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Do, 13 Mai 2021
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Richtig: Putin gratuliert Biden nicht zu seinem "Sieg" solange Entscheidung nicht feststeht

Weltweit hat die Mainstreampresse Joe Biden bereits zum "Sieger" der US-Präsidentschaftswahlen gekürt, obwohl dieser "Erfolg" dank einer ganzen Reihe an Ungereimtheiten nicht feststeht und die Presse keine Befugnisse hat, diesen Ausgang zu bestimmen. Nun nahm auch der russische Präsident Wladimir Putin Stellung und betonte, dass es verfrüht ist, Biden zum Sieg zu gratulieren. Wie wir gestern bereits berichteten, könnten sich Biden und Co. durchaus zu früh gefreut haben. Vorwürfe des massiven Wahlbetruges stehen im Raum, die erst noch von Gerichten geklärt werden müssen.
Biden Putin
© Scott Olson; Getty Images / Russian Presidential Press and Information Office / Handout / Anadolu Agency
Während die Bundeskanzlerin und weitere Politiker dem Präsidentschaftskandidaten der Demokraten Joe Biden schon zum Wahlsieg gratulierten, kamen aus dem Kreml noch keine Glückwünsche. Man wolle den Abschluss der juristischen Prozeduren abwarten, so der Pressesprecher.

Die US-Präsidentschaftswahlen sind vorbei, doch ein endgültiges Ergebnis steht noch nicht fest. Der amtierende US-Präsident Donald Trump reichte gegen einige Ergebnisse Klage ein. Sein Team vermutet Wahlbetrug vonseiten der Demokraten.

~ RT Deutsch
Wie wir berichteten, gratulierten die üblichen verdächtigen Politiker und Staatsoberhäupter Biden bereits kurz nach der Verkündung dieses "Sieges", im Gegensatz zu Putin. Auch China, Mexiko, Ungarn und Slowenien wollen Biden vorerst nicht gartulieren.

Comet

Umsetzung "1984": Innenminister Strobl will Quarantäneverweigerer zwangseinweisen

Der Innenminister von Baden-Württemberg, Thomas Strobl, möchte zwangsweise Quarantänenverweigerer in ein geschlossenes Krankenhaus einweisen lassen.

1984, george orwell
Innenminister von Baden-Württemberg und CDU-Bundesvize, Thomas Strobl, fordert, dass Quarantäneverweigerer zwangsweise in eine Klinik eingewiesen werden sollen. Seit Mai werde im Ministerium diskutiert, ob Quarantäneverweigerer "vorübergehend zwangsweise untergebracht werden können", schreibt Strobl in einem Schreiben an den baden-württembergischen Sozialminister Manfred Lucha und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne), das der "Deutschen Presse-Agentur" (DPA) vorliegt.

- Sputniknews
Die Psychiatrien sind bereits jetzt überlastet und einen richterlichen Beschluss für so eine Forderung zu bekommen, ist glücklicherweise nahezu unmöglich. Denn bereits jetzt ist es schwierig, Menschen zwangseinweisen zu lassen, wenn sie sich selbst oder andere gefährden.

Stormtrooper

Querdenken-Demo in Leipzig wurde mit 20.000 Teilnehmern von Polizei aufgelöst

Die "Querdenken"-Demonstration in Leipzig ist von der Polizei aufgelöst worden, wie die Stadt mitteilte. Grund dafür seien wiederholte Verstöße gegen die Auflagen gewesen. Zudem seien mit 20.000 Teilnehmern mehr Teilnehmer als angemeldet gekommen.
demonstration leipzig
© www.globallookpress.com / Sebastian Kahnert
Wie die Stadt Leipzig mitteilte, wurde die Demonstration der Initiative "Querdenken", die sich gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen richtet, aufgelöst. Grund dafür seien Verstöße gegen die Demonstrations-Auflagen gewesen, sodass sich die Stadt als Versammlungsbehörde gezwungen sah, die Kundgebung auf dem Augustplatz zu beenden.

Zuvor erklärte Polizeisprecher Olaf Hoppe, dass zur "Querdenken"-Demonstration deutlich mehr Menschen gekommen sind als erwartet. Die Polizei gehe von 20.000 Teilnehmern aus, allerdings seien nur 16.000 Teilnehmer für die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen angemeldet gewesen. Dies sei ebenfalls ein Verstoß gegen die Auflagen.

Eye 1

Gewissenlos und senil: Joe Biden "gewinnt" US-Präsidentschaft - Zu früh gefreut?

Obwohl schwerwiegende Fragen über Wahlbetrug bei den diesjährigen Präsidentschaftwahlen in den USA im Raum stehen und diese Behauptungen vor Gericht vor einer Verkündung der tatsächlichen Ergebnisse erst noch geklärt werden müssen, hat es sich die Mainstreampresse weltweit nicht nehmen lassen, das "Ergebnis" der Wahl in die eigenen Hände zu nehmen und dem gewissenlosen, gruseligen und senilen Joe Biden (und seiner nicht weniger gewissenlosen "Vizepräsidentin" Kamala Harris) bereits jetzt als Sieger zu verkünden.

biden and hillary

Grusel-Joe umarmt Killary
Obwohl nicht die Medien, sondern das Volk, die Gesetze und Gerichte in angeblichen Demokratien einen Wahlsieg festlegen/verkünden können, scheint der Mainstream kein Problem darin zu sehen, diesen Sieg als "Hauptautorität" zu proklamieren - ungeachtet der immer noch nicht geklärten schwerwiegenden Vorwürfe des Wahlbetruges, die erst noch geklärt werden müssen.

Wie zu erwarten dauerte es nicht lange, bis die ersten Staatsmänner Wackeldackel des globalen US-Imperiums Biden daherkamen, um ihre Gratulation auszusprechen. Neben vielen deutschen Vorzeigeatlantikern gratulierten auch schon die üblichen Verdächtigen, wie Angela Merkel, Boris Johnson, Justin Trudeau, Jens Stoltenberg und Flinten-Uschi (Ursula von der Leyen).

Indes scheinen unter anderem die Präsidenten von China, Russland, Mexiko, Ungarn und Slowenien die entgültigen Ergebnisse abzuwarten und haben daher bisher zu Recht nicht gratuliert.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier:

- Farbrevolution? Wollen Biden & Co. Trump undemokratisch stürzen?
- US-Wahl-Betrug? Biden liegt auf einmal in zwei Staaten vorn, wo Trump gewinnen sollte
-
Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig
- Trump warnt vor Wahlbetrug und Gewalt in den Straßen: Twitter zensiert
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USA am Tag der Wahl: Gouverneure erklären Ausnahmezustand - Bewaffnete Milizen mobilisieren zum Kampf

Bulb

Farbrevolution? Wollen Biden & Co. Trump undemokratisch stürzen?

Biden wo ist mein Pfleger?
In Amerika geht das Wahlspektakel munter weiter. Inzwischen haben sich fast alle Mainstreammedien auf den Sieg des gewissenlosen und senilen Joe Biden eingestimmt, obwohl die Anzeichen vor nicht allzulanger Zeit noch klar für Trump gesprochen haben. Plötzlich tauchen immer mehr Stimmen "für Biden" nach dem Wahltag auf und werden munter dazu gezählt. Versuchen die Demokraten etwa tatsächlich, mit undemokratischen Mitteln Donald Trump aus dem Amt zu befördern und scheuen dabei auch nicht vor der Inszenierung einer Farbrevolution zurück? Allem Anschein nach geschieht gegenwärtig genau das in den USA, laut Darren Beattie in einem Interview mit Tucker Carlson. Wie dem auch sei, ist es Zeit für Humor bei diesem Wahnsinn:
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- US-Wahl-Betrug? Biden liegt auf einmal in zwei Staaten vorn, wo Trump gewinnen sollte
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Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig
- Trump warnt vor Wahlbetrug und Gewalt in den Straßen: Twitter zensiert
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USA am Tag der Wahl: Gouverneure erklären Ausnahmezustand - Bewaffnete Milizen mobilisieren zum Kampf

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US-Wahl-Betrug? Biden liegt auf einmal in zwei Staaten vorn, wo Trump gewinnen sollte

Die Wähler konnten ihre Stimmen für die jeweiligen Wahlmänner in den 50 US-Bundesstaaten abgeben und nun werden immer noch die Wahlzettel ausgezählt. Die Gefahr besteht, dass sich eine Entscheidung noch mehrere Tage oder sogar Wochen zieht. Das Ziel dahinter wird sein, die Bevölkerung zu zermürben, die Stimmung anzuheizen und die Menschen letztendlich gegeneinander aufzuhetzen.

wahlbetrug usa
© Screenshot
Doch gehen wir ein paar Schritte zurück. In US-Bundesstaat Wisconsin war Donald Trump der klare Favorit, doch die Ergebnisse änderten sich überraschenderweise und Biden gewann die Stimmen der Wahlmänner für sich. Trump war zuvor hier der klare Favorit. Irgendwann am frühen Morgen erhielt der Staat Wisconsin auf einmal 130.000 neue Stimmen, die ALLE rein zufällig zu 100 % für Joe Biden waren (siehe Twitter-Bild).
Ein dramatisches Präsidentschaftsrennen im umkämpften Bundesstaat Wisconsin endete damit, dass Joe Biden die 10 Wahlstimmen des Bundesstaates Wisconsin erhielt. Der ehemalige Vizepräsident kam vor Trump, nachdem er zunächst hinter ihm zurückgeblieben war.

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Trump lag die meiste Zeit der Wahlnacht vor Biden in Wisconsin. Dies veranlasste ihn sogar dazu, den Bundesstaat zu denjenigen zu zählen, in denen er eindeutig "gewann", und sich darüber zu beschweren, dass die Nachrichtensender zögerten, seinen Sieg zu verkünden, da dort mehr als 70 Prozent der Stimmen ausgezählt wurden.

Kurz nach Trumps Äußerungen hatte Biden aufgeholt und lag 0,3 Punkte vor Trump, wobei 95 Prozent der Stimmen gezählt wurden. Bidens Vorsprung wurde von da an nur noch größer.

- RT.com
Trump beschwerte sich anschließend, dass eine Verschwörung gegen ihn läuft und er möchte rechtliche Schritte einleiten.

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Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig

Nachdem drei Männer gegen ihre Bußgeldbescheide wegen Corona-Verordnungen geklagt hatten, hat jetzt das Amtsgericht Dortmund die Corona-Schutzverordnungen vom 22. März für unwirksam erklärt. Laut dem Gericht braucht ein derart gravierender Grundrechtseingriff
ein Gesetz durch das Parlament und kann nicht einfach ohne jegliche Grundlage erlassen werden.
Abstand
© www.globallookpress.com Müller-Stauffenberg
Ohne Beschluss durch die Parlamente sind Corona-Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen ungültig, so das Amtsgericht Dortmund.
Das Amtsgericht Dortmund hat die im Frühjahr geltenden Corona-Schutzverordnungen für unwirksam erklärt, nachdem drei Personen Beschwerde gegen ihre Bußgeldbescheide eingereicht hatten. Die drei Männer hatten im Frühjahr gegen die damals geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen. Ein Richter hat sie nun freigesprochen. Seine Begründung: Ein derart gravierender Grundrechtseingriff benötige ein entsprechendes Gesetz durch das Parlament. Eine Verordnung durch die Regierung sei nicht ausreichend.

~ RT Deutsch
Einer der Freigesprochenen wird von einerm nahestehenden Anwalt folgendermaßen zitiert:
"Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns gemeingefährliches Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu dritt in Merkeldeutschland zusammengestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Corona-Schutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!"

~ RT Deutsch

Attention

Trump warnt vor Wahlbetrug und Gewalt in den Straßen: Twitter zensiert

Amerika ist in den letzten Phasen der US-Präsidentschaftswahl. Am heutigen Wahltag traf indes das Oberste Gericht eine Entscheidung zu den Briefwahlfristen in Pennsylvania, während Präsident Donald Trump aufgrund dieser Entscheidung vor "Gewalt in den Straßen" warnt.
Trump Twitter
© AFP OLIVIER DOULIERY
US-Wahl: Trump warnt vor "Gewalt in den Straßen" - Twitter reagiert mit Warnhinweis (Symbolbild)
Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts zu den Briefwahlfristen in Pennsylvania hat US-Präsident Donald Trump vor "Gewalt in den Straßen" gewarnt. Twitter versteckte den Eintrag hinter einem Warnhinweis und schränkte die Retweetmöglichkeit ein.

Am Montag hat Donald Trump auf Twitter geschrieben, dass die Entscheidung des Gerichts, die Auszählung bestimmter Briefwahlunterlagen in Pennsylvania noch Tage nach der Wahl zu erlauben, "sehr gefährlich" sei. Auf Twitter schrieb er weiter:
"Es wird zu Gewalt in den Straßen führen. Es muss etwas getan werden."
~ RT Deutsch
Twitter reagierte wie gewohnt sehr "unparteiisch":
Twitter versah den Eintrag umgehend mit einem Warnhinweis und schränkte die Möglichkeit der Weiterverbreitung ein.


"Einige oder alle Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess", steht in dem Wahrhinweis.

~ RT Deutsch
Durch die Corona-Hysterie haben anscheinend viel mehr Menschen per Briefwahl gewählt, was natürlich Tür und Tor für Wahlbetrug öffnet.

Bomb

USA am Tag der Wahl: Gouverneure erklären Ausnahmezustand - Bewaffnete Milizen mobilisieren zum Kampf

Am heutigen Wahltag um die Präsidentschaft in Amerika erwarten US-Gouverneure Gewaltausbrüche zwischen den Anhängern von Biden und Trump.
Milizen USA
© Gettyimages.ru
Symbolbild: Bewaffnete US-Milizen marschieren in Richmond, Virginia, auf, 18. August 2020.
Mehrere Bundesstaaten haben bereits den Ausnahmezustand verhängt und die Nationalgarde mobilisiert. Derweil planen rechte Milizen Widerstandsmaßnahmen für den "Tag danach".

~ RT Deutsch
Unter anderem in Oregon, Texas und Washington D.C. wurden bereits Maßnahmen ergriffen.
Die demokratische Gouverneurin des Bundesstaates Oregon, Kate Brown, hat erklärt, dass sie vom 2. November ab 17.00 Uhr bis zum 4. November 17.00 Uhr den Ausnahmezustand ausgerufen und die Nationalgarde in Alarmbereitschaft versetzt hat - aus Sorge vor gewalttätigen Auseinandersetzungen nach der Wahl zwischen den politischen Lagern:
"Ich möchte sehr, sehr deutlich machen, dass Einschüchterung der Wähler und politische Gewalt nicht toleriert werden. Nicht von der Linken, nicht von der Rechten und nicht von der Mitte. Nicht diese Woche, nicht irgendeine Woche in Oregon."
Auch in Texas und Washington, D.C. wurde die Nationalgarde in Alarmbereitschaft versetzt. In Washington gibt es zudem eine Urlaubssperre für alle Polizeieinheiten, und die Depots wurden mit "Aufstandsbekämpfungsmitteln" aufgefüllt.

~ RT Deutsch
Das Weiße Haus soll besonders geschützt werden.

Eye 1

Spahn warnt vor "Monaten der Einschränkungen und des Verzichts"

Während Deutschland wegen der "alarmierenden Corona-Zahlen" ab heute den zweiten "Lockdown" genießen darf, scheut sich Jens Spahn nicht davor, bereits jetzt vor Monaten der Einschränkungen und des Verzichts zu warnen.
Jens Spahn
© www.globallookpress.com Jens Schicke via www.imago-image/www.imago-images.de
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. 21. Oktober 2020
Ab heute gilt der zweite Lockdown des Jahres. Das öffentliche Leben wird für vier Wochen erneut heruntergefahren, während der Einzelhandel, die Schulen und Kitas im Vergleich zum Frühjahr offen bleiben. Jens Spahn machte indessen deutlich, dass dies nicht das letzte Mal sein könnte.

~ RT Deutsch
Spahn, Merkel und Konsorten scheinen aus irgendwelchen Gründen bereits die Zukunft zu kennen.