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Mr. Potato

Lawrow: Westen bewirkt durch Rache für eigene Fehler an Russland das genaue Gegenteil und schießt sich fortwährend selbst ins Knie

Darth Vader Maske Bemalung russisch, Symbol Führung Russland
© Sputnik/ Vladimir Trefilov
Der Westen versucht, sich für eigene Fehler in Wirtschaft und Sicherheit an Russland zu rächen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag vor Studenten der Moskauer Universität für internationale Beziehungen (MGIMO) sagte.

Der Westen versucht, sich an uns für seine eigenen Fehler zu rächen. Doch selbst jetzt noch bemühen sich unser Präsident und die Regierung darum, die negativen Folgen maximal zu mildern und die heutige Situation zu nutzen, um in vielen Richtungen die Führung zu übernehmen“, sagte Lawrow.

Die Ergebnisse dieser Bemühungen könne man bereits im Bereich der Landwirtschaft sowie dem Industriebereich sehen.

Der Außenminister betonte zudem, dass der Westen es nicht geschafft habe, weder „eine gleichwertige und unteilbare Sicherheit in Europa“ noch „eine gleichberechtigte wirtschaftliche Zusammenarbeit, frei von Politik und Politisierung“ zu sichern.

Kommentar: Die psychopathische Elite im Westen projiziert ihre eigenen Fehler auf das selbstgemachte Feindbild Russland, das die Öffentlichkeitsmedien seit mehreren Jahren massiv bewerben. Für das eigene Versagen versuchen sie Russland zur Verantwortung zu ziehen - jedoch mit dem gegenteiligen Effekt als wie sie es gerne hätten:


USA

Experte: USA hat den Kern der IS-Terroristen selbst ausgebildet

Die US-Regierung hat ein Kopfgeld von 2,3 Millionen US-Dollar auf einen der wichtigsten Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat, Oberst Gulmurod Khalimow, ausgesetzt, der zuvor elf Jahre lang in den USA im Anti-Terrorkampf geschult worden war, wie CNN berichtet.
US-Soldaten
© Sputnik/David Hizanishvily
In einem Interview mit Sputnik sagte der politische Analyst Dr. Alon Ben-Meir, dass der Fall von Khalimow bei Weitem nicht der einzige sei. Laut Ben-Meir haben die USA jahrelang Kämpfer ausgebildet, die später den Kern des IS bildeten.

Kommentar: Das könnte genausogut reine Show sein. Immerhin ist hinlägnlich bekannt, dass die USA nicht das geringste Interesse daran haben, den IS zu bekämpfen: Es handelt sich um ihre eigenen SÖldner zur Destabilisierung und Einverleibung des Nahen Ostens.


Bulb

Merkels Bundesland: AfD überholt CDU in Mecklenburg-Vorpommern und wird zweitstärkste Partei

Der CDU droht in Mecklenburg-Vorpommern eine schwere Niederlage: Eine neue Umfrage sieht die AfD bereits vor der Partei von Angela Merkel - und das ausgerechnet in ihrem Bundesland.
Frauke Petry
© dpaAfD-Chefin Frauke Petry.
Die CDU könnte bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag hinter die AfD zurückfallen, der Landesverband von Bundeskanzlerin Angela Merkel damit eine empfindliche Schlappe erleiden. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Insa-Umfrage im Auftrag des Politikmagazins Cicero käme die CDU auf 20 Prozent. Das wäre ein neuer Tiefpunkt, nachdem die Union bei der Landtagswahl 2011 mit 23 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis erzielt hatte.

Die AfD, die erstmals in Mecklenburg-Vorpommern antritt, legt in der Wählergunst weiter zu und erreicht in der Insa-Umfrage 23 Prozent. Die SPD von Ministerpräsident Erwin Sellering stabilisiert sich laut Insa bei 28 Prozent. Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren war sie mit 35,6 Prozent klarer Sieger. Eine Fortsetzung der SPD/CDU-Regierung in Schwerin wäre dieser Umfrage zufolge nur mit ganz knapper Mehrheit möglich, gleiches gilt für Rot-Rot-Grün.

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Brasilien: Präsidentin Rousseff endgültig gestürzt - Neuer Präsident ist US-Agent "Michel Temer"

Die brasilianische Präsidentin Rousseff ist nach einem Votum des Senats endgültig gestürzt. Neuer Präsident ist Michel Temer. Temer hatte bereits vor Monaten in Washington mit einflussreichen US-Senatoren über den Machtwechsel in Brasilien gesprochen.
Michel Temer
© dpaMichel Temer ist nun Brasiliens Präsident.
Der seit Monaten andauernde Machtkampf in Brasilien ist entschieden: Der Senat votierte am Mittwoch klar für die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff, die bereits seit Mai suspendiert war. Drei Stunden später leistete ihr früherer Verbündeter und jetziger Erzfeind Michel Temer den Amtseid als Präsident. Mit der Amtsübernahme durch den 75-jährigen Konservativen enden 13 Jahre linker Regierung im größten Land Lateinamerikas.

Die Senatoren mussten bei der Abstimmung in Brasília auf eine konkrete Frage antworten: „Hat Dilma Rousseff das Verbrechen der Amtspflichtverletzung begangen?“ Darauf antworteten 61 von 81 Senatoren mit Ja, 20 sagten per elektronischer Stimmabgabe Nein. Damit wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit klar erreicht, die erste Frau an der Spitze des südamerikanischen Riesenlands war mit sofortiger Wirkung ihres Amtes enthoben.

Kommentar: Im April haben wir geschrieben:
Fragt sich ob die USA hinter dieser Aktion steckt. Sollte Rousseff gehen, könnte die BRICS Mitgliedschaft Brasiliens auf dem Spiel stehen:
Und nun ist der Putsch leider gelungen:


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Erdogan ernennt USA-Kritiker zum Innenminister der sagt: „Hinter dem Putsch steckt die USA“

Der türkische Präsident Erdogan hat den bisherigen Arbeitsminister Süleyman Soylu zum neuen Innenminister ernannt. Die Personalie ist bemerkenswert: Soylu hatte als erster Minister die USA beschuldigt, hinter dem gescheiterten Putsch-Versuch zu stecken. US-Präsident Obama hat die Anschuldigungen energisch zurückgewiesen.


Kommentar: Kein Wunder, denn die USA steckt wirklich hinter dem Putschversuch..:

Biden Erdogan
© dpaUS-Vizepräsident Joe Biden beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara.
Der türkische Innenminister Efkan Ala ist am Mittwoch überraschend zurückgetreten. Sein Nachfolger werde der bisherige Arbeitsminister Süleyman Soylu, teilte Regierungschef Binali Yildirim am Abend im Fernsehen mit. Gründe für den Rücktritt des Ministers wurden nicht angegeben. Die Ernennung ist auch ein Zeichen, dass sich der türkische Präsident offenbar nicht sicher ist, dass es keine weiteren Putschversuche gibt: Das Innenministerium ist ein Schlüssel-Ressort für die innere Sicherheit. Soylu hatte als erster Minister die USA öffentlich beschuldigt, hinter dem Putschversuch zu stecken.

Süleyman Soylu, der Arbeitsminister der Türkei, hatte im TV-Sender Haberturk gesagt: „Hinter diesem Putsch stecken die USA.“. Er war zuvor bei der DYP Mitglied. Er kommt aus einer eingesessenen Bürokratenfamilie der Mitte-Rechts-Parteien - also Demokratische Partei unter Menderes und Gerechtigskeitspartei unter Demirel. Soylu ist eigentlich ein ziemlich korrekter und ruhiger Politiker und gilt als unideologisch und realpolitisch orientiert.

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Inertantionales Recht missachtet: Moskau kritisiert türkische Angriffe auf syrische Kurden

Russland hat erneut die türkische Militäroperation in Nordsyrien kritisiert. Auch der Iran und die syrische Regierung verurteilten die Intervention. Indessen erklärten die syrischen Kurden, dass sie den Kontakt zu Moskau ausbauen möchten.
 Maria Sacharowa
© Sputnik
Auf der wöchentlichen Pressekonferenz des russischen Außenministeriums kommentierte die Sprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch die türkische Militäroperation in Nordsyrien. Sie unterstrich die Notwendigkeit, das internationale Recht zu befolgen und mit der syrischen Regierung zu kooperieren.
„Wir rufen unsere türkischen Partner auf, einen selektiven Ansatz bei der Auswahl der Ziele für die Anti-Terrorismus-Operation zu befolgen und Angriffe auf die Einsatzgebiete der Opposition sowie ethnischen Gruppen zu vermeiden, einschließlich der syrischen Kurden, die auch gegen den IS kämpfen“, erklärte die Sprecherin des Außenministeriums.
Sie betonte zudem, dass „die wichtigste Aufgabe die Bildung einer gemeinsamen Front mit allen beteiligten Parteien und der Kampf gegen die terroristische Bedrohung“ ist.

Cheese

Blindheit und Überheblichkeit: Deutsche Banken sehen keine Gefahr

Experten kritisieren zu niedrige Kapitalreserven deutscher Banken. EZB-Stresstest ist viel zu lasch. Steuerzahler drohen hohe Risiken.
bankers
© TheFreeThoughtProject.com
Die deutschen Banken haben nach Expertenberechnungen im Falle einer Krise viel zu niedrige Kapitalreserven, berichtet BILD am SONNTAG. Insgesamt könnten deutschen Banken 123 Milliarden Euro fehlen, am meisten der Deutschen Bank mit 19 Milliarden und der Commerzbank mit fünf Milliarden.

Die Finanzprofessoren Sascha Steffen (Universität Mannheim), Viral Acharya (University of New York) und Diane Pierret (Universität Lausanne) haben den Verschuldungsgrad der Banken nach US-Standards berechnet und setzen einen höheren Sicherheitspuffer für eingegangene Risiken an: vier Prozent wie in den USA statt drei wie in Europa.

Sie kritisieren, dass der Stresstest der Europäischen Zentralbank (EZB), den die Banken bestanden hatten, viel zu lasch sei, und empfehlen Dividendenkürzungen, bis die Institute ihre Kapitaldecke gestärkt haben. Die Commerzbank will sich auf BamS-Anfrage nicht äußern.


Kommentar: Viele Banker werden nicht freiwillig ihre Gewinne beschneiden lassen. Zudem wird ein Großteil der höchsten Führungskräfte von Banken Psychopathen sein, denen es egal ist, was mit der Bevölkerung geschieht.


Cardboard Box

Deutliches Nein zu CETA: Größte Bürgerklage in Geschichte des Bundesverfassungsgerichts eingereicht

CETA-Klagen Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
© Ferdinando Iannone/Campact/CC BY-NC 2.0Obwohl in Karlsruhe die Unterschriften der CETA-Gegner in 70 Kartons angeliefert wurden, scheint die Regierung das wenig zu interessieren.
Stellvertretend für 125.000 Mitkläger wurde in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das Freihandelsabkommen Ceta eingelegt - die bislang größte Bürgerklage beim Bundesverfassungsgericht.

Stellvertretend für mehr als 125.000 Mitkläger hat ein Bündnis gegen das Freihandelsabkommen Ceta die größte Bürgerklage in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts eingereicht. Die Vollmachten, die gut 70 Kartons füllen, waren per Laster nach Karlsruhe gebracht worden. Etwa 200 Unterstützer reichten die Kartons bei der Aktion am Mittwoch in einer Menschenkette bis vor das Gerichtsgebäude weiter. Dort wurden sie unter Jubel und Applaus zu dem großen Schriftzug "125.000 gegen Ceta" gestapelt.

"Wir kämpfen für unsere Demokratie", rief Foodwatch-Volkswirtin Lena Blanken. Das kurz vor der Unterzeichnung stehende Abkommen der EU mit Kanada müsse dringend verfassungsrechtlich überprüft werden.

Kommentar: Mehr zu CETA, das zur Hintertür für TTIP (oder, bei Nichtdurchsetzung, eines anderen Freihandelsabkommens) werden könnte:


Stormtrooper

Polizei und Bundeswehr planen Terrorfall-Übung im Februar

Konkretes Einsatz-Szenario noch offen
deutsche Soldaten
© dpa/AFP/ArchivSoldaten bei einer Übung
Die geplante erste gemeinsame Terrorfall-Übung von Polizei und Bundeswehr soll im kommenden Februar stattfinden. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach einem Treffen mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Innenministern der Länder am Mittwoch in Berlin mit. Einzelheiten sollen auf Arbeitsebene weiter besprochen werden.

Kommentar:


Airplane

11.September - 15 Jahre Ausnahmezustand in Amerika: Obama verordnet Verlängerung

US-Präsident Barack Obama hat den Ausnahmezustand, der nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verhängt worden war, wieder um ein Jahr verlängert, wie aus der diesbezüglichen Anordnung des Staatschefs hervorgeht.

Ground Zero
© Flickr/ Steve Gardner
Die Verlängerung des Ausnahmezustandes und der entsprechenden Vollmachten der Behörden hänge mit der anhaltenden Terrorgefahr zusammen, hieß es.

Der nun bereits fünfzehnjährige Ausnahmezustand wäre am 14. September 2016 abgelaufen. Er war von US-Präsident George W. Bush am 14. September 2001 ausgerufen und weiter regelmäßig verlängert worden. Das Dokument selbst enthält keine konkreten Maßnahmen der US-Behörden, spielt aber eine entscheidende Rolle beim Reagieren auf Terrorgefahren.