Griechenland und Ungarn haben eine neue Version des elften Sanktionspakets gegen Russland blockiert, berichtet die Nachrichtenagentur TASS. Generell soll es aber keine Einwände in Bezug auf neue Strafmaßnahmen gegen Russland unter den EU-Mitgliedsstaaten geben.
Auf einer Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten haben sich Budapest und Athen einen neuen Entwurf des elften Sanktionspakets gegen Russland abgelehnt, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Verweis auf den belgischen Sender RTBF. Sie forderten, dass mehrere Unternehmen von der Liste der Firmen gestrichen werden, die Russland angeblich helfen, die westlichen Sanktionen zu umgehen.

Dennoch gebe es keine grundsätzlichen Einwände der EU-Staaten gegen neue restriktive Maßnahmen gegen Russland, hieß es. Zuvor hatte die europäische Ausgabe der Zeitung Politico unter Berufung auf eigene Quellen mitgeteilt, dass die Diskussion über Sanktionen um eine Woche - bis zum 14. Juni - verschoben worden sei.

Nachdem der erste Entwurf des elften Sanktionspakets im Mai blockiert worden war, legte die Europäische Kommission am Mittwoch bei einem Treffen der EU-Botschafter eine neue Version von Vorschlägen für Sanktionen gegen Russland vor, hieß es. Es sei jedoch zu keiner Einigung gekommen.

Einige Bereiche der deutschen Industrie stehen nach aktuellsten Angaben des Statistischen Bundesamtes nicht gut da. Die Zahl der Aufträge im gesamten verarbeitenden Gewerbe ist um 0,4 Prozent gesunken. Besonders betroffen sind Maschinenbau und sonstiges Fahrzeugbau.

Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nimmt der Auftragseingang der deutschen Wirtschaft weiterhin ab. Die Zahl neuer Aufträge im verarbeitenden Gewerbe im April 2023 ist gegenüber März 2023 um 0,4 Prozent zurückgegangen. Im Vergleich zum März ist die Senkung jedoch weniger spürbar: Destatis verzeichnete in diesem Monat einen Rückgang um 10,9 Prozent gegenüber Februar. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war der Auftragseingang von Februar bis April um 2,3 % niedriger als in den vorigen drei Monaten.

Besonders stark ist von diesen Entwicklungen der Bereich sonstiger Fahrzeugbau betroffen. Die Herstellung von Schiffen, Schienenfahrzeugen, Luft- und Raumfahrzeugen sowie von Militärfahrzeugen, die in diese Kategorie fällt, verlor im April 34 Prozent an Aufträgen. Der Bereich Maschinenbau ist um 6,2 Prozent zurückgegangen. In einigen Wirtschaftssektoren sind jedoch positive Tendenzen zu erkennen. Hersteller von elektrischen Ausrüstungen sowie von Kraftwagen und Kraftwagenteilen erhielten 2,4 Prozent mehr Aufträge als im März. Dabei stiegen die Inlandsaufträge um 1,6 Prozent, während die Auslandsaufträge gegenüber dem Vormonat um 1,8 Prozent zurückgingen.

Kann der Terrorismus, den das Kiewer Regime als Waffe systematisch einsetzt, erfolgreich sein? Oder ist er ein Zeichen der Schwäche und der Agonie? Ein Kommentar von Wiktorija Nikiforowa von "RIA Nowosti" zur Zerstörung des Kachowka-Wasserkraftwerks durch die ukrainischen Streitkräfte.

Von Wiktorija Nikiforowa, RIA Nowosti

Heute Nacht haben ukrainische Truppen das Wasserkraftwerk von Kachowka zum wiederholten Male beschossen. Das von unseren Vorfahren errichtete Riesenbauwerk konnte den monatelangen Angriffen der ukrainischen Streitkräfte nicht mehr standhalten. Die Überwasserbauwerke und die Turbinenhalle wurden zerstört, der Damm brach. Jetzt flacht der Stausee rapide ab, eine meterhohe Welle rollt den Dnjepr entlang und überflutet die Häuser und das linke Ufer.

Das wunderschöne Kachowka-Wasserkraftwerk, ein Wunder der Ingenieurskunst, wurde in den 1950er Jahren von sowjetischen Menschen gebaut, die sich nicht vorstellen konnten, dass ihre eigenen Enkelkinder, die sich als "Ukrainer" eingeschrieben haben, es mit Artillerie beschießen würden. Das Kraftwerk wurde von den besten Fachleuten der Sowjetunion unter Einsatz modernster Technik gebaut, und eine ganze Stadt namens Nowaja Kachowka (Neu-Kachowka) wurde eigens für die Arbeiter und Angestellten dieses Kraftwerks errichtet. Der Geburtstag des Wasserkraftwerks wurde zu einem Feiertag in unserem riesigen Land. Genau dieses Meisterwerk der Technik und der menschlichen Arbeit zerschoss die ukrainische Artillerie monatelang systematisch und zielstrebig.

Könnte es sein, dass hinter dieser Grausamkeit ein ausgeklügelter militärischer Plan steckt? Wird die Sprengung des Damms den lange angekündigten ukrainischen Gegenangriff erleichtern? Nein, unser linkes Dnjepr-Ufer wird nun überflutet werden und sich für viele Monate in einen klebrigen Sumpf verwandeln. Es wird den ukrainischen Streitkräften unmöglich sein, dort Fuß zu fassen. Der amtierende Gouverneur von Cherson, Wladimir Saldo, hat soeben bestätigt, dass die Zerstörung des Wasserkraftwerks von Kachowka unser Militär in keiner Weise daran hindern wird, das linke Ufer zu verteidigen.

Nein, nein, es gibt keine von Clausewitze auf der anderen Seite. Stupide Brutalität und Zerstörungswut sind alles, was die Kiewer Terroristen antreibt.

Wem meint die Bundesregierung mit der Schließung der russischen Konsulate zu schaden? Putin? Der russischen Armee? Russen? Der Hauptbetroffene hat seit drei Jahrzehnten einen deutschen Pass in der Tasche und zählt zu den fleißigsten und zuverlässigsten Migranten, die Deutschland kennt.

Von Anton Gentzen

Ende Mai 2023 hat die deutsche Bundesregierung beschlossen, vier von fünf russischen Konsulaten in Deutschland zu schließen: Bonn, Hamburg, Leipzig und München. Verbleiben darf nur noch das Konsulat bei der Russischen Botschaft in Berlin.

Was meint die Bundesregierung, wem sie damit schadet? Putin? Der russischen Armee? Russischen Staatsangehörigen überhaupt?

Sicherlich wird es im russischen konsularischen Korps, das nun bis Jahresende Deutschland verlassen muss, Betroffenheiten geben, aber das Hauptopfer der neuen hirnlosen Eskalationsrunde in den deutsch-russischen Beziehungen sind Menschen, die in Deutschland seit Jahren, mitunter seit drei Jahrzehnten leben, hier arbeiten und Steuern zahlen. Zum großen Teil verfügen sie gar über die deutsche Staatsangehörigkeit: Russlanddeutsche, auch bekannt als Wolgadeutsche, Spätaussiedler, Deutschrussen.

Wer einmal eines der nun schließenden Konsulate besucht hat, wird sich über die langen Schlangen gewundert haben, die sich an manchen Tagen über mehrere Straßenzüge zogen (und mit Stand heute ziehen). Wollte man ein Visum für Russland beantragen, wurde man vorgelassen und war von der Schlange gar nicht betroffen. Denn die Menschen in diesen Schlangen, allesamt höheren Alters, standen hier aus ganz anderen Gründen an.

Seit etwa 2005 zahlt Russland seine Renten ‒ unabhängig von der Staatsangehörigkeit des Pensionärs ‒ auch im Ausland aus. Jeder, der in der Sowjetunion und in Russland gearbeitet hat, ist anspruchsberechtigt, egal wo auf der Erdkugel er seinen Wohnsitz genommen hat und den Pass welches Staates er hatte oder hat. Es gibt nur eine Voraussetzung für den Rentenbezug: Einmal im Jahr muss sich der Rentner einem russischen Beamten vorstellen, als Nachweis dessen, dass er noch lebt. In Russland geht man zu diesem Zweck zu einer örtlichen Filiale des Pensionsfonds. Im Ausland haben die russischen Auslandsvertretungen diese Funktion übernommen und stellen jährlich nach persönlicher Vorsprache Lebensbescheinigungen aus, die der Rentner dann per Post an den Russischen Pensionsfonds verschickt, um die Rentenzahlungen ein weiteres Jahr zu erhalten.

Erstmals seit acht Jahren besucht Venezuelas Präsident Nicolás Maduro Brasilien. Am Montag ist er mit seinem brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva zusammengekommen. Am Dienstag findet in Brasilia ein Gipfel statt, der das UNASUR-Bündnis wiederbeleben soll.
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro ist am Montag erstmals seit dem Jahr 2015 zu einem Staatsbesuch im Nachbarland Brasilien eingetroffen. In der Hauptstadt Brasília traf er sich mit seinem Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva. Bei ihren Verhandlungen kamen nicht nur die bilateralen Angelegenheiten zur Sprache. Die beiden Spitzenpolitiker erörterten auch Themen von regionaler und globaler Tragweite.

Die Leitthemen des Treffens waren allerdings die Bekämpfung von Ungleichheit und Armut sowie die Stärkung der beiden Wirtschaften. Lula und Maduro wurden über die Notwendigkeit einer Kooperation einig, um die südamerikanische Region als Länderblock zu konsolidieren und somit ihre Verhandlungspositionen in der Weltarena zu stärken. Auf Twitter schrieb der brasilianische Staatschef:

"Südamerika muss als Block arbeiten. Ein Land kann seine Probleme, die seit Jahrhunderten bestehen, nicht allein lösen. Wir kämpfen bereits seit 500 Jahren gegen Armut. Zusammen sind wir 450 Millionen Menschen, als Block können wir besser verhandeln."

Die russische Hauptstadt Moskau ist laut Bürgermeister Sobjanin am Dienstagmorgen zum Ziel eines Drohnenangriffs geworden. Dabei seien mehrere Gebäude beschädigt worden. Die Bewohner der betroffenen Wohnblocks wurden evakuiert.

Am Dienstagmorgen griffen mehrere Drohnen Moskau an. Dabei wurden mehrere Gebäude beschädigt. Der Moskauer Bürgermeister Sergei Sobjanin ordnete die Evakuierung der Bewohner der betroffenen Gebäude an. Das geht aus mehreren Nachrichten auf dem Messengerdienst Telegram hervor.

Sicherheitsbeamte sagten gegenüber RIA Nowosti, dass zwei Drohnen Wohngebäude getroffen hätten. Wie berichtet wird, traf eine Drohne das oberste Stockwerk eines Wohnhauses. Dabei wurden die Fassade und die Verglasung beschädigt. Eine weitere Drohne beschädigte die Fassade eines 24-stöckigen Wohnhauses.


Bewohner berichteten zudem, eine Drohne sei in eine Wohnung gelangt, in der sich drei Personen befanden. Die Polizei sperrte das Gebäude ab, Rettungsfahrzeuge und Feuerwehr sind im Einsatz. Der Verkehr im betroffenen Gebiet wurde unterbrochen. Berichte über Explosionen gab es nicht. Ernsthaft verletzt wurde bei den Angriffen niemand, meldet der Moskauer Bürgermeister.

Die Biden-Administration verheimlicht weiterhin ihre Beteiligung an der Zerstörung der Nord Stream-Pipelines...

Vor sechs Wochen habe ich einen Bericht veröffentlicht, der sich auf anonyme Quellen beruft und in welchem US-Präsident Joe Biden als derjenige genannt wird, der im September letzten Jahres die mysteriöse Zerstörung der Nord Stream 2-Pipeline angeordnet hatte. Dabei handelt es sich um eine neue 11-Milliarden-Dollar-Pipeline, welche das Volumen des aus Russland nach Deutschland gelieferten Erdgases verdoppeln sollte. Die Geschichte gewann in Deutschland und Westeuropa zunehmend an Aufmerksamkeit, wurde aber in den USA von den Medien weitgehend totgeschwiegen. Als vor zwei Wochen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz zu Besuch in Washington war, versuchten US-amerikanische und deutsche Geheimdienste, das mediale Vakuum noch zu vergrößern, indem sie die New York Times und die deutsche Wochenzeitung Die Zeit mit Falschmeldungen fütterten, um die Meldung zu widerlegen, dass Biden und US-Agenten für die Zerstörung der Pipelines verantwortlich seien.

Die Pressesprecher des Weißen Hauses und der Central Intelligence Agency haben immer wieder bestritten, dass Amerika für die Sprengung der Pipelines verantwortlich sei. Diese Pro-forma-Dementis waren für die Pressevertreter des Weißen Hauses mehr als ausreichend. Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass ein dort tätiger Reporter den Pressesprecher des Weißen Hauses gefragt hätte, ob Biden das unternommen hat, was jeder ernstzunehmende Regierungschef tun würde: nämlich den amerikanischen Geheimdienst formell damit zu "beauftragen", mit allen seinen Mitteln eine gründliche Untersuchung durchzuführen, um herauszufinden, wer nun die Tat in der Ostsee begangen hat. Laut einer geheimdienstlichen Quelle hat der Präsident dies nicht getan, und er wird es auch nicht tun. Und warum nicht? Weil er die Antwort bereits kennt.

Das plötzliche "Untertauchen" des obersten Kommandierenden der ukrainischen Armee, dem alle bisherigen Erfolge zugeschrieben werden und mit dessen Talent auch die ukrainischen Hoffnungen auf eine erfolgreiche Gegenoffensive verbunden waren, nährten Spekulationen über seinen Tod oder eine Verwundung. Letzteres scheint sich zu bestätigen.
Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Waleri Saluschnij, ist seit mehreren Wochen nicht mehr öffentlich aufgetreten. Was angesichts seiner bisherigen medialen Präsenz Spekulationen über seinen Tod oder eine schwere Verwundung nährte.

Nun meldet RIA Nowosti, dass das plötzliche "Untertauchen" des Kommandierenden, dem alle bisherigen Erfolge der ukrainischen Armee zugeschrieben werden und mit dessen Talent auch die ukrainischen Hoffnungen auf eine erfolgreiche Gegenoffensive verbunden waren, tatsächlich auf eine Verwundung zurückzuführen ist. Und mehr noch: Die Verwundung scheint so schwer zu sein, dass sich die Ukraine wohl nach einem neuen Kommandierenden für ihre Streitkräfte wird umsehen müssen.

Saluschnij habe bei einem russischen Raketenangriff Anfang Mai auf einen Gefechtsstand nahe dem Dorf Possad-Pokrowskoje bei Cherson Kopfverletzungen und mehrere Schrapnellwunden erlitten, wie ein Vertreter der russischen Sicherheitsdienste gegenüber RIA Nowosti unter Berufung auf seine Quellen bei den Streitkräften mitteilte. Ihm zufolge wurde der Offizier zur Erstversorgung nach Nikolajew und von dort mit einem Hubschrauber in ein Militärkrankenhaus in Kiew gebracht.

In einem Kommentar verurteilte die "Tagesschau" die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga. Zuvor hatte die deutsche Außenministerin bei ihrem Besuch in Dschidda den Schritt getadelt. Politisch und medial befürwortet Deutschland Krieg und Gewalt, und lehnt Frieden und Diplomatie ab.

Von Gert Ewen Ungar

Syrien hat seinen Platz in der Arabischen Liga wieder eingenommen. Der syrische Präsident Baschar al Assad wurde auf dem Gipfel in Dschidda mit Bruderkuss empfangen. Syrien war 2012 zu Beginn des Syrien-Konflikts ausgeschlossen worden. Jetzt hat die Diplomatie gesiegt. Der Nahe Osten wächst zusammen.

Man ist ambitioniert. Die Region strebt an, ein Machtpol in einer multipolaren Welt zu werden. Man will ein "arabisches Europa" werden, wo Frieden herrscht und die Länder durch Handel und kulturellen Austausch verbunden sind. Diese Entwicklung, ermöglicht durch Vermittlung Chinas und mit russischer Unterstützung im Kampf gegen den Extremismus in Syrien, bedeutet einen erneuten und massiven Einflussverlust für den Westen.

Diese Entwicklung zeigt aber auch: Wenn der Westen an Einfluss verliert, erhöhen sich die Chancen auf Frieden drastisch. Und es zeigt sich noch ein Drittes: Der Westen ist mit Frieden nicht einverstanden. Ganz lautstark und in der ersten Reihe in der Gegnerschaft zum Frieden mit dabei ist das politische und mediale Deutschland.

Kurz vor dem historischen Gipfeltreffen in Dschidda hakte Saudi-Arabien schnell noch einen weiteren Besuch ab: Die deutsche Außenministerin war ebenfalls in dem Wüstenstaat. Wenig kultursensibel präsentierte sich Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) in knielangem Kleid und machte das, was sie auf ihren Auslandsreisen in die Regionen außerhalb des kollektiven Westens immer tut: Sie gab den Besserwessi und belehrte.

Verbindungen zwischen dem Kinderschänder Jeffrey Epstein und dem Microsoft-Gründer Bill Gates sorgen seit Jahren für Aufsehen. Laut dem Wall Street Journal wusste Epstein über eine Affäre zwischen Gates und einer russischen Bridge-Spielerin und versuchte, ihn damit zu erpressen.

Jeffrey Epstein, der Investmentbanker und verurteilte Sexualstraftäter, soll den Microsoft-Gründer Bill Gates mit einer angeblichen Beziehung zu einer Russin erpresst haben. Dies berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf mit der Situation vertrauten Quellen. Demnach habe Gates im Jahr 2010 die russische Bridge-Spielerin Mila Antonowa kennengelernt. Wie Antonowa selbst erwähnte, habe sie Gates bei einem Bridgeturnier tatsächlich getroffen und mit ihm eine Partie gespielt. Damals war die Bridge-Spielerin in ihren Zwanzigern, Gates in seinen Fünfzigern und noch verheiratet. Ferner im Jahr 2013 habe Antonowa versucht, ihre eigene Bridge-Schule zu eröffnen, und sei auf der Suche nach Investoren gewesen. Mit Hilfe von Boris Nikolic, einem Berater von Gates, habe sie Epstein kennengelernt. Der Finanzmogul sei nicht bereit gewesen, in Antonowas Projekt zu investieren, habe jedoch später ihre Ausbildung bei einer Programmiererschule bezahlt.


Vier Jahre später habe Epstein in einer E-Mail von Gates verlangt, die Kosten für Antonowas Bildung zu erstatten, heißt es in dem Artikel von Wall Street Journal weiter. Die Geldsumme könnte für den Großinvestor und den Microsoft-Gründer kaum erheblich gewesen sein, Epstein habe jedoch zu jener Zeit erfolglos versucht, Gates von Investitionen in einen "Multimilliarden-Dollar-Wohltätigkeitsfonds" zu überzeugen. Mit seiner E-Mail, vermutet das Wall Street Journal weiter, habe Epstein angedeutet, dass er über die Affäre wisse und sie aufdecken könne, falls Gates die Kooperation nicht aufrechterhalten würde. Die Sprecherin von Gates hat diesen Austausch bestätigt. Ihr zufolge habe Epstein ohne Erfolg versucht, eine frühere Beziehung auszunutzen, um Gates zu drohen.