Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck hat Überlegungen von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) widersprochen, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der wichtigen Rolle des Landes in der Syrien-Krise zu überdenken. "Der Bundeswirtschaftsminister sollte wissen, dass das ein Vorschlag zu Lasten Dritter ist", sagte Beck am Samstag im Deutschlandradio Kultur.
Kommentar: Quatsch mit Soße!
In den Staaten zwischen Berlin und Moskau führe dieser Vorstoß zur Lockerung der aufgrund von Russlands Agieren im Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen zu großer Unruhe.
Kommentar: Diese Propagandalüge wird hier von Frau Beck verwendet: "Russlands Aggression in der Ukraine". Die Realität scheint kein Steckenpferd von Beck zu sein...
Denn es würden Erinnerungen an Vereinbarungen geweckt, die in der Vergangenheit auf Kosten dieser Länder getroffen wurden. Ein solches Zugeständnis an Russland gefährdete den europäischen Zusammenhalt.
Kommentar: Genau das Gegenteil wäre der Fall, Frau Beck...
Beck bezeichnete die Überlegungen als einen "historisch geschichtsvergessenen Vorschlag" und zudem als "politisch unklug".
Kommentar: Wow, Frau Beck! Sie übertreffen sich gerade zu selbst, mit diesem Wortschwall aus totalem und gefährlichen Schwachsinn...
In dem asymmetrischen Ukraine-Konflikt, in dem Russland sich im Gegensatz zum Westen bereit gezeigt habe, Militär einzusetzen, seien Sanktionen das einzige Mittel, Russland zur Rückkehr zum Völkerrecht und zur Beendigung des Krieges im Donbass zu bewegen.
Kommentar: Noch mehr Propaganda: Russland hat kein Militär in der Ukraine eingesetzt. Die Krim war keine Annexion und es gab und gibt auch keine Invasion der Russen in der Ukraine.
Die Sanktionen dürften erst nach Umsetzung des Minsker Friedensabkommens gelockert werden, so die Sprecherin für Osteuropapolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.
"Brandbeschleuniger" kann nicht zum "Feuerwehrmann" werden
Beck begrüßte grundsätzlich den Vorstoß, Russland zur Lösung der Syrien-Krise mit einzubeziehen, mahnte aber eine klare Benennung der politisch Verantwortlichen an: Der größte Teil der Menschenrechtsverletzungen sei durch das von Putin über Jahre gestützte Regime von Syriens Machthaber Baschar al-Assad begangen worden. Auch habe der Einsatz von Fassbomben und Chemiewaffen durch das Assad-Regime einen wesentlichen Teil der Flucht der Menschen aus Syrien ausgelöst.
Kommentar: PROPAGANDA: Der "böse Assad" , der "böse Helfer Putin" und der "Chemiewaffen Einsatz von Assad gegen das eigene Volk" . Alles offenkundige Lügenpropaganda.
Angesichts der langjährigen militärischen Unterstützung des Assad-Regimes durch Russland müsse überdacht werden, mit wem "umstandslos wieder ins Geschäft" gegangen werde, um nicht weiter die extremistischen Kräfte zu stärken.
Kommentar: Der "böse Putin" wieder... Wird langsam langweilig... denn das genaue Gegenteil ist der Fall:
- Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin?
- Punktlandung von Putin: "Nur Menschen ohne gesunden Menschenverstand glauben, dass Russland die NATO angreifen will"
- Die Trumpfkarte von Putin ist die Wahrheit: "US-Politik hat zu Ausbreitung des Terrors in der Welt geführt. ISIS ist ein weiteres Beispiel. Wir müssen uns gegen diese Politik vereinen"
- Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt
- Putin wird zum Symbol-Gesicht der neuen globalen Widerstandsbewegung
"Man muss wissen, wer welche Rolle eingenommen hat, und dazu gehört sicherlich, dass derjenige, der der Brandbeschleuniger gewesen ist, jetzt nicht der Feuerwehrmann werden kann," erklärte Beck.
Kommentar: Ja und wir wissen genau, dass der Brandbeschleuniger eben nicht Putin oder Assad ist, sondern die USA und ihre Helfer. Frau Becks manipulative Aussagen ändern absolut nichts an dieser Tatsache... Vorsicht ist geboten vor Menschen wie Frau Beck.