Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat neue Einzelheiten zu dem Treffen zwischen ihm und US-Präsident Donald Trump offenbart. Der Syrien-Konflikt sei das wichtigste Thema gewesen. Insbesondere die Einrichtung von Deeskalationszonen.
© Außenministerium der Russischen Föderation
Die Gespräche zwischen US-Präsidenten Donald Trump und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in der letzten Woche drehten sich vor allem um die Frage der Gründung und Erweiterung von Deeskalationszonen in Syrien, erklärte Lawrow. Es sei nötig, diese sicheren Zonen schrittweise auf das ganze Land auszuweiten, so der Minister. Trump hatte sich am vergangenen Mittwoch mit Lawrow im Weißen Haus getroffen.

Lawrow bemerkte, dass der Grundgedanke der russischen Initiative, in Syrien sichere Zonen zu gründen, von Trump stamme. Moskau gehe davon aus, dass die Strategie der Deeskalation in Syrien zukünftig ausgeweitet werden wird.
Im Zentrum unseres Gesprächs stand die Initiative, die Präsident Trump in einer frühen Phase seiner Amtszeit geäußert hatte: Die Schaffung von Sicherheitszonen oder Zonen der Deeskalation, in denen es keine Kämpfe geben wird, außer gegen die Terroristen, die von dort vertrieben werden müssen", sagte Lawrow gegenüber dem russischen Kanal Eins.
Als die Teilnehmer der Syrien-Friedensgespräche in Astana der Initiative für sichere Zonen zustimmten, seien Russland und auch andere Delegationen davon ausgegangen, dass diese Strategie auf den Rest des Landes ausgedehnt werden würde, so Lawrow.

Deeskalationen sollen schrittweise ausgeweitet werden

Die am 5. Mai in Kraft gesetzten Deesakalations- bzw. Sicherheitszonen gelten als vorläufige Maßnahmen vorerst für sechs Monate. Es besteht die Möglichkeit, sie anschließend für ein weiteres halbes Jahr zu verlängern. Inzwischen gibt es sichere Zonen in der Provinz Idlib, in Teilen von Latakia, Aleppo und Hama, im Norden der Provinz Homs, im Damaszener Stadtteil Ost-Ghouta sowie im Süden der Provinzen Deraa und Quneitra an der Grenze zu Jordanien.

Die Garantiemächte der Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana - Russland, der Iran und die Türkei -, waren übereingekommen, die Deeskalationszonen einzuführen. Alle Parteien der Friedensgespräche drückten ihre Hoffnung aus, dass die Initiative dazu beitragen wird, den blutigen Syrien-Konflikt zu beenden.

Lawrow erklärte, Washington und Moskau hätten in Syrien gemeinsame Ziele. Alle wirkungsmächtigen Parteien müssten nun zusammenarbeiten, um den Bürgerkrieg zu beenden.

Russland und die Vereinigten Staaten müssten, so der russische Außenminister, demzufolge gemeinsam mit anderen wichtigen Akteuren versuchen, die Kriegsparteien zu beeinflussen und deren Vertrauen in die Umsetzung der Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates erhöhen. Diese sehen Verhandlungen, eine neue Verfassung sowie Wahlen vor. Diesbezüglich herrsche Einigkeit zwischen Moskau und Washington.

Lawrow optimistisch bezüglich der Dialogbereitschaft Trumps

Wegen der großen Zahl an Akteuren im Syrien-Konflikt sei es aber schwierig, Gemeinsamkeiten zu finden und Maßnahmen sowie Vereinbarungen umzusetzen.

Um in Syrien einen Frieden zu erreichen, müsse die US-Regierung ihre Fehler korrigieren und Terroristen von der "moderaten" bewaffneten Opposition, wie Washington sie nennt, trennen, so Lawrow.
Syrien hat viele Mitspieler: Erstens vor allem die syrischen Parteien, der Islamische Staat, die Dschabhat al-Nusra [sowie] jene, die mit ihnen kooperieren. Daher ist es besonders wichtig die [Rebellengruppen] zu trennen, wie wir es schon mit der Obama-Regierung vereinbart hatten, was sie aber umzusetzen versäumte", erklärte Lawrow.
Trump hinterlasse den Eindruck, von wechselseitigem Respekt geprägte Beziehungen mit Russland auf der Grundlage gemeinsamer Interessen anzustreben, sagte Lawrow.
Präsident Trump hat nie gesagt, dass er schlechte Beziehungen zu Russland möchte - weder während seines Wahlkampfes, noch nachdem er Präsident wurde. Im Gegenteil erklärte er, dass er normale, respektvolle Beziehungen mit allen Ländern möchte, einschließlich Russlands - Beziehungen, die auf richtig bestimmten, gemeinsamen Interessen beruhen [...]. Der Kampf gegen den Terrorismus steht natürlich an erster Stelle unter diesem gemeinsamen Interessen", erklärte Lawrow.
Der US-amerikanische Außenminister Rex Tillerson seinerseits hatte am Sonntag gesagt, dass der derzeitige schlechte Stand der Beziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten "nicht gesund" sei.
Ich denke, dass das weitgehend als nicht gesund für die Welt eingestuft wird", erklärte Tillerson gegenüber NBC. "Sicherlich ist es nicht gesund für uns, für das amerikanische Volk, für unsere nationalen Sicherheitsinteressen. [...] Ob wir das verbessern können oder nicht, steht noch nicht fest."