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Telephone

Telefonat zwischen Putin und Trump: Aktive Zusammenarbeit und gemeinsame Bemühungen

Putin und Trump
© Capture d'ecran: YouTube
Die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, haben bei ihrem ersten Telefongespräch nach dem Amtsantritt des US-Präsidenten ihre Einstellung auf aktive gemeinsame Bemühungen um Stabilisierung und Entwicklung des Zusammenwirkens auf konstruktiver, gleichberechtigter und gegenseitig vorteilhafter Grundlage betont.

Dies teilte der Kreml-Pressedienst am Samstag mit.
„Beide Seiten haben ihre Einstellung auf eine aktive gemeinsame Arbeit im Interesse der Stabilisierung und der Entwicklung des russisch-amerikanischen Zusammenwirkens auf konstruktiver, gleichberechtigter und gegenseitig vorteilhafter Grundlage an den Tag gelegt“,
heißt es in der Mitteilung.

Mr. Potato

Paranoia des Norwegischen Geheimdienstes: Angeblich soll Moskau Nobelpreis-Nominierung von Poroschenko verhindert haben

Nobelpreis-Nominierung Oslo
© AFP 2016/ Jonathan Nackstrand
Norwegens Geheimdienst hat Russland des Versuches verdächtigt, Einfluss auf die Entscheidungen des Nobelpreis-Komitees genommen zu haben, berichtet die Agentur RIA Nowosti am Samstag unter Verweis auf die norwegische Fernseh- und Rundfunkgesellschaft NRK.

Laut NRK soll dies nach einem Treffen mit russischen Diplomaten geschehen sein, bei dem das Auftauchen eines gefälschten Briefes erörtert wurde, in dem der ukrainische Präsident Petro Poroschenko angeblich zum Friedensnobelpreisträger des Jahres 2015 vorgeschlagen worden sein soll.

Die russische Auslandsvertretung in Norwegen habe der Agentur zufolge die Tatsache eines solchen Treffens bestätigt, doch den norwegischen Geheimdienstlern vorgeworfen, paranoid zu sein, da es sich lediglich um einen „Routinebesuch“ gehandelt habe.

Russland soll laut NRK angeblich versucht haben, die Ernennung des Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, zum Friedensnobelpreisträger des Jahres 2015 zu verhindern. Zu diesem Zweck soll die Veröffentlichung eines Briefes organisiert worden sein, in dem die Kiewer Behörden von amerikanischen Diplomaten angeblich feste Garantien in dieser Frage erbitten, woraus geschlossen werden könnte, dass die USA die Idee der Auszeichnung des ukrainischen Staatschefs durchzudrücken versucht hätten.

Kommentar: Diese Unterstellungen können nur als Paranoia bezeichnet werden - ein Zustand, der das vom Westen beschworene Feindbild gegen Russland allgegenwärtig begleitet. Neben der Angewohnheit, den Friedensnobelpreis an Kriegstreiber, Psychopathen und Chaosstifter zu verleihen. Ein Paradebeispiel dieser Praxis ist Obama - und es wäre daher nicht überraschend, wenn Poroschenko ebenfalls als Nobelpreis-Kandidat nominiert worden wäre.


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Forscher: Killary Clinton bekam mehr als 800.000 illegale Wählerstimmen

Die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, hat bei den US-Präsidentschaftswahlen mehr als 800.000 illegale Wählerstimmen. Sie stammten von Menschen, die gemäß den US-Gesetzen gar nicht wählen durften. Dies berichtet die Washington Times unter Berufung auf Jesse Richman, einen Wissenschaftler der Universität Virginia. Laut seiner Forschung seien 6,4 Prozent der Wähler Personen gewesen, die ohne US-Staatsbürgerschaft in den USA leben.

Clinton
© ReutersHillary Clinton bekam 800.000 illegale Wählerstimmen - Forschung
Gemäß den Berechnungen von Richman und seinen Kollegen haben über 81 Prozent der illegalen Wähler ihre Stimmen für Hillary Clinton abgegeben. Dieser Wert entspricht ungefähr 834.000 Stimmzetteln. Sie haben es der Demokratin ermöglicht, ihre Position zu festigen. Außerdem könnte dieser Vorteil nach Meinung der Forscher dabei geholfen haben, in einem der US-Bundesstaaten die Wahlmänner zu gewinnen.

Hillary Clinton überholte ihren Konkurrenten Donald Trump bei der Wahl um beinahe drei Millionen Wählerstimmen. Der Milliardär beschuldigte seine Rivalin, dass sie betrogen habe, indem sie illegale Wähler für sich abstimmen ließ. Seinen Aussagen zufolge habe Clinton dadurch bis zu fünf Millionen zusätzliche Stimmzettel gewonnen.

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Kurdendelegation in Moskau: "Anstrengungen unserer russischen Freunde waren äußerst positiv"

Gestern hat sich eine Delegation syrischer Kurden mit Vertretern des russischen Außenministeriums in Moskau getroffen. Bei dem Treffen ging es um die Ergebnisse der Astana-Gespräche und um einen Verfassungsentwurf für Syrien.
Xalid Isa
© SputnikPYD-Vertreter Xalid Isa (rechts) vor dem Treffen mit dem russischen Außenminister Lawrow.
Im Anschluss an das Treffen äußerte sich Xalid Isa, ein in Frankreich ansässiger Vertreter der in Syrien operierenden Kurdischen Demokratischen Union (PYD), gegenüber der kurdischen Nachrichtenagentur ANF zu den Gesprächen mit den russischen Diplomaten.

Isa erklärte, dass die Kurdenvertreter die "kulturelle Autonomie", die der russische Entwurf zu einer syrischen Verfassung für die Volksgruppe vorsieht, als nicht ausreichend bewerten. Ein besser geeigneter Ansatz sei das kurdische Projekt der Demokratischen Föderation Nordsyriens. Die russischen Diplomaten hätten darum gebeten, die Gespräche fortzuführen.

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Trump wiederholt Hoffnung auf „phantastisches Verhältnis“ zu Russland

US-Präsident Donald Trump hat auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der britischen Premierministerin Theresa May am Freitag in Washington wiederholt, dass er auf gute Beziehungen zum russischen Präsidenten und einen gemeinsamen Anti-Terror-Kampf hofft. Dies teilt am Samstag die Agentur RIA Novosti mit.
Trump
© AFP 2016/ JEFF KOWALSKY
„Ich hoffe, dass wir phantastische Beziehungen haben werden“, sagte Trump. „Das ist möglich. Möglich ist auch, dass es dies nicht geben wird. Schauen wir, was kommt. Ich werde das amerikanische Volk felsenfest und sehr stark vertreten“, betonte er.

„Wenn wir ausgezeichnete Beziehungen zu Russland und anderen Staaten haben, wenn wir gemeinsam den IS verfolgen, den man stoppen muss, denn er ist ein Übel, dem Einhalt geboten werden muss - dann ist das gut und nicht schlecht. Wie sich die Beziehungen entwickeln, werde ich Ihnen später sagen können“, ergänzte Trump.

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Syrischer Abgeordneter: Saudi-Arabien versuchte uns zu bestechen, damit wir der Opposition gegen Assad beitreten

Mitglieder Königshaus Saudi-Arabien
© Reuters/ Faisal Al Nasser
Saudi-Arabien soll versucht haben, syrische Abgeordnete zu bestechen, damit sie in die Opposition zur Regierung Baschar al-Assad wechseln. Der Abgeordnete Heir Dschassim an-Nadir hat Sputnik einige Details mitgeteilt.

An-Nadir weilte am Freitag als Mitglied einer Delegation syrischer Oppositioneller in Moskau. Nach seinen Worten wurde der Bestechungsversuch im Haus des syrischen Botschafters in Riad unternommen. „Sie boten uns Häuser und Geld an. Sie boten uns einen offenen Scheck an, und wir dürften jede beliebige Summe darauf schreiben, wenn wir eine Kehrtwende machen.“

Er selbst habe das Angebot abgelehnt. „Wir stehen zu Syrien, zu unserem Land, zur ruhmesreichen syrischen Armee.“ Einige Syrer seien wegen Geldes nach Saudi-Arabien gefahren, sagte der Abgeordnete, ohne jedoch konkrete Namen zu nennen. „Ich hatte sogar einen saudischen Pass, doch ich habe alles hingeworfen und bin nach Syrien gefahren."

In Syrien herrscht seit 2011 Krieg, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 280.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen von den USA unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen Daesh (auch Islamischer Staat, IS), al-Nusra-Front und andere gegenüber.

Kritiker werfen Saudi-Arabien vor, bewaffnete Assad-Gegner in Syrien zu unterstützen. Seit Ende Dezember gilt zwischen der Regierungsarmee und den Oppositionsgruppen eine Waffenruhe.

Kommentar: Diese Kritik kommt nicht von ungefähr und auch die Aussage des syrischen Abgeordneten ist keine Überraschung. Die Verwicklung Saudi-Arabiens in den Syrien-Krieg und den Aufbau von Terrorgruppen wie dem IS ist weitläufig bekannt.


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Klare Worte von Sacharowa: Wer sich Waffenruhe in Syrien nicht fügt, ist als kämpfende Einheit zu vernichten

Maria Sacharowa Waffenruhe Syrien
© Sputnik / Alexey Kudenko
Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat jenen bewaffneten Kräften in Syrien, die sich nicht an die seit Dezember geltende Waffenruhe halten, mit einer „Vernichtung“ gedroht.

Die Waffenruhe in Syrien sei weiter in Kraft, sagte Sacharowa am Freitag. „Wer sich dieser (Waffenruhe) nicht fügt und weiter Kampfhandlugen führt, der ist als kämpfende Einheit zu vernichten.“

In Syrien herrscht seit 2011 Krieg, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 280.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen von den USA unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen Daesh (auch Islamischer Staat, IS), al-Nusra-Front und andere gegenüber.

Kommentar: Denn diese Waffenruhe wurde hart errungen und steht auf äußerst brüchigen Füßen.
  • Sacharowa: Terroristen stören Waffenruhe in Syrien ständig, während Assad vom Westen weiterhin diskreditiert wird



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Sacharowa zur kurdischen Frage in Syrien: Syrer und Kurden müssen allein Lösung finden, die Frieden garantiert

Sacharowa Autonomie syrische Kurden
© Sputnik / Kirill Kallinikov
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat Medienberichte zurückgewiesen, denen zufolge Russland Syrien vorgeschlagen hatte, eine kurdische Autonomie zu bilden.

„Wir schlagen dies (die Bildung einer Kurden-Autonomie — Anm. d. Red.) nicht vor. Wir haben die Themen und den Kreis der Fragen skizziert, mit denen die Teilnehmer der Debatte über die syrische Zukunft so oder so konfrontiert sind", sagte sie in einer Pressekonferenz. Wie der syrische Staat aufgebaut werden solle, wie er weiter leben und sich entwickeln werde — all das sei eine Aufgabe, die nicht Russland, sondern die Syrer selbst, darunter Vertreter verschiedener Oppositionsgruppen, die Behörden u. s. w. lösen würden, so Sacharowa.

Jedenfalls würde Moskau die Teilnahme der Kurden an den Verhandlungen in Genf begrüßen, fügte Sacharowa hinzu: „Unsere prinzipielle Position in Bezug auf die Einladung von Vertretern der Kurden ist Ihnen bekannt. Wir gehen davon aus, dass ihre Einbeziehung in den Prozess notwendig ist". Hinsichtlich des Treffens des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit der syrischen Opposition, die am Freitag stattgefunden hat, äußerte sie, dass das wichtigste Thema des Treffens die politische Regelung der syrischen Krise sei.

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Stimmen der Vernunft: Deutsche Professoren stellen Lügen der Mainstream-Medien zum Syrien-Krieg bloß

Banner Putin Assad Syrien
© Sputnik/ Dmitriy VinogradovSyrische Bürger und Soldaten hissen Banner zu Ehren von Putin und Assad
Eine Gruppe deutscher Professoren ist in einer gemeinsamen Erklärung der westlichen Mainstream-Meinung zur Rolle Russlands und des Iran im Syrien-Konflikt entgegengetreten und auf die Ursprünge des seit Jahren andauernden Konfliktes eingegangen.

Die Verfasser, die im wissenschaftlichen Beirat von „Attac Deutschland“ sitzen, stellen in ihrer „Erklärung zum Syrien-Krieg“ fest, dass Russland und der Iran „zunächst alle Möglichkeiten für eine diplomatische und friedliche Lösung des Konfliktes ausgeschöpft“ und erst dann militärisch eingegriffen hätten. Attac ist ein globalisierungskritisches Netzwerk, das sich nach eigenen Angaben „für eine sozial und ökologisch gestaltete Globalisierung“ einsetzt.

Sturz Assads seit 2001 auf dem Plan

Die Unterzeichner erinnern daran, dass die US-Regierung - nach Aussagen des ehemaligen Nato-Oberkommandeurs Wesley Clark - sich bereits unmittelbar nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 vorgenommen habe, in sieben Ländern die Regimes zu wechseln, darunter auch in Syrien.

Seit 2005 seien die Rahmenbedingungen dafür geschaffen worden. Dazu gehörten „zahllose mediale Propagandaaktionen gegen das Assad-Regime“, und die „Finanzierung und Ausbildung einer Armee von Dschihadisten“, die in der westlichen Berichterstattung jedoch „unter dem verharmlosenden Label ‚gemäßigte Opposition‘ firmierte“.

„Dabei gehörten die weitaus stärksten militärischen Kräfte dieser Opposition dem Al-Kaida-Netzwerk und der radikal-islamischen al-Nusra Front an, die zuvor von den USA selbst als ‚Terror-Organisationen‘ eingestuft worden waren.“ Gerade diese Truppen sollten, so die Erklärung, für den Sturz der Regierungen in Damaskus und Teheran eingesetzt werden.

Russland habe sich in den Syrienkonflikt zunächst nicht eingemischt, „solange dieser Konflikt noch als ein rein innenpolitischer Konflikt angesehen werden musste“.

Russland sei erst dann aktiv auf der Seite der syrischen Regierung eingetreten, als es der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS), gelungen sei, „mit den Mitteln des Terrors und mit militärischer und logistischer Unterstützung durch die Geheimdienste der USA, Saudi-Arabiens und der Türkei im Norden des Irak weite Gebiete mit der Metropole Mossul unter ihre Gewalt zu bringen.“

Kommentar:


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Kiew verurteilt Brasilianer zu 13 Jahren Haft - Sein Verbrechen: Er kämpfte für die Volksrepublik Donezk

verurteilter Brasilianer Kiew
© Kiewer Staatsanwaltschaft
Ein Kiewer Gericht hat einen brasilianischen Staatsangehörigen zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt, da dieser an Seite der Streitkräfte der selbst ernannten Volksrepublik Donezk gekämpft haben soll. Dies berichtet die Pressestelle der Kiewer Staatsanwaltschaft.

Der Brasilianer wird beschuldigt, an der „Bildung terroristischer Vereinigungen und bewaffneter Gruppierungen“ teilgenommen zu haben und ist zu 13 Jahren Haft verurteilt worden.

Die Kiewer Staatsanwaltschaft behauptet, dass er 2014-2015 an Seite des Schützenbataillons „Wikinger“ der selbsternannten Volksrepublik Donezk gegen die ukrainische Regierungsarmee gekämpft und an Aufklärungs-Operationen teilgenommen hätte. Dabei habe er eine Bürgerwehr-Kompanie kommandiert, sei als Instrukteur tätig gewesen und soll außerdem Ausländer rekrutiert haben.

Kommentar: Das Gericht scheint dabei jedoch nicht die andere Seite der Medaille zu beachten:

1. Dass der Krieg Kiews im Donbass völkerrechtswidrig ist, ebenso wie der Putsch 2014, gegen den sich die Bevölkerung der Ostukraine zu Recht zur Wehr setzt.

2. Dass die mit dem Putsch-Regime in Kiew koordinierten Truppen (einschließlich jener des "Rechten Sektors") selbst ausländische Kämpfer anheuern - darunter auch aus Brasilien. Ganz klar haben in Kiews Augen die Kämpfer aus dem Donbass nicht die gleichen Rechte wie die Soldaten des Regimes: Freiwillige in ihre Truppen aufzunehmen, welche die Volksrepubliken Donezk und Lugansk verteidigen wollen. Und das ist solange notwendig, wie die Volkstruppen aus dem Donbass sich gegen die immer wiederkehrende Aggression Kiews zur Wehr setzen müssen, die dann Donezker Soldaten und russischen Truppen, die sich angeblich in der Ukraine befinden sollen, in die Schuhe geschoben wird.