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Light Saber

Staatsbesuch von Putin in Ungarn: Könnte Órban die Sanktionen gegen Russland fallen lassen?

Putin Staatsbesuch Ungarn
© ReutersViktor Orban ist die Konfrontationspolitik der EU gegenüber der Russischen Föderation schon seit Längerem ein Dorn im Auge.
Nur wenige Monate nach dem Besuch des ungarischen Premiers Viktor Orban in Moskau besucht der russische Präsident Wladimir Putin Ungarn. Im Gespräch mit RT Deutsch-Redakteur Ali Özkök vermutet der ungarische Journalist Balazs Csekö, Ungarn könnte "seine Sanktionen gegen Russland nicht mehr verlängern".

Der russische Präsident besucht Budapest nur ein Jahr, nachdem der ungarische Präsident nach Moskau gereist war, um die bilateralen Beziehungen wiederaufzufrischen. Diese Reise hatte bereits gegen breite Widerstände in der EU stattgefunden. Beide Staatsvertreter wollen nun in Ungarn unter anderem die Ausweitung lukrativer Wirtschaftsverträge diskutieren.

Mit dem Besuch in der ungarischen Hauptstadt setzt Präsident Putin ein deutliches Zeichen gegen das bestehende Sanktionsregime der Europäischen Union. Zudem erfolgte die Visite im Schatten einer seit dem Kalten Krieg beispiellosen Truppenstationierung der NATO an den russischen Grenzen. Die geopolitische Lage ist nach Ansicht des ungarischen Außenminister Peter Szijjarto mittlerweile jedoch günstiger als noch während Putins vorhergehendem Arbeitsbesuch in dem EU-Mitgliedsland 2015.

Der erste Staatsbesuch des russischen Staatsoberhauptes im Jahr 2017 soll unter anderem den Ausbau vielversprechender bilateraler Abkommen mit der ungarischen Regierung ermöglichen. Deren schlossen die Spitzenpolitiker beider Länder bereits im Februar 2016 beim Besuch Premierminister Orbans in Moskau zahlreiche ab. Es wird erwartet, dass sich Putin und Orban dabei vor allem auf Wirtschafts- und Handelsprojekte fokussieren werden, schrieb der Kreml in einer amtlichen Mitteilung.

Kommentar: Es würde Ungarn - und der ganzen EU - in der Tat gut tun, diese nutzlosen Sanktionen gegen Russland aufzugeben.


Brick Wall

Mauern gegen Flüchtlinge in Libyen: Moralisch verkommene EU will sich noch mehr gegen selbst verursachtes Elend abschotten

europäische Staatschefs
© ReutersDer griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras (l.), der französische Präsident Francois Hollande (m.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem EU-Gipfel in Malta.
Am Freitag berieten die EU-Spitzen in Malta über Strategien zur Eindämmung der Migration afrikanischer Flüchtlinge nach Europa. Libyen soll geholfen werden, seine Grenzen zu kontrollieren, die seit dem NATO-gestützten Putsch im Jahr 2011 weithin offen sind.

Nachdem die Balkan-Route durch den Flüchtlings-Deal mit der türkischen Regierung abgeriegelt wurde, wendet sich die EU nun dem nächsten Hotspot der vor Elend, Verfolgung und Krieg flüchtenden Menschen zu: dem afrikanischen Kontinent.

Eine stetig zunehmende Zahl an Flüchtlingen versucht, über Libyen und das Mittelmeer vor allem nach Malta und Italien zu gelangen. Höchste Zeit also und auch eine gute Gelegenheit für die EU, ein weiteres Exempel hinsichtlich ihrer vermeintlich wertebasierten Flüchtlingspolitik zu statuieren.

Auf ihrem Gipfel in Malta streben die EU-Staats- und Regierungschefs daher nun danach, auch für dieses Problem eine Lösung zu finden. Die Herausforderung ist immens, denn seit dem durch eine NATO-Intervention herbeigeführten Sturz Muammar al-Gaddafis versinkt Libyen immer weiter im Chaos.

Kommentar:


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Nicht besser als Samantha: Trumps neue US-Botschafterin der UNO greift Russland verbal scharf an

Nikki Haley, UN-Botschafterin USA
© www.globallookpress.com Albin Lohr-Jones/ZUMAPRESS.comDie neue UN-Botschafterin der Vereinigten Staaten Nikki Haley griff Russland bei ihrem Debüt scharf an.
Eine US-Diplomatin erklärte, dass die USA ihre Sanktionen erst aufheben werden, wenn Moskau die Krim an die Ukraine zurückgibt. Damit dämpfte sie Hoffnungen auf eine schnelle Entspannung. Indessen spitzt sich der Konflikt in der Ost-Ukraine wieder zu.

Der überraschende verbale Angriff von Nikki Haley, der neuen US-amerikanischen UN-Botschafterin, erfolgte während einer Sitzung des UN-Weltsicherheitsrates am Donnerstag. Es war ihr erster Auftritt in ihrer neuen Rolle als US-amerikanische Vertreterin. Haley sagte, dass die Konfliktparteien das Minsker Abkommen einhalten müssen.

Obgleich die Vereinigten Staaten unter der neuen Regierung danach streben würden, ihre Beziehungen mit Russland zu verbessern, mache die „grässliche Situation“ in der Ukraine eine „klare und starke Verurteilung“ Russlands nötig. Der neue US-Präsident Donald Trump hatte sich während seines Wahlkampfes mehrmals dafür ausgesprochen, das US-amerikanische Verhältnis zu Russland zu berichtigen. Einige westliche Politikkreise und Medien warfen seinem neuen Außenminister Rex Tillerson vor, zu russlandfreundlich zu sein.

Kommentar: Zuviel Druck vom Schattenstaat, um mithilfe des Ukraine-Krieges sich weiterhin die Gelegenheit zu erhalten, doch noch gegen Russland losschlagen und alles eskalieren lassen zu können?


Telephone

Das Beste aus dem Web: Australischer Premier Turnbull widerspricht Medien: Trump hat nicht aufgelegt, Gespräch verlief und endete höflich

Die Fake-News-Medien in Amerika und Europa haben sich wieder als Lügenpresse gezeigt. Wie auf Kommando habe sie alle die Nachricht verbreitet, Präsident Trump hätte sich bei einem Telefongespräch mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull daneben benommen und das Gespräch abrupt abgebrochen. Der Schmiergel hat als Beispiel die Überschrift gebracht, "Trump wird ausfällig gegen Australiens Premier", und die FAZ behauptete: "Am Mittwoch hat eine Meldung der amerikanischen Zeitung 'Washington Post' hohe Wellen geschlagen, dass das Telefonat zwischen dem australischen Regierungschef Turnbull und dem amerikanischen Präsidenten Trump mit einem wutentbrannten Auflegen des Amerikaners endete." Es ist aber alles wieder völlig falsch und erfunden und Turnbull hat diesen Behauptungen widersprochen. Mehr Fake-News von den verlogenen Medien.

Trump Telefonat Turnbull
Der australische Premierminister hat gegenüber Macquarie Radio gesagt, das Telefongespräch mit Präsident Trump lief normal ab und es endete nicht abrupt oder im Zorn. "Ich möchte eine Beobachtung darüber machen, der Bericht, der Präsident hätte aufgelegt, ist nicht korrekt, der Anruf endete höflich", sagte er.

Auch in einem Interview mit dem australischen Radiosender 3AW sagte Turnbull: "Ich kann bestätigen, dass der Bericht, dass der Präsident aufgelegt hat, nicht zutrifft." Er habe eine sehr freimütige Diskussion mit Trump gehabt. Während des Telefonats sei der Umgang miteinander höflich gewesen.

Präsident Trump hat sich bei Turnbull mit der Tweeter-Nachricht bedankt: "Danke Premierminister von Australien für das Erzählen der Wahrheit über unsere sehr zivilisierte Konversation, über die die FAKE-NEWS-Medien gelogen haben. Sehr nett!".


Da haben wir es also. Die Profimedien sind professionelle Lügner, wobei die Washington Post und die New York Times, neben CNN, die grössten Erfinder von Fake-News sind und nicht vor den schlimmsten Falschmeldungen zurückschrecken.

Kommentar:


Bullseye

Putin: Kiewer Regime könnte ohne den Krieg im Donbass nicht überleben

Putin Stellungnahme Donbass
© Sputnik/ Alexey Druzhinin
Die jüngste Zuspitzung im Donbass ist von der ukrainischen Seite provoziert worden, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Budapest. Diese Entwicklung resultiere daraus, dass Kiew vom Westen Geld erpressen möchte, sagte er auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit Ungarns Regierungschef Viktor Orban.

Was die gegenwärtige Zuspitzung betreffe, bleibe die Position Russlands unverändert: Das sei eine Provokation der ukrainischen Seite gewesen. „Am vergangenen Freitag kam es im Grunde genommen zu Kampfhandlungen. Am Sonntag besetzten sogenannte Freiwilligenbataillone der Ukraine einen Stützpunkt der Opposition und rückten etwa 200 Meter auf das von der Volkswehr kontrollierte Territorium vor. Noch am gleichen Tag wurden sie (Ukrainer) aber zurückgedrängt.“

Putin wiederholte noch einmal, die Hauptursache für die jüngste Zuspitzung im Donbass sei akuter Geldmangel in Kiew. „Die ukrainische Führung braucht dringend Geld, Geld aus der EU, aus einzelnen EU-Ländern, aus den Vereinigten Staaten und von internationalen Finanzeinrichtungen. Dabei präsentiert sich Kiew als Opfer einer Aggression.

Putin zufolge sind die gegenwärtigen ukrainischen Behörden zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen nicht bereit. „Vielmehr sucht Kiew nach einer Möglichkeit, diese Vereinbarungen zu verwerfen. Dazu würde eine Zuspitzung im Konflikt beitragen“, sagte der russische Präsident.

Zuvor hatten die Volkswehr in Donezk und Lugansk sowie die ukrainische Armee von einer Zuspitzung der Lage entlang der Trennlinie gesprochen. Die Konfliktseiten werfen einander vor, die Waffenruhe gebrochen zu haben. Kiew rief in dem von ihm kontrollierten Awdijiwka unweit von Donezk Notstand aus. In der Stadt gebe es weder Wasser noch Wärme noch Strom, hieß es.

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BBC-Video präsentiert starke Indizien für Kiews Verletzung der Waffenruhe im Donbass

Ukraine Truppen Awdeekwa Donbass
© Reuters
Ein in der ostukrainischen Stadt Awdeewka aufgenommenes Video eines BBC-Korrespondenten, das im Internet aufgetaucht ist, erhärtet Vorwürfe gegen die ukrainische Regierung, ihre Streitkräfte verletzten die Waffenstillstandslinien des Minsker Abkommens.

Bereits zuvor hatte die OSZE gewarnt, das Heranrücken von Panzern an die Stadt würde eine solche Vertragsverletzung darstellen.
Wir haben ukrainische Truppenteile und Panzer in Avdiivka [Schreibweise des Journalisten] angetroffen, die gefechtsbereit zu sein schienen. Und wir konnten hören, dass es hier keine Waffenruhe gibt", erklärte Tom Burridge auf Twitter unter Verweis auf das Video.

Das Video zeigt Soldaten in ukrainischen Militäruniformen, die sich um mindestens zwei Panzer scharen. Die Szenerie wurde vor einem mehrstöckigen Wohnhaus aufgenommen, das den Eindruck vermittelt, es stehe in einem zivilen Wohnviertel. In dem 13 Sekunden langen Video ist auch ein Fahrzeug der OSZE in der Nähe zu sehen.

Bereits am Mittwoch hatte Aleksandr Kots, ein Korrespondent der Komsomolskaja Prawda, Bilder auf Twitter geteilt, die die Panzer in einer identischen Umgebung zeigen.

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Black Cat 2

Schatten des Barack: Obama droht Trump mit harter Konfrontation

Obama Trump
© AP Photo/Saul Loeb/Pool
Dass man Nachfolgern nicht dreinredet, gilt unter ehemaligen US-Staatschefs eigentlich als ausgemacht. Barack Obama aber bricht das ungeschriebene Gesetz und droht dem amtierenden Präsidenten Donald Trump in aller Öffentlichkeit mit harter Konfrontation, wie das Magazin „Politico“ berichtet.

Obama und sein Team beobachten das Geschehen im Weißen Haus sehr aufmerksam und schließen nicht aus, dass Obama in den kommenden Monaten auf harten Konfrontationskurs gegen Trump geht“, schreibt „Politico“ unter Verweis auf einen Vertrauten des Ex-Präsidenten.

Zuvor hatte Obama jenen Menschen seine Unterstützung bekundet, die gegen Trumps neues Terrorschutz-Dekret demonstrieren.


Kommentar: Dabei hat Obama selbst die Gesetzesvorlage eingebracht, auf dessen Grundlage Trump nun sein Dekret erlassen hat. Und hat Obama außerdem vergessen, dass er bereits 2011 einen ähnlichen Einwanderunsstopp verhängt hat?


„Präsident Obama ist von dem Engagement, das wir landesweit beobachten, inspiriert“, sagte der Pressesprecher des Ex-Präsidenten. „Er ist grundsätzlich gegen eine Ansicht, die eine Diskriminierung von Persönlichkeiten wegen Glauben oder Religionszugehörigkeit zulässt.“

Es ist die erste öffentliche Erklärung aus dem Lager Obamas, seitdem der ehemalige

US-Präsident das Weiße Haus verlassen hat.

Kommentar: Obama ist ein Pseudo-Moralist und Lügner der allerschlimmsten Sorte, dessen wahnsinniges Regiment die Welt einen großen Schritt weiter ins Chaos hineingeführt hat. Und nun, nachdem er weg vom Fenster ist, besitzt er die Frechheit, sich derart aufzuspielen und sich wieder selbst in Rampenlicht zu manövrieren.


War Whore

Die illegalen Kampfhandlungen der US-Koalition forderten über 200 zivile Todesopfer in Syrien

Bombenangriff Syrien
© Reuters/ Goran Tomasevic
Bei der Operation der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS/Daesh) in Syrien und im Irak sind 199 Zivilisten ums Leben gekommen. Das teilte der Stab der Koalition am Donnerstag mit.

Die Operation „Inherent Resolve“ im Irak und in Syrien dauert seit 2014. Dabei führt die Koalition ihre Kampfhandlungen auf dem Territorium Syriens ohne Zustimmung dessen Behörden durch.

Dem Stab der Koalition zufolge geht es bei den Opfern um eine „nicht vorsätzliche Tötung“. „Die Analyse der jüngsten Schläge im Raum von Mossul und Rakka führt vor Augen, dass bei vier Einsätzen im Oktober und Dezember 2016 höchstens elf Zivilisten ums Leben gekommen sind“, hieß es.


Kommentar: Es ist stark zu bezweifeln, dass es sich bei all diesen Tötungen um sog. "Kollateralschäden" handelt.


Die Militärs analysieren die Resultate weiterer zehn Operationen, die zwischen September und Dezember vergangenen Jahres bei Mossul (Irak) sowie im Raum von Rakka, Tel-Afar, Deir ez-Zor und Al-Tabka (Syrien) durchgeführt wurden.

Bulb

"Schlimmer als Orwell": Geschäftsführer von Springer und Bitkom finden selten klare Worte zum gegenwärtigen Dilemma der Mainstream-Medien

Zensur
© Grafik: Telepolis
Inzwischen sprechen sich auch Vertreter von Verbänden und etablierten Medien gegen den Fake-News-Aktionismus in der Politik aus

Anfangs zeigten sich über den politischen Aktionismus gegen "Fake News" vor allem Nutzer Sozialer Medien besorgt - nun sprechen sich auch Vertreter von Verbänden und etablierten Medien dagegen aus. Besonders viel Aufmerksamkeit erregt Mathias Döpfner, der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE. Er verlautbarte in einem Interview, er habe "den Eindruck, dass gerade ein paar Grundprinzipien freiheitlicher Gesellschaftsordnung [...] im Namen der guten Absichten [...] mit Füßen getreten werden" - und im Vergleich mit Justizminister Heiko Maas' Bestrebungen zur Einrichtung staatlicher Wahrheitsstellen seien die dystopischen Entwürfe des Schriftstellers George Orwell "harmlos".

Dass die Glaubwürdigkeit etablierter Medien abgenommen hat, liegt Döpfners Worten nach nicht an Facebook, sondern daran, dass sie "mittlerweile von vielen als Teil einer großen Eliten-Kungelei wahrgenommen" werden: "Vielleicht", so der Springer-Chef in seinem Erklärungsversuch dazu, "transportieren wir zu oft Wünsche, wie etwas sein müsste und zu selten Fakten, Tatsachen, schonungslose Beobachtungen". Seinem Eindruck nach sind die "eigentlichen Empfänger" vieler Journalisten nicht mehr die Leser, "sondern die Kollegen, Politiker, Künstler oder Wirtschaftsführer".

Kommentar: Das solche klaren Worte u.a. gerade von dem Chef-Verleger der BILD kommen, ist eine Überraschung. Und er hat Recht.


Bulb

„Der allerschlimmste Anruf“: Trump zofft sich angeblich mit Australiens Premier

US-Präsident Donald Trump hat das jüngste Telefonat mit Australiens Premier Malcolm Turnbull als das „schlimmste von allen“ mit Staatschefs geführten Ferngesprächen bezeichnet. Dies berichtet die Zeitung „The Washington Post“ unter Berufung auf Mitarbeiter der US-Regierung.
Trump
Es hätte eigentlich eines der angenehmsten Telefonate für Trump werden müssen. Denn Australien war und bleibt einer der treuesten US-Verbündeten. Dem Blatt zufolge wurde das auf eine Stunde angesetzte Gespräch mit Turnbull jedoch nach 25 Minuten abrupt abgebrochen.

„Das ist bei weitem der schlimmste Anruf von allen", soll Trump zu Turnbull gesagt haben.