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Überwachung und Kontrolle: Bundesregierung möchte Ausweise "Terror-Verdächtiger" markieren - Du bist Terrorist

Die Bundesregierung prüft eine Markierung oder den Entzug von Personalausweisen, um potenzielle Extremisten an der Ausreise zu hindern. Beide Möglichkeiten seien im Gespräch, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums in Berlin. Erforderlich wären dafür allerdings jeweils Gesetzesänderungen.

terrorist

Du bist Terrorist.
Bund und Länder suchen seit einiger Zeit nach Möglichkeiten, gewaltbereite Islamisten an der Ausreise nach Syrien oder in den Irak zu hindern. Dieser Vorgang habe durch die UN-Resolution zum Kampf gegen den IS "einen neuen Impuls" und "eine neue Dringlichkeit" bekommen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Das Innenministerium wies auf die bereits bestehende Möglichkeit hin, den Reisepass zu entziehen und anzuordnen, dass auch der Personalausweis nicht zum Verlassen des Landes berechtigt. "Es gibt aber das Problem, dass das an der Grenze nicht sichtbar ist", sagte eine Ministeriumssprecherin. Auch gebe es bislang keine Möglichkeit für einen entsprechenden Vermerk im Schengen-Informationssystem für Grenzkontrollen. Ein Ausweg wäre eine Markierung der Personalausweise von betroffenen Extremisten, was das Personalausweisgesetz aber bislang nicht zulässt.

Kommentar:



Vader

Außenminister Lawrow: Obama verwendet orwellsche Philosophie - Krieg ist Frieden

US-Präsident Barack Obama hat das Ebolavirus sowie Handlungen Russlands in Europa und der Terroristen in Syrien und im Irak als größte Gefahren für die Welt eingestuft. „Das Ebolavirus legt das Gesundheitswesen in Westafrika lahm und droht, sich rasant auch in anderen Regionen zu verbreiten“, sagte Obama am Mittwoch in der 69. UN-Vollversammlung.

Obama Lügner
© Unbekannt
„Russlands Aggression in Europa erinnert an die Tage, als große Nationen mit ihren territorialen Ambitionen kleine Nationen bedroht hatten. Und die Grausamkeit der Terroristen in Syrien und im Irak zwingt uns, in das Herz des Dunkels zu blicken“, sagte Obama.

Kommentar: Der russische Außenminister war sprachlos und fand die Äußerungen Obamas bizarr, besonders im Zusammenhang, dass die USA Syrien ohne ein UN-Mandat bombardiert. Lawrow fuhr fort, dass er sich nicht sicher sei, ob Obama diese Äußerungen wirklich ernst meint und ob Obama orwellsche Methoden anwendet.

Vader

Warum entsendet Kuba Ärzte, um gegen Ebola in Afrika zu kämpfen, und die psychopathische US-Regierung Soldaten?

Für einen Friedensnobelpreisträger scheint Barack Obama ziemlich entschlossen, als der US-Präsident in die Geschichte einzugehen, der den Vorsitz über eine der aggressivsten Serien von Kriegen hatte, die je von einer kriegslustigen Washingtoner Regierung geführt wurden. Nicht einmal George Bush und Dick Cheney können da mithalten.

Die Tinte unter seiner Nobelpreis-Urkunde war noch nicht getrocknet, da kündigte Obama den »Surge« in Afghanistan an - die Entsendung weiterer 30 000 US-Soldaten in das zerstörte Land. Es folgten der Krieg gegen Libyens Gaddafi und nur wenig später der Krieg, mit dem Obama versuchte, Baschar al-Assad in Syrien zu stürzen. Als nächstes war Obamas »Krieg für Demokratie in der Ukraine« an der Reihe, besser gesagt sein Versuch, Russland zu einer neuen Konfrontation mit der NATO zu provozieren, indem man eine wilde Horde ukrainischer Oligarchen, Krimineller und direkter Neonazis in Kiew unterstützte. Im Juli dieses Jahres machte die Obama-Administration Druck auf den Präsidenten, ein zweites Mal zu versuchen, Syrien in die Steinzeit zurück zu bomben, angeblich, um gegen den ISIS vorzugehen, eine verrückte sunnitische Dschihad-Sekte, von der gemunkelt wird, sie sei ein Joint Venture von CIA und israelischem Geheimdienst.


Jetzt präsentieren Obamas Berater - ohne Zweifel angeführt von der Nationalen Sicherheitsberaterin Susan Rice - einen neuen Krieg: den Krieg gegen Ebola. Am 16. September rief ihn Präsident Obama feierlich aus. Zur Überraschung vernünftig denkender Bürger gab er bekannt, 3000 amerikanische Soldaten würden als »Boots on the Ground«, also Bodentruppen, deren Einsatz in Syrien das Pentagon abgelehnt hatte, einen Krieg gegen ... ein Virus führen?

Kommentar:

Heart - Black

Erste tote Kinder durch Terror-Angriffe der USA in Syrien

Mindestens acht Zivilisten, darunter drei Kinder, sind den US-Luftangriffen auf Stellungen der Milizen der terroristischen Gruppierungen Islamischer Staat und Dschebhat al-Nusra auf dem syrischen Territorium zum Opfer gefallen, meldet Reuters unter Hinweis auf das Syrische Monitoring-Zentrum für Menschenrechte (Syrian Observatory for Human Rights).

© Twitter/@Abuizzadeen1924
Es wird weiter mitgeteilt, dass bei den Luftangriffen mindestens 30 Milizen getötet wurden.

Das Zentrale US-Kommando teilte Einzelheiten der durchgeführten Operation mit. Die Schläge gegen Stellungen der Milizen seien von Schiffen, die sich in den internationalen Gewässern des Roten Meeres und im Norden des Persischen Golfes unter Beteiligung von Katar, Bahrein, Jordanien, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten befinden, geführt worden.

Wie der TV-Sender Fox News mitteilte, präzisierte das Kommando, dass die USA auch Luftangriffe gegen acht Objekte der terroristischen Organisation Horasan geflogen haben, die Muhsin al-Fadhli, einer der Anführer der Al-Qaida, leitet.
Light Saber

Deutsche Zuschauer beschweren sich: Berichterstattung von ARD und ZDF über Russland ist miserabel - Programmchef weist Vorwürfe zurück

Die deutschen Medien, vor allem die ARD, berichten tendenziös, mangelhaft und einseitig über Russland und die Ukraine-Krise. Das hat der ARD-Programmbeirat in einer außergewöhnlichen Untersuchung festgestellt. Diese war eingeleitet worden, weil sich unzählige Zuschauer sowie einige Rundfunkräte beschwert hatten über die „Einseitigkeit zulasten Russlands sowie gegen die russischen Positionen gerichtet“. Doch anstatt die Kritik anzunehmen, wiesen die ARD-Obersten diese jetzt empört zurück. Man scheint sich offenbar immer noch in sicherem Sattel zu wähnen.

Lügenbarone Deutschlands: Unsere Medien
In seiner Juni-Sitzung 2014 hatte der Programmbeirat überraschend Informationssendungen wie den Brennpunkt, Bericht aus Berlin, Report aus München, Monitor, Plusminus,Europamagazin, Weltspiegel, etliche ARD-Talkshows sowie rund drei Viertel der insgesamt mehr als vierzig ARD-Beiträge zum Thema Russland/Ukraine unter die Lupe genommen. Man sah sich angesichts wütender Proteste zahlreicher Zuschauer, aber auch durch interne Gremien, zu dieser „ungewöhnlichen“ Maßnahme gezwungen.

Die Reaktion der ARD-Chefs auf die massive Zuschauerkritik, vor allem jedoch auf die nachhaltige Rüge des eigenen Programmbeirates, überrascht allerdings doch sehr. ARD-Chefredakteur Thomas Baumann sagte in einem Interview mit dem Tagesspiegel: „Den Vorwurf einer einseitigen und tendenziösen Berichterstattung über den Ukraine-Konflikt weise ich energisch zurück“. Das klingt trotzig, uneinsichtig.

Kommentar: Für viele dieser Medien wird monatlich eine Zwangsabgabe geleistet, diese sichert jedoch nicht die Qualität, sondern füllt nur die Taschen der Medienmogule.

Wenn auch Sie u.a. nicht mit der Berichterstattung unserer Medien zufrieden sind, können Sie hier ein Zeichen setzen:

dearputin


Airplane

Russische Untersuchung: Abschuss der MH17 fand durch Kampfjet statt

mh17 flugzeug explosion
Während der Westen Details über den Absturz von MH17 verschweigt kommen russische Experten zu folgendem Schluss: die Maschine wurde von einem Kampfjet abgeschossen und zwei Mal attackiert, bis sie in großer Höhe in der Luft auseinanderbrach.

Auszüge aus dem Untersuchungsbericht der “Russian Union of Engineers” (s.u.)

Eine Experten-Gruppe der Russian Union of Engineers hatte sich zusammengefunden, um die Situation zu analysieren. Zu der Experten-Gruppe gehörten pensionierte AA-Offiziere, die Erfahrung mit Boden-Luft-Raketensystemen haben und als Piloten erfahren im Umgang mit Luft-Luft-Bewaffnung sind. Das Problem wurde auch beim Treffen der Acedemy of Geopolitical Affairs (Akademie für geopolitische Angelegenheiten) besprochen, wo wieder einmal viele verschiedene Versionen ausprobiert und besprochen wurden. Im Laufe der Analyse haben die Experten auf Material zurückgegriffen, dass offen in den Massenmedien publiziert worden ist. Die Situation wurde darüber hinaus mit Hilfe eines SU-25 Flugsimulators analysiert.

Kommentar:

Schockierende Analyse zum Absturz der Malaysian MH17
Wer hat Malaysia Airlines MH17 abgeschossen? Israel, der neue Kalte Krieg und dieselbe alte Propaganda
Mainstream-Medien berichten: MH17 wurde von Objekten durchsiebt - doch verschweigen wie erwartet die offensichtliche Agenda der Westpolitik
USA blasen zum Rückzug: Putin ist nicht schuld am Abschuss von MH17, Obama steht dumm da
Rebellengespräche über Abschuss von MH17 sind eine Fälschung um den Separatisten bzw. Russland die Schuld in die Schuhe zu schieben
Asymmetrische Kriegsführung: MH17 Terror unter falscher Flagge und der "Krieg" gegen Gaza und Putin
MH17 und die Propaganda gegen Putins Russland: ARD bis SPIEGEL, Lügen im Time-Tunnel
Gefälschte Nachrichten zu MH17 Absturz
NVA-Raketenspezialist: MH17 nicht von Boden-Luft-Rakete abgeschossen

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Dekadenz der Gesellschaft: Ethikrat (eigentlich Psychopathenrat) möchte Inzestverbot unter Erwachsenen abschaffen


Verbotene Liebe!
Inzest ist in Deutschland eines der letzten großen gesellschaftlichen Tabus. Gemeinhin verursacht nur Kannibalismus eine noch größere Abscheu als einvernehmlicher Sex zwischen engen Angehörigen. Der Deutsche Ethikrat will dies ändern - und empfiehlt eine Revision des Inzest-Paragrafen.

Einvernehmlicher Beischlaf unter erwachsenen Geschwistern soll nach einer Empfehlung des Ethikrates künftig nicht mehr unter Strafe stehen. Das Strafrecht sei nicht das geeignete Mittel, „ein gesellschaftliches Tabu zu bewahren“, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichen Positionspapier, das mit Mehrheit in dem Expertengremium angenommen wurde. Der Ethikrat berät die Politik in ethischen Streitfragen. Das Strafrecht habe „nicht die Aufgabe, für den Geschlechtsverkehr mündiger Bürger moralische Standards oder Grenzen durchzusetzen“. Deshalb sollte der Gesetzgeber künftig den entsprechenden Strafrechtsparagrafen (§ 173 StGB) streichen.

Anlass dafür, dass sich der Ethikrat mit dem Thema Inzestverbot befasst hat, war die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 12. April 2012. Der EGMR hatte die Beschwerde eines in Deutschland wegen Inzest verurteilten Mannes gegen das Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen.

Kommentar: Alleine diese Idee, das Verbot aufzuheben, erinnert an den Fall Roms. Und Rom ist unter einer meterdicken Schlammschicht begraben worden.

TV

Die Medien schweigen: Wahlbetrug in Schottland


Screenshot
Das Referendum in Schottland über dessen Unabhängigkeit und Souveränität fiel negativ aus - doch womöglich liegt das nicht an den Schotten selbst. Aufnahmen von Unregelmäßigkeiten bei den Auszählungen der Stimmen sind aufgetaucht, die Wahlmanipulation nahe legen. Den Medien ist das nicht mal eine Zeile wert. Die Aufnahmen, die im Netz immerhin viral gingen, werden kollektiv totgeschwiegen.


Kommentar:

War Whore

Wie viele Länder hat die USA seit dem 11. September 2001 bombardiert?

Das ist eine berechtigte Frage: Wie viele Länder hat die USA seit dem 11. September 2001 bombardiert? Insgesamt sind es 7 Länder und seit heute ist Syrien dazugekommen. Dazu zählen nicht militärische Aktivitäten wie Waffenausbildungen in anderen Ländern und verdeckte terroristische Akte.

bombardierung usa
Sehen Sie dazu eine Animation, die heute im Mirror veröffentlicht wurde:

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Vader

Israel schießt syrischen Kampfjet über Golanhöhen ab

Das israelische Militär hat nach Angaben des Armeeradios ein syrisches Kampfflugzeug über den von beiden Ländern beanspruchten Golanhöhen abgeschossen. Die Maschine vom Typ "Suchoi 24" wurde von Boden-Luft-Raketen aus einer Patriot-Batterie abgeschossen. Syrien will reagieren.
Golan Heights
© Reuters
Golanhöhen
Erstmals seit mehr als 30 Jahren hat Israel einen syrischen Kampfjet abgeschossen. Das Flugzeug sei in den israelischen Luftraum eingedrungen, sagte Armeesprecher Arye Shalicar am Dienstag. Es sei daraufhin mit einer Patriot-Rakete zerstört worden. Der Pilot habe mit dem Fallschirm abspringen können, teilte die oppositionsnahe syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Großbritannien mit. Die Zeitung Haaretz berichtete von einem Piloten und einem Navigator, die sich gerettet hätten.

Das Flugzeug habe sich 800 Meter westlich der Grenzlinie nach Israel bewegt und sei dann umgekehrt. Das Flugzeug sei bereits auf dem Rückweg gewesen, als es von der israelischen Rakete getroffen wurde. Der Jet befand sich demnach in einer Höhe von 10.000 bis 14.000 Fuß (etwa 3048 bis 4267 Meter), als er abgeschossen wurde. Haaretz zufolge handele es sich um eine Maschine vom Typ "Suchoi 24". Zuvor hatte es geheißen, das Flugzeug sei eine "MiG-21" gewesen. Der Jet soll nahe Kunaitra abgestürzt sein.
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