PuppenspielerS


MIB

Geheimbericht offenbart Behördenversagen bei Zwickauer-Bande


stern.de
So, 01 Jan 2012 14:46 UTC
Der Verfassungsschutz hat offenbar schon vor Jahren Details über die kriminellen Aktivitäten der Thüringer Neonazi-Zelle gewusst. Die Mordserie hätte womöglich verhindert werden können - wenn die Behörden zusammengearbeitet hätten.
fahndung, neonazis
© Bundeskriminalamt/Getty ImagesBei der Fahndung nach den Neonazis der Zwickauer Zelle sollen die Behörden schwere Fehler begangen haben

Der Verfassungsschutz hat bei der Fahnung nach den Neonazi-Mördern einem Magazin-Bericht zufolge gravierende Fehler begangen und hätte womöglich die Mordserie verhindern können. Dies gehe aus einem geheim gehaltenen Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz hervor, berichtet der Spiegel. Demnach hatten Verfassungsschützer bereits im Frühjahr 1999 Hinweise, dass sich die gesuchten zwei Männer und eine Frau in Chemnitz aufhielten und Überfälle planten.

Dem Bericht zufolge wurden Informationen zwischen den Behörden nicht oder nicht rechtzeitig ausgetauscht, weil sich Polizei und Verfassungsschutz, Landes- und Bundesbehörden misstraut hätten. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte, er könne zu Details des Berichts des Bundesamtes für Verfassungsschutz wegen der Vertraulichkeit nichts sagen. Es seien aber bereits Maßnahmen zur Verbesserung der Ermittlungsarbeit in die Wege geleitet worden.
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Bad Guys

Jahresrückblick 2011 - „Blut, Schweiß und Tränen“

honigmann
derhonigmannsagt.wordpress.com
Sa, 31 Dez 2011 00:00 UTC
2011? Was für eine Achterbahnfahrt! Demokratie wurde mit Bomben geliefert, Karrieren endeten, Comebackpläne platzten, ein Grüner schrieb Geschichte und Polit-Piraten enterten das Parlament. Jetzt ist Zeit für ein Fazit und das beginnt bei Lupo Cattivo den wahrheitsliebenden Wolf. Er hat diese Welt am 3. Juli 2011 für immer verlassen.

give five
© Unbekannt
Jahresrückblicke sind langweilig. Haben wir doch alles schon einmal gehört. Allerdings, das Jahr 2011 ist derart gespickt von Lügen und Falschmeldungen, dass es sich durchaus lohnt, sich diese noch einmal vor Augen zu führen. Und das tragischste an diesen immer offensichtlicher werdenden Manipulationen ist nicht, dass man uns für dumm verkaufen will, sondern, dass sich die überragende Mehrheit tatsächlich für dumm verkaufen lässt.

Von einer künstlich geschaffenen Schuldenkrise, über von außen her gesteuerte Volksaufstände bis zur völlig ungerechtfertigen Bombardierung Libyens - es war ein Jahr, das endlich wachrütteln sollte. Quelle: Konrad Hausner - theintelligence.de

Das wohl herausragendste Thema des Jahres war und ist die Schulden- bzw. Eurokrise. Die Staaten, die noch in der Lage sind, die Zinsen für ihre eigenen Staatsschulden aufzubringen, verschulden sich tiefer, um jenen Staaten zu helfen, denen das nicht mehr gelingt. Gleichzeitig wird das so bedeutende Rating, das von drei privaten Unternehmen erstellt wird, von denen niemand weiß, unter wessen Kontrolle sie stehen, immer öfter herabgestuft. Dies erhöht die Zinslast weiter - und so dreht sich die Spirale, aus der es kein Entrinnen geben kann. Denn, und darauf verweist keine der bekannten Zeitungen, alles Geld, das in Umlauf ist, entsteht als Kredit. Somit können Schulden gar nicht abbezahlt werden, weil es sonst kein Geld mehr gäbe. Und die Zinslast wird mitgeschleppt, die Jahr für Jahr dem Kreislauf immer mehr an Kaufkraft entzieht.
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Vader

China: Prominenter Bürgerrechtler Gao Zisheng inhaftiert


derstandard.at
So, 01 Jan 2012 12:33 UTC
Menschenrechtler ziehen Vergleich mit Sacharow

Peking - Der prominente chinesische Bürgerrechtler Gao Zhisheng ist an einem extrem abgelegenen Ort in der Provinz Xinjiang im Westen Chinas inhaftiert. Dies berichtete die amerikanische Menschenrechtsorganisation Chinaaid am Sonntag unter Berufung auf Familienangehörige. Gao hatte als Anwalt chinesische Bürger gegen korrupte Beamte verteidigt.

2006 wurde er verhaftet und des Versuchs zum Umsturz der Staatsgewalt angeklagt, weil er auch Angehörige von Untergrundkirchen und der in China verbotenen Sekte Falun Gong verteidigt hatte. Er wurde verurteilt und am 16. Dezember 2011 wenige Tage vor Ablauf einer Bewährungsfrist wegen angeblichen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen erneut ins Gefängnis gesteckt.
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Bad Guys

Waffenhandel: USA liefern Abfangraketen an Arabische Emirate


zeit.de
So, 01 Jan 2012 08:16 UTC
Knapp 100 Raketen inklusive Radaranlagen: Die USA haben einen Waffenhandel mit den Arabischen Emiraten bekanntgegeben. Es ist auch eine Botschaft an Iran.

Die USA haben die Lieferung von Abfangraketen an die Vereinigten Arabischen Emirate bekannt gegeben. Der Milliardendeal umfasse zwei Werferbatterien mit 96 Raketen sowie Radaranlagen und Ausbildung, meldete der US-Sender CNN unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Washington. Die USA modernisieren indes auch die Raketenabwehrsysteme Kuwaits und Saudi-Arabiens.

Der Wert des am ersten Weihnachtstag geschlossenen Vertrages über die Abfangraketen liegt bei 3,48 Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro). Die USA und die Vereinigten Emirate "unterhalten ein starkes Verteidigungsbündnis, dem das gemeinsame Interesse einer sicheren und stabilen Golfregion zugrunde liegt", teilte das Pentagon mit.
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Pills

Drogen im II. Weltkrieg: Wach und heiter und so weiter

Arno Frank
taz.de
Fr, 30 Dez 2011 00:00 UTC
Der zweite Weltkrieg war ein Speedkrieg - von Adolf Hitler bis Heinrich Böll waren alle auf "Pervitin". An KZ-Häftlingen wurden die Drogen getestet.
Hitler-Deutschland
© APBis 1945 sollen mehr als 60 Millionen Pillen Pervitin an Soldaten verabreicht worden sein.

Es wirkt sehr schnell. Eben noch müde oder niedergeschlagen, ist man plötzlich wach und heiter. Hunger und Durst sind wie weggeblasen, obwohl man jetzt literweise Rotwein trinken könnte, ohne umzufallen. Das Herz rast, und Wellen wohliger Wärme durchfluten den Körper. Licht wirkt greller.

Jetzt könnte man die Fassade dort hochklettern oder jede andere aberwitzige Aufgabe lösen, spielend, so sehr fliegen einem Kraft, Mut und Geschicklichkeit zu. Das Selbstvertrauen und die Risikobereitschaft steigen in gefährliche Höhen, zumal die Wirkung einfach nicht nachlassen will. Davon möchte man auch anderen Leuten gerne ausführlichst erzählen.

Irgendwann stellt sich das erfreuliche, wenngleich trügerische Gefühl physischer und psychischer Unbesiegbarkeit ein. Es ist ein Wirkstoff mit dem chemisch nüchternen Namen N-Methylamphetamin, der im Blut diese erstaunliche Wirkung entfaltet - und das nicht erst seit gestern.

Betteln um Drogen

Es sind Briefe eines jungen Wehrmachtssoldaten erhalten, der in geradezu quengeligem Ton die Familie daheim um die Droge anbettelte: "Schickt mir nach Möglichkeit bald noch etwas Pervitin", schrieb er einmal aus dem besetzten Polen, oder: "Vielleicht könntet Ihr mir noch etwas Pervitin für meinen Vorrat besorgen?", denn: "Der Dienst ist stramm, und Ihr müsst verstehen, wenn ich späterhin Euch nur alle zwei bis vier Tage schreibe. Heute schreibe ich hauptsächlich um Pervitin ... Euer Hein."
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Light Sabers

Chinas pathokratische Internetpolizei gegen immer kreativer werdende Blogger

Christoph Giesen
sueddeutsche.de
Sa, 31 Dez 2011 12:41 UTC
Chinas Kurznachrichtendienst Weibo soll unter Kuratel

Chinas Führung versucht mal wieder das Internet zu kontrollieren. Künftig müssen chinesische Blogger ihre Identität preisgeben. Wer in Peking, Guangzhou oder Shanghai einen Account beim populären Kurznachrichtendienst Sina Weibo eröffnet, muss sich seit dieser Woche anhand von Ausweisnummern von der Internetpolizei überprüfen lassen. Für die 250 Millionen schon registrierten Nutzer soll eine Übergangsfrist von drei Monaten gelten.

Chinas Propaganda hat gehörigen Respekt vor dem Internet, seit Jahren sperren die Zensoren etwa 20 000 unliebsame Webseiten. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua ernannte Weibo zwar vor kurzem zum chinesischen Hyde Park, einen Ort, an dem sich die Chinesen austauschen und ihre Meinung äußern können, doch die Angst der Behörden vor den 250 Millionen Rednern in der digitalen Speaker"s Corner ist groß.

Gegründet wurde Sina Weibo im Sommer 2009, nachdem die Regierung während der blutigen Ausschreitungen in der westchinesischen Uiguren-Provinz Xinjiang die Verbindung zu Facebook und Twitter gekappt hatte. Seitdem steigt die Zahl der Nutzer rasant. Und genauso wie sich im Deutschen 'twittern' als Verb durchgesetzt hat, hat Weibo auch in der chinesischen Alltagssprache Einzug gehalten. 'Zhi weibo' - mit dem Schal winken, sagen Chinesen, wenn sie rasch noch einen Kurzeintrag im Mikroblog verfassen wollen. Das Wort für Schal hört sich fast so an wie der Name des Mikroblogs Weibo.
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Propaganda

Deutsche Arbeitslosenzahlen sind geschönt


goldreporter.de
Fr, 30 Dez 2011 10:17 UTC
Was im Grunde seit Jahren bekannt ist, spricht nun auch die Süddeutsche Zeitung offen aus: “Bundesregierung schönt Arbeitslosenstatistik” lautet die Überschrift. Inhalt des Artikels: 100.000 Erwerbslose über 58 Jahre seien zuletzt aufgrund einer seit 2008 bestehenden Sonderregelung nicht mitgezählt worden. Was die Autoren nicht erwähnen, ist die Tatsache, dass auch folgende Gruppen nicht in den offiziellen Arbeitslosenzahlen berücksichtigt sind: Arbeitslose, die krank sind, die von privaten Vermittlern betreut werden und jene, die in einem 1-Euro-Job beschäftigt sind.
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Cult

Zwei Menschenrechtsaktivisten in Vietnam zu Haftstrafen verurteilt


123recht.net
Fr, 30 Dez 2011 08:30 UTC
Medien: Urteil wegen "Propaganda gegen den Staat"

Wegen "Propaganda gegen den Staat" sind zwei vietnamesische Menschenrechtsaktivisten Medienberichten zufolge zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Gericht in der zentralen Provinz Nghe An verurteilte die Schriftstellerin Ho Thi Bich Khuong am Donnerstag zu fünf Jahren Gefängnis und den Pastor Nguyen Trung Ton zu zwei Jahren Gefängnis, wie die kommunistische Parteizeitung "Nhan Dan" am Freitag berichtete. Im Anschluss an ihre Haftstrafe müssen die beiden demnach weitere jeweils drei und zwei Jahre unter Hausarrest verbringen.

Die Aktivisten waren Mitte November wegen des "Sammelns von Dokumenten und Verfassens von Artikeln, die den Ruf der Kommunistischen Partei und der sozialistischen Staatsform beschädigen" festgenommen worden. Khuong wurde zudem vorgeworfen, ausländischen Medien Interviews gegeben zu haben, in denen sie sich kritisch zur Staatsführung geäußert haben soll. Außerdem soll sie die Interviews im Internet veröffentlicht haben und Mitglied in mehreren Menschenrechtsorganisationen sein. Khuong war bereits 2008 wegen "Missbrauchs der demokratischen Freiheiten" zu zwei Jahren Haft verurteilt worden.
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Bad Guys

Iran nimmt eigenen Angaben zufolge US-Flugzeugträger auf


net-tribune.de
Do, 29 Dez 2011 00:00 UTC
Teheran - Ein iranisches Überwachungsflugzeug hat nach Aussage offizieller Stellen in Teheran einen US-Flugzeugträger während eines iranischen Manövers nahe einer strategisch wichtigen Wasserstraße aufgenommen. Dies zeige, dass die iranische Marine "Bewegungen ausländischer Kräfte beobachtet", zitierte die amtliche Nachrichtenagentur IRNA Konteradmiral Mahmoud Mousavi am Donnerstag. Die Agentur machte keine weiteren Angaben und teilte auch nicht mit, welcher US-Flugzeugträger fotografiert und auf Video aufgenommen wurde. Derzeit findet in internationalen Gewässern nahe der Straße von Hormus ein zehntägiges Manöver der iranischen Marine statt.
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Stormtrooper

Razzien in Ägypten


jungewelt.de
Fr, 30 Dez 2011 15:46 UTC
Als »Anfang einer Diffamierungskampagne der Sicherheitskräfte« haben ägyptische Organisationen Razzien gegen ihre Einrichtungen und Büros in Kairo am Donnerstag verurteilt. Aktivisten, die sich für die Rechte der Bevölkerung einsetzten, sollten stigmatisiert werden, hieß es in der Stellungnahme, die am Freitag bei einer Pressekonferenz vorgetragen wurde. Verantwortlich für den Angriff sei der Militärrat. Auch internationale Vereine und Gruppen, die aktiv an der Revolution des 25. Januar beteiligt waren, seien betroffen gewesen.

Polizei und Armee hatten am Donnerstag 17 Büros von ägyptischen und internationalen Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen gestürmt und die Mitarbeiter darin festgehalten. Beschlagnahmt wurden Computer und Unterlagen über die Finanzierung von Projekten. Anschließend wurden die Büros versiegelt. Unter anderen wurden auch die Räume der deutschen Konrad-Adenauer- Stiftung (KAS) sowie zwei US-Organisationen durchsucht. Das International Republican Institute und das National Democratic Institute stehen den beiden großen US-Parteien nahe und erhalten von Washington staatliche Zuschüsse. Seit dem Sturz von Expräsident Hosni Mubarak haben EU-Länder und die USA sogenannte zivilgesellschaftliche Gruppen in den Vordergrund ihrer politischen Unterstützung gestellt. Nach bisheriger Rechtslage ist in Ägypten die finanzielle Förderung aus dem Ausland für Nichtregierungsorganisationen verboten.
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