PuppenspielerS


War Whore

Das Beste aus dem Web: Bush und Blair als Kriegsverbrecher schuldig gesprochen

Der Vorwurf lautete: Verbrechen gegen den Frieden. Das Strafverfahren gegen den ehemaligen US- Präsidenten George W. Bush und den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair vor der Kuala Lumpur War Crimes Commission (KLWCC) endete mit einem Schuldspruch gegen die Angeklagten. Bush und Blair werden nun auf die offizielle Liste der weltweit gesuchten Kriegsverbrecher gesetzt.

Bush & Blair
© dpaIn Malaysia findet ein symbolischer Prozess gegen Bush und Blair statt
Die Anhörung hatte insgesamt zwei volle Tage in Anspruch genommen. Zu groß war die Flut an Beweisen, als dass diese in kürzerer Zeit hätten geprüft werden können. Schlussendlich entschieden die Richter, dass Bush und Blair als verantwortliche Staatsoberhäupter schuldig sind, durch Betrug sowie missbräuchliche und selektive Manipulation internationalen Rechts einen völkerrechtswidrigen Akt der Aggression begangen zu haben, der letztlich zu einem Massenmord an der irakischen Bevölkerung führte.


Kommentar: Und diese Verbrechen seitens der amerikanischen Regierung gehen munter weiter, und stets nach dem gleichen Schema: In den Massenmedien wird erklärt, dieses oder jenes Land sei eine Bedrohung für die amerikanische Sicherheit, da es Massenvernichtungswaffen habe, während diese Behauptungen tatsächlich Lügen sind. Den USA geht es nicht um Sicherheit oder Demokratie - jene Länder, die die amerikanische Regierung sich aussucht, sind schlicht und einfach reich an Öl...

Zur Zeit befindet sich das amerikanische Militär in Drohnenangriffen, Bombardierungen, Attentatseinsätzen, Überraschungsangriffen und Bodengefechten in fünf verschiedenen Ländern gleichzeitig: Irak, Afghanistan, Pakistan, Libyen und Jemen; sie bombardieren außerdem Somalia und bedrohen das winzige Land Eritrea.


Attention

Das Beste aus dem Web: Die Pathokratie USA hat die größte Massenvernichtungswaffe: US-Gremium hält Studien zu potentiell tödlichem Virus zurück

Wissenschaftler könnten den Vogelgrippe-Erreger so ansteckend wie die Schweinegrippe gemacht haben. Aus Angst vor Bioterrorismus sollen die Ergebnisse nie erscheinen.
Vogelgrippe-Erreger
© AFP/Getty ImagesDas Vogelgrippe-Virus unterm Mikroskop: Bislang war der Erreger zwar sehr tödlich, aber nicht hoch ansteckend.

Offenbar haben Wissenschaftler ein äußerst gefährliches Virus im Labor erschaffen - einen Erreger, der eine Mischung aus Schweine- und Vogelgrippeviren sein soll. Sowohl niederländischen Forschern um Ron Fouchier als auch japanischen und amerikanischen Forschern um Yoshihiro Kawaoka sei es gelungen, den Krankheitskeim zu erzeugen, der so tödlich wie das Vogelgrippevirus und so ansteckend wie das Schweinegrippevirus ist. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) und beruft sich auf Artikel in den amerikanischen Wissenschaftsmagazinen New Scientist und Science Insider.

Vader

Israelische Luftwaffe bombardiert Ziele im Gazastreifen

Tel Aviv - Nach Tagen relativer Ruhe haben militante Palästinenser im Gazastreifen und das israelische Militär ihre Angriffe wieder fortgesetzt.

Die israelische Luftwaffe feuerte in der Nacht zum Sonntag erneut Raketen auf Ziele in dem kleinen Palästinensergebiet am Mittelmeer ab. Die Armee teilte mit, dies sei eine Reaktion auf den Raketenbeschuss durch militante Palästinenser gewesen.

Am Freitag und Samstag war nach Militärangaben jeweils eine Rakete aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden. Im Süden und im Zentrum des Gazastreifens seien daraufhin zwei «Terror-Stätten» beschossen worden, hieß es in der Mitteilung der Armee. Es habe direkte Treffer gegeben. Nach palästinensischen Angaben wurde niemand verletzt.

Bad Guys

Nato-Angriff auf Militärposten: China schlägt sich auf die Seite Pakistans

Das Verhältnis zwischen Pakistan und dem Westen ist zerrüttet. Nach dem Nato-Angriff auf einen Grenzposten erhebt Islamabad schwere Vorwürfe, der Beschuss habe mehr als zwei Stunden gedauert. In der ganzen Region könnten sich nun die Gewichte verschieben - China bringt sich bereits in Stellung.
Pakistaner verbrennen Obama-Puppe
© dpaPakistaner verbrennen eine Puppe mit einem Obama-Bild: Wut auf USA und Nato steigen

Islamabad - Es war ein blutiges Wochenende: Bei einem Nato-Angriff sind mindestens 24 pakistanische Soldaten getötet worden, nun erhebt die Regierung in Islamabad schwere Vorwürfe gegen das Militärbündnis. Mehr als zwei Stunden habe die Operation im Stammesgebiet Mohamad am Samstagmorgen gedauert. Die Nato-Soldaten hätten das Feuer auch dann nicht eingestellt, als örtliche Kommandeure sie dazu aufgefordert hätten, sagte am Montag ein Sprecher der pakistanischen Streitkräfte.

Er wies zudem Berichte zurück, nach denen pakistanische Soldaten zuerst geschossen hätten. Das "Wall Street Journal" hatte zuvor unter Berufung auf drei afghanische und einen westlichen Verantwortlichen berichtet, Soldaten der afghanischen Armee und der Nato seien an der Grenze unter Beschuss des pakistanischen Militärpostens geraten. Zudem seien die pakistanischen Behörden rechtzeitig informiert worden, dass die Nato Luftunterstützung für einen Einsatz gegen die Taliban angefordert habe.

"Dies ist falsch, sie suchen nur Entschuldigungen", sagte Generalmajor Athar Abbas. "Und übrigens: Was sind denn ihre Verluste?", fragte er mit Blick auf die in Afghanistan stationierte Nato-Truppe Isaf.

Hourglass

Los Angeles stellt Kapitalismuskritikern Ultimatum

Los Angeles - Der Bürgermeister von Los Angeles, Antonio Villaraigosa, hat den seit fast zwei Monaten in einem öffentlichen Park der Stadt zeltenden kapitalismuskritischen Demonstranten ein Ultimatum zur Räumung der Anlage gestellt. Die Protestierenden sollten den City-Hall-Park bis Montagmittag verlassen, weil die öffentliche Ordnung dort nicht länger gewährleistet werden könne, sagte Villaraigosa. Ihr Ziel, auf wachsende Unterschiede zwischen Armen und Reichen hinzuweisen, hätten die Demonstranten ohnehin bereits erreicht. Der Park soll demnach vorerst geschlossen werden.

Die Mitglieder der von der New Yorker Wall Street ausgegangenen sogenannten Occupy-Bewegung wiesen das Ultimatum umgehend zurück. Sie seien nicht bereit, den City-Hall-Park zu verlassen, erklärten sie in einer Mitteilung. In New York war vor wenigen Tagen der von den Demonstranten genutzte Zuccotti-Park von der Polizei geräumt worden. Die Protestierenden erhielten jedoch die Zusage, nach einer Säuberung der Anlage wieder dorthin zurückkehren zu dürfen, allerdings nur ohne Zelte und Schlafsäcke.

Igloo

Wir reden viel und machen nichts: Das Kyoto-Protokoll

Der Uno-Klimagipfel in Durban ist schon gescheitert, ehe er begonnen hat. Niemand glaubt an einen Durchbruch. Die Arbeit an faulen Kompromissen, die man am Ende als Erfolg verkaufen könnte, läuft auf Hochtouren.

EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard sagte am Donnerstag genau das, was die Welt von ihr erwartete: Die EU werde sich beim am Montag beginnenden Klimagipfel in Durban dafür einsetzen, dass das Ende 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll zum weltweiten Klimaschutz eine Neuauflage erfahre. Allerdings, so schränkte sie ein, müssten wirtschaftsstarke Länder wie China, Indien und die USA klar machen, wann sie sich internationalen Strategien verbindlich anschließen wollten.

Da sie das zumindest in Durban nicht tun werden, wird der UN-Klimagipfel auch keine Fortsetzung des Kyoto-Protokolls beschließen können. Das Kyoto-Protokoll verpflichtet eine Reihe wichtiger Industriestaaten zu verbindlichen Emissionsreduktionen und läuft bis Ende 2012. Es ist der Schlüssel für effizienten Klimaschutz unter dem Dach der Vereinten Nationen.

Die Fronten sind so verhärtet wie seit Jahren. China will sich nicht zu verbindlichen Treibhausgasreduktionen verpflichten lassen. Das Land verweist auf die historische Schuld der Industriestaaten, die die Atmosphäre von Beginn der Industrialisierung an mit Treibhausgasemissionen belastet haben.

Kommentar: Wenn man ein Verhältnis erstellen würde, wie viel Propaganda von den Regierungen über das Thema CO2 betrieben wird und wie wenig im Endresultat diese Regierungen dann auch unternehmen, dürfte man mit ± 0 nicht falsch liegen. Das eine Predigen und genau das Gegenteil tun, ist eine Verhaltensweise von Psychopathen.


Die anderen Teile der Dokumentation können hier angeschaut werden.


Cut

Arabische Liga straft Assad mit harten Sanktionen

Es ist ein beispielloser Vorgang im Nahen Osten: Die arabische Liga verhängt harte Sanktionen gegen das syrische Regime, weil die Sicherheitskräfte von Diktator Assad auf Demonstranten schießen und keine Beobachter ins Land lassen. Sämtliche Geschäfte der Mitgliedsstaaten mit Syrien werden eingestellt.
außenminister, arabische liga
© dpaDie Außenminister der Arabischen Liga beschlossen in Kairo harte Strafen gegen Syrien.

Die Arabische Liga hat beispiellose Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad beschlossen. Damit will die Organisation Assad zu einem Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten bewegen.

Die Mitgliedsländer der Liga brechen ihre Handelsbeziehungen mit der syrischen Regierung und Geschäfte mit ihrer Zentralbank ab, frieren Konten ein, setzen Flüge in das Land aus und belegen Regimemitglieder mit einem Reiseverbot. Eine Liste mit den Namen der Betroffenen soll den Angaben zufolge noch erstellt werden. Syriens Mitgleidschaft in der Liga ist bereits suspendiert.

Den Beschluss fällten die Außenminister der Liga bei einem Krisentreffen in Kairo. Der Außenminister Katars, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, sagte, 19 der 22 arabischen Staaten hätten den Strafen zugestimmt. Nicht gebilligt wurden die Sanktionen den Angaben nach vom Libanon und dem Irak.

War Whore

Angebliche "Saddam-Tapes" haben Angriff auf damalige irakische Atomanlage gerechtfertigt, zählt das auch für Iran?

Seit Jahren kämpft Israel gegen die Atombombe in den falschen Händen - nicht nur mit Hilfe des Westens. Geheime Dokumente beweisen, wie prekär die Lage für das Land ist.
atomanlage, irak
© PICTURE-ALLIANCE / DPA/AFP Das Bild zeigt ein Teil der 1981 von israelischen Kampfbombern zerstörten irakischen Atomanlage Osirak (Archivbild aus dieser Zeit)

Am 7. Juni 1981 zerstörte die israelische Luftwaffe den irakischen Atomreaktor Osirak.

Beschwörend rief der damalige israelische Ministerpräsident Menachem Begin einen Tag nach dem Angriff aus: "Wenn der nukleare Reaktor nicht zerstört worden wäre, hätte es noch einmal einen Holocaust in der Geschichte des israelischen Volkes gegeben. Es wird aber nie mehr einen Holocaust geben. Niemals wieder! Niemals wieder!"

Die offizielle Begründung der israelischen Regierung fiel weniger dramatisch, aber umso deutlicher in der Sache aus: "Wir werden unter keinen Umständen zulassen, dass ein Feind Massenvernichtungswaffen entwickelt, die gegen die israelische Bevölkerung eingesetzt werden könnten.“

Kommentar: Man kann auch vermuten, dass diese "Saddam-Tapes" bewusst jetzt veröffentlicht wurden, um weitere Aktionen zu rechtfertigen. Dennoch ist nicht bewiesen, ob diese Kassetten wirklich existieren, oder nur ein Trick der "Geheim-Teams" sind, was nicht verwunderlich wäre.


War Whore

Bewusste Provokation? Nato Hubschrauber-Attacke auf Grenzposten tötet mindestens 26 Soldaten

Es ist der schwerste Zwischenfall in Pakistan seit der Tötung Osama Bin Ladens: Im Grenzgebiet zu Afghanistan sind bei einem Angriff von Nato-Hubschraubern mindestens 26 pakistanische Soldaten getötet worden. Der Vorfall verschärft den Konflikt der Regierung in Islamabad mit den USA.


Hamburg/Islamabad - Die Details des tödlichen Angriffs sind längst nicht geklärt, doch Pakistan reagierte umgehend. Kurz nachdem Nato-Hubschrauber einen Militärposten im Nordwesten des Landes beschossen hatten, ließ die pakistanische Regierung die Nachschublieferungen für die Nato-Truppen nach Afghanistan stoppen. Das ohnehin angespannte Verhältnis der Regierung in Islamabad zu den USA kühlte sich weiter ab.

Aus pakistanischen Armeekreisen hieß es, der Vorfall werde "so oder so ernste Konsequenzen" für die Beziehungen zu den USA haben. "Es ist absolut inakzeptabel, dass fremde Kräfte - egal ob die Nato oder andere - Angriffe auf pakistanischem Territorium führen", sagte ein hochrangiger Offizier SPIEGEL ONLINE. Nähere Angaben zu möglichen Konsequenzen machte er nicht. "Wir werden den Vorfall untersuchen und dann über die Folgen entscheiden", sagte der Brigadegeneral.

Cult

Willkommen im Mittelalter: Kaczynski will Todesstrafe wieder einführen

Nationalkonservative fordern Rückkehr der Todesstrafe: "Gibt keine EU-Vorschriften, die das verbieten"

Warschau - Die größte polnische Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) will sich für die Wiedereinführung der Todesstrafe stark machen. "Es gibt in der EU keine Vorschriften, die das verbieten", sagte der PiS-Vorsitzende Jaroslaw am Freitag in Warschau. Seine nationalkonservative Partei wolle sich im Parlament für eine Änderung des Strafrechts einsetzen und für besonders brutale Morde die Anwendung der Todesstrafe ermöglichen. Derzeit säßen Mörder in Polen durchschnittlich sieben Jahre, Vergewaltiger 3,5 Jahre im Gefängnis.

"Das ist eine Situation, die man ändern muss", sagte Kaczynski. "Der Staat ist dazu da, die anständigen Bürger zu beschützen." Bloß weil die Eliten der EU Gegner der Todesstrafe seien, müsse Polen sich dieser Rechtsauffassung nicht anschließen, sagte Kaczynski. "Wir sind ein souveränes Land, wir haben das Recht, selbst zu entscheiden."