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Di, 21 Sep 2021
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Vader

Aufstand in Syrien - Gnadenlose Gewalt gegen die Opposition

Der internationale Druck auf Syrien nimmt zu, die Gewalt im Land auch: Während der UN-Sicherheitsrat über Sanktionen gegen Syrien streitet, bereiten Eliteeinheiten den Sturm auf eine aufständische Kleinstadt vor.

Der internationale Druck auf Syrien steigt: Während Eliteeinheiten der syrischen Streitkräfte den Sturm einer aufständischen Kleinstadt vorbereiten, streiten die Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrat über eine Resolution, die das brutale Vorgehen des Regimes gegen die landesweite Revolte verurteilen soll.

Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Portugal versuchen, die Veto-Mächte Russland und China zumindest zur Enthaltung zu bewegen. Moskau zeigt sich bisher unnachgiebig: "Eine Resolution könnte die ohnehin gespannte Lage in dem Land weiter eskalieren lassen", so das Außenministerium. Eine Resolution würde "keinen Dialog in Syrien in Gang setzen, sondern eher das Gegenteil bewirken". Der Rat könnte am Freitag über die Resolution entscheiden.

Eye 1

Facebook: Gesichtserkennung auch in Deutschland

Facebook erhitzt wieder einmal die Gemüter: Fotos, die hochgeladen werden, durchlaufen jetzt eine automatische Gesichtserkennung. Laut Facebook soll man dadurch besser die Bildersammlungen verwalten können. Datenschützer sehen das kritisch.

Auge - Facebook
© dpa
Die umstrittene automatische Gesichtserkennung bei Facebook-Fotos ist jetzt auch in Deutschland aktiviert. Wenn Nutzer Bilder beim Online-Netzwerk hochladen, prüft jetzt eine Software automatisch die Bilder und schlägt den Nutzern vor, ihre Facebook-Freunde in den Fotos zu markieren. Was deutsche Datenschützer besonders kritisieren: Die Funktion ist standardmäßig eingeschaltet, wer sie nicht will, muss sie aktiv abschalten.

Bomb

Jemen steht am Rande eines Bürgerkriegs

Seit Monaten demonstrieren Regimegegner im Jemen, nun eskaliert der Machtkampf. Präsident Salih schlägt nach einem Angriff auf seinen Palast zurück.

Demos in Jemen
© dpa
Regierungsgegner demonstrieren in Sanaa.
Sanaa/Hanoi/Tel Aviv . Der Machtkampf zwischen dem umstrittenen Präsidenten Ali Abdullah Salih und einflussreichen Gegnern aus seinem eigenen Haschid-Stamm wird immer blutiger. Nachdem der 69-Jährige am Freitag einen Anschlag überlebt hatte, feuerten seine Gefolgsleute am Samstag Granaten auf das Haus des Oppositionspolitikers Scheich Hamid al-Ahmar in Sanaa ab. Zehn Menschen seien getötet und mindestens 35 weitere zum Teil schwer verletzt worden, berichtete die Nachrichtenwebsite News Yemen.

Bad Guys

USA: Fast ein außenpolitisches Debakel für Obama

Der Widerstand gegen den Libyen-Einsatz wächst: Abgeordnete beider Parteien verlangen im US-Kongress ein Ende der Beteiligung am Krieg gegen Gadhafi.

Barack Obama
© dpa
US-Präsident Barack Obama
Am Mittwoch hätte Präsident Barack Obama im Kongress fast ein außenpolitisches Debakel erlebt. 74 Tage nach dem Beginn des Libyen-Angriffs verlangten Abgeordnete beider Parteien ein Ende der amerikanischen Beteiligung.

Um ein Haar hätten sie eine Abstimmung über einen Antrag auf Rückzug durchgesetzt. In letzter Minute schaffte es der Republikaner John Boehner, Sprecher des Repräsentantenhauses, die Angelegenheit zu vertagen, um sie zunächst einmal auszudiskutieren.

Dollar

US-Finanzpläne gescheitert: Republikaner blockieren Schuldenlimit-Gesetz

Der Streit um die Staatsfinanzen in den USA verschärft sich. Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben ein Gesetz zur dringend notwendigen Erhöhung der Schuldenobergrenze abgeschmettert.

Der Streit um die Staatsfinanzen in den USA verschärft sich. Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben ein Gesetz zur dringend notwendigen Erhöhung der Schuldenobergrenze abgeschmettert.

318 Abgeordnete lehnten am Dienstag (Ortszeit) eine Erhöhung des Limits von derzeit 14,3 Billionen Dollar (9,94 Billionen Euro) ohne gleichzeitige Einsparungsvorschläge ab. Auch 82 Demokraten votierten dagegen. Lediglich 97 Abgeordnete stimmten mit Ja.

Durch die Abstimmung wird der Druck auf Präsident Barack Obama weiter erhöht. Finanzminister Timothy Geithner hatte bereits gewarnt, dass die derzeitige Schuldenobergrenze spätestens Anfang August erreicht sei. Wenn es bis dahin keine Einigung gebe und das Limit nicht angehoben werden sollten, drohten der USA Zahlungsunfähigkeit mit "katastrophalen wirtschaftlichen Konsequenzen".

Bad Guys

Afghanistan: Nato entschuldigt sich für Tod von Zivilisten

Die Nato hat sich für einen Luftangriff in Afghanistan entschuldigt, bei dem Zivilisten getötet wurden. Nach Angaben aus Afghanistan seien 14 Frauen und Kinder bei dem Nato-Angriff getötet worden. Afghanistans Präsident Hamid Karsai warnte vor weiteren zivilen Opfern.

Die Nato hat sich für einen Luftangriff im Südwesten Afghanistans entschuldigt, bei dem nach afghanischen Angaben 14 Frauen und Kinder getötet wurden. Der Angriff habe Aufständischen gegolten, die zuvor einen Anschlag im Bezirk Nawsad verübt hätten, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung von US-General David Petraeus, US-Generalleutnant David Rodriguez und US-Generalmajor John Toolan.

Man werde untersuchen, warum die Zivilisten getroffen worden seien, und sich um eine Entschädigung der Hinterbliebenen bemühen. Oberstes Ziel der Nato sei es, den Tod von Zivilpersonen zu verhindern. Der afghanische Präsident Hamid Karsai verurteilte den Luftangriff in einer Erklärung scharf. „Den amerikanischen und den Nato-Truppen ist wiederholt gesagt worden, dass solche unkoordinierten Operationen nur unschuldige Zivilpersonen töten und unmenschlich sind“, erklärte Karsai am Sonntag. „Offenbar haben sie diese Lektion nicht gelernt. Dies wird die letzte Warnung an die Nato und die amerikanischen Streitkräfte und an die US-Regierung sein.“

Vader

Merkels Energiewende: Atomlobby warnt Schwarz-Gelb vor Klagewelle

Die AKW-Industrie wehrt sich gegen Angela Merkels Energiewende. Der Lobbyverband Atomforum rechnet mit Klagen der Konzerne. Bei E.on sind Pläne dafür offenbar schon weit fortgeschritten.

E.on-Kraftwerke Isar 1 und 2
© dpa
E.on-Kraftwerke Isar 1 und 2: Mehrheit der Deutschen will Turbo-Ausstieg.
Hamburg/Berlin - RWE hält sich noch bedeckt. Ob der Energieriese gegen die ungeliebte Brennelementesteuer klagen will, lässt der Konzern bislang offen. Anders dagegen Branchenprimus E.on: Nach Informationen des "Handelsblatts" aus Unternehmenskreisen bereitet der Konzern bereits eine Klage vor.

Andere dürften folgen, sagt Ralf Güldner, Präsident des Lobbyverbands Deutsches Atomforum. Er rechne in Kürze mit ersten Klagen der Stromwirtschaft gegen die Steuer, die auch nach dem beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie erhoben werden soll. "Das wird sich in den nächsten Tagen und Wochen ergeben", sagte Güldner am Dienstag im Deutschlandfunk.

Eye 1

Wegen Beleidigung von Politikern: Twitter gibt Nutzerdaten heraus

Twitter gibt die Nutzerdaten Ahmed Kahns an die britischen Behörden weiter. Der Grund: Dem Mann wird vorgeworfen, Interna ausgeplaudert und Politiker beleidigt zu haben.

Twitter screenshot
© screenshot twitter
Khans Fall interessiert viele Twitter-User.
BERLIN taz | Der Kurznachrichtendienst Twitter hat die persönlichen Daten des britischen Nutzers Ahmed Khan preisgegeben. Der Gemeinderat von South Tyneside versucht derweil gegen den anonymen politischen Blog Mr. Monkey juristisch vorzugehen. Laut Medienangaben wurde in diesem angeblich über interne Angelegenheiten des Bezirks getratscht.

Der Rat wolle nun den Verantwortlichen suchen, weil Politiker und Mitarbeiter heftig beleidigt wurden, wie die BBC berichtet. Im Verleumdungsstreit wurde die Herausgabe der Nutzer-Daten vor einem kalifornischen Gericht erzwungen. Der Twitter-Nutzer Ahmed Khan soll hinter dem Blog Mr. Monkey stehen.

Pistol

Truppen in Jemen erschießen Demonstranten

Hartes Vorgehen gegen Demonstranten im Jemen: Mit scharfer Munition, Tränengas und Wasserwerfern haben die Truppen von Machthaber Salih eine Demonstration aufgelöst. Mindestens 15 Menschen wurden getötet.

Im südjemenitischen Tais haben Sicherheitskräfte auf Demonstranten geschossen und Ärzten zufolge mindestens 15 von ihnen getötet. Andere Augenzeugen sprachen von mindestens 20 Toten. Es werde damit gerechnet, dass die Zahl der Toten weiter steige, hieß es. Hunderte Menschen seien bei den Auseinandersetzungen am Sonntagabend verletzt worden.

Die Polizei war mit scharfer Munition, Tränengas und Wasserwerfern gegen die Demonstranten vorgegangen, die seit Tagen auf dem zentralen Platz campierten und eine Freilassung inhaftierter Regimegegner forderten.

War Whore

Afghanistan: Nato soll 14 Zivilisten getötet haben

Nach Angaben der Regierung der südafghanischen Provinz Helmand sind durch einen Nato-Luftangriff 14 Zivilisten getötet worden, darunter zwölf Kinder. Zuvor sollen Taliban US-Truppen angegriffen haben.

Der Sprecher des Provinzgouverneurs, Daud Ahmadi, sagte, bei dem Bombardement in der Nacht zu Sonntag seien fünf Mädchen, sieben Jungen und zwei Frauen ums Leben gekommen. Drei Kinder, eine Frau und zwei Männer seien verletzt worden. US-Truppen seien zunächst von Taliban-Kämpfern beschossen worden und hätten um Luftunterstützung gebeten. Die Nato-Flugzeuge hätten daraufhin zwei Wohnhäuser mit Zivilisten bombardiert.