Unternehmer auch noch etwas verdienen will, braucht es neues Geld, sprich irgendwo jemanden, der wiederum einen Kredit aufnimmt und so weiter. Das ist ein eisernes Gesetz vom kleinsten Unternehmer bis hin zum größten Staat.
In Wirklichkeit geht es nur darum, neue Nachschuldner (sprich Kreditnehmer) zu finden, um die Schuldenwelle am Leben zu halten. Die Geldmenge wächst und das System muss immer schneller laufen um nicht von ihren eigenen offenen Forderungen (Kredite) in die Pleite gezogen zu werden.
Wie gesagt, es wäre interessant zu hören, wie Wolfgang Schäuble sich seine Ansicht im Detail vorstellt, ohne die gesamte Welt in den Bankrott zu treiben. Vielleicht ist er ja clever und hat bereits im Hinterkopf, was als nächstes kommt: