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Der offizielle Vertreter der russischen Generalstaatsanwaltschaft, Alexander Kurennoj, hat im Gespräch mit dem TV-Sender „Vesti 24“ die Explosionen in der St. Petersburger U-Bahn am Montag als Terroranschlag eingestuft.
„Was unsere Ermittlungen angeht, so werden diese absolut alle Aspekte betreffen. Wir werden alles in unserer Kraft Stehende tun, um alle Einzelheiten aufzuklären, die zu diesem Terroranschlag beigetragen haben, damit sich so etwas bei uns in Zukunft nie wiederholt“, so Kurennoj. Der Vertreter sprach den Angehörigen der Todesopfer und den Verletzten sein Beileid aus.
Am 17. April geht’s los: Im US-Bundestaat Arkansas sollen innerhalb von zehn Tagen acht Menschen hingerichtet werden, berichten amerikanische Medien. Der Grund dafür kann schockieren: Das Haltbarkeitsdatum des vorrätigen Betäubungsmittels, das bei den Exekutionen verwendet wird, läuft bald ab.
Dabei handle es sich um die größte Hinrichtungswelle in den USA seit 40 Jahren. Die Zeitung The New York Times bezeichnete diese bereits als einen „absurden“ Plan, während die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch das Vorhaben „grotesk“ nannte.
Betroffen von der Entscheidung des Gouverneurs von Arkansas sind demnach acht Männer, die schon ungefähr 20 Jahre im Todestrakt sitzen. Nun sollen sie per Giftspritze getötet werden.
© AP Photo/ Rick Bowmer
Betroffen von der Entscheidung des Gouverneurs von Arkansas sind demnach acht Männer, die schon ungefähr 20 Jahre im Todestrakt sitzen. Nun sollen sie per Giftspritze getötet werden.
Am Sonntag finden in Serbien die Präsidentschaftswahlen statt. Zur Abstimmung sind mehr als 6,7 Millionen Bürger aufgerufen. Landesweit sind mehr als 8.400 Wahllokale geöffnet. Sie werden um 20 Uhr Ortszeit schließen. Der Urnengang findet auch im Kosovo und in Metochien statt. Die Abstimmung dort wird von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durchgeführt.
Um das höchste Amt des Landes wetteifern elf Kandidaten, unter ihnen auch der amtierende Ministerpräsident Aleksandar Vučić. Sollte keiner der Anwärter die Stimmenmehrheit erhalten, müsste der Staatschef in einer Stichwahl bestimmt werden. Analysten zweifeln allerdings, dass es diesmal dazu kommen wird. Der serbische Präsident wird auf fünf Jahre gewählt. Er hat vor allem eine repräsentative Funktion.
© ReutersSerbien wählt Staatschef
Am Sonntag finden in Armenien die Parlamentswahlen statt. Die 2009 Wahllokale haben um 08 Uhr Ortszeit geöffnet. Die 2,5 Millionen stimmberechtigten Bürger können bis 20 Uhr Ortszeit votieren. Das ist der erste Urnengang nach der Verabschiedung einer Verfassungsänderung, die einen Übergang zum parlamentarischen Regierungssystem vorsieht. Die Parlamentssitze werden erstmals per Verhältniswahl vergeben.
Um in die Nationale Versammlung einzuziehen, müssen die Parteien die 7-Prozent-Klausel überwinden. Im Rennen sind fünf Parteien und vier politische Blöcke. Die Mindestzahl der Mandate beläuft sich auf 101. Um die Sitze im Parlament wetteifern mehr als 1.500 Kandidaten. Vier Mandate werden automatisch an Vertreter der vier nationalen Minderheiten vergeben: Jesiden, Russen, Assyrer und Kurden. Sollte keine der Parteien eine stabile Mehrheit von 54 Prozent auf sich vereinen können, müsste eine zweite Wahlrunde durchgeführt werden, deren Sieger zusätzliche Mandate erhält.
© SputnikArmenien wählt Parlament
Für US-Präsident Trump steht fest: Den USA sind "Tausende Fabriken gestohlen worden", heißt es in einem am Samstag veröffentlichten n-tv-Beitrag, der von der Zeitung „Nesawissimaja Gazeta“ teilweise abgedruckt wurde. Es sei an der Zeit, "diese schlechten Freihandelsverträge zu korrigieren", sagte Trump bei der Unterzeichnung zweier Handelsdekrete.
Mit dem ersten Dekret ordnete Trump die Erstellung einer Liste derjenigen Länder und Produkte an, die für das hohe Handelsdefizit der USA von rund 502 Milliarden Dollar (467 Milliarden Euro) verantwortlich sind. US-Handelsminister Wilbur Ross nannte unter den Verantwortlichen ein Dutzend Länder. Neben China zählen dazu auch Kanada, Frankreich, Mexiko, Japan und Deutschland.
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„Bei zahlreichen Gesprächen und Kontakten, darunter im Rahmen des Russland-Nato-Rates, versuchen die Mitglieder der Allianz, ihre Aktivitäten an der Ostflanke auf berüchtigte Bataillone oder vier Bataillonsgruppen zurückzuführen“, und stellen das als „Antwort auf die fortgesetzte Reform unserer Streitkräfte, darunter die Aufstellung von drei Divisionen“, dar.
„Das ist offensichtlich eine hinterhältige Logik, sie spiegelt den realen Stand der Dinge nicht wider und soll die öffentliche Meinung in die Irre führen und überzeugen, dass die Nato-Verstärkung der militärischen Überlegenheit Russlands gegenüber proportional und angemessen sei“, so der Botschafter.
In der NATO gibt Zweifel am Mitgliedsstaat Türkei, berichtet die Zeitung Welt am Sonntag. NATO-Diplomaten erzählten dem Blatt von „erheblichen Schwierigkeiten bei der Planung und Durchführung von Operationen im Norden Syriens gegen den IS und gegen kurdische Milizen“. Bereits im vergangenen Dezember hatte der NATO-General Curtis Scaparrotti gesagt, dass der Putschversuch in der Türkei erhebliche Auswirkungen auf die Kommandostrukturen des Bündnisses habe.
Seit dem 15. Juli hatte Ankara demnach rund 150 zum Teil sehr erfahrene türkische Militärs aus den NATO-Behörden zurückgezogen. Die Entlassungen im Brüsseler NATO-Hauptquartier führten zu „Irritationen“, schreibt die Welt am Sonntag. „Viele der neuen Diplomaten, die ihre entlassenen Kollegen kurzfristig ersetzt haben, weisen teilweise Defizite in der englischen Sprache auf, und es fehlt ihnen auch das Basiswissen über die NATO und über Sicherheitsfragen", hieß es.
© www.globallookpress.comWelt am Sonntag: NATO zweifelt an Ankara als Bündnismitglied
Das FBI hat bisher unter Verschluss gehaltene Aufnahmen von den Terroranschlägen vom 11. September 2001 veröffentlicht. Rund 30 Bilder, die kurz nach dem Anschlag auf das US-Verteidigungsministerium in Washington gemacht worden waren, zeigen das Ausmaß der Zerstörung.
Die der Öffentlichkeit erstmals zugänglich gemachten Fotos sollen nur wenige Stunden nach dem Anschlag aufgenommen worden sein. Insgesamt 27 Bilder zeigen das zerstörte Gebäude des Pentagons, Wrackteile, Trümmer und Feuer.
© FBI
Zum ersten Mal seit 25 Jahren genehmigte Ministerpräsident Netanjahu den Bau einer neuen Siedlung im besetzten Westjordanland. Das israelische Sicherheitskabinett billigte einstimmig den Bau einer Siedlung nördlich der palästinensischen Stadt Ramallah. Mit dem umstrittenen Vorhaben stellt sich Israel auch gegen den UN-Sicherheitsrat.
Der am Donnerstagabend genehmigte Bau, soll den Einwohnern der Anfang Februar des Jahres 2017 geräumten Siedlung Amona, neuen Lebensraum bieten. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof Israels im Jahr 2014 geurteilt, dass Amona illegal auf palästinenischem Gebiet errichtet wurde.
Unmittelbar nach der von heftigen Protesten begleiteten Räumung des israelischen Außenpostens, hatte Netanjahu erklärt, eine neue Siedlung errichten zu lassen. Nach Worten des israelischen Ministerpräsidenten sei die entsprechende Abstimmung im israelischen Sicherheitskabinett am gestrigen Donnerstag einstimmig gewesen:
Netanjahu stülpt sich seine Maske der Vernunft über sein gewissenloses Haupt
Unmittelbar nach der von heftigen Protesten begleiteten Räumung des israelischen Außenpostens, hatte Netanjahu erklärt, eine neue Siedlung errichten zu lassen. Nach Worten des israelischen Ministerpräsidenten sei die entsprechende Abstimmung im israelischen Sicherheitskabinett am gestrigen Donnerstag einstimmig gewesen:
Irans Verteidigungsminister Hussein Dehqan riet den USA, den Persischen Golf zu verlassen und dort keine Schwierigkeiten zu machen. Der Minister reagierte damit auf Anschuldigungen eines US-Generals, der Iran sei eine destabilisierende Kraft im Nahen Osten.
"Was suchen die Amerikaner im Persischen Golf? Sie sollten diese Region lieber verlassen und den Ländern der Region keine Schwierigkeiten bereiten", erklärte Dehqan in einer Stellungnahme, die iranische Staatsmedien am Donnerstag veröffentlicht hatten. Der iranische Minister verglich die Außenpolitik der USA mit der Art und Weise, wie "Einbrecher im Haus" agieren.
Kommentar: In der Tat!
Er sagte:
Kommentar: Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.
© SputnikIrans Verteidigungsminister Hussein Dehqan weist Vorwürfe aus den USA zurück, der Iran würde in der Region einen destabilisierenden Einfluss ausüben.
Kommentar: In der Tat!
Er sagte:
Ist es akzeptabel, wenn ein bewaffneter Räuber dein Haus betritt, zu erwarten, dass man ihm den roten Teppich ausrollt? Das ist ein Beispiel für die Ignoranz der Moderne im 21. Jahrhundert.Dahqan reagierte damit auf vorangegangene Bemerkungen vonseiten des kommandierenden Generals des US-Zentralkommandos, Joseph Votel. Dieser beschuldigte Iran, einen destabilisierenden Einfluss auf den Nahen Osten auszuüben.
Kommentar: Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.
Kommentar: Warnung an Putin? - Explosion in St. Petersburg: 10 Tote und 50 Verletzte