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Georgien verurteilt Südossetiens Pläne für Beitritt zu Russland - Kreml respektiert "Volkswillen"

Georgien sieht im Wunsch Südossetiens, Russland beizutreten, eine Provokation. Das Außenministerium in Tiflis erklärt jegliches Referendum über diese Angelegenheit für nichtig. Der Kreml spricht dagegen von einem Volkswillen, den die russische Regierung respektiert.

Demonstranten
© AP Musa SadulayevAuf dem Archivbild: Demonstranten schwenken am 29. November 2011 bei einem Straßenumzug im südossetischen Zchinwali russische und südossetische Flaggen. Der Text auf dem Plakat lautet: "Respektiert den Volkswillen."
Der georgische Außenminister David Salkaliani hat am Donnerstag einen möglichen Beitritt Südossetiens zu Russland verurteilt. Ein zuvor von der südossetischen Seite angekündigtes Referendum über diese Angelegenheit werde nichtig sein. Für Tiflis sei es inakzeptabel, über irgendwelche Referenden zu sprechen, während dieses Territorium besetzt sei. Salkaliani berief sich dabei auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, wonach die Besatzung Südossetiens fortdauere.
"Kein Referendum wird unter den Umständen der Besatzung rechtskräftig sein."
Salkaliani fügte hinzu, sein Land spüre Versuche, es in Provokationen hineinzuziehen. Die Regierung in Tiflis werde dies jedoch nicht zulassen, da sie auf einen friedlichen politischen Weg setze.

Auch die Regierungspartei "Georgischer Traum" verurteilte das Vorhaben der südossetischen Seite, Russland beizutreten, als Provokation. Der Abgeordnete Beka Dawituliani erklärte, es werde künftig mehr Provokationen gegen sein Land geben. Georgien habe aber eine Möglichkeit, darauf "mit Hilfe von internationalen Hebeln" zu reagieren. Eine Gewaltanwendung schloss der Politiker kategorisch aus. In der Oppositionspartei "Girtschi" hieß es, Georgien müsse auf die Pläne der "Separatisten" mit einer stärkeren Integration mit dem Westen antworten.

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Putin: Alle Gaslieferungen ab 1. April nur gegen Rubel - sonst kein Gas

Russlands Präsident Putin hat verkündet, er habe ein Dekret über ein neues Verfahren zur Bezahlung von russischem Gas mit "unfreundlichen Ländern" unterzeichnet. Ab dem 1. April können die europäischen Länder russisches Gas nur noch in Rubel bezahlen.
Gas Symbolbild
© Gettyimages.ru blinow61(Symbolbild)Symbolbild
Ab dem 1. April können die europäischen Länder russisches Gas nur noch in Rubel bezahlen, wie der russische Präsident Wladimir Putin bekannt gab. Der Staatschef unterzeichnete bereits ein entsprechendes Dekret über den Gashandel mit "unfreundlichen Ländern" in Rubel. Putin fügte hinzu:
"Niemand verkauft uns etwas umsonst. Und wir werden auch nicht aus Nächstenliebe handeln, d. h., bestehende Verträge werden beendet."
Die bestehenden Gaslieferverträge würden nun gestoppt, sollten Käufer aus "unfreundlichen Ländern" die neuen Zahlungsbedingungen nicht erfüllen, hieß es weiter. Interessenten müssen ein Bankkonto bei einer russischen Bank eröffnen und von dort aus russische Rubel erwerben und überweisen.

Kommentar:


Beaker

SOTT Fokus: Stichhaltige Beweise dafür, dass SARS-CoV-2 menschengemacht ist

SARS-Cov-2 man made
Die Ausbreitung der COVID-19-Pandemie ließ viele Fragen unbeantwortet oder sie wurden nicht zufriedenstellend beantwortet. Warum hat man wirksame Medikamente verboten, während ein hypothetischer Impfstoff propagiert wurde? Wie erklärt sich das plötzliche Bestreben der Behörden, "Leben zu retten"? Warum gelten die gleichen Maßnahmen in Dutzenden von Ländern? Warum die Verhängung von Ausgangssperren, wenn doch Nachweis und Behandlung wirksamer gewesen wären? Warum wurde ein Virus, dessen Sterblichkeitsrate mit der einer saisonalen Grippe vergleichbar ist, so stark gehypt? Handelt es sich bei SARS-CoV-2 um ein natürliches Virus, oder wurde es in einem Labor entwickelt?

Im vorliegenden Artikel sollen diese Fragen beantwortet und - was noch wichtiger ist - die wahren Motive hinter der weltweiten Coronavirus-Show entschlüsselt werden.

Kommentar: Wie wir gesehen haben, kamen die im Artikel getroffenen Vorhersagen der Wirklichkeit sehr nahe. Allerdings zeigte sich auch, dass Länder wie Österreich und Deutschland noch einen Schritt weitergehen, indem sie die allgemeine Impfpflicht ernsthaft erwägen oder bereits auf den Weg gebracht haben. Ob oder inwieweit sie hierzulande durchgesetzt wird, sollte sich in den nächsten Wochen und Monaten herausstellen.


Attention

E.ON Chef Birnbaum: Massive wirtschaftliche Schäden bei Boykott von Rubel-Gaszahlungen

Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns E.ON fürchtet "massive Schäden" für die deutsche Volkswirtschaft, sollte die Bundesregierung ab April der Forderung der G7-Minister folgen, zukünftige Bezahlungen der russischen Gaslieferungen in Rubel abzulehnen. Es drohe der nationale "Notfallplan Gas".

Industrieanlage Deutschland Industrie
Symbolbild: Industrieanlage in Deutschland.
Deutschland nähert sich einem mehr als bedenklichen Szenario, sollte die Bundespolitik den Beschlüssen und Forderungen der Energie- und Wirtschaftsminister der G7 Folge leisten und ebenfalls den russischen Forderungen nach einer Begleichung von Gas-Rechnungen in der russischen Währung Rubel eine Absage erteilen. Das sagte der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns E.ON, Leonhard Birnbaum. In einem aktuellen ZDF-Interview bei den Tagesthemen zeichnete er mögliche Abläufe nach, sollte die Bundesregierung ihre anvisierte Strategie fortsetzen.

Moderator Ingo Zamperoni forderte von Birnbaum eine "moralische Unterstützung" des Energiekonzerns dahingehend, dass die Ankündigung des deutschen Wirtschaftsministers Habeck zur Weigerung von Rubel-Zahlungen an die russische Regierung für kommende Gaslieferungen, zu unterstützen sei.

Kommentar: Westen begeht Selbstmord: G7 lehnt Gaszahlungen in Rubel ab - Kreml: Gaslieferungen werden eingestellt, wenn nicht in Rubel bezahlt wird


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Peking lehnt antirussische Sanktionen ab und verweist auf Haltung der internationalen Gemeinschaft

Erneut hat die chinesische Regierung Forderungen westlicher Staaten eine klare Absage erteilt, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Solche Sanktionen, wie auch andere vom Westen verhängte, seien völkerrechtswidrig.
China
© Gettyimages.ru VCG/VCG
Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums hat die Vereinigten Staaten am Montag aufgefordert, die Bedenken Chinas im Umgang mit der Ukraine-Frage und den Beziehungen zu Russland ernst zu nehmen und die legitimen Rechte und Interessen Chinas nicht zu untergraben. Dies berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

Wang Wenbin, Sprecher des Außenministeriums in Peking, äußerte sich bei einer täglichen Pressekonferenz als Antwort auf eine Anfrage zu den gegen Russland verhängten US-Sanktionen. Der chinesische Diplomat sagte, dass Sanktionen kein wirksames Mittel zur Lösung von Problemen seien. Die chinesische Regierung lehne einseitige Sanktionen und Ansprüche, solche Sanktionen sogar extraterritorial durchzusetzen, die keine völkerrechtliche Grundlage ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats hätten, entschieden ab.

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SOTT Fokus: Westen begeht Selbstmord: G7 lehnt Gaszahlungen in Rubel ab - Kreml: Gaslieferungen werden eingestellt, wenn nicht in Rubel bezahlt wird

Habeck
© www.globallookpress.com Kay Nietfeld/dpaHabeck im März 2022 in Berlin
Letzte Woche verkündete der Kreml Zahlungen für Gas nur noch in Rubel zu akzeptieren und jetzt hat es den Anschein, dass der Westen Selbstmord begeht. RT berichtet:

Kommentar: Satte 40% des Energiebedarfs Europas kommt aus Russland, der Ukraine und Weißrussland. Auch viele andere essenzielle Rohstoffe wie Weizen kommen zu einem sehr hohen Prozentsatz von diesen Ländern. Übrigens arbeiten Amerika und seine westlichen Vasallen auch schon daran, China, Indien und andere Staaten wie Russland zu behandeln, sollten sie sich den Sanktionen nicht anschließen. Wie lange diese Länder diesen Wahnsinn noch mitmachen, ist ebenfalls fraglich. Der Westen und insbesondere Europa und die USA können sich auf kalte Winter ohne Heizung, gravierende Stromausfälle und extreme Inflation einstellen, sollten die "glorreichen" Politiker und Machthaber im Westen wirklich so dämlich sein und ihren Kurs fortsetzen: Wer wissen will, was hier vor sich geht, sollte unbedingt Politische Ponerologie lesen:

Politische Ponerologie
© de.pilulerouge.comPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



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Das Werk der westlichen "Wertegemeinschaft": Human Rights Watch schlägt Alarm: Immer mehr afghanische Kinder sterben an Unterernährung

Laut der Organisation Human Rights Watch wird die Hungerkatastrophe in Afghanistan immer schlimmer. Seit Januar 2022 sollen rund 13.000 Neugeborene an Unterernährung und hungerbedingten Krankheiten gestorben sein. Es brauche vor allem eine funktionierende Zentralbank.
Afhganistan
© Legion-media.ru (Symbolbild).
In einem Beitrag auf ihrer Webseite berichtet die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch von katastrophalen Ausmaßen der Hungerkatastrophe in Afghanistan.

Seit Januar 2022 sollen rund 13.000 Neugeborene an Unterernährung und hungerbedingten Krankheiten gestorben sein. 95 Prozent der Bevölkerung hätten nicht genug zu essen, und 3,5 Millionen Kinder benötigten Ernährungshilfe. Die Vereinten Nationen hatten die Situation als "eine Krise der Ernährungsunsicherheit und Unterernährung von beispiellosem Ausmaß" bezeichnet.

Human Rights Watch zitiert einen namentlich nicht genannten Direktor einer internationalen humanitären Organisation in Afghanistan mit den Worten:
"Die Kinder in den Provinzen sind nur noch Haut auf Knochen, und ich befürchte, dass es nur noch schlimmer wird."
Ein Arzt, der für Ärzte ohne Grenzen tätig ist, erklärt:
"Die Hälfte der Kinder, die wir zur kritischen Behandlung aufnehmen, sind auch unterernährt."

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Dollar und Euro ade: Putin verkündet russisches Gas nur noch gegen Rubel

Wie die Agentur TASS meldet, hat der russische Präsident Wladimir Putin angewiesen, Gas an "unfreundliche Länder" nur gegen Rubel zu liefern. Zahlungen für Erdgaslieferungen "in kompromittierten Währungen", einschließlich Dollar und Euro, werden nicht mehr akzeptiert.
Russisches Gas
© www.globallookpress.com via www.imago-images.deSymbolbild: Russisches Gas wird demnächst nur noch gegen Rubel geliefert
Wie die russische Nachrichtenagentur weiter schreibt, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit der Regierung am Mittwoch:
"Ich habe beschlossen, in kürzester Zeit eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, um die Bezahlung - lassen Sie uns damit beginnen - für unser Erdgas, das wir an die sogenannten unfreundlichen Länder liefern, in russische Rubel umzuwandeln."
So sei geplant, alle kompromittierten Währungen bei solchen Zahlungen abzulehnen.

Der russische Präsident wies darauf hin, dass Russland weiterhin Gas in andere Länder liefern werde, und zwar zu den Mengen und Preisen, die in den früher geschlossenen Verträgen festgelegt seien:
"Ich möchte gesondert betonen, dass Russland auf jeden Fall weiterhin Erdgas zu den Mengen und Preisen liefern wird, die in den früher geschlossenen Verträgen festgelegt wurden."
Der Präsident fügte hinzu, dass ausländische Verbraucher in der Lage sein sollten, die notwendigen Transaktionen durchzuführen, nachdem die Zahlungen für russische Gaslieferungen an unfreundliche Länder auf Rubel umgestellt worden sind. Der Staatschef unterstrich, dass sich die künftigen Änderungen der Gasverträge mit unfreundlichen Ländern nur auf die Zahlungswährung auswirken würden.
"Ich fordere die Regierung auf, Gazprom eine entsprechende Anweisung zu geben, die bestehenden Verträge zu ändern. Gleichzeitig sollte allen ausländischen Verbrauchern die Möglichkeit gegeben werden, die notwendigen Transaktionen durchzuführen",
ordnete Putin an.

Laut dpa sind von der Anordnung des russischen Präsidenten die auf einer schwarzen Liste festgehaltenen "unfreundlichen Staaten" betroffen. Dazu gehören Deutschland und alle anderen EU-Staaten, aber zum Beispiel auch die USA, Kanada und Großbritannien. Die Ankündigung sorgte prompt für eine Stärkung der russischen Währung, die aktuell massiv unter Druck steht.

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SOTT Fokus: "Kakerlaken": Ukrainischer Sanitätschef will Kastration russischer Gefangener und keiner sagt was

Ein neues Hass-Verbrechen im ukrainischen Fernsehen: Gründer des ukrainischen Dienstes für mobile (Militär-)Hospitäler nannte russische Kriegsgefangene "Kakerlaken" und versprach, sie zu kastrieren. Das sagte er während einer Live-Schaltung im Sender "Ukraine 24".

Ukraine Kastration
© Screenshot Kanal Ukraine 24
Der ukrainische regierungskritische Journalist und Politiker Anatoli Scharij machte in einem Tweet auf ein Interview im ukrainischen Fernsehen aufmerksam und postete dafür den Ausschnitt aus einer sonntäglichen Live-Sendung des Kanals Ukraine 24. Dort kam der prominente Jurist und gesellschaftliche Aktivist Gennadi Druzenko in seiner Funktion als Aufsichtsratschef des freiwilligen Dienstes für mobile Hospitäler ("Pirogow-Hospitäler") zu Wort. Dieses Dienstleistungsunternehmen für mobile Hospitäler ist seit 2015 das größte nichtstaatliche Projekt zur Einbindung von zivilen Sanitätern in die medizinische Versorgung, auch der ukrainischen Soldaten im militärischen Konflikt im Osten des Landes. Und Druzenko ist sein Gründer.

Auf eine Frage des Top-Moderators Ewgeni Kisseljow antwortete Druzenko zuversichtlich, dass "Russland die [militärischen] Ressourcen ausgehen", und er fügte hinzu: "Putins Ausrüstung brennt gut.


Kommentar: Im Gegensatz zu der westlichen Propaganda ist es sehr offensichtlich, dass die Russen gewinnen.


Putins Leichen stinken, werden aber irgendwie unschädlich." Dann erläuterte er genauer, welchen Umgang seiner Meinung nach die verwundeten russischen Kriegsgefangenen verdienen:
"Ich war immer Humanist und sagte, wenn ein Mensch verwundet ist, ist er kein Feind, sondern Patient. Aber jetzt gibt es die sehr strikte Anweisung, alle Männer zu kastrieren, weil sie Kakerlaken sind und keine Menschen. Die Ärzte, die Patienten gerettet haben, sagen, dass die Russen hier in großer Zahl sterben werden. Alle, die gekommen sind, werden sich an das Grauen der ukrainischen Erde erinnern wie die Deutschen an Stalingrad."
Die Co-Moderatorin der Sendung ließ diese Äußerungen unwidersprochen und fügte selbst noch hinzu: "Und sie werden zur Verantwortung gezogen."

Es ist schwer zu glauben, dass es diese Anweisung tatsächlich gibt.


Kommentar: Es wäre der durch Neonazis stark unterwanderten ukrainischen Armee durchaus zuzutrauen, denn sie töten immer wieder gezielt Zivilisten, um es Russland in die Schuhe zu schieben:

Kommentar: Nicht wenige Elemente in der durch Nazis verseuchten ukrainischen Armee agieren äußerst barbarisch (mit waschechten Neo-Nazi-Batallionen wie z.B dem Azov-Battalion), ganz im Gegenteil zu den Russen.


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Russlands Vize-Regierungschef warnt: Bis zu 500 US-Dollar pro Barrel bei Verzicht auf russisches Öl

Der russische Vize-Regierungschef Alexander Nowak hat am Montag mit dramatisch hohen Preisen gedroht, falls die Europäische Union beschließen sollte, Öl- und Gasimporte aus Russland einzustellen. Die Ukraine fordert währenddessen einen Handelsstopp für russische Rohstoffe.
Alexander Nowak
© www.globallookpress.comAlexander Nowak am 9. Februar 2022
Ein Verzicht auf russisches Gas in Europa sei derzeit unmöglich, sagte der stellvertretende Premierminister Alexander Nowak am Montag. Falls der Westen diesen unwahrscheinlichen Schritt trotzdem geht, würden die Preise auf 300 bis 500 US-Dollar pro Barrel Öl steigen, warnte er. Nowak hatte bereits Anfang des Monats betont, Politiker in Europa sollten ihre Bürger warnen, dass die Preise bei einem Verzicht auf russisches Öl fürs Tanken, für Strom und fürs Heizen in die Höhe schießen.


Kommentar: Nowak hat er. Es handelt sich hier nicht um eine Drohung, sondern lediglich um die Darlegung der offensichtlichen Konsequenzen und Tatsachen, sollten Amerika, Europa und der Rest "des zivilisierten Westens" wirklich töricht genug sein, kein Öl oder Gas mehr aus Russland zu beziehen.


Russland als Rohstoffmacht sei auf alle Szenarien vorbereitet und werde andere Absatzmärkte finden, sagte Nowak. Das Land habe bereits damit begonnen, den Ressourcenfluss vom Westen in den Osten umzuleiten.


Kommentar: Russlands Führung ist klug und besonnen, ganz im Gegensatz zu den Machthabern im Westen.


Die Entscheidung der US-Behörden, die Einfuhr von russischem Öl und Ölprodukten zu verweigern, habe wenig Auswirkungen auf Russland, da das Volumen der Lieferungen unbedeutend gewesen sei, erklärte der Politiker.