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Sendeschluss für RT in Argentinien - Puschkow: "US-Marionette an der Macht, schon muss RT weg"

Die argentinische Behörde für Rundfunk und Fernsehen hat den Beschluss gefasst, den Nachrichtensender RT aus dem kostenlosen staatlichen Netz auszuschließen. RT wird nun ausschließlich per Kabel zu empfangen sein.

RT Argentinien
© Sputnik/ Konstantin Chabalov
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Unterhaus), Alexej Puschkow, sieht darin einen Zusammenhang mit der pro-amerikanischen Orientierung der neuen Regierung.

„Kaum war in Argentinien eine US-Marionette an die Macht gekommen, wurde dort dieser Beschluss gefasst, den Sender RT aus dem staatlichen Netz zu nehmen“, so der Politiker. „Sollen wir vielleicht unseren Markt vor ihrem Fleisch schützen?“, fuhr Puschkow fort.


Kommentar: Klarer und richtiger kann man es nicht ausdrücken... Mehr Informationen über die neuen Verhältnisse in Argentinien:

Kommentar: RT und Sputnik berichten über die Wahrheit. Logischerweise passt dies den USA und ihren Marionetten nicht: Mehr Informationen über RT und Sputnik:


Bulb

Das Beste aus dem Web: Lafontaine: "Es ist offensichtlich: Die USA will Russland einkreisen - Blick auf Landkarte genügt"

Deutschland und die Vereinigten Staaten haben aus Sicht des Ex-Bundesfinanzministers Oskar Lafontaine keinesfalls die gleichen Interessen: Während die USA Russland einkreisen wollen, ist Deutschland an einem Sicherheitssystem unter Einbeziehung Moskaus interessiert, sagte der Politiker auf der Stopp-Ramstein-Kundgebung in Kaiserslautern.

Oskar Lafontaine
Screenshot: Video unten...
„Die Vereinigten Staaten sind ein Oligarchen-System, das weltweit auf Rohstoff und Absatzmärkte aus ist, die eben noch militärisch gewonnen werden sollen. Und letztendlich wollen die Vereinigten Staaten Russland einkreisen, das ist nun für jeden, der auf die Landkarte schaut, offensichtlich“, so Lafontaine, der heutige Linksfraktionschef im saarländischen Landtag, in einem Interview für KenFM am Set.



Denn Russland habe ja keine Raketen auf Kuba oder irgendwelche Stationen in Kanada oder Mexiko. Eine solche Politik der USA sei nicht im Interesse Deutschlands oder Europas. Die Deutschen wollen, so Lafontaine weiter, Frieden und einen Ausgleich zwischen den Ländern.

„Wir wollen natürlich ein Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands und nicht die Konfrontation, die die Vereinigten Staaten seit vielen Jahren suchen“, betonte der Linkspolitiker.

Kommentar: Dieses Vorgehen der USA und ihrere Partner ist psychopathisch:
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© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



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Mörderin als Präsident? Sawtschenko erwägt Einstieg in Präsidentenwahlkampagne in der Ukraine

Die in Russland wegen Mord an zwei Reportern zu 22 Jahren Haft verurteilte ukrainische Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko erwägt einen Einstieg in die Präsidentenwahlkampagne in der Ukraine. „Ich werde kandidieren, wenn die Ukrainer mich unterstützen“, erklärte sie am Freitag in Kiew.
Nadeschda Sawtschenko
© Sputnik/ Alexei Vovk
„Ich bin bereit, Präsidentin des ukrainischen Volkes zu werden, wenn es seinerseits bereit wäre, seine Stimmen für mich abzugeben“, sagte die Rada-Abgeordnete von der Vaterlandspartei von Ex-Regierungschef Julia Timoschenko. Das wäre auch bei der nächsten Präsidentenwahl denkbar.

Kurz nach der Verkündung des Urteils durch ein russisches Gericht war Sawtschenko von Russlands Präsident Wladimir Putin begnadigt und in die Ukraine überstellt worden. Im Gegenzug begnadigte der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko zwei in der Ukraine inhaftierte russische Bürger, denen die Justiz in Kiew Aktivitäten gegen den ukrainischen Staat zur Last gelegt hatte.

Kommentar: Sawtschenko:


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Abby Martin entlarvt Killary Clinton in den "Empire Files"

Im Wahlkampf präsentiert sich Hillary Clinton gerne als Alternative zu dem rüpelhaft auftretenden Milliardär Donald Trump.


Die Wähler sollen die ehemalige First Lady und US-Außenministerin als moderne Demokratin wahrnehmen. Doch weder Clintons finanzielle Verwicklungen noch ihr politischer Werdegang decken sich mit diesem Image. In einer neuen Ausgabe von The Empire Files deckt Abby Martin auf, wie die Clintons mit rassistischer und neoliberaler Kritik gezielt politische Karriere machten.

Hillary
Durch den Aufbau der Clinton Foundation verfügen Bill und Hillary zudem über ein einflussreiches und finanzstarkes Netzwerk. Einer der Top-Spender ist die absolutistische Monarchie Saudi-Arabien.


Kommentar: Die Amerikaner haben also wahrscheinlich die sensationell psychopathische Wahl zwischen Pest und Cholera. Trump: Killary:


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Teheran: Russland, Syrien und der Iran besprechen Anti IS-Offensive

Die Verteidigungsminister Russlands, Syriens und Irans haben am Donnerstag in Teheran die Koordinierung der Kampfhandlungen in der Nähe der IS-Hochburg Rakka besprochen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
Military
© Sputnik/ Russian Defence Ministry
Der iranische Verteidigungsminister Hossein Dehgan sagte beim Auftakt zu dem Treffen, dass er immer ein Anhänger der Krisenlösung durch Verhandlungen unter den Syrern gewesen sei. „Der Iran unterstützte den Waffenstillstand in Syrien, jedoch nur unter der Bedingung, dass er die Stärkung der Terrorgruppierungen nicht fördert.“ Dehgan wandte sich mit dem Aufruf an die in Syrien agierenden Oppositionsbewegungen, die Bitten des syrischen Volkes anzuhören und sich mit den legitimen Behörden an den Verhandlungstisch zu setzen, weil Frieden und Ruhe nur mit gemeinsamen Anstrengungen erreicht werden können.

Das Treffen dauerte etwa zwei Stunden und fand hinter geschlossenen Türen statt. Die iranischen Medien skizzierten allerdings bereits vor dem Gespräch den Kreis der zu besprechenden Fragen - die Reaktion auf die Verletzung des Waffenstillstandes durch einzelne Gruppierungen, die Festlegung der Positionen zu Luftangriffen und die Koordinierung der Handlungen bei Bodenoperationen der Assad-Armee. Eine Quelle im russischen Verteidigungsministerium bestätigte, dass diese Themen tatsächlich besprochen wurden: „Das war ein nützliches und offenes Gespräch, wir haben uns darin vergewissert, dass unsere Positionen bei vielen Fragen, die mit der Lösung der Syrienkrise verbunden sind, übereinstimmen.“

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Massiver Einbruch: Handel zwischen Deutschland und Russland

Der Handel zwischen Deutschland und Russland ist seit dem Jahr 2013 um 120 Milliarden Euro, also um 35 Prozent, eingebrochen. Maßgeblich für dieses Ergebnis sind nach Angaben des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft die Russland-Sanktionen.
Merkel
© dpaBundeskanzlerin Angela Merkel und der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA).
Der EU-Russland-Handel ist nach aktuellen Zahlen des Ost-Ausschusses zwischen 2013 und 2015, also unter der Wirkung der 2014 verhängten Sanktionen, um 120 Milliarden Euro und damit um rund 35 Prozent eingebrochen. Deutschlands Exporte nach Russland waren im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel auf gut 21 Milliarden Euro gesunken. Für das laufende Jahr rechnete der OA bisher mit einem weiteren Rückgang um zehn Prozent.

Die deutsche Ost-Wirtschaft fordert einen Strategiewechsel der EU bei ihren Sanktionen gegen Russland. „Wie Bundesaußenminister Steinmeier vorgeschlagen hat, sollte Russland der Abbau von Sanktionen nicht erst am Ende des Minsk-Prozesses, sondern bereits parallel zu substanziellen Umsetzungsfortschritten angeboten werden“, sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (OA), Wolfgang Büchele, am Donnerstag in Berlin. Es wäre gut, wenn man den „Einstieg in den Ausstieg aus den Sanktionen“ in der EU hinbekäme. Dass Russland seine eigenen Strafmaßnahmen im Agrarbereich gegen die EU bereits bis 2017 verlängert habe, nannte Büchele „nicht hilfreich“.

Kommentar: Es ist höchste Zeit für das Ende der Sanktionen, denn sie beruhen auf Lügenprogaganda aus den USA. Leider zeichnet sich die Politik in Deutschland durch viele nette Worte, bezüglich des Aufhebens der Sanktionen aus, die nicht in die Tat umgesetzt werden. Die Taten unserer Regierung sprechen leider eine andere Sprache...


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Österreich drohen Wochen ohne Präsident, wegen "unfassbarer Schlamperei" bei der Wahl

Bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich ist es offenbar zu schweren Unregelmäßigkeiten gekommen. Das räumte sogar der juristische Berater des grünen Wahlsiegers ein. Der Verfassungsgerichtshofs muss die Vorkommnisse nun prüfen. Österreich droht nun eine Zwischenphase ohne Präsident und im schlimmsten Fall eine Wiederholung der Wahl.

Norbert Hofer Alexander van der Bellen
© dpaAlexander van der Bellen (Grüne) und Norbert Hofer (FPÖ)
Die FPÖ hat nach der offiziellen Anfechtung der Wahl erhebliche Details zu Pannen bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich präsentiert. Nach Darstellung der des FPÖ-Rechtsbeistands, des früheren Justizministers Böhmdorfer, wurde der äußere der beiden Umschläge der Briefwahlstimmen gesetzwidrig in 120.000 Fällen bereits am Wahltag geöffnet. Dann seien die durch diesen Vorgang eigentlich ungültigen Stimmen am Folgetag aber ausgezählt worden, sagte der FPÖ-Rechtsbeistand Dieter Böhmdorfer am Mittwochabend in der ORF-Nachrichtensendung «ZiB2». Die Auszählung der Briefwahlstimmen ist erst ab 9 Uhr des Folgetags erlaubt. Die Gesetzeslage ist hier eindeutig: Geöffnte Kuverts machen die Stimmen nichtig, weshalb sie nicht mitgezählt werden dürfen. Sollte der Verfassungsgerichtshof diese Auffassung teilen, muss die Wahl wiederholt werden.

In 94 von insgesamt 117 Bezirkswahlbehörden wurden von der FPÖ Gesetzeswidrigkeiten dokumentiert. In 82 Bezirkswahlbehörden waren die Briefwahlkarten vor Eintreffen der Wahlkommission vorsortiert in miteinzubeziehende und nicht miteinzubeziehende Wahlkarten. Dies betrifft 573.275 eingelangte Wahlkarten, davon wurden 31.814 als nichtig vorsortiert.

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Unermüdlich für das Volk: Putin erzählt Lukaschenko über seinen Schlafmangel - Video

Bei einem informellen Gespräch mit Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko hat sich der russische Präsident Wladimir Putin über Schlafmangel beklagt, wie russische Medien berichten.

Putin Lukaschenko
© Sputnik/ Mikhail Klimentiev
In dem Video eine kleine Plauderei zwischen den zwei Staatsoberhäuptern zu hören:


Lukaschenko fragt Putin, ob es ihm gut gehe.

„Alles in Ordnung“, antwortet Putin. Nur ausgeschlafen sei er nicht. „Vorgestern habe ich vier Stunden geschlafen, gestern fünf.“

„Das ist schlecht“, so der weißrussische Kollege mitfühlend.

Am 8. Juni war Wladimir Putin in Minsk eingetroffen, um an einem Forum der Regionen Russlands und Weißrusslands teilzunehmen.

Kommentar: Mehr Informationen über Putin und Lukaschenko.


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USA kocht: Französischer Senat - Deutliche Mehrheit stimmt für Abbau von Russland-Sanktionen

Der französische Senat hat mit sehr deutlicher Mehrheit für eine Resolution zur Milderung der gegen Russland verhängten Sanktionen votiert: 302 Senatoren waren dafür, dagegen stimmten lediglich 16. Das Dokument hat allerdings reinen Empfehlungscharakter.


Kommentar: Worte und Empfehlungen sind keine Taten...


Parlament Frankreich
© Sputnik
Die Verfasser des Dokumentes appellierten an die Regierung Frankreichs, bei der Erörterung des Themas in Brüssel auf eine stufenweise Milderung der Russland-Sanktionen gemäß der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu bestehen.

Darüber hinaus empfiehlt die Resolution, persönliche Sanktionen gegen russische Parlamentarier aufzuheben, um den Dialog zwischen den Ländern zu erleichtern.

Während der Diskussion erklärte die überwältigende Mehrheit der Senatoren beinahe einstimmig, dass Russland ein historischer Partner Frankreichs sei, und dass beide Länder miteinander kulturell, wirtschaftlich und diplomatisch eng verbunden seien.

Kommentar: Es ist in der Tat absolut absurd: Russland ist im Minsk Abkommen keine Konfliktpartei. Die Ukrainische Putsch-Regierung und die Menschen im Osten der Ukraine, die sich dieser Nazi Regierung wiedersetzen, sind die Parteien um die es im Abkommen geht. Russland hat damit nichts zu tun, außer als Vermittler zwischen diesen beiden Parteien. Deshalb ist es absoluter Schwachsinn von Russland ständig zu verlangen das Abkommen umzusetzen!

Die Schräge Logik unserer Regierung:

Hier bekämpft A (Putsch-Regierung in Kiew), B (eigene Bürger in der Ostukraine), und das Abkommen verpflichtet diese beiden Parteien zu einem Dialog zurückzukehren, wobei A dieses Abkommen ständig bewusst bricht und dafür B beschuldigt.

Und unsere Regierung und Medien verlangen nun ständig von C (Russland), doch bitte endlich das Abkommen einzuhalten und umzusetzen!


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Provokation - Neuer NATO-Chef bricht Tabu: „Wir sollten die Ukraine bewaffnen"

Eine umstrittene Äußerung des neuen Oberbefehlshaber des United States European Command (SACEUR) der NATO, U.S. Army Gen. Curtis Scaparrotti, die bisher kaum das Interesse der Medien erregt hatte, könnte bedeutsame Auswirkungen auf die geopolitische Landschaft haben und die zuletzt verbesserten russisch-US-amerikanischen Beziehungen schwer belasten. Zuvor hatten die USA die Lieferung von tödlichen Waffen an Kiew immer ausgeschlossen.

Scaparrotti NATO
© Reuters
Scaparrotti hat in seiner neuen Funktion als Oberbefehlshaber des United States European Command (SACEUR) angeregt, die NATO sollte die ukrainischen Streitkräfte bewaffnen, um die pro-russischen Kräfte in der Ostukraine effektiv bekämpfen zu können. Diese öffentliche Forderung eines US-Oberbefehlshabers stellt eine gefährliche Kehrtwende in der Osteuropapolitik der USA dar und könnte bald zu einer schweren Belastung für die bilateralen Beziehungen werden.


Seit Beginn des bewaffneten Konflikts infolge des Maidan-Putsches im Frühjahr 2014 hat die US-Führung alle Ansinnen zurückgewiesen, die ukrainischen Streitkräfte im Bürgerkrieg gegen die selbsternannten Volksrepubliken im Donbass mit tödlichen Waffen zu unterstützen.