Das Kind der GesellschaftS


Camera

Kranke Gesellschaft: 30 Deutsche greifen Gruppe von Ausländern an

Wieder gewalttätige Auseinandersetzung auf dem Schweriner Marienplatz: Etwa 30 Deutsche haben am späten Freitagabend eine Gruppe von etwa zehn Ausländern angegriffen, wie die Polizei am Samstag mitteilte.
polizei symbolfoto
© ANP
Da Beamte vor Ort waren, konnten die Gruppen sofort getrennt werden. Ein Jugendlicher erlitt leichte Verletzungen. Die Kriminalpolizei habe Ermittlungen wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs aufgenommen.

Erst am Dienstag hatte es auf dem Marienplatz eine Auseinandersetzung gegeben. Zwei Männer aus Syrien sollen zuerst eine andere Gruppe von Zuwanderern und einem Schweriner attackiert und mit einem Messer bedroht haben.

Kommentar: Immer häufiger können solche Nachrichten gelesen werden, dass Ausländer angegriffen werden und es gehört leider schon fast zu unserem Alltag.


Bell

Bürgermeister wird zusammengeschlagen, weil er sich für Flüchtlinge einsetzt

Donnerstagabend, Sitzung des Bauausschusses in Oersdorf, Schleswig-Holstein. Wie in jeder Kommune geht es auch um die Unterbringung von Flüchtlingen. Pflichttermin, keine Besonderheit. Wären da nicht die Anfeindungen. Bereits zwei Sitzungen des Bauausschusses der 874 Einwohner zählenden Gemeinde bei Hamburg mussten wegen Bombendrohungen ausfallen. Bürgermeister Joachim Kebschull bekommt Briefe mit den Worten: "Wer nicht hören will, muss fühlen" und "Oersdorf den Oersdorfern". Kebschull setzt sich für die wenigen Flüchtlinge vor Ort ein. Das gefällt in Oersdorf anscheinend nicht jedem. Am Donnerstagabend geht Kebschull nach der Ausschusssitzung zu seinem Auto. Unbekannte lauern ihm auf, schlagen ihn mit einem Knüppel nieder. Kebschull verliert das Bewusstsein und kommt ins Krankenhaus.
Kebschull
Bürgermeister Kebschull
Der 61-Jährige ist seit Juni 2013 ehrenamtlicher Bürgermeister der kleinen nordischen Gemeinde. Ebenfalls ehrenamtlich engagiert er sich für das Oersdorfer Dörpjournal, leitet in der Kaltenkirchener Turnerschaft die Badmintonabteilung, spielt selbst begeistert und trainiert Jugendliche. Hauptberuflich arbeitet er im eigenen Ingenieurbüro für EDV-Technik. Mit der Flüchtlingskrise wurde Kebschull zuerst abstrakt in den Nachrichten konfrontiert, dann konkret vor Ort in Oersdorf, wo Asylsuchende in einem leerstehenden Wohnhaus untergebracht werden sollten. Ob die Drohbriefe mit der Attacke auf Kebschull in Verbindung stehen und ob sie aus dem braunen Milieu stammen, ist bisher nicht geklärt, aber wahrscheinlich.

Yoda

Präzedenzfall zu Rauchern und Nichtrauchern: Adolfs siegt im Mietstreit vor dem Landgericht

Düsseldorf. Raucher Friedhelm Adolfs (78) hat im spektakulären Rechtsstreit um den geplanten Rauswurf aus seiner Wohnung einen wichtigen Erfolg erzielt. Das Düsseldorfer Landgericht (Az.: 23 S 18/15) wies die Klage seiner Vermieterin am Mittwoch ab.
rauchen gesünder, revoltwear, faschismus
© Revoltwear.net
Sie hatte den Mietvertrag fristlos gekündigt, weil Adolfs seine Nachbarn in dem Mehrparteienhaus mit Zigarettenqualm unzumutbar belästige. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, eine weitere Wende in dem Rechtsstreit gilt aber als unwahrscheinlich.

Kommentar:


War Whore

Unfassbare Polizei-Brutalität: US-Polizist knallt Kopf eines Festgenommenen auf Windschutzscheibe bis sie zerbricht

Ein Polizeibeamter aus Ohio hat den Kopf eines mit Handschellen gefesselten Mannes mit einer solchen Wucht auf einen Polizeiwagen geknallt, dass die Windschutzscheibe zerbrochen ist. Das zeigt ein neu veröffentlichtes Dashcam-Video. Trotz der groben Behandlung des Festgenommenen verteidigt der örtliche Polizeichef den Beamten. Pele Smith musste nach dem Aufprall wegen seiner Gesichtsverletzungen in ein Krankenhaus gebracht werden.
Polizeibrutalität gegen Schwarze Afroamerikaner
Zu der Festnahme kam es, während die Polizei in der Gegend einer Beschwerde wegen Drogenmissbrauchs nachging. Laut einer Erklärung des Polizeichefs von Lorain in Ohio, Cel Rivera, versuchte Smith Drogenbeweise zu vernichten, indem er sie sich in den Mund steckte und „körperlichen Widerstand“ leistete, als die Beamten versuchten, an die Drogen zu gelangen und ihn festzunehmen. Allerdings zeigt das Video Smith lediglich, wie er seiner Mutter zuruft, dass sie nach seinem Sohn schauen soll.

X

Zugunglück New Jersey: Zug prallt frontal gegen Bahnhofsgebäude - Tote und Verletzte

Bei dem Zugunglück in New Jersey sind nach offiziellen Angaben mindestens drei Menschen ums Leben gekommen, über 100 Verletze wurden aus dem Zug-Wrack geborgen, berichtet der Sender WNBC.
Zugunglück New Jersey
In Hoboken im US-Bundesstaat New Jersey ist am Donnerstagmorgen ein Zug bei der Einfahrt in den Verkehrsknoten „Hoboken Terminal“ im Großraum von New York gegen das Bahnhofgebäude geprallt. Die meisten Verletzten sind Passagiere aus dem ersten Wagen und diejenigen, die zur Zeit des Unglücks auf dem Bahnsteig waren.

Binoculars

Das Beste aus dem Web: Karte beweist: Viele Behauptungen und Urteile gegen Flüchtlinge sind erstunken und erlogen

Das Netz ist die beste Gerüchteküche: Das zeigt sich auch anhand der Flüchtlingskrise. Unzählige Meldungen über Straftaten kursieren im Internet. Sie wieder einzufangen, wenn sie erst einmal in der Welt sind: Nahezu unmöglich. Eine junge Leipzigerin versucht es mit ihrem Projekt "Hoaxmap" trotzdem.

hoaxmap
© Hoaxmap
In Heidelberg musste angeblich eine Lidl-Filiale schließen - zu groß sei der Schaden durch Diebstahl, begangen von Flüchtlingen, gewesen. In Kleve sollen Mädchen im Alter von acht bis zehn Jahren entführt und vergewaltigt worden sein - von Flüchtlingen. In Wertheim nahe Würzburg sollen sich Menschen vor Autos geworfen haben, um die Entschädigung durch die Versicherung zu kassieren - angeblich ebenfalls Flüchtlinge.

Seit Monaten kursieren immer mehr solcher Meldungen im Netz und die meisten von ihnen haben mit den drei genannten eines gemeinsam: Sie sind nicht wahr. Nur Gerüchte, entstanden aus Angst und Sorge, aber auch verbreitet und hochgeputscht durch fremdenfeindliche Organisationen und Gruppierungen.


Nur wie soll man erkennen, welche dieser Nachrichten nur falsche Behauptungen sind und welche zutreffen? Denn es lässt sich nicht abstreiten - unter den mehr als eine Million Menschen, die nach Deutschland eingereist sind, befinden sich auch Kriminelle. Es werden Straftaten von Flüchtlingen begangen. Allerdings bei Weitem nicht in dem erschreckenden Ausmaß, wie es vor allem im Internet in Foren und sozialen Netzwerken gezeichnet wird.


Kommentar: Wie in jeder gesellschaftlichen Gruppierung befinden sich natürlich auch Verbrecher unter den Flüchtlingen, dass ist in der deutschen Bevölkerung nicht anders.


Kommentar: Hier ist ein Link zu der Hoaxmap.


2 + 2 = 4

Saudi-Arabien: Tausende Bürger fordern Gleichstellung von Frauen

Tausende Bürger Saudi-Arabiens haben auf der offiziellen Webseite der königlichen Regierung eine Petition mit der Forderung unterschrieben, das System der Vormundschaft über Frauen abzuschaffen, berichtet „The Guardian“ am Mittwoch.
verschleierte frau, kopftuchträgerin
© AFP 2016/Amer Hilabi
In der Petition wird hervorgehoben, dass den saudi-arabischen Frauen das Recht gewährt werden soll, Entscheidungen zu treffen und zu handeln, ohne von Männern dabei kontrolliert zu werden.

Kommentar: Saudi Kopfabschneider stellen ernsthaft die Frage: „Sind Frauen Menschen?“


Evil Rays

Zug-Evakuierung in Dresden: Mann war ausgerastet

ICE-Zug
© Flickr/ConstantinABSymbolbild
Am Bahnhof Leipzig-Messe ist ein Zug geräumt worden. Ein Fahrgast sei „ausgerastet“, teilte die Polizei mit. Er soll in einem Waggon eingeschlossen worden sein.

Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort, der Bahnhof ist weiträumig abgesperrt, schreibt die Leipziger Volkszeitung. Der Intercity 2302 steht derzeit auf dem Gleis.
"Wir werden nun versuchen, Kontakt mit dem Mann aufzunehmen“, sagte Polizeisprecher Andreas Loepki. "Er ist so ausgerastet, dass er eine Bedrohung dargestellt hat."

Play

Syrische Soldaten entfernen Mörsergranate vom Dach einer Grundschule- Evakuierung Hunderter Schüler

Schule in Aleppo Syrien
Pioniere der Syrisch Arabischen Armee haben gestern in Hamdaniya in Aleppo eine Mörsergranate vom Dach einer Grundschule entfernt. Bevor der Blindgänger entfernt werden konnte, mussten Hunderte Schüler evakuiert werden. Berichten zufolge soll es in neun Bezirken der zweitgrößten Stadt Syriens noch intensive Kampfhandlungen geben, während syrische Bombenräumungseinheiten in verschiedenen befreiten Gebieten der Stadt die Überbleibsel des Krieges, wie Minen und Blindgänger, entfernen.

Info

Das Beste aus dem Web: Keine wirkliche Alternative: Populismus der AfD spricht viele Wähler an, doch ihr Programm steht in Opposition zu Wähler-Interessen

AfD,Alternative für Deutschland, AfD Dilemma


Die AfD verbindet eine klar nationalistische Grundorientierung mit einer anti-egalitären Agenda und lässt sich treffend mit dem Begriff einer „nationalpopulistischen Rechtspartei“ charakterisieren. Entgegen der allgemeinen Annahme ist sie nur bedingt eine neoliberale Partei. Ihre Programmatik muss in all ihren Facetten als „reaktionär“ bezeichnet werden, schreibt Gideon Botsch.


JusticeNow! und Die Freiheitsliebe bedanken sich herzlich bei Gideon Botsch und bei Blätter für deutsche und internationale Politik für das Recht zur Übernahme des Artikels.

Zweifellos stellen die Resultate der jüngsten Landtagswahlen bemerkenswerte Erfolge der Alternative für Deutschland dar. Doch trotz der aktuellen Höhenflüge sollte nicht übersehen werden, dass diese neue Partei mit einem fundamentalen Dilemma konfrontiert ist. Gegründet wurde sie als Rechts-Abspaltung der Unionsparteien und partiell auch der FDP. Ihren Anhängern und Wählern versprach sie - wie es nun auch in ihrem am 1. Mai verabschiedeten Grundsatzprogramm zu lesen ist - „verantwortungsbewusst“ zu handeln und „Deutschland und seinen Bürgern in allen Bereichen eine echte politische Alternative zu bieten“ (Grundsatzprogramm der AfD, S. 1, im Folgenden Verweis auf das Programm mit Seitenzahlen). Als „Partei des gesunden Menschenverstandes“ beruft sie sich auf „das politische Urteilsvermögen und die Verantwortungsbereitschaft der mündigen Bürger“ (S. 5). Doch gleichzeitig bediente sie sich von Beginn an des Instrumentariums populistischer Parteien. Da sie darüber hinaus eine klar nationalistische Grundorientierung mit einer anti-egalitären Agenda verbindet, lässt sie sich mit dem Begriff einer „nationalpopulistischen Rechtspartei“ treffend charakterisieren.

Die frühen Wahlerfolge in drei ostdeutschen Bundesländern bestärkten den populistischen Kurs. Im Sommer 2015 wurden zudem die bekanntesten Repräsentanten eines nationalliberalen Flügels um den Parteigründer Bernd Lucke aus der Partei gedrängt. Die jüngsten Wahlerfolge scheinen nun zu bestätigen, dass am meisten Erfolg die Positionierung als parteipolitischer Arm einer radikalnationalistischen und rassistischen Protestbewegung verspricht, deren wichtigstes Kampagnenthema die Agitation gegen Flüchtlinge und Migranten ist.


Kommentar: Im September 2016 sind noch weitere AfD-Wahlerfolge dazugekommen: Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.


Dabei zeigt sich, dass die Wähler bisher wenig Wert auf die Formulierung konkretisierbarer politischer Alternativen legten. Dafür spricht auch, dass die AfD-Repräsentanten in den Landesparlamenten bisher weithin Indifferenz und Inkompetenz in Sachfragen und Zurückhaltung in der Ausschussarbeit auszeichnen, während die Plenardebatten als propagandistische Plattform lautstark genutzt werden.

Kommentar: Das Dilemma der AfD besteht vor allem darin, dass sie in Wirklichkeit keine echte Alternative bietet, so wie sie es propagiert. Sie spricht einerseits die Ängste und Unsicherheiten vieler Menschen an. Doch andererseits tut sie dies in einer engstirnigen Art und Weise, die nicht viel Spielraum zur Gestaltung und nur einige bestimmte Richtungen zulässt. Außerdem steht ihr Programm zum Großteil den Interessen vieler Wähler entgegen, ohne dass diese es realisieren.