PuppenspielerS


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USA vervierfacht Truppenstärke in Syrien: "Zur Stabilisierung der befreiten Gebiete" - Wirklich?

Laut Angaben des US-Verteidigungsministeriums haben die USA die Zahl der in Syrien stationierten US-Truppen von 500 auf 2.000 erhöht. Die "bedingungsbasierte" Militärpräsenz sei durch die Notwendigkeit gerechtfertigt, "befreite Gebiete zu stabilisieren".


US-Army
Laut einer offiziellen Verlautbarung des Pentagon befinden sich mittlerweile 2.000 US-Soldaten auf syrischem Boden. Washington hatte zuvor immer nur von 500 "Militärberatern" in Syrien gesprochen gehabt.

"Die Vereinigten Staaten werden die notwendigen Anstrengungen zur Terrorismusbekämpfung und Stabilisierung fortsetzen", sagte der Pentagon-Sprecher Oberst Robert Manning zur Begründung und führte weiter aus:

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Schulz zum SPD-Vorsitzenden gewählt: Parteitag gibt grünes Licht für Gespräche mit CDU

Martin Schulz ist erneut zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Der 61-Jährige erhielt beim Parteitag am Donnerstag in Berlin 81,9 Prozent der Stimmen. Zuvor hatte er grünes Licht für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung erhalten.
Schulz
Das Wahlergebnis war vor dem Hintergrund des Ergebnisses bei der Bundestagswahl von 20,5 Prozent mit Schulz als Spitzenkandidat mit Spannung erwartet worden. Für das schwache Abschneiden seiner Partei hatte sich Schulz in seiner Rede beim Parteitag entschuldigt.


Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments führt die Partei seit knapp neun Monaten. Im März war er noch mit 100 Prozent Ja-Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden. Damals ruhte auf Schulz die Hoffnung, er könne die SPD zu einem respektablen Ergebnis führen.

Kommentar: SPD-Parteitag gibt grünes Licht für Gespräche mit Union


Mr. Potato

Soros lebt in mächtiger Seifenblase: "Russland bleiben 24 Tage bis Bankrott"

Russland Rubel
© Sputnik / Ilya Pitalev
...es nach George Soros gehen soll. Seine dubiose Prognose, Putins Russland werde 2017 bankrottgehen, hatte der US-Spekulant Ende 2016 formuliert. Nun hat sie nur noch 24 Tage, um aufzugehen. Blogger Iwan Demidow erklärt, wo sich der berüchtigte Starinvestor getäuscht hat.

In einem Beitrag für RIA Novosti schreibt Demidow, dass Soros, der sich einst zu "einer Art Gott" erklärt hatte, seine Russland-Prognose auf drei Fehlschlüsse gegründet habe.

So habe der heute 87-jährige US-Milliardär die russische Armee unterschätzt. In seiner Analyse sei er davon ausgegangen, dass Russland in Syrien steckenbleiben würde. Das sei nicht passiert. Mehr noch: "Russland hat die syrischen Verbündeten von Soros rekordschnell zerschlagen", schreibt Demidow. Die erfolgreiche Intervention habe Russland sogar Profite gebracht. Sie habe nämlich die OPEC-Staaten davon "überzeugt, dass sich die Zusammenarbeit mit dem Kreml auch dann lohnt, wenn die USA dagegen sind."


Auch sei die von Soros vorausgesagte Isolierung Russlands auf dem Finanzmarkt ausgeblieben. Im Gegenteil: Die Währungsreserven des Landes seien gewachsen, während russische Wertpapiere sich bei ausländischen Investoren einer hohen Nachfrage erfreuen. Die Prophezeiung, Präsident Wladimir Putin würde wegen der Sanktionen und des Ölpreis-Absturzes den Rückhalt in der Bevölkerung verlieren, sei ebenso ein Fehlschluss gewesen.

Kommentar: Da hat dieser Möchtegern - "Gott" sich aber gewaltig verrechnet (und auch nicht zum ersten Mal): Außerdem waren es u.a. Soros und Konsorten, die dafür gesorgt haben, dass Russland in den 1990er Jahren finanziell ausgeblutet wurde. Das anschließend total am Boden liegende Land wurde dank Putin allmählich wieder aufgebaut.


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Plot des Imperiums? Argentinische Justiz erlässt Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin Cristina de Kirchner

Cristina Fernández de Kirchner,Ex-Präsidentin Argentinien
© ReutersDie argentinische Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner
Die argentinische Justiz hat Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner erlassen. Sie wird wegen mutmaßlicher Verschleierung im Fall eines Attentats gegen das jüdische Gemeindehaus Amia im Jahr 1994 angeklagt, bei dem 85 Menschen starben.

Der Richter Claudio Bonadío ordnete am Donnerstag einen Prozess gegen die ehemalige Staatschefin (2007-2015) an. Der Richter forderte die Aufhebung der parlamentarischen Immunität, die Fernández de Kirchner als Senatsmitglied vor einer Verhaftung schützt.

Nach umstrittenen Ermittlungen der argentinischen Justiz in Zusammenarbeit mit der US-Botschaft waren mehrere ehemalige iranische Regierungsmitglieder angeblich Drahtzieher des Attentats von 1994.

Kommentar: Cristina de Kirchner wurde 2015 von Macri, einer Marionette des US-Imperiums, ersetzt, weil sie diesem ein Dorn im Auge war. Es ist anzunehmen, dass das weiterhin der Fall ist und die (Selbst-?)Ermordung des betreffenden Anwalts unter falscher Flagge durchgeführt worden sein könnte, um die argentinische Ex-Präsidentin noch weiter zu belasten und jeglicher Opposition gegen Macri damit Boden zu entziehen. Und die jetzige Regierung hat sehr wahrscheinlich auch vor der eigenen Haustür zu kehren (und sollte das auch tun):


Attention

Auf einem verdammt guten Weg? Integration der Flüchtlinge: Nur 15 Prozent haben einen Job

Ernüchternde Zahlen zur Integration der Geflüchteten auf dem deutschen Arbeitsmarkt: etwa 15 Prozent der Migranten, die von 2015 bis heute nach Deutschland gekommen sind, haben eine Stelle. Gesamtkosten der Zuwanderung werden rund 25 Milliarden Euro jährlich betragen.
Migranten
© ReutersSymbolbild. Rund 1,6 Millionen Migranten kamen seit 2014 nach Deutschland
"Wir sind auf einem verdammt guten Weg", sagte erst kürzlich Ingo Kramer, der Arbeitgeberpräsident und damit einer der einflussreichsten Wirtschaftslobbyisten Deutschlands, in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Welt".Es ging um die Zahl der Flüchtlinge, die es in den deutschen Arbeitsmarkt geschafft haben. Neueste Ergebnisse des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung zeichnen aber ein anderes Bild. Seit 2015 sind rund 1,4 Millionen Migranten nach Deutschland gekommen. Davon haben nur rund 15 Prozent bis heute eine Arbeitsstelle gefunden. Bei den meisten handelt es sich um Mini-, Teilzeit- oder Hilfsjobs.

"Die Euphorie war übertrieben. Wir haben es leider nicht geschafft, die Menschen schnell in unseren Arbeitsmarkt zu integrieren", sagt Gabriel Felbermayr, Leiter des Center of Excellence for Migration and Integration Research am ifo Institut in München. Die Hauptgründe dafür sieht der Wirtschaftswissenschaftler in der Qualifikation der Zuwanderer und der Sprachbarriere.

Schlechte Bildung als Hindernis

Kommentar:


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Alle Schuld außer Amerika: Martin Schulz will "Vereinigte Staaten von Europa"

Martin Schulz will nach eigenen Angaben die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln. Dies sagte der SPD-Chef beim Parteitag in Berlin am Donnerstag.
Schulz
© AP Photo/ Markus Schreiber
Laut Schulz müssten EU-Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmen, automatisch die EU verlassen.

"Europa ist unsere Lebensversicherung", sagte der SPD-Chef. "Es ist die einzige Chance, wie wir im Wettbewerb mit den anderen großen Regionen dieser Erde mithalten können."


Kommentar: Dann sollte Herr Schulz und Co. sich erst einmal von Amerika absagen und mit Russland zusammenarbeiten. Aber nein, dass ist ja nicht der Plan der Hegemonen und ihrer Vasallen.


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"Trump wird es bereuen": Hamas droht nach Jerusalem-Beschluss

Nachdem die USA Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt haben, ruft die radikalislamische Palästinenser-Bewegung Hamas zu einer neuen Intifada, einem neuen Aufstand gegen Israel, auf.


Hamas
© REUTERS/ Ibraheem Abu Mustafa
Hamas-Führer Ismail Hanija erklärte den morgigen Freitag zum "Tag des Zorns" und warb für einen Aufstand und eine "Befreiung" von Jerusalem und Westjordanland.

US-Präsident Donald Trump werde seine Entscheidung bereuen, drohte der Hamas-Chef und rief die arabischen Staaten auf, jede Zusammenarbeit mit den USA abzubrechen.

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SOTT Fokus: Orwellscher Alptraum: "Leichte Sprache" per Dekret

Inklusion diversity
Das Thema Inklusion wirft viele Fragen auf
Das Thema "Leichte Sprache", also eine Art Minimal-Deutsch, das es Menschen mit Lernschwächen, geistigen Behinderungen oder Migranten erleichtern soll, Texte zu lesen, sorgt derzeit wieder für Diskussion. Denn zur Bundestagswahl haben die meisten Parteien ihre Programme auch in dieser "Leichten Sprache" angeboten. Und Bundesbehörden sind ab 2018 sogar verpflichtet, entsprechende Sprachversionen anzubieten.

Doch die Kritik ist erstaunlich leise, selbst von konservativer Seite. Schließlich bietet sogar die CSU ihr Programm in dieser Form an und macht sich damit die dahinterstehende Ideologie zu eigen. Kein Wunder also, dass etwa Adrian Lobe in der FAZ zwar zu Recht die Infantilisierung unserer Sprache mittels solcher Initiativen beklagt, aber das eigentliche Problem nicht anspricht: Wie viel Inklusion ist überhaupt sinnvoll? Ab wann schaden wir der Gesellschaft mit Bemühungen, Unterschiede zwischen Menschen zu ignorieren oder gar ausbügeln zu wollen? Denn es ist ganz und gar nicht offensichtlich, wo hier die feine Linie verläuft zwischen sinnvollen Initiativen und ideologisch motivierten Versuchen, der Gesellschaft mit Gewalt bestimmte Denkmuster aufzuerlegen.

Doch wer es wagt, Themen vorsichtig zu hinterfragen, die mit Inklusion und "Gleichstellung" zu tun haben, wird schnell als "rechts", "intolerant" oder gar als Nazi gebrandmarkt. In einem Artikel für die taz hat ein Befürworter der "Leichten Sprache" als Replik auf den FAZ-Artikel auch sogleich jeglichen Widerspruch mit einem billigen rhetorischen Trick in die Nähe der AfD gerückt. So kann natürlich keine sinnvolle und intelligente Diskussion entstehen, die wir aber dringend brauchen. Und ist es nicht gerade ein Zeichen von Intoleranz und autoritärer Ideologie, wenn "Denkverbote" ausgesprochen werden? Wenn bestimmte Einstellungen, die noch vor ein paar Jahren völlig normal waren, als "nicht akzeptabel" definiert werden und Menschen ihre Gedanken und Bedenken nicht mehr äußern dürfen? Die Geschichte ist voll mit solchen autoritären Bestrebungen, von Maos Kulturrevolution über faschistische Ideologien und die Hexenjagd auf Kommunisten unter McCarthy bis zu radikalislamistischen Gottesstaaten. Das sollte uns zu denken geben. Oder wie Noam Chomsky es ausdrückte:

Bizarro Earth

Erdogan warnt Trump nach Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels

trump
© AFPUS-Präsident Donald Trump hat Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt. Experten sind besorgt über negative Auswirkungen auf den Friedensprozess.
Die türkische Regierung hat im Fall der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA vor einem neuen interreligiösen Konflikt gewarnt.

Ministerpräsident Binali Yildirim sagte am Mittwoch bei einem Besuch in Seoul nach Angaben der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, sowohl eine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt als auch eine Verlegung der US-Botschaft dorthin durch US-Präsident Donald Trump wären "rechtswidrig".

Kommentar: Dies ist ein weiteres Beispiel der Einmischung der USA als "Weltpolizei" in internationale Angelegenheiten, die sie eigentlich nichts angehen.

Die westlichen Medien berichteten über Trumps Stunt ausgeglichen und neutral. Hört man derartige Statements von Putin/Russland? Nein, da sich Russland nicht in internationale Angelegenheiten einmischt, außer wenn sie explizit darum gebeten werden (im Falle Syriens). Hätte Putin ähnliche Aussagen wie Trump gemacht, wäre er in der westlichen Mainstream-Medien höchstwahrscheinlich wieder einmal verteufelt und zerrissen worden.

Zwischen den Zeilen solcher Ereignisse können wir lesen, dass Westeuropa immer noch stark an den USA ausgerichtet ist, und die USA an Israel.

Oder doch nicht? Könnte es sein, dass Trump hier eine schlaue und absichtliche Rolle spielt, und hinter seiner Aussage ein bestimmtes strategisches Ziel steht? Es wäre im Prinzip möglich, dass Trump damit auf Umwegen und auf längere Sicht den sinnlosen Krieg und das sinnlose Sterben in dieser Region mildert. Wir müssen auf die Antwort dieses Rätsels wohl warten.


Dollars

Durch Finanzierung von "Anti-Terror-Einheiten" in Westafrika: Saudi-Arabien kauft sich französische Rückendeckung gegen Iran

Macron und Mohammed bin Salman
© Reuters
Die autokratische Golfmonarchie Saudi-Arabien hat eine Spende von 100 Millionen US-Dollar an eine neue militärische Allianz in Westafrikas Sahelzone versprochen. Im Gegenzug erhält Riad aus Paris Rückendeckung gegen den Erzrivalen Iran.

Die westafrikanische Militärallianz dient laut französischer Darlegung zur Bekämpfung dschihadistischer Elemente in der Region. Sie sei bereit für den Einsatz, nachdem Frankreich Saudi-Arabien überredet hat, die Operation zu finanzieren. Das berichtete das Nachrichtenportal Bloomberg unter Berufung auf Insiderquellen.

Das wahhabitische Saudi-Arabien erklärte sich bereit, der Regionalorganisation "G5 Sahel" zur Unterstützung einer von Frankreich angeführten Militärkampagne 100 Millionen US-Dollar zur Verfügung zu stellen. Riad traf die Entscheidung, nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron Anfang November das Königreich am Persischen Golf besuchte, so die namentlich nicht genannte Insiderquelle. Die Europäische Union wird wahrscheinlich ihren ursprünglichen Beitrag von 59 Millionen US-Dollar verdoppeln, ergänzte die Person.

Kommentar: Was steckt wirklich hinter der Mali Offensive?