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Israel plant offenbar Bodeninvasion im Libanon

Während Gaza in Trümmern liegt, bereiten sich die israelischen Streitkräfte darauf vor, einen weiteren Krieg gegen den Libanon zu führen. Die israelische Armee will nach eigenen Angaben die libanesische Hisbollah über den Litani-Fluss zurückdrängen, sollte es der libanesischen Regierung vorher nicht gelingen, die schiitischen Milizen dazu zu bewegen.
Libanon Tayr Harfa
© AFPEin Blick aus dem südlibanesischen Ort Tayr Harfa nahe der Grenze zu Israel zeigt Rauchschwaden von Raketen der Hisbollah in der Nähe eines israelischen Außenpostens am 15. Dezember 2023.
Die israelische Armee plant eine Invasion im Südlibanon und riskiert damit einen grenzüberschreitenden Krieg, während westliche Verbündete bereits Israel zur Zurückhaltung aufrufen, berichtete die Times am Montag. Die israelische Armee wolle die libanesische Hisbollah über den Litani-Fluss zurückdrängen. Die britische Tageszeitung schreibt, die israelische Armee fürchte einen möglichen Angriff der Hisbollah ähnlich dem Hamas-Überfall am 7. Oktober, und die Hisbollah sei "im Vergleich zur Hamas viel stärker".

In einem Gespräch mit dem israelischen Sender TOV warnte zugleich der israelische General Jitzchak Brik, dass Israel auf einen solchen Krieg nicht vorbereitet sei. Israel habe weder die richtigen Vorbereitungen getroffen noch einen Vorrat an Waffen und Munition angelegt. Brik fügte hinzu, dass die israelische Armee so stark zerstreut sei, dass sie gar nicht in der Lage sei, an mehreren Fronten gleichzeitig Krieg zu führen.

Die UN-Truppe UNIFIL habe es nach israelischer Darstellung nicht geschafft, die UN-Resolution 1701 nach dem Krieg von 2006 durchzusetzen, die eine demilitarisierte Zone von der Demarkationslinie, der Blauen Linie, bis zum Litani-Fluss vorsieht. Israel hat sich in letzter Zeit dazu bereit erklärt, eine diplomatische Lösung für dieses Problem zu finden, hat aber zugleich deutlich gemacht, dass es zu einer Militäroperation bereit wäre, wenn es nicht gelingen sollte, auf diese Weise eine angemessene Sicherheitszone auf libanesischem Territorium einzurichten.

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Daten nationaler Statistikämter: Weltweite Insolvenzen übertreffen Niveau von 2008

Unter Berufung auf Daten der nationalen Statistikämter berichtet die "Financial Times", dass sich die steigenden Zinssätze und das Ende der Covid-Subventionen drastisch auf die Unternehmen ausgewirkt haben.
Stuhl
© Gettyimages.ruSymbolbild
Wie die Financial Times am Montag unter Berufung auf Daten der nationalen Statistikämter berichtete, ist der Unternehmenssektor weltweit von einer Konkurswelle betroffen, die in einem seit Jahrzehnten nicht mehr gekannten zweistelligen Tempo erfolgt.

In den USA stieg die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in den 12 Monaten bis September im Vergleich zum Vorjahr um 30 Prozent. Auch in Deutschland, der größten Volkswirtschaft der EU, war 2023 ein Jahr der Firmenpleiten.

Steffen Müller vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle sagte:
"Wir haben in diesem Jahr bei den Personen- und Kapitalgesellschaften etwa 30 Prozent mehr Insolvenzen gesehen, als das im Vorjahr der Fall war. Auch die Zahl betroffener Jobs ging nach oben. Wir sehen also nicht nur mehr Insolvenzen, wir sehen auch im Durchschnitt größere Insolvenzen."
In der gesamten EU stieg die Zahl der Unternehmen, die Konkurs anmelden, in den neun Monaten bis September um 13 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum und erreichte damit einen Achtjahreshöchststand.

Kommentar: Dass der Corona und Klima-Wahnsinn die Weltwirtschaft in Richtung Klippe steuert, war natürlich "nicht vorhersehbar" und auch überhaupt nicht gewollt.


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WHO "entsetzt" wegen Zerstörung von palästinensischem Krankenhaus durch Israel

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Israel vorgeworfen, ein Krankenhaus im Gazastreifen de facto zerstört zu haben. Der WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus zeigte sich "entsetzt".
Gaza
© AFP Israelische Armee / AFPDieses von der israelischen Armee am 14. Dezember 2023 veröffentlichte Bild soll palästinensische Kämpfer zeigen, die sich den israelischen Streitkräften in der Nähe des Kamal-Adwan-Krankenhauses in Beit Lahia im nördlichen Gazastreifen ergeben haben.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wirft Israel vor, ein Krankenhaus im Gazastreifen de facto zerstört zu haben.

WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus äußerte sich dazu gestern im Kurznachrichtendienst X (Twitter) "entsetzt über die faktische Zerstörung des Kamal-Adwan-Krankenhauses im nördlichen Gazastreifen in den vergangenen Tagen". Das Krankenhaus sei nicht mehr einsatzfähig, außerdem seien Patienten ums Leben gekommen.

Auf X schrieb Ghebreyesus:
"Das Gesundheitssystem des Gazastreifens war bereits am Boden, und der Verlust eines weiteren, auch nur minimal funktionierenden Krankenhauses ist ein schwerer Schlag."

Medienberichten zufolge wurden zahlreiche Mitarbeiter festgenommen, erklärte der WHO-Chef weiter, nachdem die israelische Armee einen mehrtägigen Einsatz in dem Krankenhaus beendet hatte.

Viele Patienten hätten sich "unter großem Risiko für ihre Gesundheit und Sicherheit" selbst in Sicherheit bringen müssen, weil Krankenwagen das Krankenhaus nicht hätten erreichen können. Mehrere Patienten seien wegen fehlender medizinischer Versorgung gestorben, unter ihnen ein neun Jahre altes Kind.

Kommentar: Beweise: Es war ein israelischer Jet, der eine Bombe auf den Hof des Al-Ahli-Krankenhauses abgeworfen hat


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EU eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst X wegen zu viel Wahrheit und Meinungsfreiheit

Wegen der angeblichen Verbreitung von Falschinformationen hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen den Onlinedienst X von Elon Musk eröffnet. Die EU-Behörde wirft dem Dienst die "Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformationen" über den Krieg zwischen Israel und der Hamas vor.


Kommentar: Die Vorwürfe der EU-Kommission sind nichts weiter als ein peinlicher Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken. So viel zu den "demokratischen Werten" der EU-Eliten!


EU Ursula
© Legion-media.ru HATIM KAGHAT/Belga/Sipa USADie EU-Kommissionspräsidentin präsentiert innere Zufriedenheit und Ruhe im Brüsseler Hauptquartier. Oktober 2023.
Wegen der mutmaßlichen Unterstellung, dass das Unternehmen von Milliardär Elon Musk die Verbreitung von Falschinformationen bewusst dulde, hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) eröffnet.


Kommentar: Das Problem für die EU ist in Wirklichkeit nicht die "Verbreitung von Falschinformationen", sondern die Tatsache, dass Musk es gewagt hat, Informationen, die nicht selten der Wahrheit entsprechen, nicht zu zensieren oder zu löschen.


Die diesbezüglichen Untersuchungen würden dabei über das "Gesetz für digitale Dienste" (Digital Services Act - DSA) eingeleitet, teilte die Kommissionspressestelle am Montag mit. Auf eine themenbezogene Informationsanfrage aus Brüssel habe das US-Unternehmen demnach keine zufriedenstellenden Antworten geliefert.

Am späten Donnerstag vergangener Woche richtete die Kommission laut der US-Webseite Tech Crunch ein förmliches Auskunftsersuchen an das Unternehmen, nachdem sie tags zuvor bereits eine öffentliche Warnung zu Berichten herausgegeben hatte, wonach "auf der Plattform illegale Inhalte und Desinformationen über den Krieg zwischen Israel und Hamas kursieren, und der Twitter-CEO eine hochrangige (nicht spezifische) Antwort auf diese Warnung geschickt hatte."


Ausgehend von den Inhalten der X-Pressestelle in ihrem Antwortschreiben, habe das "DSA-Durchsetzungsteam" den Inhalt analysiert, um im Anschluss "über die nächsten Schritte" zu entscheiden, so Thierry Breton, EU-Kommissar "für Binnenmarkt und Dienstleistungen mit der erweiterten Zuständigkeit für Verteidigung und Raumfahrt in der Kommission von der Leyen", im Rahmen seines X-Postings.

Kommentar: Beweise: Es war ein israelischer Jet, der eine Bombe auf den Hof des Al-Ahli-Krankenhauses abgeworfen hat


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Putin: "Wir haben kein Interesse an einem Krieg gegen die NATO" - über Finnlands NATO-Beitritt: "Jetzt wird Helsinki Probleme haben"

In einem TV-Interview hat Russlands Präsident Wladimir Putin erklärt, dass Moskau kein Interesse an einem Krieg gegen die NATO habe. Die Spannungen mit der Allianz bezeichnete der Politiker als künstlich aufgebaut und warnte Finnland vor Problemen nach dessen NATO-Beitritt.
Flaggen USA NATO Finnland
© AP Johanna GeronArchivbild
Nach seiner mehrstündigen Pressekonferenz am 14. Dezember hat Wladimir Putin dem Journalisten Pawel Sarubin ein Interview gegeben, in dem er die Spannungen zwischen Russland und der NATO kommentierte. Der Reporter der TV-Sendung Moskau. Kreml. Putin bat den Politiker unter anderem darum, auf die Worte von US-Präsident Joe Biden einzugehen, wonach Moskau das westliche Militärbündnis angreifen könne, sollte das russische Militär in der Ukraine nicht gestoppt werden. Der Kremlchef wies dies weit von sich:
"Das ist völliger Unsinn. Ich denke, Präsident Biden weiß das auch. Das ist nur eine Floskel, um seine falsche Politik gegenüber Russland zu legitimieren."
Putin betonte, dass Washington eigentlich gar nicht daran interessiert sei, Moskau eine "strategische Niederlage" zu bereiten. Dies liege nicht im nationalen Interesse der USA. Auch Russland habe kein Interesse daran, gegen die NATO zu kämpfen. Der Politiker nannte Washington den einzigen Herren der Allianz und das Militärbündnis einen Hinterhof der USA. In diesem Kontext müssten Biden auch folgende Tatsachen klar sein:

USA

Das Beste aus dem Web: Konservative Schätzung: Seit 2001 haben die USA 4,5 Millionen Menschen getötet und 38 Millionen Flüchtlinge verursacht

Eine wissenschaftliche Kriegskosten-Studie einer renommierten US-Universität beschuldigt US-Kriegstreiber, seit dem 11. September 2001 weltweit mindestens viereinhalb Millionen Menschen getötet und Zigmillionen Flüchtlinge produziert zu haben.
USA Flag
© AP Photo / Mariam Zuhaib
Von Rainer Rupp

Über 940.000 Tote aufgrund direkter Kriegsgewalt, davon 432.000 Zivilisten, 3,6 bis 3,8 Millionen Menschen, fast ausschließlich Zivilisten, die indirekt in den mit US-Kriegen überzogenen Gebieten zu Tode kamen. Das erhöht die Gesamtzahl der Todesopfer auf mindestens 4,5 bis 4,7 Millionen Menschen. Weitere 38 Millionen wurden aus ihrer Heimat vertrieben oder endeten als Kriegsflüchtlinge.

Das sind die mit wissenschaftlicher Genauigkeit eines Forschungsprojektes der Brown University in den USA zahlenmäßig erfassten weltweiten "Kriegserfolge" der "unverzichtbaren Nation" USA seit dem 11. September 2001. Kein einziger dieser unprovozierten, mit Lügen gerechtfertigten US-Kriege - meist mit Unterstützung von NATO-Vasallen - war völkerrechtlich und schon gar nicht humanitär legitimiert. Sie dienten einzig und allein den in den USA herrschenden skrupellosen Eliten, um über Bergen von Leichen ihre Weltherrschaft auch im 21. Jahrhundert durchzusetzen.


Kommentar: Darüber hinaus wurden die Terroranschläge am 11. September 2001 von den USA und vermutlich auch von Israel selbst geplant und durchgeführt und "islamistischen Terroristen" in die Schuhe geschoben. Diese Terroranschläge dienten den USA und ihren Vasallen als "Rechtfertigung" für die darauffolgenden Kriege, Massenmorde und für die allgemeine Destabilisierung vieler Länder und Regionen.


Das "Watson Center" an der Brown University wurde im Jahr 2011 in Zusammenarbeit mit der Boston University gegründet. Schon vorher war die Brown University dafür bekannt, die weltweiten US-Kriege unvoreingenommen akribisch zu beobachten und zu analysieren. Heute bieten das Brown's Watson Institute und dessen "Costs of War" - verglichen mit allen anderen westlichen Quellen - die fundiertesten Angaben über zivile und militärische Opfer auf allen Seiten. Aber auch für Informationen über die materiellen Kosten der US-Kriege sowie über die Kriegsgewinnler ist das "Costs of War"-Projekt von Brown eine zuverlässige Quelle.

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Putins traditionelle Frage- und Pressestunde: Ein Überblick

Wladimir Putin hat sich am Donnerstag den Fragen von Journalisten und Bürgern gestellt. Hauptthemen waren der Konflikt in der Ukraine, der Nahe Osten, die Wirtschaftslage sowie soziale Angelegenheiten. Hier die wichtigsten Antworten auf einen Blick.

Putin
© Sputnik Alexander KasakowWladimir Putin hat am 14. Dezember Fragen von Journalisten und Bürgern beantwortet
Wladimir Putin hat bei seiner großen Pressekonferenz, die dieses Jahr mit dem "Direkten Draht" kombiniert wurde, Fragen von Bürgern und Journalisten beantwortet. Im vergangenen Jahr fanden diese Veranstaltungen nicht statt. Die diesjährige Live-Übertragung dauerte mehr als vier Stunden.

Ab Anfang Dezember konnten Bürger ihre Fragen einreichen. Nach Angaben der Agentur TASS waren es insgesamt mehr als zwei Millionen. Aus dem Kreml hieß es, nicht alle Fragen könnten bei der Veranstaltung beantwortet werden, sie würden aber im Laufe des Jahres geklärt.

Die Hauptaufgabe für Russland sei es, die Souveränität des Landes zu stärken, für die Sicherheit an den Grenzen zu sorgen und die Rechte und Freiheiten der Bürger zu garantieren, betonte Putin zu Beginn. "Das ganze Land versteht, dass Russland ohne dies nicht existieren kann", fügte er hinzu.

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Kadyrow erwartet Ende des Ukraine-Konflikts im Sommer 2024

Ramsan Kadyrow, der Chef der russischen Teilrepublik Tschetschenien, hat am Mittwoch erklärt, der Ukraine-Konflikt könnte im Sommer des kommenden Jahres zum Abschluss gebracht werden. Bis dahin habe Kiew sein Militärpotenzial aufgebraucht.

Ramsan Kadyrow Tschetschenien
© Sputnik Tatjana BarybinaRamsan Kadyrow, Chef der russischen Teilrepublik Tschetschenien
Der Ukraine-Konflikt wird wahrscheinlich im Sommer 2024 beendet. Diese Annahme hat Ramsan Kadyrow, der Chef der russischen Teilrepublik Tschetschenien, am Mittwoch im Gespräch mit Journalisten geäußert. Ihm zufolge werde Kiew "im Frühling des kommenden Jahres, im Juni oder Juli" seine militärische Stärke, Waffen und Finanzen komplett aufbrauchen, woraufhin der Konflikt zum Ende komme.

Wenn es nach ihm ginge, könne die Militäroperation sogar früher abgeschlossen werden. Hierbei zog Kadyrow Parallelen zu dem Konflikt im Nahen Osten. Falls Russland so handeln würde wie Israel im Gazastreifen, könne die Ukraine in drei Monaten besiegt werden. Wladimir Putin habe jedoch angeordnet, ukrainische Städte nicht zu zerstören und mit denjenigen zu verhandeln, die sich ergeben möchten. Kadyrow erinnerte diesbezüglich daran, dass das russische Militär im Frühjahr 2022 etwa sieben Kilometer vor Kiew gestanden habe. Damals wäre es der Armee leichter gefallen, die ukrainische Hauptstadt einzunehmen als zum Beispiel Mariupol. Putin habe aber kein Interesse daran, die Ukraine als Staat zu vernichten.


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Außenminister Lawrow: "500-jährige Dominanz des Westens" geht zu Ende

Am Sonntag hat der russische Außenminister Sergei Lawrow per Videokonferenz auf dem Doha-Forum erklärt, dass die 500-jährige Dominanz des Westens offenbar zu Ende gehe. An ihre Stelle werde eine "neue polyzentrische Welt" treten, sagte der russische Spitzendiplomat.
Sergei Lawrow
© Sputnik Ramil SitdikowSergei Lawrow (Archivbild)
Die 500-jährige Dominanz des Westens gehe zu Ende und werde durch eine "neue polyzentrische Welt" ersetzt. So äußerte sich der russische Außenminister Sergei Lawrow am Sonntag in einer Videoansprache auf dem Doha-Forum, wobei er zugleich bedauerte, dass ihn bestimmte "Umstände" daran gehindert haben, persönlich in die Hauptstadt Katars zu reisen:
"Ich gehe aber davon aus, dass Sie über die multipolare Welt gesprochen haben, die nach 500 Jahren der Herrschaft dessen entsteht, was wir den 'kollektiven Westen' nennen."
Diese Hegemonie der USA und ihrer Verbündeten habe "auf einer vielfältigen Geschichte beruht, zu der auch die rücksichtslose Ausbeutung von Völkern und Territorien anderer Länder gehört", sagte Lawrow.

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Russischer Geheimdienst: Westen denkt darüber nach, Selenskij zu ersetzen

Der Westen sucht laut Informationen des russischen Auslandsgeheimdienstes einen Ersatz für den ukrainischen Präsidenten. Gründe seien das von Selenskij aufgebaute Bild eines "kompromisslosen Befürworters des Krieges mit Moskau bis zum siegreichen Ende" sowie seine "endlose Unhöflichkeit" gegenüber Partnern.
Selenskij
© AFP Büro des ukrainischen Präsidente
Nach Angaben des russischen Auslandsgeheimdienstes diskutiert man im Westen zunehmend über die Notwendigkeit einer Ablösung des ukrainischen Staatschefs. "Der Auslandsgeheimdienst erhält verlässliche Informationen darüber, dass hochrangige Beamte führender westlicher Länder zunehmend über die Notwendigkeit diskutieren, den derzeitigen Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenskij, abzulösen", hieß es in einer Pressemitteilung.

Zu den genannten Gründen zählten unter anderem sein unerfülltes Versprechen, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen, seine "endlose Unhöflichkeit" gegenüber ausländischen Partnern sowie die Korruption in der Ukraine, "deren Ausmaß selbst westliche Politiker, die sich damit auskennen, schockiert." Im Kern liege jedoch seine mangelnde Manövrierfähigkeit im Interesse Washingtons und seiner Verbündeten.