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Psychopathische US-Regierung verändert Grundgesetz: Bürger dürfen nun ohne Gerichtsverfahren getötet werden

Wie ein bislang geheimes Dokument zeigt, dürfen die USA ihre Bürger ohne faires Gerichtsverfahren töten. Dies, wenn sie laut Gericht eine unmittelbare Bedrohung darstellen.

© Bild: Keystone/AP/Steve Helber
Laut der am Montag veröffentlichten Begründung des US-Justizministeriums verstiess der Angriff gegen den Prediger Anwar al-Awlaki im Jemen im Jahr 2011 nicht gegen die US-Verfassung.
Die USA haben ein bislang geheimes Dokument veröffentlicht, das den tödlichen Drohnenangriff auf einen amerikanischen Terrorverdächtigen im Ausland rechtfertigt. Erst nach jahrelangem Rechtsstreit erkämpften Medien und eine Bürgerrechtsorganisation die Publikation.

Laut der am Montag veröffentlichten Begründung des US-Justizministeriums verstiess der Angriff gegen den Prediger Anwar al-Awlaki im Jemen im Jahr 2011 nicht gegen die US-Verfassung. Diese garantiert jedem US-Bürger, der einer Straftat beschuldigt wird, das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren.

Kommentar: Das amerikanische Justizministerium schreibt eine Begründung, und schon ist alles rechtens? Und wenn ein zensiertes Dokument "veröffentlicht" wird, heisst das in Neusprech "Transparenz"? Dass die Verfassung an allen Ecken und Enden ausgehebelt wird und Bürgerrechtsorganisationen dafür ein Lob aussprechen, ist an sich schon skandalös.

Man kann also davon ausgehen, dass die Drohnen, die von der amerikanischen Regierung zur Inlandsüberwachung eingesetzt werden sollen, nicht ausschließlich diesem Zweck dienen.

Während Homeland Security 450 Millionen Gewehrkugeln ordert, schafft das amerikanische Justizministerium die Rechtfertigung zur Tötung amerikanischer Bürger auf dem Papier.

Die offensichtlichste Frage ist wohl, welche Bürger als Bedrohung angesehen werden. Allem Anschein nach sind das alle, denen die Entwicklung Richtung Polizeistaat nicht passt.

Es ist an der Zeit, aufzuwachen und die Zeichen zu sehen.

Star of David

Mit miesen Ausreden: Israel greift Ziele in Syrien an

Israel hat Kommandoposten der syrischen Armee bombardiert. Die Armee übt damit Vergeltung für den Tod eines 14-Jährigen auf den Golanhöhen.

panzer, israel
© DPA
Aggressor Israel.
Jerusalem - Israel reagiert auf den Tod eines 14-jährigen Jungen an der Grenze zu Syrien. Wenige Stunden nachdem der Jugendliche auf den Golanhöhen durch Schüsse aus dem Nachbarland getötet worden war, hat die israelische Luftwaffe Angriffe auf Stellungen der syrischen Armee geflogen.


Kommentar: Israel ist dafür bekannt, dass sie solche Aktionen auch inszenieren, um dann Vergeltungsschläge - wie gegen Palästina - zu rechtfertigen.


Insgesamt seien neun Ziele unweit der Grenze getroffen worden, teilten die israelischen Streitkräfte mit, darunter auch Kommandoposten der 90. Syrischen Armeedivision. Diese Einheit ist in Kunaitra stationiert, wenige Kilometer von der syrisch-israelischen Waffenstillstandslinie entfernt. "Wir haben präzise Schläge gegen die Ziele durchgeführt", sagte ein Militärsprecher. Neben Kampfjets habe die Armee auch Boden-Boden-Raketen vom Typ "Tamuz" eingesetzt.


Kommentar: Im Falle von Palästina spricht Israel ebenso von sogenannten "präzisen Schlägen", wo sehr viele Unschuldige um das Leben gekommen sind, was Israel dann "Kollateralschäden" nennt.


Kommentar: Israelin erhebt ihre Stimme gegen die Verbrechen ihrer Regierung

Attention

Kinderhandel für pädophile Sextouristen und Entführung von Kindern für Voodoo-Rituale nach England - UN fordert zu schärferem Vorgehen auf

Wie die unabhängige Expertengruppe Komitee für die Rechte des Kindes (CRC) der Vereinten Nationen berichtete, werden Hunderte Kinder in Afrika entführt und für Voodoo-Rituale nach England »verkauft«. Zugleich äußerte sich das Komitee besorgt über die Zahl britischer Pädophiler, die Kinder im Ausland sexuell missbrauchen. Das UN-Komitee drängte Großbritannien zu einem schärferen Vorgehen gegen diese brutale Form des Menschenhandels.
afrikanische Frau
© picture-alliance
Das CRC wurde 1991 nach der Verabschiedung des Übereinkommens über die Rechte des Kindes gegründet. Der Kinderrechtskonvention sind alle UN-Mitgliedsstaaten mit Ausnahme Somalias, des Südsudans und der USA beigetreten.

 »Wir sind besorgt angesichts von Berichten, nach denen Hunderte Kinder für religiöse Rituale aus ihren Familien in Afrika geraubt und nach England und insbesondere nach London gebracht wurden« erklärte Kirsten Sandberg, Vorsitzende des CRC und frühere Richterin am Obersten Gerichtshof Norwegens, am Dienstag. Dieser Menschenschmuggel für religiöse Rituale sei Teil eines umfassenderen Problems. Tausende minderjährige Kinder würden nach England eingeschleust, wo sie zur Kinderprostitution gezwungen oder auf andere Weise sexuell missbraucht würden.

Das CRC rief Großbritannien dazu auf, »die Fähigkeiten der Strafverfolgungsbehörden und des Justizwesens hinsichtlich der Aufdeckung und Verfolgung des Schmuggelns von Kindern zur späteren Ausbeutung durch Kinderarbeit, sexuellen Missbrauch oder andere Formen der Ausbeutung, wie etwa durch religiöse Rituale, zu stärken«.

Kommentar: Die schlimme Wahrheit ist, dass die pädophile Kriminalität nicht "nur" auf Afrika zutrifft. Tatsächlich handelt es sich um ein weltweites Netzwerk von Pädophilen, deren Mitglieder aus den höchsten Rängen der Gesellschaft stammen und die sich gegenseitig schützen, um der Strafeverfolgung zu entgehen.

Die Manöver und Verdrehungen von "pädophilen Aktivisten" um ihre Handlungen zu verharmlosen, zu entschuldigen und zu vertuschen

BBC Moderator Jimmy Savile: Grausamer Pädophiler, "Missbrauch in noch nie dagewesenem Ausmaß"

Black Magic

Colorado legalisiert Cannabis: Hasch-Automat, Marihuana-Kaffee und Hanf-Gebäck per Rezept - Hoffnung auf Milliardengeschäft

Die Legalisierung von Cannabis hat in den USA einen neuen und umsatzträchtigen Markt hervorgebracht. Es gibt viele kreative Geschäftsideen und interessierte Käufer.
Hanf Museum Berlin
© Wikipedia/r A. Leschek (Kid Alex at de.wikipedia)
Das Hanf-Museum in Berlin
Seit Anfang des Jahres ist Cannabis im US-Bundesstaat Colorado ganz legal erhältlich. Washington State wird noch im Sommer alle administrativen Hürden ausgeräumt haben und als zweiter Staat der USA Teil der Legalisierungswelle sein. Hinter der Freigabe von Cannabis steckt vor allem ein wirtschaftliches Kalkül. Bis Ende Juni 2015 rechnet Colorado mit 184 Millionen US-Dollar an zusätzlichen Steuereinnahmen. Diese generieren sich hauptsächlich aus den Anbaubetrieben und Verkaufsstellen, denn Steuern werden dreimal während des Geschäftsprozesses erhoben: bei der Produktion, beim Verkauf und beim Kauf. Ein weiterer Teil wird aber auch durch die zahlreichen innovativen Produkte, die rund um die Cannabis-Industrie entstehen, eingenommen.

Darunter auch der Hasch-Automat, der im April im kleinen Städtchen Avon präsentiert wurde. Darin ist Cannabis in Form von Gebäck und weiteren mit Cannabis versetzten Köstlichkeiten quasi für jeden zugänglich. Der kleine Haken: Er ist nur für jene zugänglich, die ein gültiges Rezept und eine medizinische ID-Karte besitzen. Wer Cannabis lieber in flüssiger Form zu sich nimmt, kann seit kurzem auch zum Marihuana-Kaffee greifen. Das neue Trendgetränk mit dem Namen Legal kombiniert die aufputschende Wirkung von Koffein mit der beruhigenden von Marihuana und soll anregend high machen. Rund 20 Milligramm THC pro Flasche sorgen für einen angenehmen Rausch ohne komplettes Bekifftheitsgefühl, so verspricht es zumindest der Hersteller.

Kommentar: Diese neue Entwicklung ist insofern interessant als nun ans Tageslicht gebracht wird, was seitens der Regierungen bereits seit Jahrzehnten hinter den Kulissen getrieben wird: Einerseits die öffentliche Fassade des "Krieges gegen Drogen" und andererseits das Vorantreiben und Profitieren vom Drogengeschäft:

Von der Scheinheiligkeit des »Krieges gegen Drogen«
Kampf gegen Drogen ist eine Lüge: Opiumanbau in Afghanistan befindet sich auf Rekordniveau

Colosseum

Psychopathen an der Macht und der unmittelbar bevorstehende Kollaps der Weltgesellschaft (Es ist alles eure Schuld!)

Ich kann mich nicht wirklich auf informierte Weise über die Gesellschaften im Osten äußern, außer auf die chinesischen Sklavenarbeiter hinzuweisen, die Tonnen von Plastikmüll für westliche Staaten produzieren, die dann anschließend die Abfallprodukte in die Böden und in die Weltmeere kippen; auf die Rolle des Nahen Ostens als Ziel für die Bombenangriffe, auf die Rekrutierung der „Terroristen“ und die Bürgerkriegs-Fabrik für die westlichen Kriegshetzer, und auf Südostasien und Afrika als einen Block der neuen „Staaten“, die aus der „Bürde des weißen Mannes“ geboren wurden, indem Menschen durch brutale Kolonisierung zivilisiert wurden, um ihnen dann "Unabhängigkeit" in der Form von endlosen Schulden an die westlichen Banken zu gewähren.

Im Westen, wo ich lebe, kann ich hingegen mit Bestimmtheit sagen, dass unsere moderne Gesellschaft, ihre politischen und sozialen Konventionen, ihre Sitten und Moral das Verfallsdatum überschritten hat und gänzlich dem Untergang geweiht ist. Wäre ich ein politischer bzw. sozialer Karikaturist, wäre das Bild eine gigantische verwesende Leiche, dick geschminkt und mit billigem Parfüm begossen, mit der Hand eines gierigen Bankers im Hintern der Leiche, der sie laufen und sprechen lässt um die Öffentlichkeit zu beschwindeln und glauben zu lassen, dass sie eine Zukunft haben, auf die sie sich freuen können.
Vader

Bundespräsident? Gauck fordert mehr Kriege für den Frieden!

gauck
© Jürgen Todenhöfer
Supergau Gauck.
Die Kritik an Joachim Gauck nimmt zu. Der Bundespräsident hatte am Wochenende gefordert, Deutschland solle international mehr Verantwortung übernehmen. Für Gauck heißt das auch den Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Es gehe dabei nicht um deutsches Dominanzgebaren wie in den vergangenen Jahrhunderten, sagte das Staatsoberhaupt am Samstag Deutschland Radio Kultur. Die Bundesrepublik sei heute eine verlässliche Demokratie und ein Rechtsstaat. Deutschland müsse daher seine Zurückhaltung ablegen, und im Kampf für Menschenrechte notfalls auch die Bundeswehr einsetzen. Der Außenpolitikexperte Alexander Neu von der Linkspartei widerspricht. Nach seiner Meinung verdreht Gauck die historischen Argumente, die gegen deutsche Militäreinsätze sprechen:
Natürlich gibt es gewichtige Gründe. Der Zweite Weltkrieg hat soviel Leid über die Menschen über die Menschen in Europa und Nordafrika gebracht, dass ist gar keine Frage! Was wir beobachten, ist eine Umkehrung der Argumentationslogik. Bis in die 90er Jahre hinein hieß es, gerade weil wir eine bedenkenswerte Historie mit Kriegsverbrechen, Holocaust haben, dürfen deutschen Soldaten niemals außerhalb Deutschlands stationiert werden oder in Einsatz gelangen. Das hat man dann Mitte der 90er Jahre umgekehrt. Gerade weil wir eine solche Vergangenheit haben, müssen wir für Menschenrechte weltweit eintreten, unter Umständen mit militärischer Gewalt. Das ist also eine komplette Drehung der Argumentationskette.
Die Forderung des deutschen Staatschefs ist nicht die erste ihrer Art. Seit dem Beginn seiner Amtszeit vor rund zwei Jahren fordert der ehemalige Pastor immer wieder ein selbstbewussteres deutsches Auftreten in der internationalen Arena. Erst zu Beginn dieses Jahres erneuerte er diese Forderung bei der Münchener Sicherheitskonferenz. Zusammen mit Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen forderte er mehr deutsches Engagement. Alexander Neu findet das Argument Deutschland müsse seine Zurückhaltung aufgeben, schlicht falsch:

Kommentar: Eine Vorgehensweise, die Europa schon lange verloren hat und auch unsere deutschen Politiker. Letztes Beispiel ist dazu die Ukraine und einer Rede von Herrn Kriegstreiber Steinmeier, der in ein ähnliches Horn stieß, wie Bundespräsident Gauck. Und solche Menschen stehen an der Spitze Deutschlands. Lesen Sie dazu unser Buch, um solche Gedanken die viele Politiker äußern, besser verstehen zu können:

Politische Ponerologie, link
© de.pilulerouge.com
Politische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke


Stormtrooper

Nazigarde in der Ukraine jagt und erschießt Zivilisten: Aussagen von Augenzeugen

Die ukrainische Nationalgarde erschießt Zivilisten in der blockierten Stadt Schtschastje in der Ostukraine. Das teilte der Regierungschef der selbsternannten Volksrepublik Lugansk, Wassili Nikitin, am Dienstag in einem Interview für den lettischen Rundfunksender Baltkom unter Berufung auf Augenzeugen mit.
© REUTERS/ Osman Karimov/Pool
„Die Nationalgarde unternahm eine regelrechte ‚Safari-Jagd auf Menschen‘. Leichen liegen direkt auf der Straße... Leider sind wir nicht in der Lage, sie zu bergen. Wir versuchten mehrmals, eine Vereinbarung (mit der Nationalgarde) zu erzielen. Aber unsere Parlamentäre wurden kaltblutig erschossen“, sagte Nikitin.

Stunden später wurde die Feuerpause doch noch eingelegt, berichtete das Internetportal Vgorode unter Berufung auf die Pressestelle der Lugansker Republik. „Vertreter der Armee Süd-Ost und der Nationalgarde handelten Waffenruhe aus. Wir wissen aber nicht, wie lange sie dauert. Beide Seiten wollen ihre Verletzten und die Leichen bergen“, sagte Sprecherin Oksana Tschigrina.

Kommentar: Und die Flüchtlingsströme werden zusätzlich zunehmen.

Vader

Die geplante Spaltung des Irak und die Finanzierung aller Gruppen von westlicher Seite: ISIS, EIIL

Der plötzliche Zusammenbruch des irakischen Staates wird von der internationalen Presse als Folge des Angriffs der Terrororganisation EIIL dargestellt. Aber wer kann denn glauben, dass ein mächtiger von Washington bewaffneter und organisierter Staat, in weniger als einer Woche vor einer islamistischen, offiziell vollkommen unabhängigen Gruppe zusammenbrechen könnte? Darüber hinaus, wer könnte auch glauben, dass die Befürworter des EIIL in Syrien seine Aktion im Irak aufrichtig verurteilen? Thierry Meyssan zeigt die Unterseite der Karten.


Die Karte des "Nahen erweiterten Ostens" (Greater Middle East) nach Angaben des amerikanischen Generalstabes, von Oberst Ralph Peters im Jahr 2006 veröffentlicht.
Seit 2001 versucht der Generalstab der Vereinigten Staaten, den „Nahen erweiterten Osten“ in eine Vielzahl von kleinen ethnisch homogenen Staaten zu spalten. Die Karte der neu gestalteten Umgebung wurde im Juli 2006 veröffentlicht. [1]. Sie plant, den Irak in drei Teile aufzuspalten, in einen sunnitischen, einen schiitischen und einen kurdischen Staat.

Das Versagen Israels gegenüber der Hisbollah im Sommer 2006 [2], und jenes von Frankreich und des Vereinigten Königreichs gegen Syrien in den Jahren 2011-14 lassen annehmen, dass dieser Plan aufgegeben worden war. Dem ist aber nicht so: der US-Stab versucht ihn wiederherzustellen, durch moderne Condottieri, welche die Dschihadisten sind.

Kommentar: Die Finanzierung der Gruppen ISIS und EIIL verfolgte nur einem Zweck: Irak und unschuldige Zivilisten zu zerstören und entspricht dem Gedankengut von Psychopathen.

Zehn Jahre später: Der Irak liegt in Trümmern, während neue Beweise den Einsatz von Todes-Schwadronen durch die USA zur Schaffung des „Bürgerkriegs“ bestätigen

Dollar

Propaganda in den Medien: Der vermeintliche amerikanische Bullenmarkt, der in Wirklichkeit ein Bärenmarkt ist

Die amerikanische Wirtschaft erholt sich prächtig. Ach, den Witz kannten Sie schon? Jeden Tag schreibt das Medien-Establishment, dass weltweit die Aktienmärkte von Rekord zu Rekord eilen. Für sie ist das Beweis dafür, dass es der Wirtschaft besser geht.

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Aber nur weil ein Haufen reicher Leute auf dem Papier gerade mal noch etwas reicher geworden ist, heißt das nicht, dass es der echten Wirtschaft gut geht. Ganz im Gegenteil - wie ich Ihnen zeigen werde, wird es für die Armen und die Mittelschicht immer trüber.

Im Einzelhandel schließen Geschäfte in einem Tempo, wie man es seit dem Untergang von Lehman Brothers nicht gesehen hat. Es gibt so wenige Hausbesitzer wie seit 19 Jahren nicht mehr, in jeder fünften Familie sind sämtliche Mitglieder arbeitslos und jedes fünfte Kind wächst in Armut auf.

Kommentar: Nicht nur in den vereinigten Staaten schrumpft die Mittelschicht stetig. Auch in den europäischen Ländern steigen Arbeitslosigkeit und Armut. Diese Entwicklungen werden immer als gottgegeben dargestellt (oder die Schuld wird den betroffenen Ländern zugeschoben, die selbst zum Opfer werden), sind aber das Resultat unseres psychopathischen Wirtschaftssystems, das gestützt wird durch die Psychopathen in den Regierungen und den multinationalen Konzernen, die nur ihre eigenen Interessen vertreten und denen das Leid der Bevölkerung dieser Länder völlig unwichtig ist. Mehr zum Thema finden Sie hier:
  • Amerikas "Jobwunder" ist eine Lüge: Arbeitslosenzahlen und Zustand der Wirtschaft sind katastrophal
  • Jeder siebte Amerikaner braucht Lebensmittelhilfe
  • Immer mehr Kinder in den USA sind obdachlos
  • Grassierende Armut in Italien: Fleisch und Heizen sind Luxus, Lebenslust sinkt
  • Armut in Griechenland: Immer mehr Eltern können ihre Kinder nicht mehr ernähren und geben sie in Hilfseinrichtungen
  • Spaniens Massenarbeitslosigkeit erreicht historischen Rekord
  • Immer mehr Franzosen sind auf Sozialhilfe und Spenden angewiesen
  • Bye, bye Mittelschicht
  • Arbeitslosigkeit in der Euro-Zone erreicht historischen Rekord: 19 Millionen Menschen ohne Arbeit


Vader

"Jazenjuk treibt Ukraine in wirtschaftlichen Abgrund": Kein Voranschreiten bei Gas-Verhandlungen

gazprom south stream project
© Reuters / Sergey Karpukhin
Berechtigter Weise könnte Russland den Gashahn zudrehen, wenn keine Zahlungen erfolgen.
Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk treibt das Land nach Ansicht eines angesehenen russischen Außenpolitikers in den ökonomischen Abgrund. „Jazenjuk torpedierte die Gasverhandlungen (mit Russland) und gab zu, dass die Ukraine am Rande des ökonomischen Zusammenbruchs steht“, erklärte der Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Duma, Alexej Puschkow, am Montag in Moskau.

Dabei vergaß Jazenjuk zu sagen, dass er selbst ist es, der die Ukraine in diesen Abgrund treibt“, schrieb Puschkow im Kurznachrichtendienst Twitter.

Am Montag stellte der russische Konzern Gazprom die Ukraine auf Vorkasse bei Verrechnungen für russischen Gas um, weil Kiew die Gasschulden von über 4,4 Milliarden US-Dollar nicht begleichen will. Gazprom und der ukrainische Versorger Naftogaz verklagen einander beim Stockholmer Schiedsgericht. Danach ordnete Jazenjuk das Energie- und das Justizministerium der Ukraine an, einen Gesetzentwurf über die Verhängung eines Notstandes im Energiesektor vorzubereiten
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