OF THE
TIMES
Strafanzeige
gegen Herrn Gunnar Schupelius,
Journalist bei der B.Z. Ullstein GmbH
Axel-Springer-Straße 65
10888 Berlin
wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener gemäß § 189 StGB
I. In der B.Z. vom 10. 04. 2015 äußerte sich G. Schupelius unter “Mein Ärger Der gerechte Zorn von Gunnar Schupelius” mit einem Beitrag: “Fragwürdige Idee: Linkspartei will Rote Armee in Friedrichshain ehren” zum Vorschlag der Partei die LINKE in Berlin- Lichtenberg, die Straße in Alt-Friedrichsfelde (B1/B5) in “Straße der Befreiung” umzubenennen.
Die Mehrheit der Deutschen hegt einer Studie zufolge Unbehagen gegenüber der derzeitigen Staatsform. Mehr als ein Viertel wähnt das Land gar auf dem Weg in eine Diktatur.Kommen wir nun dazu, in welche Richtung "ZEIT Online" diesen kleinen Lichtblick verzerrt hat und in welche Richtung er gelenkt wird. Der Artikel fährt fort mit:
Einer Studie zufolge denken mehr als 60 Prozent der Bürger, dassin Deutschland keine echte Demokratie herrscht. Schuld sei der starke Einfluss der Wirtschaft auf die Politik, die mehr zu sagen habe als der Wähler. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap, die im Auftrag des Forschungsverbundes SED-Staat der Freien Universität Berlin vorgenommen wurde.
Jeder Dritte ist demnach davon überzeugt, dass der Kapitalismus zwangsläufig zu Armut und Hunger führe. Drei von zehn Befragten gaben an, sie könnten sich eine wirkliche Demokratie nur ohne Kapitalismus vorstellen. 37 Prozent aller West- und 59 Prozent aller Ostdeutschen halten kommunistische und sozialistische Gesellschaftsformen für eine gute Idee, die bisher nur schlecht ausgeführt worden seien. Ein Fünftel fordert eine Revolution, da Reformen die Lebensbedingungen nicht verbesserten.
Wegen der zunehmenden Überwachung der Bürger sei Deutschland auf dem Weg in neue Diktatur, sagten 27 Prozent der Befragten.
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