PuppenspielerS


Gear

Polizei - Berliner „Occupy“-Camp im Regierungsviertel geräumt

Nach genau zweimonatiger Besetzung ist das Camp der „Occupy“-Bewegung am früheren Bundespressestrandgelände im Regierungsviertel in Berlin-Mitte aufgelöst worden.

Eine Hundertschaft der Polizei hatte am Montag mit den Aktivisten über das Verlassen des Geländes verhandelt. Im Ergebnis wurde den etwa 20 Demonstranten eine Frist bis zu einer Räumung um 17.00 Uhr zugestanden.

Danach werde Anzeige wegen Hausfriedensbruchs gestellt, kündigte ein Polizeisprecher an. bei einem freiwilligen Abzug würde die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) als Eigentümerin des Grundstücks von Strafmaßnahmen gegen die Beteiligten absehen, hieß es.

Chess

Russische Kriegsmarine verdeutlicht Unterstützung für Syrien

Bild
© UnbekanntDer russische Flugzeugträger "Admiral Kuznetsov"
Immer mehr wächst der Druck westlicher ebenso wie arabischer Staaten auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Ein militärisches Eingreifen könnte in Vorbereitung stehen. Wie von The Intelligence berichtet wurde, führte Russland erst kürzlich eine Lieferung von Abwehrraketen an Syrien aus. Am Sonntag lief eine russische Kriegsflotte, angeführt vom Flugzeugträger „Admiral Kuznetsov“ (Bild), im syrischen Hafen von Tartus ein. Einem russischen Marineoffizier zufolge, dient der Hafenaufenthalt einer „Stärkung der freundschaftlichen Beziehungen“ zwischen den beiden Staaten.

Bis heute ist unklar, was die massiven Demonstrationen in Syrien tatsächlich ausgelöst hat. Auch geht aus den verschiedenen Berichten nicht hervor, inwieweit bewaffnete Aufständische in die Unruhen verwickelt sind. Syrischen Angaben zufolge, sollen bereits 2.000 Soldaten ums Leben gekommen sein, was jedoch durch keine unabhängigen Quellen Bestätigung fand. Internationale Schätzungen gehen von 5.000 getöteten Demonstranten aus.

Bad Guys

Dramatische Pressekonferenz - Polnischer Staatsanwalt schießt sich in Kopf

Unmittelbar nach einer Pressekonferenz hat ein polnischer Militärstaatsanwalt versucht, sich das Leben zu nehmen. Er konnte gerettet werden. Die Verzweiflungstat hängt möglicherweise mit Ermittlungen zur Korruption in der polnischen Armee zusammen.
Bild
© dpa

Ein polnischer Militärstaatsanwalt hat am Montag unmittelbar nach einer Pressekonferenz einen Selbstmordversuch unternommen. Oberst Mikolaj Przybyl schoss sich nach Medienangaben in seinem Büro in Poznan wenige Minuten, nachdem er vor Reportern eine Justizreform abgelehnt hatte, in den Kopf.

Er konnte wiederbelebt werden und war nach Angaben der behandelnden Ärzte am Nachmittag außer Lebensgefahr. Er sei bei Bewusstsein und habe Gesichtsverletzungen erlitten, teilte ein Krankenhaussprecher mit.

Der Staatsanwalt war mit Ermittlungen von Korruptionsfällen und Fällen organisierter Kriminalität innerhalb der polnischen Streitkräfte befasst und hatte sich gegen Pläne der polnischen Generalstaatsanwaltschaft gewehrt, Militärstaatsanwälte künftig einer zivilen Behörde zu unterstellen.

Cult

Todesstrafe gegen angeblichen CIA-Agenten im Iran verhängt

Teheran - Im Iran ist der iranisch-stämmige US-Bürger Amir Mirsai Hekmati als angeblicher CIA-Agent zum Tode verurteilt worden. Dies teilten iranische Nachrichtenagenturen mit. Der 28-jährige Ex-US-Soldat, dessen Festnahme seit Mitte Dezember bekannt ist, habe sich laut dem Revolutionsgericht in Teheran der “Zusammenarbeit mit einem feindlichen Land, der Spionage für die CIA und des Versuchs, den Iran in Terrorismus zu verwickeln”, schuldig gemacht. In einem Video, das im Dezember im Staatsfernsehen ausgestrahlt worden war, hatte Hekmati selbst ausgesagt, sein Auftrag sei es gewesen, den iranischen Geheimdienst zu unterwandern, um Informationen an die CIA zu liefern. Dies wurde von der US-Regierung sofort als falsch abgewiesen. Der Staatsanwaltschaft zufolge hat Hekmati nun 20 Tage Zeit, Berufung einzulegen. Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA befinden sich zur Zeit auf einem Tiefpunkt aufgrund des umstrittenen iranischen Atomprogramms und der Drohung des Irans, die für Öltransporte wichtige Meerenge von Hormus zu blockieren.

Bad Guys

Grundrechte in den USA aufgehoben - 2. amerikanische Revolution oder Hölle

Am 31. Dezember setzte US-Präsident Barack Obama faktisch die Bill of Rights außer Kraft, denn der neue Verteidigungshaushalt erlaubt u.a. die unbegrenzte Inhaftierung ohne Anklage, ohne Rechtsbeistand und ohne Prozeß, Folter, Verschleppung und gezielte Tötung auch amerikanischer Staatsbürger. Wir brauchen eine zweite Amerikanische Revolution, die in Amerika und auf dem europäischen Kontinent das Gemeinwohl, die Freiheit und die Menschenwürde erstreitet.

Das transatlantische Finanzsystem ist hoffnungslos bankrott, der Euro ist gescheitert, und es ist schon fast Haarspalterei, ob die Insolvenz Griechenlands oder Italiens der Auslöser für das Auseinanderbrechen von Eurozone und EU werden. Genau wie in den dreißiger Jahren reagiert die internationale Finanzoligarchie auf die neue Weltfinanz- und -wirtschaftskrise mit Faschismus und Kriegsplänen. In den USA hat Präsident Obama soeben die Bill of Rights, die an sich unveräußerlichen Grundrechte der Verfassung, außer Kraft gesetzt, und die Geheimdienstdivisionen der Finanzoligarchie setzen mit einer Reihe offener und verdeckter Operationen auf Regimewechsel gegen die kommende Putin-Präsidentschaft in Rußland; die britische Regierung propagiert offen eine Konfrontation mit dem Iran, die kurzfristig zum Dritten Weltkrieg führen könnte. Wenn man all diese Aspekte zusammen betrachtet, dann wird deutlich: Die Menschheit stand noch nie vor einer so existentiellen Bedrohung wie in diesem Augenblick.

Dies alles halten Sie für maßlos übertrieben oder vollkommen absurd? Dann sind Sie wahrscheinlich auch den Medien auf den Leim gegangen und glauben, daß die Saga um Präsident Wulff, und ob dessen Frau Bettina kostenlos Roben von Stardesignern getragen hat, das wichtigste Thema sei, das uns beschäftigen sollte. In Wirklichkeit fallen diese Fragen eher in die Kategorie schwarzer Kriegspropaganda: Was auch immer die Verfehlungen des Bundespräsidenten sein mögen, gemessen an der oben skizzierten Realität sind sie bedeutungslose Randnotizen.

Play

Tripolis: NATO-Rebellen schießen auf Frauen und Kinder in Notunterkunft

NATO-Rebellen attackieren die Torghae-Notunterkunft in Tripolis. Der im Film oft gerufene Ausdruck "Taurah" bedeutet vereinfacht ausgedrückt so etwas wie "Das Reine". Eine ausführliche Erkläung findet man hier.


Cult

Christian Wulff: "In einem Jahr ist das alles vergessen"

christian wulff,
© dpaDer Terminator, wenn es um Informationen geht?
Laut einem Zeitungsbericht hat sich Bundespräsident Wulff bei einem Neujahrsempfang für seine Mitarbeiter hoffnungsvoll gezeigt.

Bundespräsident Christian Wulff hat sich zwar bereits zum zweiten Mal öffentlich für sein Verhalten in der Kredit-Affäre und für seinen Anruf bei der Bild-Zeitung entschuldigt, aber damit fällt der Druck nicht von ihm ab. Im Gegenteil. Wie der Spiegel schreibt, soll der Bundespräsident mit einem Anruf nicht nur dem Chefredakteur der Bild-Zeitung, Kai Diekmann, sondern auch dem Vorstandsvorsitzenden des Springer-Verlags, Mathias Döpfner, mit ähnlichen Worten gedroht haben wie dem Bild-Chef.

Christian Wulff will bis 2015 einen guten Job machen

Doch an Christian Wulff scheint sämtliche Kritik abzuperlen. Der Bundespräsident zeigt sich in eigenen Belangen weiterhin optimistisch. Wie jetzt die Bild am Sonntag berichtet, hat Christian Wulff bei einem Neujahrsempfang für seine Mitarbeiter die Hoffnung geäußert, die Affäre um seinen Privatkredit sowie seinen umstrittenen Anruf bei Bild-Chefredakteur Kai Diekmann im Amt zu überstehen. Wie die Bild am Sonntag berichtet, soll Christisn Wulff auf dem Neujahrsempfang am Freitagnachmittag gesagt haben: «In einem Jahr ist das alles vergessen.» Der Präsident habe versichert, er wolle bis 2015 einen guten Job machen und sei zuversichtlich, «dass dieses Stahlgewitter bald vorbei ist», hieß es weiter.

Vader

Streit um Veröffentlichung von Anrufprotokoll

Christian Wulff bleibt auch nach seinem TV-Interview unter Druck. Vehement wehrt er sich gegen den Wunsch von „Bild“-Chef Diekmann, ein Protokoll des Wut-Anrufs zu veröffentlichen. Politikberater Spreng spricht von einem Showdown: Colt gegen Wasserpistole.


Ein Befreiungsschlag sieht anders aus. Wenn Christian Wulff am Mittwoch gehofft hatte, sein Fernsehauftritt würde ihm in der Kredit- und Medienaffäre Luft verschaffen, dann wurde er nur wenige Stunden später enttäuscht. Das lag weniger an der Reaktion der Berliner Politik und der Bürger auf seine TV-Zerknirschung - die war zurückhaltend, aber nicht vernichtend. Doch noch in der Nacht legte die Bild-Zeitung nach und bezichtigte den Bundespräsidenten, bei ARD und ZDF nicht ganz die Wahrheit gesagt zu haben.

Damit geht das Duell zwischen dem Staatsoberhaupt und der größten deutschen Boulevardzeitung in die nächste Runde. Der Präsident ist angeschlagen, die Zeitung in der Offensive. Der Politikberater Michael Spreng sagt der Tageszeitung: „Wir erleben einen echten Western-Showdown.“ Aber es sei ein Duell von „Wasserpistole gegen scharf geladenen Colt“.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält sich aus dem Konflikt heraus: Sie absolvierte am Donnerstag ihren ersten öffentlichen Termin des neuen Jahres, den traditionellen Empfang der Sternsinger im Kanzleramt.

Play

Irakkrieg beendet? Amerikanischer Marineinfanterist über die Zerstörung Falludschas

Der amerikanische Marineinfanterist Ross Caputi erinnert sich an die Ereignisse im Zusammenhang mit der Belagerung und Zerstörung der irakischen Stadt Falludscha im Jahr 2004, bei der tausende von Menschen getötet, hunderttausende vertrieben und die Stadt mit chemischen Kampfstoffen vergiftet wurde.


Bomb

Über 60 Tote bei Anschlagserie im Irak

Bei mehreren Bombenanschlägen im Irak sind am Donnerstag etwa 60 Menschen ums Leben gekommen. In Bagdad explodierten vier Sprengsätze in überwiegend von Schiiten bewohnten Vierteln. In der Nähe der Stadt Nassirija im Süden attackierte ein Selbstmordattentäter schiitische Pilger an einer Polizeistelle.

Bei einer erneuten Serie von Anschlägen auf Schiiten sind im Irak am Donnerstag mehr als 60 Menschen getötet worden. In der Hauptstadt Bagdad kamen bei Bombenexplosionen in von Schiiten bewohnten Stadtteilen mindestens 23 Menschen ums Leben. Bei einem Selbstmordanschlag auf schiitische Pilger nahe Nassirija im Süden des Landes starben nach Behördenangaben fast 40 Menschen.

Ein mit einem Sprengstoffgürtel ausgerüsteter Selbstmordattentäter habe in Batha bei Nassirija im Süden des Landes mindestens 38 Menschen getötet und mehr als 60 weitere verletzt, teilten die Gesundheitsbehörden der Provinz Dhi Kar mit. Die Pilger waren auf dem Weg zum Heiligen Schrein von Kerbela.

In Bagdad waren zuvor in dem mehrheitlich von Schiiten bewohnten Stadtteil Kadhimija zwei Autobomben explodiert. Laut Innen- und Verteidigungsministerium wurden mindestens 14 Menschen getötet und knapp 40 weitere verletzt. Im Schiitenviertel Sadr City wurden durch eine Explosion nahe einer Gruppe von Tagelöhnern mindestens sieben Menschen getötet und 20 weitere verletzt. Wenig später explodierten zwei Bomben nahe des Krankenhauses, in das einige Verletzte gebracht worden waren; mindestens zwei Menschen starben, 15 wurden verletzt.