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SOTT Fokus: Ukraine schießt russische Maschine mit eigenen Gefangenen ab

Die Ukraine tötete eigene Soldaten, die dabei waren, aus russischer Gefangenschaft in die Heimat zurückzukehren. Aber wundert das jemanden noch? Die Ukraine tötet ihre Soldaten genauso vorsätzlich, indem sie sie sinnlos in Krynki oder Awdejewka verheizt?
IL-76 military transport aircraft.
© Sputnik / Mikhail VoskresenskyEine IL-76 Maschine
Die ukrainische Luftabwehr hat ein russisches Transportflugzeug vom Typ Il-76 abgeschossen, offenbar mit westlichen Raketen. Das Flugzeug stürzte ab, wobei alle Menschen an Bord ums Leben kamen. Dies ist ein weiterer blutiger, sinnloser Terroranschlag, der den Zusammenbruch des Kiewer Regimes keine Sekunde hinauszögern wird.

Dieses Mal hat sich die Führung der ehemaligen Ukrainischen SSR in der Sinnlosigkeit ihres zerstörerischen Wütens allerdings selbst übertroffen. Die russische Il-76 war auf einer humanitären Mission unterwegs: An Bord befanden sich 65 ukrainische Kriegsgefangene, die heute ausgetauscht werden sollten. Der Zynismus der Situation ist kaum vorstellbar.

Die Menschen, die für Kiew gekämpft haben, sollten nach Hause zu ihren Familien zurückkehren. Ja, sie sind unsere Gegner, aber wir halten uns an Gesetze und Gebräuche des Krieges. Sie wurden behandelt und verpflegt. Sie lebten bei uns unter menschlichen Bedingungen. Und dann hatten sie das Glück, auf die Austauschliste zu kommen. Ihre Angehörigen wurden benachrichtigt - ihre Frauen und Kinder warteten bereits auf sie.

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Clare Daly: Soll die EU bestimmen, was "Hassrede" ist?

Bei einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am 17. Dezember sprach die irische Europaabgeordnete Clare Daly die laufende Debatte über die Erweiterung der EU-Liste der Straftaten um Hassreden und Hassverbrechen an. Dabei äußerte sie Bedenken, dass eine solche Maßnahme zu einem Instrument werden könnte, um "legitime politische Äußerungen und Aktionen zu kriminalisieren".
Europäischen Parlament EU Clare Daly
© RT
Bei einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am 17. Dezember sprach die irische Europaabgeordnete Clare Daly die laufende Debatte über die Erweiterung der EU-Liste der Straftaten um Hassreden und Hassverbrechen an. Dabei äußerte sie Bedenken, dass eine solche Maßnahme zu einem Instrument werden könnte, um "legitime politische Äußerungen und Aktionen zu kriminalisieren". Als Präzedenzfall nannte sie Solidaritätsbekundungen mit dem palästinensischen Volk, die willkürlich als antisemitische Hetze eingestuft worden seien, "um die berechtigte Kritik am Zionismus zu unterdrücken".

"Trauen wir der EU zu, zu definieren, was Hassrede ist? Ich muss sagen, ich tue es nicht", so Daly.


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Umfrage: Wagenknecht-Partei BSW zieht in Thüringen und Brandenburg an fast allen Ampelparteien vorbei

Die neue Partei von Sahra Wagenknecht erreicht bei den Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen und Brandenburg zweistellige Ergebnisse und lässt dort die Ampelparteien deutlich hinter sich. Dazu gesellt sich prominente Verstärkung: Oskar Lafontaine wird beim anstehenden Parteitag sprechen.
Wagenknecht
© Reuters / Stefanie Loos
Die neue Partei von Sahra Wagenknecht wirbelt vor allem im Osten Deutschlands die politische Landschaft auf. In Thüringen etwa bleibt laut einer aktuellen Insa-Umfrage vom Mittwoch die AfD mit 31 Prozent stärkste Partei, gefolgt von der CDU mit lediglich 20 Prozent.

Das berichtet der Merkur am Mittwoch. Drittstärkste Kraft ist nach einem überraschenden zweistelligen Umfrageplus das neue BSW mit 17 Prozent, das an der alten Konkurrenz von der Linken (15 Prozent), die den amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow stellt, vorbeizieht. Alle drei Ampelparteien liegen indes mit sechs (SPD), fünf (Grüne) und drei (FDP) Prozent im einstelligen Bereich. Die Minderheitsregierung in Erfurt kommt aktuell nur noch auf 26 Prozent.

Ein ähnliches Bild zeigt sich in Brandenburg. Dort führt die AfD mit 28 Prozent, gefolgt von der CDU mit 18 Prozent und knapp dahinter der SPD mit 17 Prozent. Danach platziert sich, auch hier zweistellig, das Bündnis Sahra Wagenknecht mit 13 Prozent. Die Grünen kommen lediglich auf acht Prozent, die Linke nur noch auf sechs Prozent. Auch in Brandenburg würde die FDP mit drei Prozent nach aktuellen Wahlumfragen nicht die Fünf-Prozent-Hürde erreichen und aus dem Landtag fliegen.

Kommentar:


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Das Beste aus dem Web: Bundestag: BSW stimmt gegen Vorschlag von AfD für Friedensinitiative im Ukraine-Konflikt

Die zehn Abgeordneten des BSW im deutschen Bundestag haben am Donnerstag gegen eine Friedensinitiative der AfD im Ukraine-Konflikt gestimmt. Während eine Enthaltung noch verständlich wäre, lässt das tatsächliche Abstimmungsverhalten von Wagenknecht und Co. unserem Autor keine Hoffnung in das neue Bündnis.
sarah wagenknecht
© Lando Hass/dpaSahra Wagenknecht (15.01.2024)
Vielleicht ist es auch gut, dass Illusionen früher fallen, als sie materiell werden können. Insoweit haben Sahra Wagenknecht und ihr Anhang im Bundestag uns allen am Donnerstag sogar einen Gefallen getan: Auch sie sind nicht die Lösung.

Was ist geschehen? Die AfD hatte im Bundestag einen Antrag eingebracht, die Bundesregierung zu einer Friedensinitiative im Ukraine-Krieg zu verpflichten und dabei auch die Sicherheitsinteressen Russlands zu berücksichtigen. Der Auswärtige Ausschuss des deutschen Parlaments empfahl Ablehnung und in der namentlichen Abstimmung darüber im Bundestagsplenum stimmten bis auf die AfD-Fraktion und aus ihr ausgetretene fraktionslose Abgeordnete alle anderen für die Beschlussempfehlung und damit gegen den Antrag der AfD.

Dass die Rest-Linken um Gregor Gysi und Dietmar Bartsch der Regierungslinie treu folgten und zusammen mit SPD, Grünen, der FDP und der nicht minder russophoben Unionsfraktion votierten, überrascht niemanden mehr. Gysis "Linke" ist längst Teil jener "Konsenssauce", die Demagoge Gregor noch vor zehn Jahren auslachte. Spannend war, wie Sahra Wagenknecht und die Abgeordneten, die sich mit ihr zusammen von der Linken abspalteten, abstimmen würden.

Kommentar: Es sind die ersten Anzeichen, dass die BSW bereits jetzt weiche Knie bekommt und bisher nicht einmal in einem Bundesland gewählt wurde. Warten wir es ab, aber es schaut jetzt bereits nicht gut aus.


Binoculars

Markus Söder: Die AfD sei eine "parasitäre Partei" - Verbeamtung von Mitgliedern sollte auch verboten werden

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Eignung von AfD-Mitgliedern für den Staatsdienst zumindest für fraglich und will das Verbot einer Verbeamtung für AfD-Mitglieder prüfen lassen. Die AfD sei eine "parasitäre Partei", so Söder.
Markus Söder
© AP Photo / John MacDougall
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine Überprüfung der Vereinbarkeit einer AfD-Mitgliedschaft mit der Tätigkeit im öffentlichen Dienst ausgesprochen. Zu diesem Thema habe die CSU eine "ganz klare Haltung". Söder hält die Eignung von AfD-Mitgliedern für den Staatsdienst demnach zumindest für fraglich. Laut einem Bericht der Zeit sagte Söder am 15. Januar nach der Sitzung des Kabinetts in München, es gelte, diese Frage nun dringend zu klären. Söder sagte: "Wir haben da eine ganz klare Haltung [gegen die Verbeamtung von AfD-Mitgliedern] und sagen die auch deutlich."
"Die AfD ist eine parasitäre Partei. Sie nutzt nur Unzufriedenheit, vermeintliche Ungerechtigkeit aus, um dann damit Protest zu schüren."

Hiliter

Donald Trump gewinnt souverän Vorwahl in Iowa

Trump gewann mit über 50 Prozent der Stimmen. Seine Konkurrenten Ron DeSantis und Nikki Haley konnten die republikanischen Wähler dieser Vorwahl um die US-Präsidentschaftskandidatur nicht überzeugen. Der Viertplatzierte, Vivek Ramaswamy, zog seine Kandidatur zurück und unterstützt nun "zu 100 Prozent" den Ex-Präsidenten.
donald trump iowa
© Gettyimages.ru / Chip Somodevilla / Staff
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat die internen republikanischen Vorwahlen - in den USA als CAUCUS bezeichnet - am Montagabend im Bundesstaat Iowa haushoch gewonnen und damit seine Position als klarer Spitzenkandidat für die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024 nachdrücklich bestätigt. Alle medial-politischen Kampagnen und Justizskandale der jüngsten Vergangenheit konnten demnach die Wählerschaft nicht davon abbringen, Trump rund 51,1 Prozent der ausgezählten Stimmen zu geben.

Floridas Gouverneur Ron DeSantis (21,2 Prozent) sowie die ehemalige Gouverneurin von South Carolina Nikki Haley (19,1 Prozent) erhielten nicht einmal ansatzweise die Zustimmung, die Trump erfuhr. Der kurzzeitig höher bewertete Biotech-Unternehmer Vivek Ramaswamy (7,7 Prozent) erklärte seine Kampagne nach dem schwachen Abschneiden für beendet und will nun Trump aktiv unterstützen.

Kommentar: Die Wähler haben bei dieser Wahl eindeutig entschieden.


Alarm Clock

Baden-Württemberg: Innenminister will Gendern in Landesbehörden verbieten

Gendern mit Sonderzeichen soll in der Sprache der Landesbehörden in Baden-Württemberg verboten werden. Das teilte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit.
transgender sign lgbt colors pencils
© Eonerin/iStock
Gendern soll in der Sprache der Landesbehörden in Baden-Württemberg verboten werden. Man werde in einer Verwaltungsvorschrift festhalten, dass Sonderzeichen wie Binnen-I und Gendersternchen in der Verwaltungssprache künftig nicht mehr zulässig seien, verkündete Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Dienstag in Stuttgart. Das würde dann etwa gelten für Schriftverkehr von Ministerien oder Regierungspräsidien. Man würde damit bestehende "Regelungsdefizite" heilen.

Volksbegehren gegen Genderpflicht sammelt tausende Unterschriften

Zuvor hatte das Innenministerium einen Antrag für ein Volksbegehren gegen eine Genderpflicht an Schulen und Behörden abgelehnt - aus formalen Gründen. Die Initiatoren hatten tausende Unterschriften gesammelt und eingereicht. In dem Gesetzentwurf heißt es, dass die Landesregierung und die ihr nachgeordneten Behörden sowie alle übrigen Einrichtungen des Landes auf Vorgaben zum Gebrauch geschlechtsneutraler Änderungen und Zusätze verzichten sollten.

Kommentar: Man muss bedenken, dass die Sprache für eine absolute Minderheit abgeändert werden sollte.


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Das Beste aus dem Web: BSW veröffentlicht Programm für die EU: Wagenknecht will Ukraine-Frieden, Meinungsfreiheit fördern, CO2 Handel stoppen und ein unabhängiges, gerechtes und souveränes Europa erschaffen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat ein 26-seitiges Programm zur Europawahl vorgelegt. Um Russland zu Friedensverhandlungen zu bewegen, will die Partei die Waffenlieferungen an die Ukraine stoppen. Außerdem gefordert: das Aus für den CO₂-Emissionshandel und Asylverfahren in Drittstaaten.
La diputada del Bundestag por el Partido de Izquierda Sarah Wagenknecht
Die neue Partei von Sahra Wagenknecht will Russland mit dem Angebot eines Stopps aller Rüstungsexporte an die Ukraine zur Teilnahme an Friedensverhandlungen bringen. Das geht aus dem vom Parteivorstand beschlossenen Entwurf des Europawahlprogramms des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Er liegt der Zeitung vor.


Kommentar: Das BSW scheint bei allen wichtigen Themen gemäßigte und besonnene Ansichten zu vertreten:

Demnach fordert das BSW einen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Um "Russland zur Aufnahme von Verhandlungen zu motivieren, sollte für diesen Fall der sofortige Stopp aller Rüstungsexporte in die Ukraine angeboten werden", heißt es in dem 26 Seiten langen Programm. Gegenüber Kiew sollte die weitere Unterstützung und die Zahlung von Hilfsgeldern aus der sogenannten Ukraine-Fazilität der EU "an die Vorbedingung der Bereitschaft zu Friedensverhandlungen geknüpft werden". Ziel sei "eine neue europäische Friedensordnung, die längerfristig auch Russland einschließen sollte".

Ebenso wird in dem Programm die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine abgelehnt. Das BSW spricht sich für den Abbau der Russland-Sanktionen aus und dafür, die Öl- und Gaslieferungen aus Russland wieder aufzunehmen und langfristige Energieverträge zu schließen. Der Krieg in der Ukraine "wurde militärisch von Russland begonnen, aber er wäre vom Westen verhinderbar gewesen und hätte längst beendet werden können", heißt es. Und weiter: "Der Krieg in der Ukraine ist ein blutiger Stellvertreterkrieg zwischen der Nato und Russland." Über das Programm muss noch der Parteitag am 27. Januar befinden.

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SOTT Fokus: BSW: Wagenknechts neue Partei erreicht schon jetzt 21 Prozent - BSW tritt auch bei EU-Wahlen an

Die neue Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit", kurz "BSW", hat sich nach ihrer Gründung am Montag auf der Bundespressekonferenz vorgestellt und beantwortete dabei zahlreiche Fragen der Journalisten über die Ausrichtung der Partei und ihre zukünftigen Pläne. In Deutschland will sich das BSW als neue Volkspartei etablieren, die auch in der EU-Ebene durch De Masio vertreten sein wird.
Sahra Wagenknecht BSW Amira Mohamed Ali Shervin Haghsheno Thomas Geisel
© www.globallookpress.com Bernd von Jutrczenka8. Januar 2024, Berlin: Sahra Wagenknecht (2.v.l.) und Amira Mohamed Ali (r.) zusammen mit Shervin Haghsheno (l.) und Thomas Geisel (2.v.r.) bei der Vorstellung des Bündnisses Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) in der Bundespressekonferenz.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird fortan von einer Doppelspitze geleitet: Amira Mohamed Ali wird zusammen mit der Namensgeberin der neu gegründeten Partei vorstehen. Das sagte Mohamed Ali am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin. Als Generalsekretär wurde der Bundestagsabgeordnete Christian Leye vorgestellt - wie die Bundestagsabgeordnete Mohamed Ali gehörte er zuvor der Partei Die Linke an. Stellvertretender Vorsitzender des BSW ist der Unternehmer und Hochschulprofessor Shervin Haghsheno.

Bei der Europawahl am 9. Juni sollen der frühere Linkenpolitiker und Finanzfachmann Fabio De Masi und der frühere Düsseldorfer SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel für das BSW antreten. Dieser hatte am Sonntag seinen Austritt aus der SPD beantragt. Im Herbst will die neue Partei bei den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland antreten.

~ de.rt.com

Anders als von einigen Medien suggeriert wurde, wird sich die Partei nach Angaben von Wagenknecht nach den Bundestagswahlen im nächsten Jahr umbenennen. Die derzeitige Auswahl des Namens begründet Wagenknecht verständlicherweise mit der Tatsache, dass man ihren Namen und ihre Standpunkte kennt und die Bürger somit ihre Partei zu Anfang schneller und einfacher auf den Wahlzetteln finden können. Erste Umfragen offenbaren bereits: 21 Prozent der Befragten könnten sich bei der nächsten Bundestagswahl für die Partei entscheiden.

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SOTT Fokus: Bewusste Vernachlässigung von US-Regierung: Gonzalo Lira stirbt in einem ukrainischen Gefängnis

Gonzalo Lira ist in einem ukrainischen Gefängnis gestorben. Diese Travestie der ukrainischen Justiz zu betrachten ist wichtig, nicht zuletzt deshalb, weil sie die erklärte Politik der US-Regierung diskreditiert, angeblich immer allen ihren Bürgern zu helfen, die im Ausland inhaftiert werden.
gonzalo lira
© Screenshot: Youtube / Gonzalo Lira
Der amerikanisch-chilenische Doppelbürger Gonzalo Lira ist vergangene Woche an einer Lungenentzündung in einem ukrainischen Gefängnis verstorben, nachdem er inhaftiert worden war, weil er die ukrainischen Behörden öffentlich kritisiert und angeblich die "russische Aggression" gerechtfertigt hat. Vergangenen Sommer versuchte er aus dem Land zu fliehen, nachdem er vorübergehend freigelassen worden war. Für diesen Vorfall ist die US-Regierung verantwortlich, da sie ohne Weiteres seine Freilassung hätte erreichen können, wenn einer ihrer Vertreter den politischen Willen dazu gehabt hätte. Sie entschieden sich jedoch dafür, ihn dahinsiechen und schließlich sterben zu lassen.

Vor seinem letzten Verschwinden im vergangenen Sommer prophezeite Lira, dass er wahrscheinlich sterben werde, wenn man ihn beim Versuch erwischen sollte, die ungarisch-ukrainische Grenze zu überqueren - was letztendlich auch geschah. Zuvor hatte er behauptet, dass die Unterstaatssekretärin für politische Angelegenheiten, Victoria Nuland, die für die Schande des "Euro-Maidan" verantwortlich ist, ihn persönlich abgrundtief hasse. Das erklärt wahrscheinlich, warum US-amerikanische Offizielle nicht versucht haben, die Freilassung eines inhaftierten US-Bürgers im Ausland zu erreichen, obwohl sie dies für jeden anderen getan hätten und die Mittel dazu hatten, dies durchzusetzen, sofern sie es gewollt hätten.