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Snakes in Suits

McCain reist heimlich nach Syrien: Wieder unterwegs um Unruhe zu stiften

Der US-Senator für den Bundesstaat Arizona, John McCain, ist in der vergangenen Woche in die nordsyrische Stadt Kobane gereist, um mit US-Armeeangehörigen und kurdischen Milizen vor Ort über den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ zu beraten, berichtet die Zeitung Wall Street Journal unter Berufung auf eine Quelle in John McCains Kanzlei. Zur Sprache sei unter anderem die Befreiung von Rakka gekommen. Der Besuch soll mit Unterstützung der US-Armee organisiert worden sein.

John McCain
© www.globallookpress.comUS-Senator John McCain reist heimlich nach Syrien
Nach Angaben des Blattes reiste der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im US-Senat nach seinem Besuch in Kobane weiter nach Ankara. Dort traf er sich mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan. Ankara plädiert seit Langem dafür, dass Washington seine militärische Zusammenwirkung mit den Kurden einstellt. Das Weiße Haus hält sie dagegen für einen wichtigen Verbündeten im Kampf gegen den „Islamischen Staat“, schreibt die Zeitung Wall Street Journal.

Kommentar: McCain ist ein gewissenloser Kriegstreiber:


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Gerichtsurteil: Japan muss Bevölkerung für Schäden durch US-Militärpräsenz entschädigen

Ein japanisches Gericht hat entschieden, dass die Regierung Anwohner auf Okinawa für die Lärmbelästigung aufgrund US-amerikanischer Militärpräsenz entschädigen muss. Umgerechnet 252 Millionen Euro soll die Abe-Regierung nun an die Betroffenen bezahlen.

Jets
© Reuters REUTERS/Yuriko NakaoUm ein Nachtflugverbot zu verhängen, fehlt es dem japanischen Staat an rechtlichen Möglichkeiten. Bild: US-Kampfflugzeuge vom Typ F-22 fliegen über den US-Stützpunkt Kanada auf Okinawa hinweg; Japan, 30. Mai 2009.
Während seines Wahlkampfs hatte Trump angedroht, von Verbündeten im ostasiatischen Raum höhere Eigenleistungen im Bereich der Verteidigung zu verlangen. Länder wie Korea und Japan, in denen das Aufgebot an amerikanischem Militärpersonal und Militärgerät besonders hoch ist, sollen künftig für die Präsenz der Amerikaner einen höheren finanziellen Beitrag leisten.

Jetzt wurde diese Drohung in dem südlichen Inselreich Okinawa ein Stück weit Realität. Okinawa ist nicht nur dafür bekannt, ein Touristenparadies zu sein, sondern auch für die hohe Konzentration an US-amerikanischen Soldaten. Rund 25.800 US-Militärs sind auf Okinawa stationiert und prägen das Bild der Inseln.

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Auch ohne gültige Dokumente: Weißrussland empfängt Donbass-Flüchtlinge

Bewohner des Donbass können in Weißrussland Asyl bekommen, auch wenn sie keine gültigen Papiere haben. "Jeder Fall wird einzeln behandelt. Manche können sich nur mit ihrem Führerschein ausweisen. Anderen sind alle Dokumente abhandengekommen", teilte der weißrussische Außenamtssprecher Dmitri Mirontschik am Donnerstag mit. Obwohl Minsk die Pässe der selbsterklärten Volksrepubliken nicht anerkennt, bekommen Flüchtlinge aus dem Donbass ein Bleiberecht auf der Basis eines erleichterten Verfahrens.

Weißrussland
© Sputnik
Weißrussland empfängt Donbass-Flüchtlinge auch ohne gültige Dokumente
Nach Angaben des russischen Außenministeriums sind rund 160.000 Menschen seit dem Beginn des Ukraine-Konfliktes in Weißrussland angekommen. Bei ihnen handelt es sich um Flüchtlinge, die beiderseits der Kontaktlinie im Donbass gelebt haben. Mittlerweile erkennt Russland die in den selbstproklamierten Volksrepubliken Donezk und Lugansk ausgestellten Dokumente an. Dem Kreml zufolge hat diese Maßnahme einen humanitären Charakter. Die Richtlinie wird bis zur endgültigen Erfüllung der Minsker Abkommen in Kraft bleiben.

Kommentar:


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Ende des Gender-Wahnsinns? Trump hebt Obamas Richtlinie für Transgendertoiletten auf

Die Administration von Donald Trump hat die von seinem Vorgänger angeordnete Richtlinie über die Transgendertoiletten und -umkleidekabinen an öffentlichen Schulen zurückgenommen, berichtet RIA Nowosti. Wie aus dem Statement des Justizministeriums hervorgeht, dürfen die minderjährigen Transgender nicht mehr frei wählen, wo sie sich umkleiden und wo sie ihre Notdurft verrichten. Die Anweisung der Obama-Administration sei rechtlich nicht ausreichend begründet worden, heißt es im Weißen Haus.

Trump
© www.globallookpress.comDonald Trump hebt Barack Obamas Transgendertoiletten-Richtlinie auf
Der Zutritt zu der jeweiligen sanitären Anlage erfolgt jetzt wieder aufgrund des biologischen Geschlechtes anstatt der Genderidentität. Der noch unter Barack Obama ausgebrochene „Toilettenstreit“ hat zuvor eine Welle von Protesten in elf US-Bundesstaaten ausgelöst. Die Administration von Barack Obama berief sich in ihrer Entscheidung, Transgendern freie Toilettenwahl in staatlichen Einrichtungen zu garantieren, auf ein Gesetz aus dem Jahr 1972. Demnach büßen die Schulen die staatliche Unterstützung ein, wenn sie ihre Schüler wegen deren Geschlechts diskriminieren.

Kommentar: Meinungsfreiheit, Orwell und der Genderpronomen-Wahnsinn


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Mit politischem Kalkül gegen Kurden: Türkische Truppen erobern erfolgreich IS-Hochburg Al Bab, unter Verletzung syrischer Souveränität

Al Bab Eroberung
© ReutersKampfszene aus al-Bab, Nordsyrien
Die von der Türkei unterstützte Freie Syrische Armee hat die Terrormiliz „Islamischer Staat“ nach Wochen langer Kämpfe aus ihrer letzten Hochburg aus al-Bab in Nordsyrien vertrieben. Das teilte das Operationszentrum der FSA am Donnerstag mit.

Die türkische Armee und FSA stießen am Morgen von drei Seiten auf die Stadt vor, die sie seit Dezember vergangenes Jahr belagern. Im Gespräch mit einem Reporter der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu informierte der FSA-Kommandeur Ahmet el-Schahabi:
Das Stadtzentrum ist unter unser vollen Kontrolle. Wir stoßen vorsichtig weiter vor und reinigen die Stadt von Sprengfallen. Aber die Stadt ist mittlerweile unter unserer Kontrolle.“

Alarm Clock

Island als Vorbild: Top-Banker auch endlich in Spanien vor Gericht

Island hat es vorgemacht und sperrte Banker für 46 Jahre ins Gefängnis. Jetzt folgt Spanien, denn jetzt ist es amtlich: Sechs Top-Banker und ein Finanzregulator kommen vor Gericht. Die Rettung der Bankia kostete den Steuerzahler 22,5 Milliarden Euro. Die schlechten Nachrichten aus Griechenland, und Italien reißen nicht ab. Auch die portugiesischen Geldhäuser, die Milliarden aus dem Rettungspaket zwischen 2011 und 2014 erhalten haben, kämpfen ums Überleben. Während die Banken- und Finanzkrise eine regelrechte Verwüstung hinterlassen haben, hat bislang nur Island die „Schuldigen“ hinter Gitter gebracht.


Wall Street Bankers
© MintpressNews
Die spanische Skandalbank Bankia war im Mai 2012 in Staatsbesitz übergegangen. Der Ex-IWF-Chef Rato war als Vorsitzender des Verwaltungsrats zurückgetreten. Wie soll man noch Vertrauen zum Beispiel in den IWF haben, denn nicht nur die IWF-Chefin Christine Lagarde hat Dreck am Stecken. Sie hat 400 Millionen Euro an öffentlichen Geldern abgezweigt, auch der Ex-IWF-Chef Rato steht wegen Veruntreuung von Geldern während seiner Zeit als Chef zweier Banken vor Gericht.

Am 16. April 2015 wurde Rato verhaftet. Ihm wird der Geldwäsche, Verschleierung von Vermögenswerten und Steuerbetrug vorgeworfen. Zuvor erfuhren die Spanier, dass Rato ebenso wie andere Topmanager und Aufsichtsratsmitglieder inmitten der Krise über Firmen private Ausgaben finanziert haben soll. Die Bankia-Führung soll zudem beim Börsengang 2011 Bilanzen gefälscht haben. Hunderttausende Kleinanleger verloren ihr Geld.

Kommentar: Die Gefahr ist sehr groß, dass das Gerichtsverfahren im Sande verläuft, doch es ist ein erster wichtiger Schritt. Lesen Sie dazu folgende Artikel über Psychopathie, um zu verstehen, warum sich einige Banker so korrupt und ohne Schuldgefühle verhalten können:


Stormtrooper

Bundeswehrverband fordert acht Milliarden Euro mehr für die Truppe

Bundeswehr vor dem Reichstagsgebäude
Bundeswehr vor dem Reichstagsgebäude
Nach Ansicht des Bundeswehrverbandes benötigt die Truppe auf Dauer jährlich acht Milliarden Euro mehr. "Wir müssen schon den nächsten Rüstungsetat 2018 von derzeit 37 auf 40 Milliarden erhöhen, um die dringend notwendigen Beschaffungsvorhaben auf den Weg bringen zu können", sagte Verbandschef André Wüstner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". In weiteren Stufen sei es unerlässlich, bis 2021 auf "mindestens 45 Milliarden" zu kommen.

Wüstner wies die Kritik an einer "Aufrüstung" zurück. "Die Politik sollte keinen Wahlkampf auf dem Rücken unserer Sicherheit oder unserer Soldaten führen", sagte der Bundeswehrverbandschef. Es sei auch keine Aufrüstung, wenn nur die größten Lücken gefüllt und nur das Material beschafft werde, das mit Blick auf aktuelle Bedrohungen und die Bündnisverantwortung längst da sein sollte.

Eye 1

Schon wieder: Israelischer Kampfjet fliegt Luftangriff auf syrische Armee bei Damaskus

Im Westen des syrischen Damaskus hat ein israelischer Kampfjet Stellungen der syrischen Armee angegriffen, wie aus syrischen Armeekreisen gegenüber Sputnik verlautete.
Jet
© AFP 2016/ Jack Guez
Der Angriff soll in den strategisch wichtigen Qalamoun-Bergen stattgefunden haben, die bereits mehrmals Kampfplatz zwischen der islamistischen Fateh-al-Scham-Front, der bisherigen Al-Nusra-Front sowie der syrischen Armee waren. Laut einer Quelle aus der syrischen Armee soll mehrmals geschossen worden sein, sechs Geschosse hätten einer Division der syrischen Armee gegolten.

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Russlands Verteidigungsminister Schoigu ist gegen „unendliche Militarisierung“

Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat sich gegen eine „unendliche Militarisierung“ des Landes ausgesprochen. Die russische Armee sei bereits stark genug, die Wehrerziehung müsse kein Pflichtfach sein, sagte der Minister am Mittwoch in der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus).
Sergej Schoigu
© Sputnik/ Wladimir Fedorenko
Die russischen Streitkräfte seien in der Lage, das Land wirksam zu verteidigen, versicherte Schoigu.

„Was die vormilitärische Ausbildung angeht, so sollte diese fakultativ sein. Denn wir müssen unser Land nicht unendlich militarisieren.“

Caesar

Putin kommt im Sommer nach Deutschland: G20-Gipfeltreffen in Hamburg

Putin G20-Gipfeltreffen
© Photo host agency/ Alexei Kudenko
Russlands Präsident Wladimir Putin wird am G20-Gipfeltreffen teilnehmen, das im Juli in Hamburg stattfindet, teilte sein Berater Juri Uschakow am Mittwoch mit.

„Unsere Teilnahme am Gipfel der Zwanziger-Gruppe ist auf Präsidenten-Ebene vorgesehen“, sagte er. Der G20-Gipfel findet am 7. und 8. Juli in Hamburg statt.