PuppenspielerS


Dollar

Das Beste aus dem Web: Die 'heilige Kuh' des US-Staatshaushaltes


kommunisten.de
Mi, 20 Jul 2011 12:02 UTC
tank
© Unknown
Selbst wenn es sehr unwahrscheinlich ist, dass der interne Streit der Herrschenden in den USA um das Budget (Stichwort: Überschreiten der Schuldenbegrenzung am 1. August) nicht doch durch irgendeinen faulen Kompromiss zwischen der Obama-Regierung, der Demokratischen Partei und der Republikanischen Partei geregelt wird. Eines scheint klar: die Kriegsmaschinerie (der sogenannte Verteidigungshaushalt) der USA wird nicht angetastet werden. Angesichts der Merkmale dieses 'Budgetpostens' nimmt sich die gegenwärtige Orientierung der Debatte der Entscheider in den USA und die gleichgerichtete Beteiligung fast aller Medien und selbst mancher us-linker Kreise daran durchaus zynisch aus.

Diese Debatte orientiert auf die Position der Republikaner "Keine Steuererhöhungen (für die Reichen), Kürzungen bei den Sozialausgaben" und Obamas "nur geringe Einsparungen bei den Sozialausgaben, Steuererhöhungen (für die Reichen), Schulden machen". Der nachstehende Beitrag des us-amerikanischen Autors David Morris zeigt den Zynismus des Ausklammerns der US-Kriegsmaschinerie von der Budget-Debatte sehr konkret in zentralen Punkten auf. Er wendet sich zwar primär an die Adresse der verlogenen und heuchelnden Republikaner, aber die Skizze über diese US-Kriegsfinanzen wirft natürlich ebenso die Frage auf, was von der Haltung Obamas und der Demokraten zu halten ist, die hier offenbar die Sprache verloren haben.

Kommentar: Diese Militärausgaben sind wirklich obszön, in einer Welt, wo es so viel Armut und hungernde Menschen gibt, die ein wirklich miserables Leben führen müssen. Wie viel von diesem Geld, kann man sich fragen, wird in Projekte gesteckt, damit sich die Elite für die bevorstehenden Erdveränderungen in Sicherheit wiegen kann?

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War Whore

Israel setzt Luftangriffe auf Gaza fort


sueddeutsche.de
Fr, 19 Aug 2011 01:59 UTC
Tel Aviv/Gaza - Der Nahostkonflikt spitzt sich offenbar wieder zu. Nach blutigen Anschlägen fliegt die israelische Luftwaffe Angriffe auf Ziele im Gazastreifen. Verteidigungsminister Barak gibt Ägypten eine Mitschuld.

In der Nacht zum Freitag attackierte die Luftwaffe nach Medienberichten weitere Ziele im Gazastreifen. Wie der israelische Onlinedienst «Ynet» unter Berufung auf palästinensische Angaben schrieb, war es eine Welle von Angriffen, die sich gegen zahlreiche Ziele im Gazastreifen richtete. Mindestens ein Mensch sei getötet und bis zu 17 Menschen seien verletzt worden.

Wenige Stunden nach den blutigen Anschlägen im Süden Israels hatte die israelische Luftwaffe nach palästinensischen Angaben einen Angriff auf Ziele im Gazastreifen geflogen. Bei Rafah seien dabei sechs Menschen getötet worden, sagte ein Sprecher des medizinischen Notdienstes. Unter den Getöteten soll auch der Chef der besonders extremen Organisation «Volkswiderstands-Komitees» (PRC), Awab Airab, sein. Die israelischen Streitkräfte betonten, der Angriff habe einem PRC-Führer gegolten.
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Attention

Ehemaliger Leiter des UFO-Büros des britischen Verteidigungsministeriums gesteht Strategie der Diskreditierung von UFO-Sichtungen


grenzwissenschaft-aktuell.blogspot.com
Do, 18 Aug 2011 10:40 UTC
Nick Pope
© exopolitik.orgNick Pope

London/ England - Von 1991 to 1994 war Nick Pope bei britischen Verteidigungsministerium (Ministry of Defence, MoD) für die Dokumentation und Untersuchung von UFO-Meldungen zuständig. Jetzt hat Pope die jahrelange Politik des MoD eingestanden und sich dafür entschuldigt, Teil jener Maschinerie gewesen zu sein, die zum Ziel hatte, UFO-Berichte und entsprechende Zeugen lächerlich zu machen.

Aus den vom britischen Verteidigungsministerium veröffentlichten, teilweise einst geheimen UFO-Akten gehe überdeutlich hervor, "dass wir verzweifelt den Standpunkt verteidigten, dass das Thema nicht von Interesse für die Verteidigung sei", so Pope gegenüber der "Huffington Post" (huffingtonpost.com). “Wir konnten nicht einfach sagen ‘da ist etwas in unserem Luftraum; Piloten haben sie gesehen; Sie wurden mittels Radar erfasst; manchmal haben wir Jets gestartet um sie zu verfolgen, aber wir konnten sie nicht erwischen’. Das wäre ein Eingeständnis dafür gewesen, dass wir die Kontrolle über unseren eigenen Luftraum verloren haben. Eine solche Position wäre unhaltbar gewesen.”
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Light Sabers

Koordinierte Terrorattacken entsetzen Israel

Christian Walz
dw-world.de
Do, 18 Aug 2011 13:24 UTC
Eine Serie von Anschlägen auf Fahrzeuge in der Nähe des Badeortes Eilat hat Alpträume Israels wahr werden lassen. Die blutige Bilanz: Sieben getötete Israelis, etliche Verletzte. Die Reaktion: Vergeltung im Gazastreifen.
bus,israel
© unbekannt

Ziele der Anschläge waren nach jüngsten israelischen Angaben zwei Busse, zwei Privatautos und eine Militärpatrouille. "Wir reden hier von einem Terrorkommando", erklärte eine Militärsprecherin. "Das ist ein organisierter Terroranschlag gegen die Israelis." Zudem wurden vom Gazastreifen aus mehrere Mörsergranaten auf Israel abgefeuert.

Der Süden Israels grenzt an den ägyptischen Sinai (westlich davon) und an JordanienNach den Anschlägen bei Eilat hätten Soldaten die Angreifer in ein Feuergefecht verwickelt, heißt es. Laut Medien-Berichten wurden dabei sieben Angreifer getötet. Das Militär bestätigte den Tod mehrerer Angreifer, nannte aber keine Zahl.

Kommentar: Interessant, dass überhaupt keine Kritik für die Vergeltungsschläge an Israel geübt wird und das sofort die Schuldigen ausgemacht sind.

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Cult

Eine Glaubensfrage? US-Kandidat Perry umwirbt Anhänger und hält Klimawandel für Manipulation


welt.de
Do, 18 Aug 2011 12:43 UTC
Der erzkonservative Präsidentschaftskandidat Perry glaubt nicht an den Klimawandel, die Daten seien manipuliert. Überhaupt geizt Perry nicht mit scharfen Angriffen
perry
© DAPD/DAPDDas ist der texanische Gouverneur und Präsidentschaftsbewerber Rick Perry bei einer von ihm selbst initiierten Beet-Veranstaltung.

Der texanische Gouverneur Rick Perry, der sich um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner bewirbt, hat den Klimawandel als Manipulation von Wissenschaftlern bezeichnet. Er glaube nicht an die globale Erwärmung, weil das Phänomen lediglich auf manipulierten Daten beruhe, sagte Perry bei einem Wahlkampfauftritt im US-Staat New Hampshire.

Daher wolle er auch keine Bundesmittel für den Kampf dagegen ausgeben. Weiter erklärte Perry, er hätte die Kompromisslösung zur Anhebung des Schuldenlimits nicht unterschrieben. Die Einigung habe eine falsche Botschaft vermittelt, weil Geld ausgegeben werde, das Washington nicht habe.

Kommentar: Es ist zwar gut Kritik an der Klimawandel-Politik zu betreiben, jedoch sind die Methoden seiner Vorstellung fragwürdig: fundamental christlich und zu dem noch rechts.

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Stormtrooper

Deutsche Regierung beschliesst Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze


suedostschweiz.ch
Mi, 17 Aug 2011 08:46 UTC
Die deutsche Regierung hat am Mittwoch die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze um weitere vier Jahre beschlossen. Das Parlament muss noch zustimmen. Die Verlängerung war in der christlich-liberalen Regierung lange umstritten.
MERKEL,WESTERWELLE
© KEYSTONEKanzlerin Angela Merkel bei der Debatte zum Anti-Terror-Gesetz.

Berlin. - Die Freidemokraten widersetzten sich zunächst diesem Schritt. Das CSU-geführte Innenministerium und das von der FDP geleitete Justizministerium einigten sich erst kurz vor der Sommerpause.

Sonst wären die Gesetze, die nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 eingeführt worden waren, Anfang nächsten Jahres ausgelaufen. Dabei geht es vor allem um Auskünfte, die Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste bei Banken oder Fluggesellschaften über Terrorverdächtige einholen können.
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Life Preserver

Rückschau Neue Bedrohung durch Einzeltäter?


focus.de
Do, 03 Mär 2011 08:39 UTC
Die tödlichen Schüsse auf US-Soldaten auf dem Frankfurter Flughafen sind wohl der erste vollendete islamistische Anschlag auf deutschem Boden. Die Tat wurde nach bisherigen Erkenntnissen von einem 21-Jährigen alleine verübt.
kofferbomber
© dpaDer Angeklagte im „Kofferbomber“-Prozess, Youssef El Hajdib, im Oberlandesgericht in Düsseldorf (Archivfoto vom 09.12.2008).

Experten fürchten, dass nun besondere Gefahr von islamistischen Einzeltätern droht.

Gibt es eine neue Terrorlage in Deutschland?

Die Todesschüsse am Frankfurter Flughafen stehen nach Einschätzung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für eine neue Dimension des islamistischen Terrorismus. GdP-Bundesvorsitzender Bernhard Witthaut: „Wenn sich bisherige Hinweise bestätigen, hat erstmalig ein islamistischer Terroranschlag auf deutschem Boden nicht verhindert werden können und Todesopfer gefordert.“
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Eye 1

Spitzelskandal ebi "News of the World" - Chefetage soll von Abhörmethoden gewusst haben


sueddeutsche.de
Mi, 17 Aug 2011 17:05 UTC
Britische Abgeordnete sprechen von der "größten Vertuschung", die sie "je erlebt haben": Vor dem Parlament hatten Rupert und James Murdoch noch abgestritten, von den dubiosen Abhörmethoden beim Boulevardblatt News of the World gewusst zu haben. Doch nun enthüllt ein Brief des in den Skandal verwickelten Journalisten Clive Goodman Erstaunliches.
Tom Watson
© APClive Goodmans Brief ist "eine der größten Vertuschungen, die ich je erlebt habe", so Labour-Abgeordneter Tom Watson.

Neue Korruptionsvorwürfe im britischen Abhörskandal: Nach einem Bericht des Guardian soll das Anzapfen von Telefonen von ranghohen Mitarbeitern der inzwischen eingestellten britischen Boulevardzeitung News of the World ausdrücklich befürwortet worden sein.

Das geht aus einem Brief des früheren News-of-the-World-Reporters Clive Goodman hervor, der dem Guardian vorliegt. Die Zeitung berichtet, Goodman habe den Brief vor vier Jahren verfasst, nachdem er aus dem Gefängnis entlassen worden war. In dem Schreiben heißt es demnach, das illegale Abhören sei in "voller Kenntnis und mit voller Unterstützung" der News-of-the-World-Führung erfolgt.
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Nuke

Japan: Erstmals geht ein abgeschaltetes Atomkraftwerk wieder in Betrieb


stromsparer.de
Mi, 17 Aug 2011 14:15 UTC
Nach dem Erdbeben vom 11. März hatte Japan einen Großteil seiner Atomkraftwerke aus Sicherheitsgründen abgeschaltet. Nun ging erstmals wieder ein Reaktor in Betrieb.

75 Prozent der Atomkraftwerke außer Betrieb

Zum ersten Mal seit der Katastrophe von Fukushima hat die japanische Regierung eine Genehmigung für den wirtschaftlichen Betrieb eines Atomreaktors erteilt. Der Reaktor Nummer Drei der Atomanlage von Tomari wurde demnach wieder in Betrieb genommen. Tomari liegt auf der Nordinsel Hokkaido. Seit der Atomkatastrophe vom 11. März waren zunächst rund drei Viertel der japanischen Atomkraftwerke außer Betrieb gesetzt, um die Sicherheitsmaßnahmen zu überprüfen.
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Camcorder

Datenspeicherung: Sammelklage gegen Apple in Korea


sueddeutsche.de
Mi, 17 Aug 2011 12:50 UTC
Seoul - Sammelklage gegen Apple: In Südkorea haben knapp 27 000 Menschen den US-Technologiekonzern und dessen südkoreanische Niederlassung wegen der Speicherung von Ortsdaten auf dem iPhone verklagt. Die 26 691 Kläger werfen dem Hersteller von iPhone und iPad Verstoß gegen das Datenschutzgesetz vor.

Sie forderten Schadenersatz für den «erlittenen emotionalen Schaden», teilte die klageführende Anwaltskanzlei Mirae Law am Mittwoch mit. Die Klage wurde beim Bezirksgericht in der südöstlichen Stadt Changwon eingereicht.

Die Gruppe fordert pro Kläger eine Million Won (etwa 648 Euro) von Apple. Das ist die gleiche Summe, die die südkoreanische Apple-Vertretung wegen der Datenspeicherung Ende Juni per gerichtlicher Anordnung an einen Anwalt der Kanzlei gezahlt hatte.
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