David Petraeus
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General David Petraeus: Neuer Chef des CIA
Der US-Senat hat General David Petraeus am Donnerstag ohne Gegenstimme als neuen Chef des Geheimdienstes CIA bestätigt. Bei seiner Anhörung machte er deutlich, dass er für die Anwendung von besonderen Verhörmethoden sei, die über die normalen Standards hinausgingen. Auch ein Gefangenenlager für Terror-Verdächtige wäre chic.

Der US-Senat hat General David Petraeus am Donnerstag ohne Gegenstimme als neuen Chef des Geheimdienstes CIA bestätigt. Der bisherige Oberkommandierende der Koalitionstruppen in Afghanistan wird Nachfolger von Leon Panetta, der am Freitag das Amt des Verteidigungsministers antritt. Petraeus hatte zunächst den Militäreinsatz im Irak geleitet und im Juni 2010 das Kommando über die Truppen in Afghanistan übernommen.

Petraeus machte bei seiner Anhörung im Kongress klar, dass er es für dringend geboten hält, dass US-Behörden "spezielle Verhörtechniken" anwenden dürfen, wenn ein Gefangener Informationen zurückhält, die dringend gebraucht werden, damit Leben gerettet werden können. Dabei hatte er das Wörtchen „Folter" bewusst nicht in den Mund genommen.

In der übergroßen Mehrheit der Fälle reichten denn auch die Standard-Verhörmethoden aus, um Häftlinge zum Reden zu bringen, erklärte Petraeus. Er forderte die Abgeordneten des Kongresses dazu auf, auch über Verhörtechniken zu diskutieren, die über die normalen Standards hinausgingen.

Dabei bezog sich Petraeus auf das Beispiel eines Häftlings, der wisse, wie eine im Empire State Building platzierte atomare Sprengladung zu entschärfen sei. In einem solchen Fall müsse der Kongress den Präsidenten ermächtigen, außergewöhnliche Maßnahmen anzuordnen, mit deren Hilfe die notwendigen Informationen zu erlangen seien. (1)

Ansonsten lehne er aber die Folter aus rechtlichen Gründen ab. Wie bitte? Unter besonderen Umständen darf gefoltert werden, bei „normalen" Umständen jedoch nicht? Den Unterschied sollen die Juristen mal versuchen zu definieren.

Petraeus ist dann auch der Meinung, dass die USA ein Gefangenenlager für Terror-Verdächtige bräuchten, auch wenn der Präsident weiterhin beabsichtige, das Militärgefängnis in der Guantanamo Bay zu schließen. Warum nicht gleich die Katze aus dem Sack lassen und sagen: „Wir brauchen jetzt so was wie Buchenwald."

Buchenwald
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Konzentrationslager Buchenwald
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Jedem das Seine
(1) http://luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_11/LP10111_010711.pdf