PuppenspielerS


Arrow Up

Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof: Erfahren die Opfer der US-Kriegsverbrechen in Afghanistan endlich Gerechtigkeit?

Fatou Bensouda Internationaler Strafgerichtshof
© Peter DejongDie Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, sieht offenbar genug Anlass, um gegen die USA vorzugehen.
Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, sieht offenbar genügend Gründe, um gegen Mitglieder der US-Streitkräfte und Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA vorzugehen. Es wäre ein einmaliger Vorgang.

Wie die Huffington Post berichtet, teilte die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, am 3. November der Vorverhandlungskammer des Gerichts mit:
Es gibt eine vernünftige Grundlage, um anzunehmen, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt in Afghanistan begangen wurden."
Der Chefankläger von Amnesty International, Salomon Sacco, nannte dies einen "Schlüsselmoment für den Internationalen Strafgerichtshof". Bensouda bat das Gericht um die Erlaubnis, eine Untersuchung einzuleiten, die sich auf das US-Militär, CIA-Führer sowie Taliban- und afghanische Beamte konzentrieren würde.

Bensouda schrieb in einem Bericht vom 14. November 2016, dass ihre vorläufige Untersuchung ergeben habe, dass "Kriegsverbrechen der Folter und Misshandlung" von US-Militärs, die in Afghanistan und in geheimen Haftanstalten der CIA stationiert waren, "eine berechtigte Grundlage für die Annahme" darstellten, dass diese Verbrechen von US-Militärs begangen worden seien, die hauptsächlich im Zeitraum von 2003 bis 2004 eingesetzt worden seien, obwohl sie angeblich in einigen Fällen bis 2014 andauern würden.


Kommentar: Nicht nur 'angeblich', sondern selbst nach 2014 passier(t)en dort noch immer Kriegsverbrechen im großen Stil - und das auch noch ungestraft:

Kriegsverbrechen: USA bombt Krankenhaus in Kundus, Afghanistan: 12 Personal und 7 Patienten unschuldig getötet, 37 verletzt
Kriegsverbrechen wird nicht bestraft: US-Angriff auf MSF-Klinik mit 42 Toten nur Verwaltungsstrafe


Kommentar: Trump befindet sich sehr wahrscheinlich im Griff des Deep State, der seine Fäden durch das gesamte US-Establishment zieht und der auch die Kriegsverbrechen von Obama und Bush in Afghanistan und anderswo bereits mitdirigiert hat.

Amerika ist ein Gangsterstaat: Kontrolliert und regiert von Psychopathen


Pirates

EU: Griechenland-Rettung - Merkel und Schäuble belogen das eigene Volk

Europa Griechenland-Rettung Merkel Schäuble
Der frühere griechische Finanzminister Varoufakis wirft Merkel und Schäuble vor, das deutsche Volk bei den Milliardenkrediten nach Athen belogen zu haben. Es ging nicht darum, etwas in Griechenland zu retten, sondern nur um deutsche und französische Großbanken.

Schon länger erklärte Griechenlands Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis wiederholt, dass es bei den Milliardenkredite für Griechenland nicht um die Rettung der Griechen ging, sondern die der großen europäischen Banken.

Jetzt sagt der Politiker in der ARD-Sendung »Titel, Thesen, Temperamente« ("ttt") sogar, dass Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble sich dem mehr als bewusst gewesen wären und das eigene Volk belogen hätten.

»Als der große Zusammenbruch des Finanzsektors stattfand, entdeckte die deutsche Regierung bald zu ihrem Entsetzen, dass die Deutsche Bank und alle anderen deutschen Banken 'kaputt' waren«, sagte Varoufakis.

Kommentar:


Arrow Up

Putin: "Militäroperation in Syrien nähert sich dem Ende" - Großartiger Erfolg

Der russische Präsident Wladimir Putin geht von einem baldigen Ende des Militäreinsatzes in Syrien aus. "Der Militäreinsatz kommt jetzt tatsächlich zu einem Ende", sagte Putin laut Kreml bei einem Treffen am Montag mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Sotschi, wie die Nachrichtenagentur TASS am Dienstag berichtete. Nun gehe es darum, politische Prozesse einzuleiten.
Putin Assad
© ReutersWladimir Putin: "Militäroperation in Syrien nähert sich ihrem Ende"
Er sei erfreut, die Bereitschaft von Assad zu sehen, mit jedem zusammenzuarbeiten, der bereit sei, Frieden aufzubauen und Lösungen zu finden, sagte Putin weiter. Bislang seien große Erfolge erzielt worden, sowohl auf dem Schlachtfeld als auch auf dem politischen Gebiet. Viele Gebiete in Syrien seien von Terroristen befreit worden, und Zivilisten, die aus diesen Gegenden hätten flüchten müssen, könnten nun zurückkehren. (dpa)

Eye 1

Google führt Algorithmus ein: RT und Sputnik werden künftig via Google schwerer zu finden sein

Eric Schmidt, Vorstandsvorsitzender von Alphabet, der Muttergesellschaft Googles, sagte seine Firma werde spezifische Algorithmen für RT und Sputnik einrichten, damit deren Artikel künftig schwerer zu finden seien. Zensieren wolle Google RT und Sputnik nicht.


Google
Eric Schmidt von Alphabet, während einer Fragestunde im Rahmen des Halifax Sicherheitsforums in Kanada am Samstag, als er gefragt wurde, ob Google "russische Propaganda" fördere:
Wir arbeiten daran diese Art von Seiten - es sind praktisch RT und Sputnik - zu identifizieren und im Rang herunterzustufen.



Kommentar: RT und Sputnik berichten über die Wahrheit. Logischerweise passt dies den USA und ihren Marionetten weltweit nicht: Mehr Informationen über RT und Sputnik:

Die Diskussion bezog sich auf den Google News Dienst der Firma, der die Nachrichten nach Geschichten gruppiert und dann die verschiedenen Medienfirmen mit ihren Inhalten nach Reichweite, Artikellänge und Wahrhaftigkeit einordnet.

Kommentar: Die Gründe für diesen Wahnsinn werden hier erläutert Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt

Es ist an der Zeit andere Plattformen wie Yandex.com oder duckduckgo.com zu Nutzen...


Bulb

Merkel will lieber Neuwahlen als Minderheitsregierung: "Bin bereit weitere vier Jahre zu dienen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich im ZDF in der Sendung "Was nun?" zu ihrer Zukunft. Deutschland brauche Stabilität. Sie habe immer gesagt, dass sie bereit sei, Deutschland weitere vier Jahre zu dienen. Fehler habe sie nicht gemacht, so die Bundeskanzlerin.
Merkel
© Reuters Axel SchmidtSieht keine Fehler für das Scheitern der Koalitionsverhandlungen bei sich: Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sieht nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen keinen Anlass für einen Rückzug. Falls es zu Neuwahlen kommen sollte, sei sie bereit, ihre Partei erneut in den Wahlkampf zu führen, sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin am Montag in einem ARD-"Brennpunkt" in Berlin. Sie sei "eine Frau, die Verantwortung hat und auch bereit ist, weiter Verantwortung zu übernehmen".

In der ZDF-Sendung "Was nun, Frau Merkel?" erklärte die Kanzlerin, sie habe nach dem Abbruch der Gespräche nicht an Rücktritt gedacht. "Nein, das stand nicht im Raum. Ich glaube, Deutschland braucht nun Stabilität."

Die CDU-Chefin erläuterte in der ARD, sie sei im Wahlkampf oft gefragt worden, ob sie für eine weitere Legislaturperiode zur Verfügung stehen werde. Sie habe dies damals mit "Ja" beantwortet. Wenn sie jetzt nach zwei Monaten einen Rückzieher machen würde, wäre das dann schon sehr "komisch".

Arrow Up

Zwei Jahre nach Eingreifen: Assad bittet Putin um Hilfe im politischen Prozess und lobt Erfolge

Der Einsatz der russischen Streitkräfte hat es dem syrischen Präsidenten Baschar Assad zufolge ermöglicht, die politische Regelung in Syrien voranzutreiben.
Putin Assad
© Sputnik/ Michail Klimentjew
"Ich freue mich sehr, mich mit Ihnen zwei Jahre und wenige Wochen nach dem Beginn der russischen Operation zu treffen, die ziemlich erfolgreich verläuft", sagte Assad beim Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi. "Ich muss zugeben, dass diese Operation es ermöglicht hat, die politische Regelung in Syrien voranzutreiben." Moskau habe zur Förderung des Regelungsprozesses in verschiedenen Richtungen beigetragen - vor allem auf der Grundlage der Achtung der UN-Charta, der Souveränität und der Unabhängigkeit Syriens als Staat.

In zwei Jahren seien große Erfolge sowohl unmittelbar auf dem Schlachtfeld als auch in politischer Hinsicht erzielt worden, so Assad weiter. Viele Gebiete in Syrien seien von Terroristen befreit worden, was den Bürgern die Möglichkeit gegeben habe, heimzukehren.

Airplane Paper

Weil sie dem Imperium nichts mehr bringen: USA lässt Kämpfer der FSA fallen und puscht "Demokratische Kräfte Syriens" hoch

Kämpfer der Freien Syrischen Armee
© AP Photo/ Syrian Democratic Forces
Die Freie Syrische Armee hat nach Angaben des Portals Allhadathnews eine 180-köpfige Kampfgruppe aufgelöst. Die Kämpfer hätten ihre Stellungen aufgegeben, nachdem sie jeder 2.000 Dollar erhalten hätten, berichten Medien unter Berufung auf einen Sprecher der aufgelösten Truppe. Ein Terrorexperte kommentiert im Sputnik-Gespräch.

Die USA konzentrierten sich nun auf ihren einzigen Verbündeten in Syrien: die Demokratischen Kräfte, sagte der syrische Terrorexperte Hussam Shueib: "Der IS und andere ähnliche Gruppierungen scheitern auf breiter Front, die Regierungstruppen rücken indes vor. Jetzt brauchen die USA ein neues Instrument, um die Kampfhandlungen fortzusetzen."


Der Experte betont: Die USA "hegen überhaupt keine Absicht, den Terror zu bekämpfen. Sie werden weitere Spannungen anschüren, um die Absprachen in Genf, Astana und den künftigen Nationalkongress in Sotschi zu erschüttern."

Kommentar: Die USA wollen ihren Terror-Krieg in Syrien nicht beenden:


TV

US-Armeechef: USA muss noch mehr Truppen nach Europa schicken wegen "russischer Bedrohung"

US-Militär, US-Soldaten, US-Generalstabschef Mark Milley (Mitte)
© ReutersUS-Generalstabschef Mark Milley (Mitte) fordert zusätzliche US-Truppen in Europa, noch bevor gar größere Entscheidungen dahingehend seitens der Regierung getroffen werden.
Um in Europa "seiner Hauptaufgabe" nachzukommen und den "russischen Aggressor" fernzuhalten, werden in den kommenden Jahren noch mehr US-Truppen auf den Kontinent entsendet werden. Dies sei so dringend, dass zunächst nicht der Kongress befragt werden kann, so US-Generalstabschef Mark Milley.

Bereits im Mai diesen Jahres verkündete die Nato die Stationierung von mehr als 4.500 Truppen in multinationalen Kampfgruppen im Rahmen der "europäischen Abschreckungsstrategie", welche transatlantische Verbundenheit vermitteln und gleichzeitig deutlich machen soll, dass ein Angriff auf einen Nato-Verbündeten als Angriff auf das gesamte Bündnis betrachtet wird.

Doch Generalstabschef Mark Milley meinte in dieser Woche, dass Amerika in den kommenden Jahren noch mehr Truppen dorthin entsenden müsse, damit das US-Militär seine Hauptaufgabe in Europa erfüllen kann - die "russische Aggression" zu verhindern.

Kommentar:
nato aggressor facebook



Stormtrooper

Paris: Polizei geht mit Tränengas und Knüppeln gegen Demonstranten vor libyscher Botschaft vor

Demonstrationen Paris Frankreich
Nach einer Demonstration von Migranten gegen illegalen Sklavenhandel in Libyen sind am Samstag in Paris gewalttätige Konflikte zwischen Demonstranten und der Polizei ausgebrochen. Den Protest vor der libyschen Botschaft in Paris hatte eine Gruppe namens "Kollektiv gegen Sklaverei und Konzentrationslager" organisiert. Mehrere Menschenrechtsorganisationen schlossen sich dem Protest an.

Die Proteste folgten Medienberichten über Sklavenauktionen in Libyen. Nach der Demonstration zogen mehrere Demonstranten auf den Champs Élysées zu, wo es mit der Polizei zu heftigen Zusammenstößen kam. Die Beamten setzten mehrfach Tränengas und Schlagstöcke ein.

Eye 1

US-Truppen hielten im Afghanistan-Einsatz Kinder-Missbrauch jahrelang für Normalität

Jahrelang hielten in Afghanistan stationierte US-Soldaten den sexuellen Missbrauch von Kindern für in der afghanischen Kultur gemeinhin akzeptiert. Entsprechend ignorierten die Soldaten immer wieder Übergriffe an Kindern durch afghanische Sicherheitskräfte.

US troops in Syria
Erst vor zwei Jahren hat das US-Verteidigungsministerium US-amerikanische Soldaten darüber aufgeklärt, dass sexuelle Handlungen an Kindern auch in Afghanistan nach geltendem Gesetz unter Strafe stehen. Aus einem Bericht des Pentagon geht hervor, dass erst, nachdem Medien über Untätigkeit amerikanischer Truppen in Anbetracht von Übergriffen auf Kinder berichtet hatten, dieses Thema auch auf die Tagesordnung der Streitkräfte gelangte.


Kommentar: Aus welchem Grund muss dies den US-Soldaten überhaupt mitgeteilt werden? Sollte dies nicht eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein? Es steht also der Verdacht nahe dass die US-Elite , die kein Gewissen besitzt, es deshalb den Soldaten mitteilt, weil sie selbst es als normal betrachten und wahrscheinlich nicht wenige ihrer Soldaten ebenfalls. Psychopathen haben kein Gewissen:


Aus dem Bericht geht hervor, dass die Meldung von Verbrechen dieser Art nicht Teil der Agenda des Truppeneinsatzes war:
In einigen Fällen erklärten die Befragten, dass sie oder Personen, die sie kannten, gesagt bekommen hätten, man könne nichts gegen sexuellen Missbrauch an Kindern unternehmen, dass dies nicht zu einer Priorität des Kommandos zähle, dass es das Beste sei, diese Vorgänge zu ignorieren und die Sache der regionalen Polizei zu überlassen.
Im Bericht geht es vor allem um sexuelle Gewalt gegen afghanische Jungen. Der Begriff "Bacha bazi" auf Dari beschreibt die "Unterhaltung" durch Jungen oder junge Männer und auch den Missbrauch durch Erwachsene. Oft geht dies mit sexueller Sklaverei und Kinderprostitution einher. Die Regierung in Afghanistan kämpft offiziell gegen diese Praktiken, aber oftmals sind die Verbrecher selbst ranghohe Militärs oder Mitglieder von Regionalregierungen und Stämmen.