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Fr, 15 Okt 2021
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Trotz Protesten: Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz

Heute sind in Berlin viele Menschen auf die Straße gegeangen, um gegen das neue Infektionsschutzgesetz zu demonstrieren, das heute dennoch verabschiedet wurde.
Bundestag Stimmabgabe
© AFP Tobias Schwarz
Bundestagsabgeordnete geben ihre Stimme zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab (18. November).
Im Bundestag stimmte die Mehrheit der Abgeordneten heute für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Die von der CDU/CSU und SPD beantragten Änderungen sollen die Maßnahmen gegen die Corona-Krise rechtlich absichern und wurden heute im Eilverfahren beschlossen. 451 Abgeordnete stimmten für die Reform, 236 dagegen und acht enthielten sich.

Wie aus dpa-Informationen hervorgeht, soll der Bundesrat dem neuen Gesetz ebenfalls zugestimmt haben. Damit ist die neue Regelung rechtskräftig, sobald sie durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet wird.

~ RT Deutsch
Linke, FDP und die AfD haben gegen das Gesetz gestimmt.

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Trump will Truppen aus Afghanistan und Irak abziehen

Nachdem Trumps neuer Verteidigungsminsiter anscheinend einen radikalen Friedenskurs einzuschlagen versucht und ebenfalls Truppenabzüge andeutete, will Medienberichten zufolge US-Präsident Donald Trump bis Ende Januar den bereits lange angekündigten Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak weiter vorantreiben. Es wird davon ausgegangen, dass Trump noch diese Woche den Befehl dazu geben will.
Trump Twitter
© The White House/Joyce N. Boghosian/Twitter
Republikaner kritisieren die Pläne. "CNN" und "New York Times" berichten, dass angeblich die Entlassung von Ex-Verteidigungsminister Mark Esper damit zusammenhängt.

US-Kommandeure gehen laut "CNN" davon aus, dass Präsident Donald Trump "noch in dieser Woche" einen formellen Befehl erteilen werde, der einen weiteren Abzug von US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak vorsieht.

~ Sputnik
Trump versuchte während seiner Amtszeit bereits mehrere Male Truppenabzüge anzuordnen. Jedes Mal scheiterten diese Versuche jedoch anscheinend deshalb, weil der Tiefenstaat die Anordnungen nicht durchsetzen wollte.
"Das Pentagon habe eine Mitteilung herausgegeben, wonach die Zahl der US-Truppenstärke in Afghanistan bis zum 15. Januar auf 2500 in Afghanistan sowie auf ebenfalls 2500 US-Soldaten im Irak gesenkt werden soll."
Derzeit sind ungefähr 4500 US-Truppen in Afghanistan stationiert und 3000 Truppen im Irak.

~ Sputnik
Trump versucht anscheinend schon seit Monaten, wieder den Truppenabzug voranzutreiben.

War Whore

Ehemalige Bundesanwältin der USA: "Überwältigende Beweise für Wahlbetrug in umkämpften Bundesstaaten"

Die ehemalige Bundesanwältin Sydney Powell, die nun Teil des Rechtsteams von Donald Trump ist, redet von einer überwältigenden Menge an Beweisen, die auf einen "massiven Wahlbetrug" hindeuten würden. Die Wahlergebnisse in mehreren Bundesstaaten könnten laut ihr nun gekippt werden.
sidney powell
Der Kampf um das Weiße Haus geht in die nächste Runde. Denn seitens des US-Präsidenten Donald Trump gibt es bislang keinerlei Distanzierung von dessen Behauptung, dass der Sieg seines Herausforderers, Joe Biden, nur durch Wahlbetrug seitens der Demokraten erfolgen konnte.

In einem am Sonntag mit der Fox News-Moderatorin Maria Bartiromo ausgestrahlten Interview hat die ehemalige US-Bundesanwältin Sidney Powell, die nun Teil von Donald Trumps Rechtsteam ist, behauptet, dass die gesammelten Beweise auf einen "massiven Wahlbetrug" durch die Demokraten in den umkämpften Bundesstaaten hindeuten würden. Der Betrug selbst soll mithilfe des Wahltechnologieanbieters Dominion Voting Systems und dem Softwareanbieter Smartmatic vollzogen worden sein.
"Wir bereiten uns darauf vor, die Wahlergebnisse in mehreren Staaten umzukehren. Präsident Trump gewann nicht nur mit Hunderttausenden von Stimmen, sondern mit Millionen von Stimmen, die durch diese Software - die ausdrücklich für diesen Zweck entwickelt wurde - verschoben wurden", so Powell.

Kommentar:


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Trumps neuer Verteidigungsminister: "Alle Kriege müssen enden - Zeit, nach Hause zu gehen"

Inmitten des Wahldebakels in Amerika hat sich Donald Trump dazu entschlossen, den bisherigen Verteidigugsminister Thomas Esper zu feuern. Dieser Nachricht wurde im Mainstream fast keine Beachtung geschenkt, genauso wie der Ernennung von Christopher Charles Miller als neuen Verteidigungsminister durch Trump. Miller war auch Mitglied des allmächtigen Sicherheitsrates in Amerika.
Trump Esper Miller

Von links nach rechts: Donald Trump, Thomas Esper und Christopher Charles Miller
Schweigen im Walde herrscht auch über das Memorandum, das Miller als neuer Verteidigungsminister der gesamten Belegschaft des Verteidigungsministeriums letzten Freitag zugesendet hat. In dem Memorandum überrascht Miller mit erstaunlichen Aussagen über die Zukunft der Amerikaner in Sachen Krieg. Wortwörtlich teilte er der Belegschaft unter anderem folgendes mit:
"Wir sind kein Volk des immerwährenden Krieges - das ist das Gegenteil von allem, für das wir stehen und für das unsere Vorfahren gekämpft haben. Alle Kriege müssen enden."
Darüber hinaus deutete Miller mit nicht weniger deutlichen Worten Truppenabzüge an:
Er sagte: "Die Beendigung von Kriegen erfordert Kompromisse und Partnerschaft. Wir haben uns der Herausforderung gestellt; wir haben unser Bestes gegeben. Jetzt ist es Zeit, nach Hause zu kommen."

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Peru: Übergangspräsident Merino tritt nach weiteren blutigen Protesten nach fünf Tagen zurück

Angesichts massiver und blutiger Proteste tritt Perus Übergangspräsident Merino nach wenigen Tagen im Amt zurück. Er reagiert damit auf die Demonstrationen gegen die Absetzung seines Vorgängers Vizcarra und Rücktrittsforderungen des Parlaments. Das muss nun einen neuen Interimsstaatschef bestimmen.
proteste peru
© imago images/Agencia EFE
No es mi Presidente - nicht mein Präsident: Demonstranten gegen Übergangspräsident Manuel Merino im Zentrum von Perus Hauptstadt Lima.
Nach dem Rücktritt des peruanischen Übergangspräsidenten Manuel Merino steht das Andenland ohne Staats- und Regierungschef da. Merino erklärte seinen Rücktritt am Sonntag in einer Ansprache an die Nation nur fünf Tage nach seiner Amtsübernahme. Seit der Amtsenthebung seines Vorgängers Martín Vizcarra durch das Parlament am Montag hatte es jeden Tag größer werdende Proteste gegen das aus Sicht der Demonstranten undemokratische Vorgehen des Kongresses gegeben. Die Polizei ging hart dagegen vor - am Samstag starben dabei mindestens zwei junge Männer. Viele weitere wurden verletzt.

Angesichts des Entsetzens über das Blutvergießen auf den Straßen reichten alle Minister von Merinos Kabinett ihren Rücktritt ein. Der Übergangs-Parlamentspräsident Luis Valdez stellte dem konservativen Merino ein Ultimatum bis zum Sonntagabend (Ortszeit), zurückzutreten. Andernfalls werde es ein Vertrauensvotum geben. Das Parlament nahm Merinos Rücktritt mit 120 zu 1 Stimmen an. Später trat Valdez, der für die Nachfolge des Präsidenten als nächster an der Reihe war, selbst zurück. Damit wurde der Weg frei für eine Neuwahl des Parlamentsvorstands. Dieser soll einen neuen Übergangsstaatschef bestimmen. Allerdings kamen bei einer Abstimmung im Kongress am Abend nicht genügend Stimmen für einen neuen Vorstand zusammen.

Wieder gingen am Sonntag zahlreiche Menschen in der Hauptstadt Lima auf die Straße. Es gibt bislang keine Berichte über erneute Gewalt. Merino rief zu Frieden und Einigkeit auf. Nichts rechtfertige den Tod von Peruanern bei legitimen Protesten. Allerdings seien auch Gruppen an den Demonstrationen beteiligt gewesen, die Chaos hätten säen wollen. Die Vorfälle müssten untersucht werden.

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Trotz EU-Verbot: Ungarn erhält nächste Woche russischen Corona-Impfstoff

Während die EU den weltweit ersten Impstoff Sputnik V gegen Covid-19 (der von den Russen in Rekordzeit auf den Markt gebracht wurde) in der EU verboten hat, weigert sich Ungarn, diesem irrsinnigen Verbot zu folgen.
Sputnik V
© Sputnik Alexei Suchorukow
Trotz EU-Verbots: Ungarn erhält nächste Woche russischen Corona-Impfstoff
Die ersten Proben des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V treffen nächste Woche in Ungarn ein. Dies geschieht trotz des EU-Einfuhrverbots für den russischen Impfstoff. Menschenleben sind wichtiger als die Politik, erklärte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó

~ RT Deutsch
.Produktionstätten für den russischen Impfstoff sind schon in Planung:

Bulb

Übersterblichkeit durch Corona-Hysterie: 45 Prozent starben infolge des Lockdowns

Wie zu erwarten war, hat man jetzt in einer Studie eine Übersterblichkeit durch die Corona-Hysterie festgestellt und nicht durch den Virus selbst.
Viele Menschen starben, weil sie aus Angst vor einer Ansteckung nicht zum Arzt gingen.
Madrid coronavirus
Eine Vorabstudie des Klinikums Hochrhein in Waldshut-Tiengen belegt: Im Frühjahr gab es eine Übersterblichkeit, doch nur etwa die Hälfte der Todesfälle hatte einen Bezug zu COVID-19.

~ RT Deutsch
Die "Kollateralschäden" auf Basis dieses ziemlich ungefährlichen Virus waren allem Anschein nach bereits beim ersten Lockdown weitaus schlimmer als der Virus selbst.
Im Kampf gegen die Corona-Krise setzen viele Länder, darunter auch Deutschland, erneut auf einen Lockdown. Doch bereits beim ersten Corona-Lockdown häuften sich weltweit die Meldungen, dass die Zahl der Patienten, die in der medizinischen Notfallversorgung behandelt werden, drastisch zurückgegangen sei.

Experten befürchteten, dass es zu Gesundheitsschäden und auch zu Todesfällen kommen könnte, wenn die medizinische Behandlung akuter Erkrankungen, die nicht mit COVID-19 im Zusammenhang stehen, verspätet oder gar nicht erfolgt. Dies wäre etwa dann der Fall, wenn sich Menschen aus Angst vor einer Ansteckung nicht mehr ins Krankenhaus trauen. Diese "Kollateralschäden" könnten weit schlimmere Folgen verursachen als das Coronavirus selbst.

~ RT Deutsch
Die Studie bestätigt die Befürchtungen.

Bulb

Russland: Vergeltungs-Sanktionen im Fall Nawalny gegen Deutschland und Frankreich

Russlands Außenminster Sergei Lawrow hat Vergeltungs-Sanktionen gegen eine Reihe leitender Vertreter Deutschlands und Frankreichs angegkündigt. Grund dafür sind die Sanktionen, die auf Basis der Nawalny-Propaganda Russland zuvor ungerechtfertigterweise auferlegt wurden.
lavrov
© TASS
Hintergrund sind die zuvor von der EU verhangenen Sanktionen im Zuge der mutmaßlichen Vergiftung des Politbloggers Nawalny.
Es wird natürlich eine Antwort auf die Sanktionen geben. Da die EU-Sanktionen im Fall Nawalny - und ich möchte betonen, dass Deutschland die treibende Kraft dieser Sanktionen war - leitende Mitarbeiter in der russischen Präsidialverwaltung direkt betreffen, werden unsere Gegensanktionen genau diese Sanktionen widerspiegeln. Sie wurden bereits beschlossen, und wir werden unsere deutschen und französischen Kollegen bald darüber informieren. Die Sanktionen werden führende Beamte der Staats- und Regierungschefs Deutschlands und Frankreichs betreffen.
~ RT Deutsch
Darüber hinaus stellte Lawrow fest, dass es hinreichend Gründe für die Annahme gibt, dass Nawalny in Deutschland oder im Flugzeug auf dem Weg nach Deutschland vergiftet wurde.

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Ärztekammer Berlin: "Corona leugnende" Ärzte melden

Die Ärztekammer in Berlin legt anscheinend großen Wert darauf, dass Mediziner gemeldet werden, die in Sachen Corona eine abweichende Meinung zum Mainstream haben.
Corona Impfung
© www.globallookpress.com
Auch die Ärztekammer Berlin ruft jetzt zum Melden von Medizinern mit "abweichender" Auffassung zur Bedrohung durch Corona auf. Die fachliche Auseinandersetzung spielt dabei einmal mehr keine Rolle. Den so Gemeldeten drohen hohe Geldstrafen.

~ RT Deutsch
Präsident Dr. Günther Jonitz findet es "erschreckend wie furchtbar und beschämend gleichermaßen", dass es Ärzte gibt, die eine abweichende Meinung haben, während er es nicht erschreckend findet, dass er offen Denunziantentum befürwortet und Mitärzte in die Pfanne haut wegen berechtigten Zweifeln.
Dabei gehe es unter anderem um Praxen mit "Maske verboten"-Schildern oder Aussagen wie "Impfung ohne Sinn". Ein Arzt gefährde damit nicht nur die Gesundheit seiner Patienten, sondern auch seine eigene. "Meinungsfreiheit ist das eine, Lügen verbreiten das andere", so Jonitz weiter. Der Ärztekammerpräsident warb zudem dafür, solche Fälle an die Ärztekammer Berlin zu melden. Jonitz fuhr fort:
"Dann bekommt dieser Arzt entsprechend Post von uns, mit der Bitte um Stellungnahme. Das ist ein ganz normales berufsrechtliches Verfahren. Und in den Fällen, wo der Arzt im Prinzip nur, sagen wir mal, seine Skepsis zum Ausdruck gebracht hat, dass er ein Problem damit hat, kriegt er eine freundliche Belehrung."
~ RT Deutsch
Laut Jonitz sind auch Geldstrafen von bis zu 10.000 Euro für solche Ärzte richtig und möglich.

Eye 2

Schweden macht das Grauen vor: Chip-Implantate, Mikrokugeln und „Quantenpunkte“ unter der Haut

Mikrochips, Implantate, Chip-Implantate
© 123rf.com
Chip-Implantate zur Total-Überwachung galten bis vor einigen Jahren noch als Inkarnation des Horror-SciFi-Romans 1984 von George Orwell. Laut Umfragen aus 2014 waren die elektronischen Module, die unter die Haut gepflanzt werden, überhaupt nur 42 % der interviewten Teilnehmer bekannt. Über 80 % lehnten die Implantate auf Nachfrage ab.

Einer Erhebung von Bitkom zufolge wussten 2019 schon fast 70 % der Deutschen, was die Mini-Chips so alles können. Trotzdem war die Zustimmung auf ein Drittel der Befragten angewachsen. Überraschend dabei: Nicht die IT- und Internet-verliebte Jugend fand die elektronischen Stasi-Nachfolger toll. Nur 22 % der bis zu 29-Jährigen wären bereit, sich die Dinger verpassen zu lassen.

Aber 36 % der Menschen zwischen 50 und 64 Jahren befürworteten ihre persönliche Total-Überwachung. Im Alterssegment der Ü-65er waren es sogar 40 %.

Medizin-Patienten-Daten auf dem Chip?

Woher dieser Hang der Senioren zu der neuen Technik kommt, ist schnell ausgemacht. Die häufiger kranken Menschen plagen Ängste, ihnen könnte zu Hause etwas zustoßen und es käme nicht schnell genug Hilfe. Dann könnte ein Medizin-Chip automatisch die 112 rufen und die Paramedics können gleich die Anamnese abrufen.