https://de.sott.net Zeichen der Zeit: Die Welt für Menschen, die denken. Nachrichten und Kommentare über aktuelle Weltereignisse. de-de Originalinhalt Copyright 2026 durch Zeichen der Zeit/SOTT.net. Für andere Inhalte sehen Sie unsere Fair Use Policy auf www.sott.net. Tue, 21 Jul 2026 19:30:39 +0000 https://de.sott.net/images/sottlogo_rss.jpg SOTT.net https://de.sott.net https://de.sott.net/article/36808-Traditionsunternehmen-Monta-meldet-Insolvenz-an Das Allgäuer Unternehmen beliefert Kunden in über 50 Ländern. Nun musste Klebebandhersteller monta Insolvenz anmelden. Die monta Klebebandwerk GmbH hat am 16. Juli 2026 beim Amtsgericht Kempten (Allgäu) einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt. Nach Angaben der Allgäuer Zeitung sind rund 160 Beschäftigte von dem Verfahren betroffen. Laut der Pressemitteilung von monta hat das Insolvenzgericht den Rechtsanwalt Marco Liebler aus München zum Gutachter bestellt. Dieser soll in einem ersten Schritt prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Eigenverwaltung vorliegen. https://de.sott.net/article/36808-Traditionsunternehmen-Monta-meldet-Insolvenz-an Tue, 21 Jul 2026 19:30:21 +0000 https://de.sott.net/article/36807-Sicherheitsmann-von-der-Bahn-sturzt-aus-Zug-bei-120-km-h-Schuld-ist-nicht-der-Tater-sondern-die-Tur Wer zwei und zwei zusammenzählen kann, hat nicht nur in der Schule Vorteile, sondern in normalen Ländern auch im normalen Leben. Nicht so in Deutschland. Das ist heutzutage eigentlich nur noch zu ertragen, wenn man zwei plus zwei für 22 hält - übertragen etwa auf die Justiz. Das jüngste Beispiel: Eine Ticketkontrolle in einem Regionalzug nach Karlsruhe eskalierte. Der Fahrgast weigerte sich, seine Personalien anzugeben und den Zug zu verlassen - weshalb das reguläre Zugpersonal zwei Sicherheitsmitarbeiter der Bahn extra hinzurufen musste. Willkommen im neuen Deutschland - wo ein Schaffner nicht mehr ausreicht. Ein wegen Gewaltdelikten vorbestrafter 36-Jähriger, der nur auf Bewährung auf freiem Fuß und alkoholisiert war, schlug und trat den 26-jährigen Sicherheitsmitarbeiter. Dabei fiel der Angegriffene aus dem mit 120 Stundenkilometern fahrenden Zug und wurde lebensgefährlich verletzt. Obwohl die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl beantragt hatte, setzte der Haftrichter den... https://de.sott.net/article/36807-Sicherheitsmann-von-der-Bahn-sturzt-aus-Zug-bei-120-km-h-Schuld-ist-nicht-der-Tater-sondern-die-Tur Mon, 20 Jul 2026 18:03:12 +0000 https://de.sott.net/article/36806-CSU-Chef-Soder-erfolgreich-mit-Tomate-beworfen Bei einem Termin am Chiemsee soll ein Mann aus dem Gebüsch gesprungen und Bayerns Ministerpräsidenten attackiert haben. Söder blieb unversehrt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist bei einer Veranstaltung mit einer Tomate beworfen worden. Zu dem Vorfall kam es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Bernau am Chiemsee. Die Bild-Zeitung berichtete unter Berufung auf Augenzeugen und ein Video, dass der Angreifer plötzlich aus einem Gebüsch gesprungen und auf den CSU-Chef zugelaufen sei. Bei dem Mann soll es sich um einen 31-Jährigen handeln. LKA-Beamte hätten ihn sofort überwältigt und ihn in Gewahrsam genommen. Söder sei unverletzt geblieben. https://de.sott.net/article/36806-CSU-Chef-Soder-erfolgreich-mit-Tomate-beworfen Mon, 20 Jul 2026 17:48:40 +0000 https://de.sott.net/article/36805-Punktversuch-SPD-mochte-Erbschafts-und-Vermogenssteuer-andern Gerade erst hat sich die schwarz-rote Regierungskoalition von ihren Streitigkeiten erholt, da kommt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf mit einem Thema an, das zum neuen Zankapfel werden könnte: die Erhöhung der Erbschaftssteuer und die Reaktivierung der Vermögenssteuer. Die SPD liegt derzeit in den Umfragen bei schwachen 12 bis 13 Prozent. Da liegt es nahe, sich mit der Formulierung eines sozialdemokratischen Kernanliegens zu profilieren: der stärkeren steuerlichen Heranziehung der Vermögenden. Dafür nimmt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf offenbar sogar einen erneuten Streit mit der Union in Kauf. Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) erklärte der SPD-Politiker aus dem Wahlkreis Lübeck, eine Reform der Erbschaftssteuer und eine Reaktivierung der seit 1997 nicht mehr erhobenen Vermögenssteuer zum "Schlüsselthema" machen zu wollen. Und zwar noch in diesem Jahr. https://de.sott.net/article/36805-Punktversuch-SPD-mochte-Erbschafts-und-Vermogenssteuer-andern Sun, 19 Jul 2026 20:25:18 +0000 https://de.sott.net/article/36804-Waldbrand-bei-Madrid-ist-auer-Kontrolle Nordöstlich von Madrid hat ein Waldbrand bereits Tausende Hektar zerstört. Allein in einer Nacht fraßen sich die Flammen 14 Kilometer voran. In einer anderen Region des Landes gab es Entwarnung. Nordöstlich der spanischen Hauptstadt Madrid sind nach Angaben der Behörden bei einem Waldbrand bereits rund 13.000 Hektar verbrannt. Das entspricht mehr als 18.000 Fußballfeldern. Bisher seien die Flammen nicht unter Kontrolle, die sich in der Nacht zum Sonntag 14 Kilometer weiter voranbewegt hätten, berichtete der staatliche TV-Sender RTVE. Mehr als 500 Einsatzkräfte seien am Boden damit beschäftigt, Brandschneisen anzulegen und die Flammen so einzudämmen. Bisher sei es so gelungen, das Feuer von Ortschaften fernzuhalten, sagte die regionale Umweltministerin Mercedes Gómez. Unterstützt werden die Einsatzkräfte unter anderem von der Militärischen Notfalleinheit und 25 Löschflugzeugen. Vorsichtshalber seien 20 Gemeinden mit etwa 800 Einwohnern evakuiert worden, sagte Gómez. https://de.sott.net/article/36804-Waldbrand-bei-Madrid-ist-auer-Kontrolle Sun, 19 Jul 2026 16:08:38 +0000 https://de.sott.net/article/36803-Drei-Menschen-sturzten-sich-vom-Harzturm Im Harz sind am Donnerstagnachmittag drei Menschen von einem Aussichtsturm in Torfhaus gestürzt und gestorben. Vieles zu dem Vorfall ist noch unklar, die Ermittlungen dauern an. Die Polizei will nun den Hergang des Vorfalls rekonstruieren. Dafür wurde noch mal die genaue Höhe des Turms vermessen, wie ein Drohnenpilot der Polizei Goslar dem NDR Niedersachsen sagte. Mithilfe einer Drohne werden Fotos gemacht, die das Landeskriminalamt anschließend zu einer 3D-Skizze des Turms zusammengefügt. Eine spezielle Software könne dann Parameter wie den Fallwinkel des Sturzes berechnen, so der Polizist. Widersprüchliche Angaben Die Umstände und Hintergründe des Vorfalls sind weiterhin unklar. Laut der Polizei Goslar wurden bei dem Sturz in Torfhaus zwei männliche und eine weibliche Person tödlich verletzt. Nach aktuellem Ermittlungsstand liege kein Verschulden Dritter vor. Auch technische Probleme am Turm schließe man derzeit aus, teilte ein Sprecher auf NDR Anfrage mit. Nachrichtenagenturen... https://de.sott.net/article/36803-Drei-Menschen-sturzten-sich-vom-Harzturm Sat, 18 Jul 2026 15:22:24 +0000 https://de.sott.net/article/36802-Jens-Spahn-ist-zuruckgetreten-Aber-nur-als-Fraktionsvorsitzender Es hatte sich in den letzten Tagen schon angekündigt, dass Jens Spahn sich auf seinem Posten nicht mehr lange halten würde, nachdem ihn auch CDU-Granden kritisiert hatten. Nun verlor Spahn das Vertrauen des Kanzlers und trat zurück. Stolperstein für seine Karriere wurde eine käufliche Leihmutterschaft in den USA. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn hat seinen Rücktritt verkündet. Dies meldet die Bild- Zeitung. Sie hatte bereits zuvor unter Berufung auf CDU-Kreise berichtet, der frühere Gesundheitsminister Spahn habe seinen Rückhalt bei Bundeskanzler Friedrich Merz verloren. Spahn war in die Kritik geraten, nachdem in der Öffentlichkeit bekannt geworden war, dass er und sein Ehemann durch Leihmutterschaft in den USA zu einem Baby gekommen waren. Nicht nur Vertreter der Kirchen, sondern auch Parteikollegen kritisierten Spahn daraufhin scharf. In einem Brief an die Unionsfraktion erklärte Spahn nun seinen Rücktritt. Zuvor hatten er die Parteivorsitzenden von CDU und CSU,... https://de.sott.net/article/36802-Jens-Spahn-ist-zuruckgetreten-Aber-nur-als-Fraktionsvorsitzender Sat, 18 Jul 2026 15:12:00 +0000 https://de.sott.net/article/36801-Der-Winter-kommt-Gaspreise-steigen-weltweit-dramatisch-an-und-Speicher-sind-schlecht-befullt Die europäischen Erdgaspreise stiegen am Freitag auf über 56 Euro pro MWh - den höchsten Stand seit fast vier Monaten Das ist der höchste Gaspreis seit mehr als drei Monaten. Gleichzeitig sind die Gasspeicher in Europa erst zu knapp 52 %, in Deutschland und nur zu 40 %. Das hat Folgen für die Gaspreise der Verbraucher, der Industrie und Landwirte und für die Kosten bei der Herstellung von Dünger und anderen Produkten. Der Preis für europäisches Erdgas steigt am Freitag auf rund 56 Euro pro MWh an und bewegte sich damit auf dem höchsten Stand seit vier Monaten, da zunehmende Spannungen im Nahen Osten Sorgen um die LNG-Versorgung schürten. Der Fokus der Besorgnis liegt weiterhin auf Katar, dem führenden LNG-Exporteur der Region, da erneute Exportunterbrechungen am Standort Ras Laffan das weltweite Angebot wieder verknappen und es für Europa schwieriger machen könnten, die Gasspeicher vor dem Winter wieder aufzufüllen. Kommentar: Nicht gut für den Winter vorbereitet: Europas... https://de.sott.net/article/36801-Der-Winter-kommt-Gaspreise-steigen-weltweit-dramatisch-an-und-Speicher-sind-schlecht-befullt Fri, 17 Jul 2026 17:05:40 +0000 https://de.sott.net/article/36800-Doppelmoral-CDU-ist-gegen-Leihmutterschaft-Jens-Spahn-importiert-Kind-aus-USA Die CDU ist strikt gegen eine Zulassung von Leihmutterschaften. Dass nun ausgerechnet ihr Fraktionschef im Bundestag über den Umweg USA diese Haltung aushebelt, sorgt für massive Kritik - auch aus den eigenen Reihen. Unionsfraktionschef Jens Spahn steht wegen der Inanspruchnahme einer sogenannten Leihmutterschaft in den USA massiv in der Kritik - der Vorwurf lautet Doppelmoral. Spahn hatte sich in der Vergangenheit gegen diese umstrittene Praxis ausgesprochen, und auch seine Partei lehnt das ab. Nun fordert der Chef der CDU in Mecklenburg-Vorpommern Daniel Peters sogar den Rücktritt Spahns. Der Bild sagte er am Freitag: "Jens Spahn hat als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine besondere Vorbildfunktion innerhalb der Union. [...] Mit einer Leihmutterschaft in den USA hat Spahn sich in voller Absicht über in Deutschland geltendes Recht hinweggesetzt. Zudem nimmt er für sich in Anspruch, als Privatperson ganz anders handeln zu können, als er als CDU-Mandatsträger abstimmt.... https://de.sott.net/article/36800-Doppelmoral-CDU-ist-gegen-Leihmutterschaft-Jens-Spahn-importiert-Kind-aus-USA Fri, 17 Jul 2026 16:52:57 +0000 https://de.sott.net/article/36799-Unwetter-im-Suden-Baden-Wurttembergs-Hagelmassen-in-Reutlingen Der Sommer zeigt seine nasse Seite: Nach Hitze und Trockenheit kommen Hagel und Starkregen. Besonders im Süden Baden-Württembergs gab es schwere Gewitter. Stuttgart (dpa/lsw) - Hagel, Gewitter, Sturm - und heftiger Regen: Schwere Unwetter über Baden-Württemberg haben am Mittwoch ihre Spuren hinterlassen. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) rechnet mindestens bis zum Donnerstagmorgen noch mit Unwettern - am Hochrhein, Bodensee sowie im Südschwarzwald. Erwartet würden Starkregen mit 20 Litern pro Quadratmeter in kurzer Zeit, stürmische Böen oder Sturmböen bis 85 km/h sowie kleiner Hagel. Viele umgestürzte Bäume in Bodenseeregion Die Feuerwehr hat in der Bodenseeregion wegen Unwetters zu zahlreichen Einsätzen ausrücken müssen. Es habe sich in fast allen Fällen um umgestürzte Bäume gehandelt, sagte ein Polizeisprecher. Verletzt wurde den Angaben zufolge niemand. Am Nachmittag hatte es in der Region Gewitter und Starkregen gegeben. In Friedrichshafen (Bodenseekreis) habe es fünf Einsätze... https://de.sott.net/article/36799-Unwetter-im-Suden-Baden-Wurttembergs-Hagelmassen-in-Reutlingen Thu, 16 Jul 2026 16:09:54 +0000 https://de.sott.net/article/36798-Ukraine-Landesweite-Proteste-gegen-Entlassung-des-Verteidigungsministers-Fjodorow In der Ukraine haben landesweite Proteste gegen die Entlassung des ukrainischen Verteidigungsministers Fjodorow begonnen. Sie haben mehrere Städte der ehemaligen Sowjetrepublik erfasst. Medien berichten von unlösbaren Konflikten zwischen ihm und der Militärführung. In mehreren ukrainischen Städten laufen Proteste gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Michail Fjodorow statt. Sie haben bislang die Städte Lwow, Poltawa, Luzk, Dnepropetrowsk, Odessa, Nikolajew, Iwano-Frankowsk, Ternopol, Tschernigow und Kriwoi Rog sowie die Stadt Saporoschje, die vom Kiewer Regime besetzte Hauptstadt des gleichnamigen russischen Gebietes, erfasst. Videoaufnahmen der Proteste kursieren derzeit im Internet. Fjodorow war nur sechs Monate im Amt. Am Mittwoch, dem 16. Juli 2026, gab Jaroslaw Schelesnjak, Abgeordneter der Werchownaja Rada, bekannt, dass Innenminister Igor Klimenko dessen Nachfolger werden könnte. Schelesnjak zufolge warf der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij dem amtierenden... https://de.sott.net/article/36798-Ukraine-Landesweite-Proteste-gegen-Entlassung-des-Verteidigungsministers-Fjodorow Thu, 16 Jul 2026 16:03:37 +0000 https://de.sott.net/article/36797-Erneut-steigende-Kerosinpreise-Lufthansa-wird-20000-Fluge-streichen Donald Trump hat mit neuen Angriffen auf Iran die Spannungen im Nahen Osten erneut angeheizt. Die dadurch ausgelösten Störungen in der Straße von Hormus lassen die Kerosinpreise abermals kräftig steigen. Lufthansa und andere Airlines kürzen deshalb Tausende Flüge und rechnen mit deutlich höheren Kosten. Noch vor Kurzem herrschte vorsichtiger Optimismus. Viele in der Luftfahrtbranche glaubten, die Krise um Iran sei auf dem Weg zur Entspannung und die Airlines könnten die hohen Treibstoffpreise einigermaßen verkraften. Diese Hoffnung hat sich zerschlagen. Mit neuen Angriffen auf Iran hat US-Präsident Donald Trump die Lage wieder verschärft und diesmal die Straße von Hormus ausdrücklich ins Visier genommen. Die wichtige Ölroute ist damit erneut zum zentralen Problem geworden. Die jüngsten Militärschläge haben die Hoffnungen auf eine baldige Öffnung zunichtegemacht und die Versorgung mit Kerosin massiv beeinträchtigt. Die Preise für Flugtreibstoff sind daraufhin erneut deutlich... https://de.sott.net/article/36797-Erneut-steigende-Kerosinpreise-Lufthansa-wird-20000-Fluge-streichen Thu, 16 Jul 2026 15:55:01 +0000 https://de.sott.net/article/36796-Tabaksteuererhohung-Eine-Schachtel-Zigaretten-soll-2027-12-kosten Bereits vorige Woche hat das Bundeskabinett eine jährliche Erhöhung der Tabaksteuer auf den Weg gebracht. Nun kommt heraus: Die Anhebung wird noch stärker ausfallen als bisher kommuniziert. Der Grund: Die Steuer soll helfen, ein neu anfallendes Haushaltsloch zu stopfen. Kommentar: Haushaltslöcher, die von der Fehlpolitik geschaffen und jetzt von den Bürgern gestopft werden sollen? Anfang Juli beschloss die Bundesregierung einen Gesetzentwurf, der eine jährliche Anhebung der Tabaksteuer vorsieht. Geht das Gesetz durch den Bundestag, erhöht sich ab 1. Januar 2027 die Steuer auf Tabakwaren künftig jedes Jahr. Als Bundessteuer bedarf die Erhöhung der Tabaksteuer nicht der Zustimmung des Bundesrats. Die Verteuerung von Tabakprodukten soll unter anderem dem Gesundheitsschutz dienen. Dass auch andere Motive für das Bundeskabinett eine Rolle spielen, machen aktuelle Pressemeldungen deutlich: Denn wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) in Erfahrung brachte, soll die Erhöhung nun... https://de.sott.net/article/36796-Tabaksteuererhohung-Eine-Schachtel-Zigaretten-soll-2027-12-kosten Tue, 14 Jul 2026 16:14:13 +0000 https://de.sott.net/article/36795-Es-mangelt-an-Gas-aber-neue-Gaskraftwerke-wurden-vom-Bundestag-beschlossen Noch in diesem Jahr soll der Bau neuer Gaskraftwerke in Deutschland in die Wege geleitet werden. Der Bundestag stimmte am Donnerstag für das sogenannte Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz (StromVKG). Es sieht die Ausschreibung von Gaskraftwerke mit einer Leistung von zunächst neun Gigawatt vor. Ziel ist, die Stromversorgung auch in Zeiten ohne Sonne und Wind zu sichern. Kritik gibt es daran, dass erst in einer späteren Ausschreibung auch alternative Technologien wie Stromgroßspeicher zum Zuge kommen sollen. Kommentar: Wenn keine Sonne scheint, kein Wind weht, und auch kein Gas fließt, wie soll dann eine Sicherheit geschaffen werden? "Das Gesetz ist ein wichtiger Bestandteil zur Stärkung der Versorgungssicherheit und für den Klimaschutz", erklärte der SPD-Abgeordnete Armand Zorn. "Wir müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit in den kommenden Jahren die Kohlekraftwerke wie geplant Schritt für Schritt vom Netz gehen können." Die neuen Kraftwerke seien... https://de.sott.net/article/36795-Es-mangelt-an-Gas-aber-neue-Gaskraftwerke-wurden-vom-Bundestag-beschlossen Mon, 13 Jul 2026 18:43:29 +0000 https://de.sott.net/article/36794-Free-people-Germany-sammelte-450000-Stimmen-fur-Merz-Rucktritt Am Sonntag versuchte eine Gruppe von Demonstranten, die Petition zum Rücktritt von Friedrich Merz beim Kanzleramt einzureichen - mit 450.000 ausgedruckten Unterschriften. Was daraus wurde, erzählt unsere Reportage. "Kein Kanzler für soziale Gerechtigkeit und Frieden!" - unter diesem Namen läuft eine Petition, die laut der Webseite openpetition.de bislang 464.000 Unterschriften gesammelt hat. Es hat ein Jahr gedauert, bis diese Zahl erreicht wurde. In der Petition fordern die Bürger den sofortigen Rücktritt von Friedrich Merz. "Im Sinne von sozialem Ausgleich, demokratischer Kultur und echter Friedenspolitik braucht Deutschland einen Kurswechsel - und dieser ist mit Merz nicht möglich", argumentiert der Anmelder der Aktion, Roman Mironov. Merz ist der dritte Kanzler, den der Aktivist zum Rücktritt auffordert - sein Verein "Free People Germany e.V." existiert seit 2019 und hat sich schon mit der Regierung Merkel auseinandergesetzt. Doch noch nie haben seine Petitionen so viele... https://de.sott.net/article/36794-Free-people-Germany-sammelte-450000-Stimmen-fur-Merz-Rucktritt Mon, 13 Jul 2026 08:41:32 +0000 https://de.sott.net/article/36793-Superzyklon-uber-Russland-und-Moskau Während eine intensive Hitzewelle über Europa liegt, wird Russland von schweren Stürmen heimgesucht. Ein Superzyklon bringt Gewitter, Extremregen und Tornados. Ein schweres Unwetter hat am Samstag Moskau und das Umland getroffen. Innerhalb kurzer Zeit gingen Starkregen und großkörniger Hagel über der russischen Hauptstadt nieder. Dazu kamen Blitze und Windböen, die nach Angaben der städtischen Behörden Sturmgeschwindigkeiten von bis zu 20 Metern pro Sekunde erreichten. In mehreren Teilen der Stadt stürzten Bäume um, Straßen liefen voll Wasser, der Straßenbahnverkehr kam stellenweise zum Erliegen. In einem Stadion schlug ein Blitz in der Nähe von zwei Männern ein, die ein Fußballspiel verfolgten. Beide verloren das Bewusstsein. Angaben zu ihrem weiteren Zustand liegen bislang nicht vor. Zwei Tiefs verschmelzen zum Superzyklon über Russland Meteorologen führen den plötzlichen Wetterumschwung auf das Zusammentreffen zweier Tiefdruckgebiete über Russland zurück. Dabei handelt es sich... https://de.sott.net/article/36793-Superzyklon-uber-Russland-und-Moskau Sun, 12 Jul 2026 17:13:48 +0000 https://de.sott.net/article/36792-Friedrich-Merz-und-fast-alle-anderen-westlichen-Eliten-erscheinen-auf-iranischer-Racheliste Bundeskanzler Friedrich Merz bekommt es mit einer Todesdrohung aus Teheran zu tun. Auf der Internetseite einer iranischen Tageszeitung erscheint sein Konterfei zusammen mit anderen westlichen Politikern in Häftlingskleidung und einer eindeutigen Botschaft. Am 10. Juli 2026, kurz nach der Bestattung des im Februar 2026 bei einem gemeinsamen Luftangriff der USA und Israels getöteten Obersten Führers Ali Chamenei, veröffentlichte die iranische Tageszeitung Hamshahri auf ihrer Internetseite die unmissverständliche Collage. Die Zeitung Hamshahri (zu Deutsch: "Der Mitbürger") wird von der Teheraner Stadtverwaltung herausgegeben und findet mit ihrer Auflage von 400.000 Exemplaren täglich auch überregional Beachtung. Ihre journalistische Ausrichtung gilt als staatstragend und der iranischen Führung nahestehend. Als erste wiesen Medien wie Reuters oder Bild am Samstagabend auf die bedrohliche Botschaft hin. Auf einer KI-generierten Bildzusammenstellung befinden sich die Porträts zahlreicher... https://de.sott.net/article/36792-Friedrich-Merz-und-fast-alle-anderen-westlichen-Eliten-erscheinen-auf-iranischer-Racheliste Sun, 12 Jul 2026 09:48:10 +0000 https://de.sott.net/article/36791-Kriegstreiber-und-Russenhasser-Lindsey-Graham-uberraschend-gestorben US-Senator Lindsey Graham ist am Samstagabend nach kurzer und plötzlicher Erkrankung verstorben. Der Republikaner arbeitete eng mit Präsident Donald Trump zusammen und war ein Verfechter des Iran- und des Ukraine-Kriegs. Der republikanische US-Senator Lindsey Graham aus South Carolina ist laut seinem offiziellen Account auf X im Alter von 71 Jahren gestorben. Graham verstarb am Samstagabend "nach kurzer und plötzlicher Krankheit", wie eine Erklärung des Büros des Senators am Sonntag mitteilte. "Die Familie von Senator Graham schätzt Gebete in dieser Zeit und bittet um Privatsphäre während dieser unglaublich schwierigen Phase", hieß es weiter. Graham war Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Senats und wollte im November für eine fünfte Amtszeit von sechs Jahren im Senat kandidieren. Er gehörte zu den bekanntesten Mitgliedern der Kammer und war innerhalb seiner Partei eine wichtige Stimme in den Bereichen Verteidigung und internationale Angelegenheiten. https://de.sott.net/article/36791-Kriegstreiber-und-Russenhasser-Lindsey-Graham-uberraschend-gestorben Sun, 12 Jul 2026 09:29:30 +0000 https://de.sott.net/article/36790-Mehr-Kosten-fur-alle-Bundestag-beschliet-Gesundheitsreform Deutschlands Gesundheitssystem ächzt unter hohen Kosten. Die Regierung hat einen Sparplan erarbeitet. Die Ideen sind umstritten. Im Bundestag gab es trotzdem die nötige Mehrheit. Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Das Paket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll die gesetzlichen Krankenkassen 2027 von stark steigenden Milliarden-Ausgaben entlasten, um erneute Beitragserhöhungen zu verhindern. Es sieht Milliarden-Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken, Apotheken und Pharmabranche vor - aber auch höhere Zuzahlungen und Einschnitte für Versicherte. Dafür sollen Vergütungsanstiege bei Praxen, Kliniken und der Pharmabranche begrenzt werden. Auf Patientinnen und Patienten kommen unter anderem Einschränkungen bei der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern und höhere Zuzahlungen für Medikamente zu. Nach der... https://de.sott.net/article/36790-Mehr-Kosten-fur-alle-Bundestag-beschliet-Gesundheitsreform Sat, 11 Jul 2026 12:05:20 +0000 https://de.sott.net/article/36789-Wegen-Kritik-an-Ukraine-Polnische-Abgeordnete-des-EU-Parlaments-auf-ukrainische-Todesliste-gesetzt Ewa Zajaczkowska-Hernik wurde in die ukrainische Mirotworez-Datenbank aufgenommen, nachdem sie Kiew wegen dessen Verherrlichung von Nazi-Kollaborateuren scharf kritisiert hatte. Bei Mirotworez handelt es sich um eine berüchtigte "Todesliste", die in Verbindung mit den ukrainischen Sicherheitsdiensten steht. Die polnische Europaabgeordnete Ewa Zajaczkowska-Hernik wurde auf die berüchtigte ukrainische Mirotworez-"Todesliste" gesetzt, nachdem sie sich öffentlich gegen die Verherrlichung von Nazi-Kollaborateuren durch Kiew ausgesprochen hatte. Zajaczkowska-Herniks Eintrag in der extremistischen Datenbank erschien am Mittwoch, einen Tag nachdem sie während einer Debatte über Kiews EU-Beitrittsantrag eine Flagge der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) zerrissen hatte. In ihrer Rede verurteilte sie die Verherrlichung der UPA durch die Ukraine aufs Schärfste. Kämpfer der UPA hatten im Zweiten Weltkrieg bis zu 100.000 ethnische Polen massakriert - eine der schlimmsten Gräueltaten des... https://de.sott.net/article/36789-Wegen-Kritik-an-Ukraine-Polnische-Abgeordnete-des-EU-Parlaments-auf-ukrainische-Todesliste-gesetzt Sat, 11 Jul 2026 09:35:14 +0000 https://de.sott.net/article/36788-Es-fehlt-nur-noch-die-Steinigung-Demonstranten-von-Lwow-mussen-sich-offentlich-entschuldigen Die Beteiligten an den Protesten in Lwow gegen die Praxis der Zwangsmobilisierung wurden zu einem öffentlich Bekenntnis zu diesem Vorgehen gezwungen. In einem Video entschuldigen sie sich und rühmen die Rekrutierer. Einer der Beteiligten hat sich demnach "freiwillig" zum Dienst im Donbass gemeldet. Am Mittwoch kam es in der westukrainischen Stadt Lwow zu einem sponatanen Aufstand gegen die Praxis der Zwangsmobilisierungen in der Ukraine. (RT DE berichtete). Für die Beteiligten hat der Widerstand gegen die Rekrutierer nun ein Nachspiel. Kommentar: Zwangsrekrutierung in der Ukraine: Circa 100 Personen demonstrieren lautstark und werfen Auto um In einem Video ist zu sehen, wie sich die Anführer öffentlich entschuldigen und zur ihrer Schuld bekennen. Zudem bekennen sie "slawa TZK", was in etwa "Ruhm und Ehre dem Kreiswehrersatzamt" bedeutet. Einer der Beteiligten bekundet, er habe sich inzwischen "freiwillig" zum Dienst im Donbass verpflichtet. Ein weiterer teilte mit, er diene schon... https://de.sott.net/article/36788-Es-fehlt-nur-noch-die-Steinigung-Demonstranten-von-Lwow-mussen-sich-offentlich-entschuldigen Fri, 10 Jul 2026 17:27:33 +0000 https://de.sott.net/article/36787-Insolvenzen-weiterhin-auf-Rekordhoch Allein im April haben 2276 Unternehmen Insolvenz angemeldet. Im ersten Quartal waren es mehr als 8500. Am stärksten betroffen ist der Verkehrs- und Lagereisektor. Die Zahl zahlungsunfähiger Unternehmen steigt, sie hat auch im April zugenommen: Die Amtsgerichte registrierten 2276 Unternehmensinsolvenzen, 7,1 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Es sei der höchste Stand seit 14 Jahren und »ein weiterer trauriger Rekord«, erklärte die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK). Ihre Daten stammen aus einer DIHK-Konjunkturumfrage bei mehr als 23.000 Unternehmen. Die Berichte der Unternehmen verheißen demnach »auch für die kommenden Monate eine für viele Betriebe dramatische Lage«. Jedes fünfte Unternehmen kämpfe mittlerweile mit Liquiditätsengpässen. Bei kleinen und mittleren Betrieben mit bis zu 20 Beschäftigten seien es sogar 23 Prozent. Am stärksten betroffen von der negativen Entwicklung ​ist der Bereich Verkehr und Lagerei. In diesem... https://de.sott.net/article/36787-Insolvenzen-weiterhin-auf-Rekordhoch Fri, 10 Jul 2026 17:12:57 +0000 https://de.sott.net/article/36786-Zwangsrekrutierung-in-der-Ukraine-Circa-100-Personen-demonstrieren-lautstark-und-werfen-Auto-um Der Widerstand gegen die Praxis der Zwangsmobilisierungen in der Ukraine nimmt zu. Am Mittwoch kam es in Lwow zu spontanen Tumulten, die sich gegen die Bevollmächtigten des Kreiswehrersatzamtes richteten, die einen 30-jährigen Mann einziehen wollten. Der Bürgermeister mahnt zur Ruhe. Am Abend des 8. Juli brach in der westukrainischen Stadt Lwow ein groß angelegter, spontaner Aufstand gegen Bevollmächtigte des Kreiswehrersatzamts aus. Ausgelöst wurden die Unruhen durch die erzwungene Mobilisierung eines Mannes, wie die ukrainische Zeitung Strana berichtete. Aufgrund der prekären Lage an der Front nehmen in der Ukraine die Zwangsmobilisierungen zu. Die Praxis trifft immer häufiger auf den Widerstand der Zivilbevölkerung. Der Bürgermeister von Lwow, Andrij Sadowoij bestätigte auf seinem Telegram-Kanal, dass es in der Stadt zu Ausschreitungen gegen Bevollmächtigte des Kreiswehrersatzamt gekommen war. Er rief die Demonstranten dazu auf, "nicht zu vergessen, wer der wahre Feind ist".... https://de.sott.net/article/36786-Zwangsrekrutierung-in-der-Ukraine-Circa-100-Personen-demonstrieren-lautstark-und-werfen-Auto-um Fri, 10 Jul 2026 13:46:53 +0000 https://de.sott.net/article/36785-Waldbrand-im-Suden-Spaniens-Mindestens-12-Menschen-sind-ums-Leben-gekommen Der Brand war in der Provinz Almería ausgebrochen. Der regionale Gesundheitsminister sprach von einer "beispiellose Tragödie" - es sei der Waldbrand "mit den bislang schwersten Folgen" in Andalusien. Ursache könnte ein Stromkabel gewesen sein. Bei einem Waldbrand im Süden Spaniens sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Das teilte der Notdienst der Region Andalusien in der Nacht auf der Plattform X mit. Einige der Opfer wurden den Angaben zufolge in Fahrzeugen aufgefunden. Der Brand war am Nachmittag in der rund 300 Kilometer nordöstlich von Málaga gelegenen Gemeinde Los Gallardos in der Provinz Almería ausgebrochen, wie die Regionalregierung mitteilte. Der regionale Gesundheitsminister Antonio Sanz sprach von einer "beispiellose Tragödie" - es sei der Waldbrand "mit den bislang schwersten Folgen" in Andalusien. "Der Schmerz ist unermesslich. Andalusien trauert, und unser Herz ist bei Almería und allen Betroffenen." https://de.sott.net/article/36785-Waldbrand-im-Suden-Spaniens-Mindestens-12-Menschen-sind-ums-Leben-gekommen Fri, 10 Jul 2026 09:37:39 +0000 https://de.sott.net/article/36784-Angst-vor-Kontrollverlust-EU-Parlament-gibt-erneut-grunes-Licht-fur-Chatkontrolle Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben heute darüber abgestimmt, ob Messengerdienste in bestimmten Fällen doch wieder private Chats durchsuchen dürfen. Bei der sogenannten Chatkontrolle geht es um eine vermeintliche Ausnahme bei den Datenschutzregeln. Das EU-Parlament hat die sogenannte "Chatkontrolle 1.0" am letzten Plenardonnerstag vor der Sommerpause verabschiedet. Diese gilt bei Kritikern als ein politischer Frontalangriff auf die digitale Anonymität. Unternehmen wie WhatsApp, Microsoft, Google und Co. können damit ungehindert in privaten Chats im Rahmen von individuellen KI-Programmen nach willkürlichen Mustern die Nutzer samt Beiträgen und Bildveröffentlichungen scannen und kontrollieren. Kommentar: Stasi 3.0? Gestapo 2.0? Bei der sogenannten Chatkontrolle geht es um eine vermeintliche Ausnahme bei den Datenschutzregeln, die zuvor bis April galt und deren Verlängerung im EU-Parlament im März gescheitert war (RT DE berichtete). Sie soll nach Vorstellungen der Politik... https://de.sott.net/article/36784-Angst-vor-Kontrollverlust-EU-Parlament-gibt-erneut-grunes-Licht-fur-Chatkontrolle Thu, 09 Jul 2026 14:30:56 +0000 https://de.sott.net/article/36783-Zeichen-der-Einigkeit-Millionen-Iraner-trauern-um-ihr-ermordetes-Staatsoberhaupt Das Regime zeigt bei den Trauerfeiern für Irans langjähriges Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Khamenei seine Macht. Dessen Sohn und Nachfolger Mojtaba meidet offenbar auch beim Zug des Leichnams durch Teheran die Öffentlichkeit. Die Trauerfeierlichkeiten für Irans getöteten obersten Führer Ajatollah Ali Khamenei gehen mit einer Prozession durch die Hauptstadt Teheran in den dritten Tag. Vom Osten der Hauptstadt soll der in Nationalflaggen gehüllte Sarg Khameneis über die zentrale Hauptverkehrsachse bis zum Asadi-Turm im Westen der Stadt gebracht werden, wie die Regierung mitteilte. Die Prozession könnte bis zu zwölf Stunden dauern, teilte ein mit der Planung beauftragter General im staatlichen Fernsehen mit. Aus Sicherheitsgründen wurde der Luftraum über Teheran für Montag gesperrt. Auch für Dienstag und bis zu Khameneis Beerdigung am Donnerstag wurden zeitweise und örtlich begrenzte Einschränkungen beim Flugverkehr verkündet. Das ehemalige Staatsoberhaupt soll in seiner Heimatstadt... https://de.sott.net/article/36783-Zeichen-der-Einigkeit-Millionen-Iraner-trauern-um-ihr-ermordetes-Staatsoberhaupt Thu, 09 Jul 2026 12:06:40 +0000 https://de.sott.net/article/36782-Wadephul-wieder-verstandnisvoll-fur-Angriffe-der-Epsteinkoalition-auf-den-Iran Deutschlands Außenminister Johann Wadephul überrascht nicht bei seiner Reaktion auf das Wiederaufflammen der Gefechte im Persischen Golf. Er sieht Iran als Schuldigen - wie schon im Februar, als das Land von Israel und den USA angegriffen wurde. Begonnen hatte der aktuelle Austausch von Explosivmaterial zwischen den USA und Iran damit, dass die USA mehrere Tanker mit ihren Kriegsschiffen begleiteten, die versuchten, die Straße von Hormus entlang der Küste von Oman zu durchqueren. Daraufhin wurden diese Schiffe erst gewarnt, dann mit Drohnen attackiert. Daraufhin bombardierten die USA nach eigenen Angaben über 80 Ziele in Iran, wobei das zuständige US-Kommando Centcom auf X erklärte, es handle sich um "eine Reihe mächtiger Schläge gegen Iran, um hohe Kosten für das Anzielen und Angreifen kommerzieller Schiffe" zu verhängen; es ging also nicht um einen proportionalen Angriff. https://de.sott.net/article/36782-Wadephul-wieder-verstandnisvoll-fur-Angriffe-der-Epsteinkoalition-auf-den-Iran Thu, 09 Jul 2026 10:04:28 +0000 https://de.sott.net/article/36781-NATO-mochte-Russland-in-seinen-Traumen-besiegen-Die-Realitat-sieht-jedoch-anders-aus Auf dem NATO-Gipfel hat der Westen sich für die Eskalation entschieden und der Ukraine offen weitere Hilfe bei Angriffen auf Ziele tief in Russland versprochen. Russische Analysten reagieren deutlich. Nach dem NATO-Gipfel, der die ukrainischen Angriffe gegen Ziele tief in Russland unterstützt und sogar weitere Hilfe dabei versprochen hat, sind die ersten Reaktionen russischer Analysten deutlich. Das kann nicht überraschen, denn zusätzlich wurden auf dem NATO-Gipfel nicht nur weitere Waffenlieferungen an Kiew im dreistelligen Milliardenwert beschlossen, sondern auch Verträge zur "gemeinsamen Produktion" von Drohnen und Raketen für Angriffe tief im russischen Hinterland unterzeichnet. "Gemeinsame Produktion" bedeutet dabei nichts anderes, als dass die ukrainischen Waffen in Europa produziert werden, wo die Produktionsstätten sicher vor russischen Angriffen sind, und dass die europäischen Staaten auch alle Kosten übernehmen. Eine eindeutigere Kriegsbeteiligung am Krieg gegen Russland... https://de.sott.net/article/36781-NATO-mochte-Russland-in-seinen-Traumen-besiegen-Die-Realitat-sieht-jedoch-anders-aus Thu, 09 Jul 2026 07:03:32 +0000 https://de.sott.net/article/36780-Verdachtige-fur-Sprengstoffanschlag-in-Monaco-wurde-angeblich-tot-in-Kiew-aufgefunden Die Ukrainerin, die von französischen Ermittlern als Hauptverdächtige des Sprengstoffanschlags auf den ukrainischen Oligarchen Jermolajew in Monaco gesucht wurde, ist offenbar tot. Ukrainische Medien berichten, ihr Leichnam sei am Montagabend in Kiew aufgefunden worden - zwei Verdächtige seien festgenommen worden. Ukrainische Medien, unter anderem die Ukrainskaja Prawda, berichten am Dienstag, dass die Verdächtige des Bombenanschlags auf einen ukrainischen Oligarchen in Monaco, Anastasija Beresowskaja, am Montagabend tot in Kiew aufgefunden wurde. Die Polizei geht von Mord aus, zwei Verdächtige - beide mit Verbindungen zu ukrainischen Sicherheitsorganen - seien bereits festgenommen worden, so die Publikation. Einer der Verdächtigen soll aktiver Offizier der Hauptverwaltung für Aufklärung der Ukraine gewesen sein, die bis vor Kurzem von Kirill Budanow geleitet wurde. Der andere soll ein ehemaliger Polizist sein. https://de.sott.net/article/36780-Verdachtige-fur-Sprengstoffanschlag-in-Monaco-wurde-angeblich-tot-in-Kiew-aufgefunden Wed, 08 Jul 2026 10:55:35 +0000 https://de.sott.net/article/36779-AMOC-Veranderungen-Anzeichen-fur-eine-kommende-Eiszeit In dem Artikel [Titel übersetzt] "Eine der weltweit größten Klimabedrohungen hat ein Imageproblem" behauptet The Conversation, dass die Atlantische Meridionale Umwälzströmung (AMOC) eine bedeutende Bedrohung durch den Klimawandel darstellt, die jedoch missverstanden wird; sie leide unter einem "Imageproblem", da es der Öffentlichkeit schwerfalle, sich eine langsam fließende Meeresströmung vorzustellen, die unter der Oberfläche des Atlantischen Ozeans verborgen ist. [Hervorhebungen und Links hinzugefügt {im Original}] Das ist vereinfachend und falsch. Das Problem der AMOC besteht nicht darin, dass sich die Menschen sie nicht vorstellen können. Das Problem ist, dass sich Wissenschaftler nach mehr als zwei Jahrzehnten alarmierender Schlagzeilen immer noch nicht darüber einig sind, ob sich die Strömung verlangsamt, beschleunigt oder im Wesentlichen unverändert bleibt und ob menschliche Treibhausgasemissionen überhaupt einen Einfluss auf die AMOC haben. Die hier teilweise dargestellte... https://de.sott.net/article/36779-AMOC-Veranderungen-Anzeichen-fur-eine-kommende-Eiszeit Wed, 08 Jul 2026 07:32:54 +0000 https://de.sott.net/article/36778-Erneute-Hitzeglocke-in-Europa-Waldbrande-in-Frankreich-Spanien-und-Portugal Ein in Südfrankreich wütender Naturbrand hat zur Evakuierung von 10.000 Menschen geführt. Löschflugzeuge aus Schweden und Zypern sind unterwegs. Auch die Tour de France ist betroffen. Wegen eines weiter um sich greifenden Naturbrandes in Südfrankreich sind inzwischen 10.000 Menschen evakuiert worden. Betroffen sind 26 Ortschaften in einem Gebirgsmassiv westlich von Perpignan, wo die Flammen sich inzwischen durch 4600 Hektar Fläche gefressen haben, wie die Präfektur mitteilte. Der Brand wurde durch Wind und vor allem durch eine außergewöhnlich starke Trockenheit angefacht. Ein Feuerwehrmann sowie ein Anwohner wurden schwer verletzt. Die Präfektur des Departements Pyrénées-Orientales rief die Menschen in der betroffenen Region dazu auf, die Straßen vollständig für die Feuerwehrkräfte freizuhalten und nicht in die Häuser zurückzukehren, um dort Besitz in Sicherheit zu bringen. Für Firmen, deren Beschäftigte nicht zur Arbeit kommen können, soll eine Kurzarbeitsregelung getroffen... https://de.sott.net/article/36778-Erneute-Hitzeglocke-in-Europa-Waldbrande-in-Frankreich-Spanien-und-Portugal Wed, 08 Jul 2026 06:59:57 +0000 https://de.sott.net/article/36777-Metallindustrie-sieht-weitere-300000-Stellen-in-Gefahr In Berlin steigt der Druck auf CDU, CSU und SPD, weil die Metallindustrie weitere massive Arbeitsplatzverluste befürchtet und schnelle Reformen verlangt. Gesamtmetall verweist auf 320.000 verlorene Stellen seit 2019 und sieht wegen schwacher Auslastung rechnerisch weitere 300.000 Jobs ohne ausreichende Arbeit. Zugleich streitet die Koalition über Steuern, Sozialabgaben, Arbeitszeit und Energiekosten, weshalb Unternehmen Investitionen verschieben oder Standorte im Ausland prüfen. Warum die Metallindustrie vor weiterem Abbau warnt Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander beschreibt die Lage der Branche als außergewöhnlich kritisch. Die Auslastung liege nur noch bei 79 Prozent, während 85 Prozent als normal gelten. Deshalb sieht der Verband einen rechnerischen Personalüberhang von 300.000 Arbeitsplätzen. Zander wählt zudem eine ungewöhnlich harte Formulierung. "Wir befinden uns in einer Krise, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht in Deutschland gab." Außerdem verweist er... https://de.sott.net/article/36777-Metallindustrie-sieht-weitere-300000-Stellen-in-Gefahr Tue, 07 Jul 2026 10:15:42 +0000 https://de.sott.net/article/36776-Bundesregierung-nimmt-fur-2027-weitere-200-Mrd-Schulden-auf Finanzminister Lars Klingbeil hat den Haushalt 2027 auf den Weg gebracht. Der beinhaltet vor allem neue, massive Schulden für Aufrüstung und "Klimarettung". Der Bundesregierung kann es offenbar gar nicht schnell genug gehen, das Geld der Steuerzahler aus dem Fenster zu werfen - und "im Osten" weiter zu zündeln. Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf für 2027 beschlossen. Dies teilte die Bundesregierung am Montag in Berlin mit. Das Budget sieht im kommenden Jahr Ausgaben von 555,4 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 118,7 Milliarden Euro vor ‒ beides mehr als zunächst geplant, wie das ZDF berichtet. Vor allem die höhere Neuverschuldung sorgte für Kritik. Kommentar: Die Bundesregierung war schon mehrfach in der Kritik, das erste durchgeboxte Sondervermögen von 500 Mrd. nicht für notwendige Projekte innerhalb von Deutschland einzusetzen, und jetzt nimmt die BRD noch mehr Schulden auf. Bei aktuell minimalem Wirtschaftswachstum (Tendenz steigend), steigt das Risiko, dass einmal... https://de.sott.net/article/36776-Bundesregierung-nimmt-fur-2027-weitere-200-Mrd-Schulden-auf Tue, 07 Jul 2026 06:21:10 +0000 https://de.sott.net/article/36774-Circa-10-Vorfalle-mit-Messern-und-Schusswaffen-innerhalb-einer-Woche-in-Deutschland-Mehrere-Tote In der letzten Woche gab es mehrere Übergriffe mit Messern, Macheten und Schusswaffen in Deutschland. Calden, 2. Juli 2026: Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen, 27-Jähriger stirbt an Stichverletzungen, 21-Jähriger als tatverdächtiger Kontrahent festgenommen, Messer und Schreckschusswaffe im Spiel. Berlin, Bezirk Tempelhof-Schöneberg am 2. Juli 2026: Streit zwischen zwei Gruppen Jugendlicher, mutmaßlicher Angriff mit einer Machete, zwei 17-Jährige mit Schnittwunden verletzt, Täter aus Gruppe der Unbekannten zog eine Machete. https://de.sott.net/article/36774-Circa-10-Vorfalle-mit-Messern-und-Schusswaffen-innerhalb-einer-Woche-in-Deutschland-Mehrere-Tote Mon, 06 Jul 2026 12:07:19 +0000 https://de.sott.net/article/36773-Europaischer-Gerichtshof-beerdigt-Meinungsfreiheit-Verbreitung-von-RT-Inhalten-strafrechtlich-verfolgt Nein, in diesem Urteil geht es nicht um RT. Denn die EU ist mit ihren Sanktionen längst ziemlich großzügig; und das Urteil des EuGH macht aus einem Wirtschaftsdelikt einen Rammbock gegen die Grundrechte. Die scheint es nur noch für Migranten und Konzerne zu geben. Dieses Urteil ist eine höchst erschreckende Lektüre. Denn entweder die versammelten Richter dieser vierten Kammer des EuGH wussten nicht, was sie tun - oder sie vertreten eine Welt, in der Grundrechte nur noch nach Maßgabe des europäischen Rats existieren, als Gnade und eben nicht länger als Recht. Die beteiligten Richter waren Irmantas Jarukaitis aus Litauen, Massimo Coninanzi aus Mailand, Niilo Jääskinen aus Finnland, Ramona Frendo aus Malta und Alexander Kornezov aus Bulgarien. Nur einer der beteiligten Richter, Coninanzi, stammt aus einem der größeren EU-Länder; mit Litauen, Finnland und dem stark britisch beeinflussten Malta allerdings drei aus extrem russlandfeindlichen Ländern. Das dürfte den Tenor des Urteils... https://de.sott.net/article/36773-Europaischer-Gerichtshof-beerdigt-Meinungsfreiheit-Verbreitung-von-RT-Inhalten-strafrechtlich-verfolgt Mon, 06 Jul 2026 07:07:31 +0000 https://de.sott.net/article/36772-Maschinenbau-in-Deutschland-Zuversicht-der-Schlusselindustrie-geht-verloren Die Maschinenbau-Krise verschärft sich nach einer neuen PwC-Befragung von 150 Führungskräften deutlich. Nur noch rund jedes zehnte Unternehmen erwartet jedoch eine positive Wirtschaftsentwicklung in Deutschland. Hohe Kosten, schwache Nachfrage, geopolitische Spannungen und Lieferkettenrisiken drücken Auslastung, Investitionen und Planungssicherheit; deshalb geraten vor allem kleinere Betriebe und ihre Beschäftigten in eine angespannte Lage. Maschinenbau-Krise trifft vor allem kleine Betriebe Die Branchentemperatur hat sich binnen drei Monaten stark abgekühlt. Zu Jahresbeginn sahen noch mehr als ein Viertel der Befragten positiv nach vorn, inzwischen bleibt jedoch nur ein kleiner Rest optimistisch. PwC nennt außerdem eine durchschnittliche Branchenerwartung von minus 3,6 Prozent. Die Auslastung fällt im Schnitt auf 79,9 Prozent. Damit liegt sie jedoch unter einer Schwelle, ab der viele Betriebe Fixkosten schlechter decken. Jedes dritte Unternehmen arbeitet außerdem unter diesem... https://de.sott.net/article/36772-Maschinenbau-in-Deutschland-Zuversicht-der-Schlusselindustrie-geht-verloren Mon, 06 Jul 2026 06:31:27 +0000 https://de.sott.net/article/36771-Der-Schlussel-zum-Donbas-Russland-befreit-Konstantinowka Russlands Streitkräfte haben die Befreiung der Stadt Konstantinowka beendet. Dies berichtete der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. RIA Nowosti analysiert, wie sich die Befreiung auf der weiteren Entwicklung der Frontlage auswirkt. "Dank des Heldenmuts unserer Militärangehöriger" "Die Hauptnachricht ist - Konstantinowka ist vollständig eingenommen." Dies erklärte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, Journalisten. Dem Präsidenten zufolge ist dies eine wichtige Etappe bei der Einnahme des ukrainischen befestigten Raums Slawjansk-Kramatorsk. Am 3. Juni hatte Wladimir Putin eine Konferenz des Kommandos des Vereinigten Truppenverbands besucht. Davon, dass der Gegner endgültig aus Konstantinowka zurückgeschlagen wurde, berichtete dem Präsidenten der Chef des Generalstabs Waleri Gerassimow. Zusätzlich haben Kommandeure der Stoßtrupps dem Präsidenten Meldungen über die Lage in der Stadt erstattet und Videoaufnahmen von Drohnen demonstriert.... https://de.sott.net/article/36771-Der-Schlussel-zum-Donbas-Russland-befreit-Konstantinowka Sun, 05 Jul 2026 10:57:11 +0000 https://de.sott.net/article/36770-Lidl-in-Frankreich-Tumulte-wegen-vergunstigter-Klimaanlagen Aufgrund der ersten vergangenen Hitzewelle in Frankreich, hatte der Discounter Lidl kleine Klimaanlagen und Ventilatoren günstig in Frankreich angeboten. Dabei kam es in mehreren Filialen zu Chaos. Kunden standen teilweise schon ab 4 Uhr vor den Filialen. Später kam es in einzelnen Filialen auch zu Rangeleien und Tumulten. Die Menge ließ sich kaum zügeln. Die Filialleiterin schrie verzweifelt: "Ich öffne den Laden gar nicht erst!" Videos verbreiteten sich rasend schnell in sozialen Netzwerken. Sie zeigten Rangeleien, Schreie und eine angespannte Stimmung unter den wartenden Kunden. Auch der Lidl-Chef Enrique Martinez äußerte sich im französischen Fernsehen zu den Vorfällen. Er bestätigte, dass bereits in den frühen Morgenstunden Kunden vor dem Laden warteten und es zu Handgreiflichkeiten kam. Ähnliche Szenen spielten sich zeitgleich bei anderen Händlern wie Fnac Darty ab. - Der Westen https://de.sott.net/article/36770-Lidl-in-Frankreich-Tumulte-wegen-vergunstigter-Klimaanlagen Sun, 05 Jul 2026 06:40:18 +0000 https://de.sott.net/article/36769-Symbolisch-Zum-Independence-Day-ziehen-Sturmwolken-auf-Veranstaltung-wurde-evakuiert Statt des von Trump versprochenen Feuerwerks ziehen Sturmwolken mit Blitz und Donner über Washington auf. Die Festmeile zur 250-Jahr-Feier wird geräumt, Tausende Besucher evakuiert. Der US-Präsident hält daran fest, seine Rede zu halten, egal wann. Während der Feierlichkeiten zum 250. Gründungstag der USA haben Tausende Besucher das Festgelände in der Hauptstadt Washington wegen einer Unwetterwarnung verlassen müssen. Die Veranstalter riefen die Gäste auf, in umliegenden Museen, Ministerien und anderen öffentlichen Gebäuden Unterschlupf zu suchen. Informationen dazu, wann und wie es weitergehe, würden schnellstmöglich mitgeteilt. Tausende Menschen zogen daraufhin durch die Straßen in der Nähe des Weißen Hauses und der National Mall. Die Teilnehmer - viele in den Landesfarben Rot, Blau und Weiß - saßen in überfüllten Cafés oder campierten mit ihren Klappstühlen direkt auf dem Bürgersteig. Nach extremer Hitze mit Temperaturen bis an die 40 Grad hatte es für den Abend eine Sturm- und... https://de.sott.net/article/36769-Symbolisch-Zum-Independence-Day-ziehen-Sturmwolken-auf-Veranstaltung-wurde-evakuiert Sun, 05 Jul 2026 06:19:30 +0000 https://de.sott.net/article/36768-Nicht-gut-fur-den-Winter-vorbereitet-Europas-Gasspeicher-sind-schlecht-gefullt Europa geht Ende Juni 2026 mit ungewöhnlich schwach gefüllten Gasspeichern in die Vorbereitung auf den Heizwinter 2026/27. Analysten erwarten nur rund 76 Prozent Füllstand zum Ende der Einspeisesaison, während die Gasspeicher nach dem kalten Winter bei etwa 28 Prozent starteten. Die Winterreserve fällt deshalb deutlich kleiner aus als in den Jahren nach der Energiekrise. Zugleich erschweren schwache LNG-Anreize, geopolitische Risiken am Persischen Golf und der Wegfall russischer Lieferoptionen die Nachfüllung. Winterreserve wird zum Test für Europas Gasmarkt Die Gasspeicher liegen derzeit im EU-Schnitt bei einem Füllstand von rund 48 Prozent. Das reicht noch nicht für einen sicheren Winterpuffer. Deshalb rückt der Sommer stärker in den Fokus, obwohl die Heizperiode erst Monate später beginnt. Speicher decken im Winter außerdem einen erheblichen Teil des europäischen Gasbedarfs. In kalten Phasen liefern sie schnell große Mengen in die Netze. Fehlt dieser Puffer, reagieren Preise und... https://de.sott.net/article/36768-Nicht-gut-fur-den-Winter-vorbereitet-Europas-Gasspeicher-sind-schlecht-gefullt Sat, 04 Jul 2026 15:23:35 +0000 https://de.sott.net/article/36767-IG-Metall-ruft-zu-Protesten-bei-Volkswagen-und-Mercedes-auf Nachdem der VW-Konzern und Mercedes weitere massive Sparmaßnahmen ankündigten, gibt es die ersten Proteste von den Beschäftigten. Volkswagen möchte weltweit bis zu 100.000 Stellen streichen und zudem stehen vier Werke in Deutschland zur Diskussion, die geschlossen werden sollen. Dazu zählen Hannover, Emden, Zwickau und Neckarsulm. Für jede Region wären das riesige Einschnitte, zehntausende Mitarbeiter droht die Erwerbslosigkeit und für die Städte und Kommunen fallen Einnahmen weg. Bei Mercedes fallen die diesjährigen Sonderzahlungen weg und die Mitarbeiter sollen für das gleiche Geld mehr arbeiten gehen. Die Gewerkschaft IG Metall rief deshalb zu Protesten auf: Tausende Beschäftigte von Mercedes und Volkswagen haben in Bremen, Hamburg und Emden gegen die Sparpläne bei den Autobauern protestiert. ... Laut der Gewerkschaft IG Metall beteiligten sich rund 5000 Beschäftigte in Bremen. ... Im Bremer Werk arbeiten rund 11.000 Menschen. Damit ist der Autobauer der größte private... https://de.sott.net/article/36767-IG-Metall-ruft-zu-Protesten-bei-Volkswagen-und-Mercedes-auf Sat, 04 Jul 2026 15:13:45 +0000 https://de.sott.net/article/36766-Sprengung-von-Nord-Stream-2-Auftrag-direkt-aus-Kiew Die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines war sehr gut geplant und effizient durchgeführt. Nach langen Ermittlungen steht der mögliche Hauptverantwortliche bald in Deutschland vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass der Auftrag dazu direkt aus Kiew kam. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass die Pläne für die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines im Auftrag staatlicher Stellen in der Ukraine entwickelt wurden. Das geht aus Einzelheiten der Anklage gegen einen früheren ukrainischen Offizier hervor, welche die Karlsruher Behörde veröffentlichte. Die Sabotageaktion sollte Gaslieferungen über die Pipelines demnach dauerhaft stoppen, damit Russland die Einnahmen nicht zur Finanzierung des Ukraine-Kriegs nutzen kann. Kommentar: Also ist es, wie schon lange bekannt, ein Staatsterrorismus von der Ukraine gegen Deutschland gewesen. Diese Meldungen sollten die deutsche Elite eigentlich erschrecken und sie sollte umgehend alle Zahlungen und Unterstützungen an die Ukraine... https://de.sott.net/article/36766-Sprengung-von-Nord-Stream-2-Auftrag-direkt-aus-Kiew Sat, 04 Jul 2026 06:01:43 +0000 https://de.sott.net/article/36765-Ukrainerin-als-Verdachtige-des-Bombenanschlags-von-Monaco-identifiziert Französischen Medien zufolge wird laut Ermittlungen aktuell eine "Frau, die vermutlich in den Dreißigern ist", verdächtigt, am Montagabend das mit einer Sprengfalle versehene Paket kurz vor der Explosion vor der Residenz des ukrainischen Geschäftsmanns Wadim Jermolajew in Monaco abgestellt zu haben. Laut Informationen französischer Medien wurde eine Ukrainerin als Hauptverdächtige im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag in Monaco identifiziert, bei dem der ukrainische Millionär Wadim Jermolajew und seine Familie schwer verletzt wurden. Wie Le Figaro und der Sender BFM TV berichten, soll sie sich als Mann verkleidet haben, um die Polizei auf eine falsche Fährte zu führen. Dem Figaro-Artikel zufolge hatte die Verdächtige einen Wohnsitz in Deutschland. Rund 72 Stunden nach der verheerenden Explosion identifizierten die monegassischen Ermittler eine nun "Verdächtige" und machten sie Medienberichten zufolge in einem europäischen Land ausfindig, das "weder Monaco noch Frankreich" ist. Die... https://de.sott.net/article/36765-Ukrainerin-als-Verdachtige-des-Bombenanschlags-von-Monaco-identifiziert Sat, 04 Jul 2026 05:40:38 +0000 https://de.sott.net/article/36764-Nach-Reformpaketen-Merz-befindet-sich-weiter-im-Fall-87-sind-gegen-ihn Die Zahlen aus dem ARD‑Deutschlandtrend Juli 2026 zeichnen ein Bild einer Regierung im freien Fall: Merz ist so unbeliebt wie kein Kanzler zuvor, Schwarz‑Rot verliert Vertrauen, während die AfD zur stärksten Kraft wird. Und wie bereits gestern geschlussfolgert, haben die Reformpakete diesen Vertrauensverlust beschleunigt, anstatt ihn zu stoppen. Zentrale Befunde des DeutschlandtrendsZufriedenheit mit Kanzler Merz: Nur rund 13 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit des Kanzlers zufrieden, etwa 87 Prozent sind unzufrieden - ein historischer Tiefstwert.Parteienwerte (Sonntagsfrage): Die AfD liegt im Deutschlandtrend fünf Punkte vor der Union, also grob bei knapp unter 30 Prozent, die Union deutlich darunter; SPD und Grüne liegen jeweils nur im unteren zweistelligen Bereich.Die Bundesregierung und der Kanzler haben die Mehrheit der Bevölkerung schon lange verloren, während ausgerechnet die einzige Partei, mit der niemand koalieren will, politisch zur stärksten Kraft wird. Merz hatte... https://de.sott.net/article/36764-Nach-Reformpaketen-Merz-befindet-sich-weiter-im-Fall-87-sind-gegen-ihn Fri, 03 Jul 2026 19:42:11 +0000 https://de.sott.net/article/36763-Neue-Reform-der-Edelregierung-Krankmeldung-bereits-am-ersten-Fehltag-und-andere-Ideen Die Regierung hat sich auf ein großes Reformpaket geeinigt. Millionen Beschäftigte sollen steuerlich entlastet werden - ein Durchschnittshaushalt könnte dadurch rund 600 Euro im Jahr sparen. Gleichzeitig soll Bürokratie für Unternehmen abgebaut werden. Die Spitzen von Union und SPD haben sich nach langem Ringen im Koalitionsausschuss auf ein Reformpaket geeinigt. Neben Änderungen bei Krankschreibungen sind auch Steuerentlastungen vorgesehen. Zudem kündigte die Regierung eine Reform der "Reichensteuer" an. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach am Donnerstagmorgen von einem guten Tag für Deutschland. Es werde mehr Wettbewerb geben, aber auch der Sozialstaat gesichert. Alles stehe unter dem Zeichen "Deutschland wieder flott" zu kriegen. Kommentar: Wer daran glaubt. Die Bundesregierung hangelt sich von einer Reform zur nächsten, verkündet es als eine glorreiche Änderung und erschafft am Ende noch mehr Nöte unter der normal arbeitenden Bevölkerung. Die Umfragewerte können fast nicht... https://de.sott.net/article/36763-Neue-Reform-der-Edelregierung-Krankmeldung-bereits-am-ersten-Fehltag-und-andere-Ideen Thu, 02 Jul 2026 18:23:07 +0000 https://de.sott.net/article/36762-EU-mochte-Schutzstatus-mannlicher-ukrainischer-Fluchtlinge-aufheben-als-Nachstes-folgt-Deportation Einfach nur wegzusehen, wenn in der Ukraine die Menschenfänger unterwegs sind, genügt nicht mehr - Kiew gehen an der Front die Soldaten aus. Die EU ist jetzt bereit, Hilfestellung zu leisten, und jene, die bereits entkommen sind, wieder zurückzuschicken. Im Dezember 2024 fanden rumänische Bergrettungskräfte in einer Schlucht in den Karpaten einen vor Kälte zitternden Jugendlichen mit einem roten Kätzchen unter seiner Jacke. "Das Kätzchen hat ihn gewärmt und ihm damit das Leben gerettet", beschrieb der Leiter des Bergrettungsdienstes den Vorfall. "Wir haben gesehen, dass er sich nur um sein Kätzchen kümmert. An sich selbst denkt er nicht." Das Kätzchen namens Persik (Pfirsich) und sein Besitzer hatten sich auf einem Weg verirrt, den vor ihnen bereits viele Tausend ukrainische Männer beschritten hatten - auf der Flucht vor den "Menschenjägern" der Territorialen Rekrutierungszentren (TZK). "Als wir flohen, hatten wir vor allen Angst. Wir hatten Angst, dass man uns in einen Krieg... https://de.sott.net/article/36762-EU-mochte-Schutzstatus-mannlicher-ukrainischer-Fluchtlinge-aufheben-als-Nachstes-folgt-Deportation Thu, 02 Jul 2026 15:05:18 +0000 https://de.sott.net/article/36761-Den-Schnabel-nicht-voll-bekommen-Ukraine-mochte-weitere-6-Milliarden-nach-den-kurzlichen-3-Milliarden Die Ukraine sieht sich weiterhin mit erheblichen Finanzierungslücken im Verteidigungsbereich konfrontiert. Trotz laufender EU-Hilfen und Kreditprogramme bleibt der Finanzbedarf hoch, weshalb Kiew zusätzliche Milliardenmittel aus europäischen Fonds fordert. Die Ukraine hat die Europäische Union um zusätzliche 6,6 Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität gebeten. Wie Reuters unter Berufung auf ein Schreiben des ukrainischen Verteidigungsministers Michail Fjodorow an die EU berichtet, waren die Mittel ursprünglich zur Entschädigung für Waffenlieferungen an die Ukraine vorgesehen. Der gesamte Finanzbedarf der Ukraine für Verteidigungsausgaben im Jahr 2026 wird auf rund 136 Milliarden Euro geschätzt. Nach Angaben von Fjodorow könne der ukrainische Staatshaushalt etwa 53 Milliarden Euro davon selbst decken. https://de.sott.net/article/36761-Den-Schnabel-nicht-voll-bekommen-Ukraine-mochte-weitere-6-Milliarden-nach-den-kurzlichen-3-Milliarden Wed, 01 Jul 2026 21:03:31 +0000 https://de.sott.net/article/36760-Wenigstens-Weltmeister-mit-Aussagen-auf-X-Wir-sind-stolz-auf-euch-beim-WMAus Ein Kommunikationsfehler im Kanzleramt macht Friedrich Merz zur Zielscheibe des Spotts. Politiker kritisieren bei "Markus Lanz" den Kommentar zur Nationalelf. BSW-Chef Fabio Di Masi sieht einen weiteren Fehlgriff des Kanzlers während der WM. Der Kommentar von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Aus der deutschen Nationalmannschaft im Sechzehntelfinale gegen Paraguay sorgt für Spott. "Auch wenn das Ausscheiden schmerzt: Was für ein Spiel", hieß es auf dem X-Account des Kanzlers keine halbe Stunde nach Abpfiff. "Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch." "Das ist natürlich ein absoluter Spitzenpolitiker", sagte SPD-Politikerin Katarina Barley am Dienstagabend bei "Markus Lanz". "Und was sie dann normalerweise machen, ist: Sie lassen zwei verschiedene Versionen vorerstellen. Und dann heißt es: Wenn gewonnen, das raus, wenn verloren, das raus. Ich kann mir das nur so erklären, dass da einfach ein Knopf gedrückt wurde."... https://de.sott.net/article/36760-Wenigstens-Weltmeister-mit-Aussagen-auf-X-Wir-sind-stolz-auf-euch-beim-WMAus Wed, 01 Jul 2026 20:48:37 +0000 https://de.sott.net/article/36759-Symbolisch-und-Spiegel-der-Realitat-Deutschlands-Aus-bei-der-WM Einen kleinen Abschiedsgruß gab es von Bundeskanzler Friedrich Merz zum Ausscheiden der deutschen Fußballer, und viele mögen sich dabei gewünscht haben, es wäre andersherum gewesen und die Fußballer hätten das Ausscheiden von Merz kommentiert ... Oder ist das doch eher eine Variation von Angela Merkels "Wir schaffen das"? Oder einfach nur die angemessene Strafe des Schicksals für ein Land, dessen ausgeprägteste Fähigkeit mittlerweile die Wirklichkeitsverleugnung zu sein scheint? Vor etwa zwei Wochen gab es einen Jahrestag, an dem sich diese verdrängte Realität eigentlich deutlich zeigte - die Ahrtalflut jährte sich zum fünften Mal. Während private Hilfe lautstark als "rechtsradikal" denunziert wurde, waren der Bundespolitik Impfbusse damals wichtiger als Hilfe für die Betroffenen; die Landesregierung Rheinland-Pfalz, die eine vorliegende Warnung ignoriert hatte, wurde bestenfalls ansatzweise für ein Versagen zur Rechenschaft gezogen, das damals 136 Menschen das Leben kostete. 13... https://de.sott.net/article/36759-Symbolisch-und-Spiegel-der-Realitat-Deutschlands-Aus-bei-der-WM Wed, 01 Jul 2026 20:32:19 +0000 https://de.sott.net/article/36775-Sorgerechtsstreit-Mann-erschiet-in-Stade-sechs-Sozialarbeiter-in-Einrichtung Nachdem ein türkischer Staatsbürger am Montag, dem 29. Juni 2026, sechs Menschen in einer Hilfseinrichtung in Stade ermordet haben soll, äußerte sich der Polizeisprecher Matthias Bekermann am Dienstag zum Fall. Laut Polizei soll es sich vermutlich um einen Sorgerechtsstreit gehandelt haben. Alle sechs Ermordeten, vier Frauen und zwei Männer, waren beruflich vor Ort und keine Schutzsuchenden in der Einrichtung. Dabei handelt es sich um drei Mitarbeiter des Jugendamtes der Region Hannover und drei Beschäftigte der Einrichtung. Vier der sechs Getöteten waren bereits verstorben, als die Polizei eintraf. Eine Person verstarb während der Reanimationsversuche am Tatort und eine weitere im Krankenhaus. Laut Medienberichten wurde der Familie die neugeborene Tochter entzogen, nachdem sie wegen Hirnblutungen behandelt werden musste. Die Ärzte gingen davon aus, dass der polizeibekannte Vater das Kind geschüttelt hatte. Zudem soll er sich den Medizinern gegenüber aggressiv verhalten haben. https://de.sott.net/article/36775-Sorgerechtsstreit-Mann-erschiet-in-Stade-sechs-Sozialarbeiter-in-Einrichtung Wed, 01 Jul 2026 12:18:00 +0000