Die Präsidentschaft von Donald Trump führt zu enormen innenpolitischen Spannungen in den USA. Gerd Ewen Unger schaut auf die verschiedenen Fraktionen in den Machtapparaten. Der Spielraum des Präsidenten ist extrem eingeschränkt. Möglich, dass die Situation gewalttätig eskaliert.
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Der amerikanische Präsident Donald Trump steigt in einen Hubschrauber auf dem Weg ins Weiße Haus, Springfield, Missouri, 30. August 2017.
Seit seiner Wahl zum US-Präsidenten wurde über Trump viel geschrieben.
Insbesondere die deutschen Medien wurden nicht müde, möglichst diffamierend zu berichten und sich damit selbst als politischen Akteur zu kennzeichnen. Nun lässt sich zu Stil und Form der von Trump eingesetzten Rhetorik sicherlich viel Kritisches anmerken. Allerdings wird dabei übersehen, dass
Trump mit zwei zentralen Wahlversprechen angetreten ist, die er in seiner
Antrittsrede im Januar noch einmal deutlich hervorhebt:
Zum einen wollte er den amerikanischen Bürgern mit der Schaffung von Arbeitsplätzen ihre Teilhabe an gesellschaftlichem Wohlstand zurückbringen. Innenpolitisches Ziel war, die Verarmung breiter Teile der amerikanischen Bevölkerung zu stoppen und den seit den 1990ern anhaltenden Trend umzukehren.
Zwar sind in diesem Jahr entsprechend der schon länger anhaltenden Entwicklung tatsächlich viele neue Jobs in den USA entstanden. Allerdings steigt das Lohnniveau nur sehr moderat. Erstmals seit Beginn der Krise im Jahr 2007
stieg im vergangen Jahr das Medianeinkommen in den USA wieder. Mit anderen Worten, die Arbeitnehmer in den USA wurden über einen langen Zeitraum trotz vermehrt vorhandener Arbeit faktisch immer ärmer.
Besonders betrifft das die Sektoren, in denen ohnehin schon unterdurchschnittlich bezahlt wird. Eine Entwicklung, wie sie auch in Deutschland stattfindet. Zum anderen wollte Trump auf weltpolitischer Bühne eine Politik auf Augenhöhe praktizieren. Er kündigte in dieser ersten Rede als Präsident an,
das Faktum einer multipolaren Weltordnung anzuerkennen.
Vor allem im Hinblick auf Russland strebte Trump eine Neuausrichtung des Verhältnisses an,
das Obama mit aller Kraft ruiniert hat und das Hillary Clinton weiter ruinieren wollte.
Trotz Trumps Bekunden und seinen Versuchen, das Verhältnis der USA zur Russischen Föderation zu verbessern, lässt sich zweifellos feststellen:
Es liegt nach wie vor am Boden, verschlechtert sich sogar noch. Die geopolitischen Risiken haben weiter zugenommen.
Gute Absichten, stabile Apparate
Kommentar: Hinter den Schlagzeilen: Wahlen 2017 in Deutschland und andere Themen