Kommentar: Die Vorwürfe der EU-Kommission sind nichts weiter als ein peinlicher Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken. So viel zu den "demokratischen Werten" der EU-Eliten!
Wegen der mutmaßlichen Unterstellung, dass das Unternehmen von Milliardär Elon Musk die Verbreitung von Falschinformationen bewusst dulde, hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) eröffnet.
Kommentar: Das Problem für die EU ist in Wirklichkeit nicht die "Verbreitung von Falschinformationen", sondern die Tatsache, dass Musk es gewagt hat, Informationen, die nicht selten der Wahrheit entsprechen, nicht zu zensieren oder zu löschen.
Die diesbezüglichen Untersuchungen würden dabei über das "Gesetz für digitale Dienste" (Digital Services Act - DSA) eingeleitet, teilte die Kommissionspressestelle am Montag mit. Auf eine themenbezogene Informationsanfrage aus Brüssel habe das US-Unternehmen demnach keine zufriedenstellenden Antworten geliefert.
Am späten Donnerstag vergangener Woche richtete die Kommission laut der US-Webseite Tech Crunch ein förmliches Auskunftsersuchen an das Unternehmen, nachdem sie tags zuvor bereits eine öffentliche Warnung zu Berichten herausgegeben hatte, wonach "auf der Plattform illegale Inhalte und Desinformationen über den Krieg zwischen Israel und Hamas kursieren, und der Twitter-CEO eine hochrangige (nicht spezifische) Antwort auf diese Warnung geschickt hatte."
Ausgehend von den Inhalten der X-Pressestelle in ihrem Antwortschreiben, habe das "DSA-Durchsetzungsteam" den Inhalt analysiert, um im Anschluss "über die nächsten Schritte" zu entscheiden, so Thierry Breton, EU-Kommissar "für Binnenmarkt und Dienstleistungen mit der erweiterten Zuständigkeit für Verteidigung und Raumfahrt in der Kommission von der Leyen", im Rahmen seines X-Postings.
Kommentar: Beweise: Es war ein israelischer Jet, der eine Bombe auf den Hof des Al-Ahli-Krankenhauses abgeworfen hat