PuppenspielerS


Light Sabers

Braune Vergangenheit: Verfassungsschutz hatte hochrangige(n) Nazimitarbeiter

Joachim Käppner
sueddeutsche.de
Mi, 28 Sep 2011 23:20 UTC
Es hat mehr als sechs Jahrzehnte gedauert - nach BKA und BND lässt jetzt auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die braune Vergangenheit seiner Mitarbeiter systematisch erforschen. Das Projekt liegt in den Händen renommierter Historiker, und ihre Ergebnisse werden, soviel ist klar, erschüttern: Die alten Verbindungen der Nazis reichten bis in die Spitze der Behörde.
nazi,schrübbers
© picture-alliance / dpaWährend des Zweiten Weltkriegs hatte Hubert Schrübbers die Ermordung von Juden in Kauf genommen. 1955 wurde er Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz - ein Beispiel für Altnazis in der Behörde.

Aktenzeichen 5 OJs 169/40: Die Jüdin Anna Neubeck, geborene Herzstein, Jahrgang 1900, wird am 31. März 1941 zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt. Ihr Vergehen: Sie hatte als Emigrantin in Brüssel Geld und Essen von der "Roten Hilfe" angenommen und sich mit anderen Flüchtlingsfrauen aus Deutschland getroffen, "um Handarbeiten und dergl. zu machen" - so lautete die nach der deutschen Besetzung Belgiens 1940 verfasste Anklage des Staatsanwaltes Hubert Schrübbers.

Anna Neubeck wurde nach Auschwitz deportiert. Von dort aus kehrte sie nie zurück. Der Mann, der ihre Ermordung in Kauf genommen hatte, war nicht irgendeiner der "furchtbaren Juristen" in der Nazizeit. Er war 1954 bis 1972 Chef des Verfassungsschutzes, jener Mann also, der die Werte der Demokratie vor ihren Feinden zu bewahren hatte. 1972, kurz vor dem Ruhestand, musste er deswegen gehen.
Mehr lesen...
Stormtrooper

Polizeibrutalität und Widerstand bei "Occupy Wall Street"

Christian Klaß
golem.de
Mo, 26 Sep 2011 12:51 UTC
US-Bürger protestieren gegen die Urheber der Wirtschaftskrise - und die New Yorker Polizei antwortete mit Gewalt. Entsprechend viel Aufsehen erregen die Fotos im Netz, die Videos auf Youtube und die Livestreams.
protestanten,festnahmen
© Sam Glewis

Der 24. September 2011 sollte laut einem Anonymous-Aufruf der Tag der Vergeltung ("Day of Vengeance") gegen Wallstreet-Unternehmen, Bankinstitutionen und das NYC Police Department werden. Als eine von vielen Gruppen rief Anonymous auch zur Teilnahme an Demonstrationen auf.

Unter dem Motto Occupy Wall Street standen am vergangenen Samstag bei den Protesten allerdings andere als die Initiatoren der Proteste im Fokus der weltweiten Berichterstattung: die New Yorker Polizisten, die Augenzeugenberichten zufolge weiter mit körperlicher Gewalt gegen die friedlichen Demonstranten vorgingen. Auf Youtube wurden einige Szenen veröffentlicht. In einem Video ist zu sehen, wie einige Frauen ohne erkennbare Vorwarnung von Polizisten abgedrängt und mit Pfefferspray angegriffen (weiteres Video) werden. Andere zeigen, wie Demonstranten zu Boden gestoßen werden. Dazu gibt es viele Fotos, die Ähnliches zeigen.
Mehr lesen...
Light Sabers

Propaganda-Alarm: Terrorverdächtiger plante Anschläge mit Modellflugzeug, das er vom FBI bekam


focus.de
Do, 29 Sep 2011 12:13 UTC
Die US-Behörden haben einen Terrorverdächtigen festgenommen. Der selbsternannte Gotteskrieger wollte mit Sprengstoff beladene Modellflugzeuge in das Pentagon und den Kongress in Washington lenken.
modellflugzeug
© Reuters

Der 26-jährige Rezwan F. ging nach Angaben der Bundespolizei FBI am Mittwoch (Ortszeit) verdeckten Ermittlern ins Netz. Diese hatten den diplomierten Physiker demnach mit Material versorgt und nach einer Lieferung neuer Waffen zugegriffen.


Kommentar: Wie jetzt? Verdeckte Ermittler, dass heißt die Ermittlungsbehörde selbst versorgte ihn mit den Materialien, um ihn dann festzunehmen? Und es bestand die ganze Zeit keine Gefahr?


F. wurde nach Justizangaben in der Nähe von Boston im Bundesstaat Massachusetts verhaftet. Laut FBI nahmen ihn die Beamten fest, als er neu gelieferte Waffen in einem Transportbehälter verstauen wollte. Die verdeckten Ermittler hatten den Mann den Angaben zufolge mit Sprengstoff, einem ferngesteuerten Modellflugzeug sowie Handfeuerwaffen versorgt. Die Öffentlichkeit sei aber zu keinem Zeitpunkt gefährdet gewesen, teilte die Bundespolizei mit.
Mehr lesen...
Vader

Rechtfertigung für Folter: "US-Spione" klagen USA an


n-tv.de
Mo, 26 Sep 2011 00:00 UTC
Über zwei Jahre saßen die US-Bürger im Iran in Haft. Nun sind sie frei, trotz Verurteilung als Spione in der Islamischen Republik. Sie berichten von "fast totaler Isolation", von einer "Kostprobe der Brutalität des iranischen Regimes" - und klagen die eigene Regierung an.
US-Bürger die in Iran-Haft waren
© APJosh Fattal, Mitte, und Shane Bauer, rechts.

Die zwei erst kürzlich nach mehr als zwei Jahren Haft im Iran freigelassenen US-Bürger haben die "Brutalität" des Teheraner Regimes verurteilt. Bei ihrer Rückkehr in die Heimat kritisierten Shane Bauer und Josh Fattal auch "Menschenrechtsverletzungen" seitens der US-Regierung, die von solchen Staaten als Rechtfertigung für die Misshandlung von Amerikanern benutzt würden.

Die im Iran wegen Spionage verurteilten Männer waren in der vergangenen Woche gegen Zahlung einer Kaution in Höhe von insgesamt einer Million US-Dollar freigelassen worden. Zunächst waren Bauer und Fattal nach Oman geflogen worden. Über London kamen sie nun auf dem John-F.-Kennedy-Flughafen in New York an.
Mehr lesen...
Syringe

Zulassungspraxis für Gentechnikpflanzen ist mangelhaft


proplanta.de
Mo, 26 Sep 2011 00:00 UTC
Bickenbach - Diesen Termin erwarten die über 100.000 Unterzeichner der bisher größten öffentlichen Petition gegen Agro-Gentechnik mit großer Spannung: Heute findet in Berlin die öffentliche Beratung der Forderungen vor dem Petitionsausschuss statt.

Der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) fordert in der Petition einen Zulassungsstopp für den Anbau von Gentech-Pflanzen. Auch die Bündnispartner der Initiative Vielfalterleben hatten der Petition zum Erfolg verholfen. Alle Beteiligten sehen den heutigen Tag als ein wichtiges Signal für die Politik: Die Weichen für die Zukunft müssen endlich so gestellt werden, dass auch langfristig eine Landwirtschaft ohne Gentechnik in Europa möglich ist.

Eine neue Studie, die der BÖLW anlässlich der Petitionsanhörung heute veröffentlicht, untermauert die Forderungen der Gentechnik-Kritiker: Die gesundheitlichen und ökologischen Auswirkungen von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) werden im Zulassungsprozess nur unzureichend erfasst. Zudem macht die Studie deutlich, dass das Konzept der Risikoprüfung von GVO falsch ausgerichtet ist. Die europäische Zulassungsbehörde EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit) verlässt sich bei der Forschung und Prüfung weitgehend auf Untersuchungen der Industrie; kritische Befunde unabhängiger Wissenschaftler finden meist keine Beachtung.
Mehr lesen...
Eye 1

CDU-Politiker Kauder will Internet-Sperre - China in Deutschland

Heribert Prantl
sueddeutsche.de
Di, 27 Sep 2011 16:59 UTC
Wer illegal Musik herunterlädt, soll mit einer Internetsperre bestraft werden, fordert der CDU-Politiker Siegfried Kauder. Der Vorschlag wird nicht nur nicht funktionieren, er ist auch verfassungswidrig: Er führt nämlich die Sippenhaft ein.

Es hat schon viele unsinnige Gesetze gegeben - Gesetze, die nicht durchdacht waren, die nicht funktioniert haben, die von vornherein nicht funktionieren konnten. Wenn man solchen Gesetzen etwas Gutes abgewinnen konnte, dann sprach man von symbolischer Gesetzgebung. Die Forderung des CDU-Rechtspolitikers Siegfried Kauder, Urheberrechtsverletzer mit einer mehrwöchigen Netzsperre zu belegen, ist eine besondere Art von Symbolpolitik. Sie symbolisiert die Unkenntnis über die Realitäten im Internet.

Wer illegal Musik herunterlädt, soll mit einer Internetsperre bestraft werden? Eine solche Sperre kann derzeit in der Praxis gar nicht funktionieren. Funktionieren könnte sie nur, wenn der Staat versuchte, den Zugang zum Internet quasi unter staatliche Zwangsverwaltung zu stellen. Das wäre dann sozusagen China in Deutschland. Kauders Vorschlag ist abseitig. Er widerspricht der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung. Koalitionsvereinbarungen sind freilich nicht viel wert. Höchsten Wert aber hat die Verfassung.
Mehr lesen...
Butterfly

Brasilianisches Gericht ordnet Baustopp für Riesenstaudamm an


suedostschweiz.ch
Do, 29 Sep 2011 23:03 UTC
Ein brasilianisches Gericht hat am Mittwoch einen Baustopp für den drittgrössten Staudamm der Welt im Amazonas-Gebiet angeordnet. Der Bau des umstrittenen Belo Monte-Staudamms hindere die Ureinwohner am Fischen, hiess es zur Begründung.
bela monte,demonstranten
© Keystone

São Paulo. - Das Baukonsortium Norte Energia dürfe keine Infrastrukturmassnahmen vornehmen, die den natürlichen Fluss des Xingu-Flusses und damit den Fischbestand und das Fischen der Ureinwohner beeinträchtigten, urteilte der Richter.

Das elf Milliarden Dollar teure Projekt wird von der brasilianischen Regierung als zentral für die nationale Energieproduktion angesehen. Internationale Aufmerksamkeit erregte der Fall durch den Starregisseur James Cameron. Der Oscar-Preisträger hatte gewarnt, die lokalen Stämme im Amazonas-Regenwald könnten Gewalt anwenden, um den Bau zu stoppen.
Mehr lesen...
Cult

Papst enttäuscht Protestanten: Glaube ist nicht auszuhandeln


nachrichten.at
Di, 27 Sep 2011 13:26 UTC
Erfurt. Papst Benedikt XVI. hat die großen Hoffnungen auf eine schnellere Annäherung von katholischer und protestantischer Kirche enttäuscht. Er bezeichnete Forderungen nach konkreten Fortschritten in der Ökumene als „politisches Missverständnis des Glaubens“.
Papst,polizei
© EPA

Die Muslime in Deutschland mahnte der Papst an seinem zweiten Besuchstag, sich bei ihrer Religionsausübung an den Werten des Grundgesetzes zu orientieren.

Beim Treffen mit Benedikt XVI. im Augustinerkloster Erfurt, in dem der Reformator Martin Luther vor 500 Jahren lebte, forderte der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, konkrete Schritte zu mehr Gemeinsamkeit beider Kirchen. Mit dem erreichten Fortschritt in der Ökumene könne man nicht zufrieden sein, sagte Schneider. Vor allem Gläubige in konfessionsverbindenden Ehen und Familien sehnten sich danach, dass die Kirchen ihren „Eigen-Sinn“ überwinden.
Mehr lesen...
Dollar

Wie ein Freizeit-Börsianer die BBC narrte

Carsten Volkery
spiegel.de
Mi, 28 Sep 2011 14:37 UTC
Ein BBC-Interview machte Alessio Rastani weltbekannt: Der Hobby-Aktienhändler gab sich als Profi aus und erklärte, dass er für eine Rezession bete und die Investmentbank Goldman Sachs die Welt regiere. Tatsächlich ist der Mann wohl nur ein Selbstvermarkter auf der Suche nach ewigem Internetruhm.


"15 Minutes of fame" heißt es im Englischen, wenn ein Unbekannter urplötzlich im Rampenlicht auftaucht und ebenso schnell wieder verschwindet. Alessio Rastani brauchte gerade drei Minuten, um mit wenigen Worten zu weltweiter Prominenz zu gelangen.

Der 34-jährige selbsternannte Börsenhändler wurde Anfang der Woche auf dem Nachrichtensender BBC News zur Euro-Krise interviewt. Er sagte Sätze wie "Nicht Regierungen regieren die Welt, Goldman Sachs regiert die Welt." Und: "Ich gehe jeden Abend zu Bett und träume von einer Rezession. Mit dem richtigen Plan kann man eine Menge Geld verdienen."

Die BBC-Anchorleute im Studio schüttelten ungläubig ihre Köpfe, solche Thesen schienen sie bisher nur aus Verschwörungstheorien zu kennen, aber nicht im Live-TV.
Mehr lesen...
Bad Guys

Das Beste aus dem Web: Prescott Bush und die Nazis


uni-muenster.de
Mo, 26 Sep 2011 16:40 UTC
Ein gern verschwiegener Teil der Bush-Geschichte ist die Tatsache, dass Prescott Bush, der Großvater des heutigen Präsidenten, die Familie durch Geschäfte mit den Nazis zu erheblichem Reichtum geführt hat.
Bild

Bush nutzte seine guten Kontakte zum Harriman-Clan, die aus der gemeinsamen Mitgliedschaft im Geheimorden Skull & Bones an der Yale-Universität stammten. In den zwanziger Jahren wurde er Teilhaber und Mitglied des Vorstands der Brown Brothers Harriman Holding Company und Leiter der Union Banking Corporation (UBC). Die UBC war für die Auslandsbankgeschäfte hochrangiger deutscher Industrieller zuständig. Zu Bushs Klienten zählten vor allem der Stahlmagnat Fritz Thyssen, der die Nazibewegung von 1924 bis zu ihrer Machtübernahme finanzierte, Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht, Friedrich Flick und SS-Bankier Kurt von Schroeder.

Ein anderer Zweig der Harriman Gruppe, Harriman International Co., kümmerte sich unterdessen um das Exportgeschäft. 1933 traf man eine Verabredung mit Hitler, um die deutschen Exporte auf dem US-Markt zu koordinieren.
Mehr lesen...