Puppenspieler
Karte

Gold Coins

Volksabstimmungen in Griechenland - Gestern und Heute

© REUTERS/ Alkis Konstantinidis
Wenn man eine Meinung über Griechenland kundtun will, ist man als "Otto oder Gretchen Normalverbraucher/in" eigentlich total überfordert, denn welches Hintergrundwissen hat man schon? Man verlässt sich auf das, was die Presse in zahlreichen Artikeln geschrieben hat und naturgemäß kommt eine linke Regierung dabei sehr schlecht weg, denn Linke sind Kommunisten und die sind ja böse, dass sollte man als Bürger in einer westlichen "Wertegemeinschaft" ja wissen, spätestens seit der McCarthy-Ära in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts.

Dieses Mantra wird seither gepflegt und sowohl von der Presse wie auch von der Politik stets mit abfälligen Kommentaren bedacht. Der Sammelbegriff sind dann die "Linken" und von den Linken kann ja nichts Gutes kommen. Da bleibt es nicht aus, dass "Otto oder Gretchen Normalverbraucher/in" weitgehend dieser Gehirnwäsche unterlegen ist. Anders war es eine gewisse Zeit an den Universitäten. Da waren Linke für eine große Zahl der Studenten der Inbegriff der Rebellion gegen das Establishment (z. B. die 68er). Doch diese Haltung veränderte sich rasch, waren sie doch nach dem universitären Abschluss meist recht schnell selbst Teil des zuvor kritisierten Establishments.

Doch zurück zu den Griechen. Griechenland ist die "Mutter der Demokratie" in der Vorstellung vieler Menschen. Doch das stimmt nicht wirklich, denn Griechenland gab es in der Antike nicht wirklich. Das heutige Griechenland bestand zu Zeiten Platons aus einer Reihe von Insel- und Stadtstaaten, kleine Königreiche, die sich von Zeit zu Zeit immer mal gegenseitig zu massakrieren versuchten. Aber in diesen Kleinstaaten taten sich immer wieder große Philosophen hervor, deren Werke und Gedanken bis in die heutige Zeit ihre Gültigkeit behalten haben und sie damit quasi unsterblich machten. Für uns alle sind sie die alten Griechen, losgelöst von der Frage, in welchem Königreich sie geboren oder zuhause waren. Was Ihnen gemein war, war die Sprache und die Religion. Auch war die "Demokratie" nicht ganz so demokratisch, denn abstimmberechtigt waren nur die Freien und nur die Männer. Trotzdem war es etwas Besonderes, in einer Zeit, in der ansonsten die feudalistischen Herrscher die absolute Macht hatten, denn jeder, der stimmberechtigt war, konnte Einwände gegen Planungen vorbringen. Er musste nur eine Mehrheit der Stimmberechtigten davon überzeugen, dass sein Einwand berechtigt war und diesem Verfahren beugten sich auch die eigentlichen Herrscher.

Doch das nur (ganz grob) nebenbei.

Kommentar:


Snakes in Suits

Obama ertappt: „Wir beschleunigen die Ausbildung von IS-Kräften im Irak“ - Typischer Versprecher eines Psychopathen?

Bild
Der US-Präsident Barack Obama hat bei einer Pressekonferenz am 6. Juli im Pentagon über den aktuellen Stand im Kampf der USA gegen den Islamischen Staat informiert. Dabei sagte er den bemerkenswerten Satz: „Wir beschleunigen die Ausbildung von IS-Kräften im Irak“. Weder Obama noch seinen Beratern scheinen den Versprecher bemerkt zu haben. Die Stellungnahme Obamas ist noch immer in dieser Form auf der offiziellen YouTube-Seite des Weißen Hauses einsehbar.


Die gesamte Pressekonferenz in englischer Sprach kann hier eingesehen werden:

Kommentar: Dieser Versprecher ist Obama und seinen Beratern wahrscheinlich nicht aufgefallen, weil es der Wahrheit entspricht. Obama ist also etwas herausgerutscht, von dem er selbst genau weiß, das es so ist. In der Tat ein typischer Freudscher Versprecher.

Sind Obama und seine Berater einer besondere Spezies, die kein Gewissen besitzt?


Dollars

Banken in Griechenland bleiben weiter geschlossen

Bild
© dpa
Der griechische Premier Alexis Tsipras hielt am Montag im EU-Parlament eine Rede.
Der EU-Gipfel hat ein neues Ultimatum hervorgebracht: Bis Sonntag müssen Griechenland und die Troika eine Lösung gefunden haben. Gelingt keine Einigung, droht ein Zusammenbruch des Bankensystems und ein Ausscheiden aus der Euro-Zone. Die Ereignisse vom Mittwoch im Überblick:

14.18 Uhr - Die griechischen Banken werden auch am Donnerstag nicht öffnen. Eine entsprechende Anweisung wird nach Angaben aus Regierungskreisen im Laufe des Tages veröffentlicht. Wie lange die bereits seit acht Werktagen geschlossenen Banken zubleiben sollen, ist noch nicht bekannt.

14.09 Uhr - Die großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) wollen dem angeschlagenen Griechenland nicht zu Hilfe eilen. Das sei beim derzeit laufenden BRICS-Gipfel in der russischen Stadt Ufa kein Thema, sagte der Wirtschaftsminister des Gastgebers, Alexej Uljukajew.

Snakes in Suits

Tsipras im EU-Parlament: Brutale Hetzrede vom Merkel-Mann, gegen die Griechen und Tsipras

Im EU-Parlament hat der Vorsitzende der Konservativen, Manfred Weber, für einen Skandal gesorgt: Er nannte den griechischen Premier Tsipras nach dessen äußerst besonnener Rede einen Lügner und bezeichnete alle anderen Parteien, die Tsipras applaudiert hatten, als Extremisten. Die Ausfälle des Merkel-Mann zeigen, dass einige satte Partei-Funktionäre immer noch nicht begriffen haben, wie ernst die Lage ist.
Bild
© dpa

Manfred Weber, Merkels Mann in Strasbourg: Eine beispiellos zersetzende Rede.


Der Vorsitzende der Konservativen (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber, hat eine ausgesprochene Hass-Rede gegen den griechischen Premier Alexis Tsipras abgeliefert und für große Empörung bei allen anderen Parteien gesorgt - den Sozialdemokraten inklusive. Weber beschimpfte Tsipras in einem ungewöhnlich scharfen, geifernden Ton und sagte: „Sie zerstören Vertrauen in Europa. Der Rest Europas hat kein Vertrauen mehr in Sie.“ Zur Würde gehöre die Wahrheit, Ehrlichkeit. Der griechische Finanzminister habe die Griechen belogen: „Er hat gesagt, die Banken werden am Dienstag wieder öffnen. Heute ist Mittwoch, die Banken sind immer noch nicht geöffnet. Sie sagen Ihren Menschen nicht die Wahrheit. Das ist eine würdelose Politik.“

Weber sagte, er habe sich Entschuldigungen von Tsipras erwartet für die Varoufakis-Beschimpfungen („Terrorismus“) und die der Verteidigungsministers („Flüchtlingswellen über Europa“ - Anmerkung der Redaktion: Griechenland ist neben Italien das von den Flüchtlingen am meisten betroffene Land, in den ersten Lagern haben die Lieferanten die Versorgung mit Lebensmitteln eingestellt, weil sie nicht mehr bezahlt werden.)


Bad Guys

Proteste in Spanien zukünftig verboten? Spanien schränkt mit neuen Gesetzen Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung erheblich ein

In Spanien trat zum 1. Juli das „Gesetz zum Schutz der Bürger“ in Kraft, das jedoch in Kontrast zu seinem Namen bürgerliche Grundrechte, wie das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, erheblich einschränkt.

© Unbekannt
Symbolbild
Viele Spanier erinnert es an die Zeiten der Franco-Diktatur - entsprechend umstritten ist der Reformakt, der landläufig als Knebel- bzw. Maulkorbgesetz bezeichnet wird. Mit ihrer Mehrheit im Parlament hatte die regierende konservative Partido Popular (Volkspartei) das Gesetz im März durchgedrückt.

Kritiker sehen darin vor allem den Versuch der Volkspartei, die Protestbewegung mundtot zu machen, die seit Jahren gegen die antisoziale Kahlschlagpolitik der Regierung mobil macht.

Zukünftig müssen deren Teilnehmer mit teils drakonischen Strafgeldern rechnen, die in ihrer Höhe die Betroffenen in ihrer Existenz bedrohen und einen entsprechend abschreckenden Effekt ausüben dürften, sich an Protesten zu beteiligen.

Gegen jeden Teilnehmer einer unangemeldeten Spontandemonstration kann demnach ein Bußgeld in Höhe von 600 Euro ausgesprochen werden. Wird der Anordnung der Polizei, die Versammlung aufzulösen, nicht Folge geleistet, droht jedem Teilnehmer gar ein Bußgeld in Höhe von 30 000 Euro. Ebenso teuer wird es für jene, die sich beispielsweise an dem Versuch beteiligen, die Zwangsräumung von Menschen aus ihren Wohnungen zu verhindern.

Kommentar: Auch diese neuen Entwicklungen bestätigen die Richtung, in welche Europas Politik gelenkt wird: Polizei-Staat nimmt gespenstische Form an: EU-Bürger werden zukünftig nicht durch Gesetze beurteilt und verurteilt, sondern danach, ob ihre Meinung der Regierungs-Meinung entspricht

Interessiert es jemanden ob die Rechte für alle immer mehr beschnitten werden?


Apple Red

Die Geschichte von Farbrevolutionen - Teil 1 - Amerika als Hintermänner und Ausbilder

The Guns of August: Nazis, NATO and the Color Revolutions

Dieser Text ist die Übersetzung einer Broschüre, die das Moskauer Institut für aussenpolitische Forschung und Initiativen bereits im November 2008 verlegt hat. Damals diente dieser Text wohl vor allem der Benennung der Hintergründe für den Angriff auf Süd-Ossetien. Wie wir alle wissen, hat sich das Spiel mittlerweile weitergedreht und die Farbrevolutionen haben sich wie eine ansteckende Krankheit weiter verbreitet. Auffällig ist dabei, dass der Kern in jedem bisherigen Fall der selbe bleibt und eine erschreckende Verbindung zu Strängen deutscher Aussenpolitik bis 1945 aufweist.
Weil es sich dabei um eine ziemlich gute Darstellung der historischen Hintergründe der Farbrevolutionen handelt, und insbesondere die Verbindungen zwischen deutschen Nazis, ihren Plänen und der NATO dargestellt werden, haben wir beschlossen, ihn in mehreren Teilen auf Deutsch zugänglich zu machen. Dies ist der erste Teil...

Einleitung

Am achten August 2008 wurde in Südossetien das erste mal seit dem Afghanistankrieg unter Mitwirkung der Vereinigten Staaten das Blut russischer Soldaten und Zivilisten vergossen. Die amerikanische Verstrickung in diese Angelegenheit war offensichtlich: im Gegensatz zu den in Lumpen gekleideten afghanischen Mujahedeen trugen die georgischen Soldaten neueste ‘digitale’ amerikanische Uniformen - das Tarnmuster darauf wurde aus Pixeln gebildet. Die US-Marines hatten diesen Uniformtyp erst Ende 2004 eingeführt. Bilder der führenden Fernsehanstalten der Welt zeichneten ein mitfühlendes Bild eines Stellvertreterkriegs zwischen Russland und den Vereinigten Staaten.

Kommentar:


Bulb

Putin lässt es krachen: "Unsere westlichen Partner" sind jetzt "geopolitische Gegner" - Verständliche Reaktion auf die neue US-Militär-Doktrin

Bisher hat Präsident Putin den Begriff "unsere westlichen Partner" benutzt, um die USA, EU und NATO zu bezeichnen. Das hat sich offensichtlich geändert. Am vergangenen Donnerstag sprach Putin anlässlich eines Treffens des russischen Sicherheitsrat und er benutzte dabei einen Ausdruck, der völlig neu ist. Jedenfalls ist er mir bisher nicht aufgefallen. Als er die Sanktionen ansprach, die der Westen gegenüber Russland verhängt hat, sagte er: "Wir können keine Veränderung in der feindlichen Einstellung einiger unserer geopolitischen Gegner in der nahen Zukunft erwarten."
Die Bezeichnung "geopolitische Gegner" ist eine 180 Grad Wende zum bisherigen "unsere westlichen Partner", die Putin bisher für den Westen benutzt hat. Ich habe sowieso gedacht, seit der Aufnahme der Feindseligkeiten des Westen gegenüber Russland, hat Putin die bisherige Wortwahl eher ironisch gemeint. Nur jetzt sagt er deutlich wie es wirklich ist, der Westen ist kein Partner mehr, sondern ein Gegner.


Diese Veränderung in der Sprache folgt nur einen Tag nach der Veröffentlichung des neuesten Strategiepapiers des Pentagon, in dem Russland als Hauptfeind der USA aufgeführt wird, neben China, Iran und Nordkorea.


Kommentar: Mehr zu Putin und warum er und seine Regierung das Feinbild der Elite sind:
  • Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin?
  • Die Trumpfkarte von Putin ist die Wahrheit: "US-Politik hat zu Ausbreitung des Terrors in der Welt geführt. ISIS ist ein weiteres Beispiel. Wir müssen uns gegen diese Politik vereinen"
  • Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt
  • Putin wird zum Symbol-Gesicht der neuen globalen Widerstandsbewegung



  • Better Earth

    Isoliert sich Deutschland vom restlichen Europa? Bestürzender IWF Bericht über Griechenland

    An diesem Dienstag treffen sich mittags die Euro-Finanzminister und abends die Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder, um über Griechenland zu beraten. Bis auf Deutschland plädieren alle Staaten für einen Schuldenschnitt.

    Bild
    © dpa
    Angela Merkel hat sich mit ihrer Griechenland-Strategie in Europa isoliert.
    Die griechische Schuldenkrise spitzt sich zu: Seit der IWF eine vernichtende Analyse veröffentlichte, in der er feststellte, dass Griechenland im Grunde nach dem bisherigen Modell nicht mehr zu retten ist, macht die USA Tabula rasa und rufen den Zahltag für Europa aus.


    Insbesondere in Deutschland hat diese Analyse Bestürzung ausgelöst. Denn sie führt zu keinem anderen Ergebnis als der bittere Erkenntnis, dass die Eurostaaten nun für die außer Kontrolle geraten Schulden geradestehen müssen. Aktuell reden wir hier von einer Summe von 360 Milliarden Euro, die die europäischen Steuerzahler nun verloren geben müssen. Noch versuchen die Finanzminister, insbesondere Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, diese Tatsache unter den Tisch zu kehren.

    Bulb

    Griechenland und der BRICS-Gipfel in Russland: Raus aus dem Euro und rein in die BRICS?

    Berichten zufolge könnte sich Griechenland nach Jahren wirtschaftlicher Stagnation im Euroraum neuorientieren und sich den wichtigsten aufstrebenden Schwellenländernm, die sich im Laufe der Woche zum BRICS-Gipfel in Russland versammeln, anschließen. Dabei wollen die BRICS unter anderem eine eigene Entwicklungsbank gründen. Athen signalisierte bereits großes Interesse an einer Mitgliedschaft. RT sprach über die BRICS-Bank und Griechenlands Potenzial mit dem russischen Präsidenten-Berater Juri Uschakow.


    Kommentar:


    Question

    Chinesische Atomwaffen auf Kuba möglich?

    Die kuriosen Berichte im chinesischen Internet, in denen über die Stationierung von Kernwaffen auf Kuba spekuliert wurde, sorgten in Taiwan und den USA für Aufsehen. Dass China einen solchen Schritt wagt, ist derzeit jedoch utopisch.

    Bild
    © Sputnik/ Mihail Mokrushin
    Dem Experten vom Zentrum für Analyse von Strategien und Technologien Wassili Kaschin zufolge könnte sich die Situation in Zukunft jedoch ändern.

    In zehn bis 15 Jahren könnte es zu einer neuen Kuba-Krise kommen, sollten sich das politische Klima ändern und die Kontroversen zwischen China und den USA verschärfen, so dass die nukleare Abschreckung wie einst im Kalten Krieg ein zentrales Thema der Weltpolitik wird.


    Das ständig wachsende China expandiert aktiv in Handel und Wirtschaft. In Lateinamerika gibt es Regierungen, die engere Beziehungen zu China und Russland knüpfen und den USA die Stirn bieten wollen. Die USA wollen Waffen und Truppen in Chinas Nachbarländern stationieren.

    Laut US-Experten sollen diese Kräfte China auf hoher See eindämmen. Zudem wird die Stationierung von US-Bodenstreitkräften sowie von Luftabwehrraketen und Boden-Boden-Raketen auf den Inseln „der ersten Kette“ erwogen.