PuppenspielerS


Beer

Baerbock setzt auf Krieg, anstatt auf Zivilisten in Gaza

UN-Generalsekretär Guterres fordert einen Waffenstillstand aus humanitären Gründen. Beim EU-Außenminister-Treffen in Luxemburg unterstützt Annalena Baerbock diesen Vorschlag nicht.

German Foreign Minister Annalena Baerbock
© Global Look Press / Friedemann Kohler
Die deutsche Außenministerin trifft sich in Luxemburg mit ihren EU-Kollegen, um die Krise in Nahost zu entschärfen. Die Bekämpfung des Terrorismus ist für Baerbock "essenziell".

Deutschland stellt sich in der EU gegen Forderungen nach einem Waffenstillstand zu humanitären Zwecken für den Gazastreifen. Die Bekämpfung des Terrorismus sei essenziell, sagte Außenministerin Annalena Baerbock am Montag bei einem Treffen mit Amtskollegen in Luxemburg. Man sehe, dass weiterhin massiv Raketenangriffe auf Israel getätigt würden.
Es wird nur Frieden und Sicherheit für Israel und die Palästinenserinnen und Palästinenser geben, wenn der Terrorismus bekämpft wird.

Annalena Baerbock

Bulb

Israels Energieminister: "Wir befinden uns im Dritten Weltkrieg, Israel steht an der Front"

Laut dem israelischen Energieminister haben die westlichen Staaten bereits verstanden, dass man sich inmitten eines Dritten Weltkriegs befinde. Auf der anderen Seite der "radikale Islam" mit der Unterstützung durch Russland.

Israel Panzer
© Ilia yefimovich/dpaIsraelische Soldaten auf einem Panzer in der Nähe der Grenze zwischen Israel und Gaza, 12.10.2023, Sderot.
Der israelische Energieminister Israel Katz sagte im Interview mit dem Springer-Blatt Welt, dass sich Israel an der Front in einem Dritten Weltkrieg befinde. Der Angriff der Hamas mit laut israelischen Angaben über 1.400 Toten, darunter viele Zivilisten, sei den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 sehr ähnlich gewesen.


Kommentar: Also auch ein Angriff unter falscher Flagge?


Aufgrund der weitaus geringeren Einwohnerzahl (knapp 10 Millionen) Israels gebe es kaum eine Familie in Israel, die nicht Verwandte oder Bekannte unter den Opfern hätte. Das Trauma unter den Angehörigen sei groß, betonte Katz, ebenso jedoch die Entschlossenheit, "die Hamas zu eliminieren". Im Kampf mit der Hamas erwartet Israel laut Katz finanzielle und militärische Unterstützung von den USA. Die Kämpfe selbst werde man jedoch ohne äußere Unterstützung führen.


Kommentar: Was auch immer Israel gerade wieder in Gazastreifen veranstaltet, kann man nicht als Krieg bezeichnen, sondern viel mehr als einen völkerrechtswidrigen Angriff auf Zivilisten. Krieg impliziert zwei Kriegsparteien. In diesen Fall steht auf der einen Seite ein hochmodernes Militär und auf der anderen Seite ca. 2 Millionen Zivilisten (darunter viele Kinder), die zumeist nur Steine haben um sich zu wehren. Darüber hinaus hat Israel seit 75 Jahren kontinuierlich alle Regeln des Völkerrechts gebrochen, seitdem sie das Land der Palästinenser gestohlen haben.


Bulb

Nahost-Krieg - Freigelassene Geisel: Hamas hat Geiseln gut behandelt

Yocheved Lifschitz, eine der beiden von der Hamas am Montagabend freigelassenen Geiseln, spricht mit den Medien. Die 85-jährige Lifschitz saß in einem Rollstuhl und erzählte Reportern, dass sie bei der Entführung mit Stöcken geschlagen, aber während ihrer mehr als zweiwöchigen Gefangenschaft in einem Tunnelnetz gut behandelt wurde.

Yocheved Lifschitz
© Yocheved LifschitzScreenshot auf X
"Die jungen Männer haben mich unterwegs geschlagen, sie haben mir zwar nicht die Rippen gebrochen, aber mir wehgetan", sagte die 85-Jährige den Medien in einem Krankenhaus in Tel Aviv. Sie erklärte aber auch, dass ein Arzt sie und andere Geiseln alle zwei bis drei Tage besucht habe.

Sie fügte hinzu, dass die Geiselnehmer sie in den Gazastreifen getrieben und sie dann gezwungen hatten, mehrere Kilometer auf nassem Boden zu laufen, um ein Tunnelnetz zu erreichen, das wie ein Spinnennetz aussah. Sie sagte, die mit ihrer Bewachung beauftragten Personen "erklärten uns, sie seien Menschen, die an den Koran glauben und uns nichts tun würden".


Ambulance

Israel: Angriff auf Krankenhaus und Schule in Gaza - Hunderte Tote befürchtet

"Al Mayadeen": Möglicherweise sogar über 800 Tote durch Luftangriff auf Krankenhaus

angriff krankenhaus
© X / Quds News Network
Wie das im Libanon ansässige pan-arabische Portal Al Mayadeen meldet, könnten infolge des israelischen Luftangriffs auf das Al-Ahli-Krankenhaus [hier auch als Al-Maamadani-Krankenhaus bezeichnet] über 800 Menschen zu Tode gekommen sein. Der Sender schreibt:
"Palästinensische Medien berichteten, dass im Al-Maamadani-Krankenhaus über tausend Menschen untergebracht waren, darunter palästinensische Flüchtlinge, Patienten und Medienvertreter."
Auf X/Twitter meldet das Quds News Network:

"Das Medienbüro der Regierung [der Gaza-Autonomiebehörde]: #Israel hat ein Kriegsverbrechen begangen und den Innenhof des Baptistenkrankenhauses beschossen."

Biohazard

Nato-Ex-General: "Ein Sieg der Ukraine ist unmöglich" - Verhandlungen sind die einzige Lösung

Ein italienischer Ex-Generalleutnant ist der Ansicht, dass ein militärischer Sieg der Ukraine unmöglich ist, da Russland über bedeutende Überlegenheit verfügt. Der Konflikt könne nur durch Verhandlungen beendet werden, die die Interessen beider Seiten respektieren.
ukraine air strike
© AP
Die Ukraine wird Russland auf dem Schlachtfeld nicht besiegen, da Moskau über mehr Streitkräfte und deutlich überlegene Feuerkraft verfügt, so der pensionierte italienische Generalleutnant Marco Bertolini, der der in den 2000er-Jahren das italienische Streitkräftekommando für Operationen der Spezialkräfte und die Fallschirmjägerbrigade Folgore leitete. Am Montag verkündete er gegenüber der italienischen Zeitung Libero Quotidiano, dass ein Sieg der Ukraine unvorstellbar sei. Bertolini ferner:

"Wir müssen diese Tatsache zur Kenntnis nehmen und uns an den Verhandlungstisch setzen."

Dieser Krieg hätte viel früher enden sollen, aber in den letzten Monaten sei die "Wir werden gewinnen"-Rhetorik kultiviert und die öffentliche Meinung mit der Erwartung eines Sieges angeheizt worden, der unmöglich sei, sagte Bertolini weiter. Die Ukrainer würden nicht gewinnen, so Bertolini.


Kommentar: Die Ukrainer verlieren jeden Tag mehr und es wird vermutet, dass es bereits 300.000 Tote auf der ukrainischen Seite gibt.


Arrow Up

Medienbericht: Ungarn und Griechenland blockieren elftes EU-Sanktionspaket gegen Russland

Griechenland und Ungarn haben eine neue Version des elften Sanktionspakets gegen Russland blockiert, berichtet die Nachrichtenagentur TASS. Generell soll es aber keine Einwände in Bezug auf neue Strafmaßnahmen gegen Russland unter den EU-Mitgliedsstaaten geben.
Europäischen Kommission EU Brüssel Parlament
© Legion-media.ru IP3pressDas Hauptquartier der Europäischen Kommission in Brüssel
Auf einer Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten haben sich Budapest und Athen einen neuen Entwurf des elften Sanktionspakets gegen Russland abgelehnt, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Verweis auf den belgischen Sender RTBF. Sie forderten, dass mehrere Unternehmen von der Liste der Firmen gestrichen werden, die Russland angeblich helfen, die westlichen Sanktionen zu umgehen.

Dennoch gebe es keine grundsätzlichen Einwände der EU-Staaten gegen neue restriktive Maßnahmen gegen Russland, hieß es. Zuvor hatte die europäische Ausgabe der Zeitung Politico unter Berufung auf eigene Quellen mitgeteilt, dass die Diskussion über Sanktionen um eine Woche - bis zum 14. Juni - verschoben worden sei.

Nachdem der erste Entwurf des elften Sanktionspakets im Mai blockiert worden war, legte die Europäische Kommission am Mittwoch bei einem Treffen der EU-Botschafter eine neue Version von Vorschlägen für Sanktionen gegen Russland vor, hieß es. Es sei jedoch zu keiner Einigung gekommen.

Stock Down

Deutschlands Wirtschaft schrumpft weiter: Industrie verliert Auftragseingänge

Einige Bereiche der deutschen Industrie stehen nach aktuellsten Angaben des Statistischen Bundesamtes nicht gut da. Die Zahl der Aufträge im gesamten verarbeitenden Gewerbe ist um 0,4 Prozent gesunken. Besonders betroffen sind Maschinenbau und sonstiges Fahrzeugbau.

VW Chattanooga
© AP Erik SchelzigEin Produktionsstandort der deutschen Volkswagen in der US-amerikanischen Stadt Chattanooga, der Bundesstaat Tennessee
Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nimmt der Auftragseingang der deutschen Wirtschaft weiterhin ab. Die Zahl neuer Aufträge im verarbeitenden Gewerbe im April 2023 ist gegenüber März 2023 um 0,4 Prozent zurückgegangen. Im Vergleich zum März ist die Senkung jedoch weniger spürbar: Destatis verzeichnete in diesem Monat einen Rückgang um 10,9 Prozent gegenüber Februar. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war der Auftragseingang von Februar bis April um 2,3 % niedriger als in den vorigen drei Monaten.

Besonders stark ist von diesen Entwicklungen der Bereich sonstiger Fahrzeugbau betroffen. Die Herstellung von Schiffen, Schienenfahrzeugen, Luft- und Raumfahrzeugen sowie von Militärfahrzeugen, die in diese Kategorie fällt, verlor im April 34 Prozent an Aufträgen. Der Bereich Maschinenbau ist um 6,2 Prozent zurückgegangen. In einigen Wirtschaftssektoren sind jedoch positive Tendenzen zu erkennen. Hersteller von elektrischen Ausrüstungen sowie von Kraftwagen und Kraftwagenteilen erhielten 2,4 Prozent mehr Aufträge als im März. Dabei stiegen die Inlandsaufträge um 1,6 Prozent, während die Auslandsaufträge gegenüber dem Vormonat um 1,8 Prozent zurückgingen.

Bulb

Zerstörung des Wasserkraftwerks in Kachowka: Terroristen werden weder siegen noch überleben

Kann der Terrorismus, den das Kiewer Regime als Waffe systematisch einsetzt, erfolgreich sein? Oder ist er ein Zeichen der Schwäche und der Agonie? Ein Kommentar von Wiktorija Nikiforowa von "RIA Nowosti" zur Zerstörung des Kachowka-Wasserkraftwerks durch die ukrainischen Streitkräfte.

Kulturhaus Nowaja Kachowka
© Sputnik RIA NowostiÜberflutetes Kulturhaus vom Nowaja Kachowka (06. Juni 2023), Aufnahme aus einem Video.
Von Wiktorija Nikiforowa, RIA Nowosti

Heute Nacht haben ukrainische Truppen das Wasserkraftwerk von Kachowka zum wiederholten Male beschossen. Das von unseren Vorfahren errichtete Riesenbauwerk konnte den monatelangen Angriffen der ukrainischen Streitkräfte nicht mehr standhalten. Die Überwasserbauwerke und die Turbinenhalle wurden zerstört, der Damm brach. Jetzt flacht der Stausee rapide ab, eine meterhohe Welle rollt den Dnjepr entlang und überflutet die Häuser und das linke Ufer.

Das wunderschöne Kachowka-Wasserkraftwerk, ein Wunder der Ingenieurskunst, wurde in den 1950er Jahren von sowjetischen Menschen gebaut, die sich nicht vorstellen konnten, dass ihre eigenen Enkelkinder, die sich als "Ukrainer" eingeschrieben haben, es mit Artillerie beschießen würden. Das Kraftwerk wurde von den besten Fachleuten der Sowjetunion unter Einsatz modernster Technik gebaut, und eine ganze Stadt namens Nowaja Kachowka (Neu-Kachowka) wurde eigens für die Arbeiter und Angestellten dieses Kraftwerks errichtet. Der Geburtstag des Wasserkraftwerks wurde zu einem Feiertag in unserem riesigen Land. Genau dieses Meisterwerk der Technik und der menschlichen Arbeit zerschoss die ukrainische Artillerie monatelang systematisch und zielstrebig.

Könnte es sein, dass hinter dieser Grausamkeit ein ausgeklügelter militärischer Plan steckt? Wird die Sprengung des Damms den lange angekündigten ukrainischen Gegenangriff erleichtern? Nein, unser linkes Dnjepr-Ufer wird nun überflutet werden und sich für viele Monate in einen klebrigen Sumpf verwandeln. Es wird den ukrainischen Streitkräften unmöglich sein, dort Fuß zu fassen. Der amtierende Gouverneur von Cherson, Wladimir Saldo, hat soeben bestätigt, dass die Zerstörung des Wasserkraftwerks von Kachowka unser Militär in keiner Weise daran hindern wird, das linke Ufer zu verteidigen.

Nein, nein, es gibt keine von Clausewitze auf der anderen Seite. Stupide Brutalität und Zerstörungswut sind alles, was die Kiewer Terroristen antreibt.

Bulb

Schließung der russischen Konsulate: Die Bundesregierung greift in die Taschen der Russlanddeutschen

Wem meint die Bundesregierung mit der Schließung der russischen Konsulate zu schaden? Putin? Der russischen Armee? Russen? Der Hauptbetroffene hat seit drei Jahrzehnten einen deutschen Pass in der Tasche und zählt zu den fleißigsten und zuverlässigsten Migranten, die Deutschland kennt.

Russisch Russland Generalkonsulat Konsulat München.
© Gettyimages.ru Sven Hoppe/picture allianceRussisches Generalkonsulat in München.
Von Anton Gentzen

Ende Mai 2023 hat die deutsche Bundesregierung beschlossen, vier von fünf russischen Konsulaten in Deutschland zu schließen: Bonn, Hamburg, Leipzig und München. Verbleiben darf nur noch das Konsulat bei der Russischen Botschaft in Berlin.

Was meint die Bundesregierung, wem sie damit schadet? Putin? Der russischen Armee? Russischen Staatsangehörigen überhaupt?

Sicherlich wird es im russischen konsularischen Korps, das nun bis Jahresende Deutschland verlassen muss, Betroffenheiten geben, aber das Hauptopfer der neuen hirnlosen Eskalationsrunde in den deutsch-russischen Beziehungen sind Menschen, die in Deutschland seit Jahren, mitunter seit drei Jahrzehnten leben, hier arbeiten und Steuern zahlen. Zum großen Teil verfügen sie gar über die deutsche Staatsangehörigkeit: Russlanddeutsche, auch bekannt als Wolgadeutsche, Spätaussiedler, Deutschrussen.

Wer einmal eines der nun schließenden Konsulate besucht hat, wird sich über die langen Schlangen gewundert haben, die sich an manchen Tagen über mehrere Straßenzüge zogen (und mit Stand heute ziehen). Wollte man ein Visum für Russland beantragen, wurde man vorgelassen und war von der Schlange gar nicht betroffen. Denn die Menschen in diesen Schlangen, allesamt höheren Alters, standen hier aus ganz anderen Gründen an.

Seit etwa 2005 zahlt Russland seine Renten ‒ unabhängig von der Staatsangehörigkeit des Pensionärs ‒ auch im Ausland aus. Jeder, der in der Sowjetunion und in Russland gearbeitet hat, ist anspruchsberechtigt, egal wo auf der Erdkugel er seinen Wohnsitz genommen hat und den Pass welches Staates er hatte oder hat. Es gibt nur eine Voraussetzung für den Rentenbezug: Einmal im Jahr muss sich der Rentner einem russischen Beamten vorstellen, als Nachweis dessen, dass er noch lebt. In Russland geht man zu diesem Zweck zu einer örtlichen Filiale des Pensionsfonds. Im Ausland haben die russischen Auslandsvertretungen diese Funktion übernommen und stellen jährlich nach persönlicher Vorsprache Lebensbescheinigungen aus, die der Rentner dann per Post an den Russischen Pensionsfonds verschickt, um die Rentenzahlungen ein weiteres Jahr zu erhalten.

Arrow Up

Treffen von Lula mit Maduro: Gemeinsame Währung abseits vom Dollar diskutiert

Erstmals seit acht Jahren besucht Venezuelas Präsident Nicolás Maduro Brasilien. Am Montag ist er mit seinem brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva zusammengekommen. Am Dienstag findet in Brasilia ein Gipfel statt, der das UNASUR-Bündnis wiederbeleben soll.
Nicolás Maduro
© AFP EVARISTO SAVenezuelas Präsident Nicolás Maduro und Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sprechen nach ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Brasília, 29. Mai 2023.
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro ist am Montag erstmals seit dem Jahr 2015 zu einem Staatsbesuch im Nachbarland Brasilien eingetroffen. In der Hauptstadt Brasília traf er sich mit seinem Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva. Bei ihren Verhandlungen kamen nicht nur die bilateralen Angelegenheiten zur Sprache. Die beiden Spitzenpolitiker erörterten auch Themen von regionaler und globaler Tragweite.

Die Leitthemen des Treffens waren allerdings die Bekämpfung von Ungleichheit und Armut sowie die Stärkung der beiden Wirtschaften. Lula und Maduro wurden über die Notwendigkeit einer Kooperation einig, um die südamerikanische Region als Länderblock zu konsolidieren und somit ihre Verhandlungspositionen in der Weltarena zu stärken. Auf Twitter schrieb der brasilianische Staatschef:
"Südamerika muss als Block arbeiten. Ein Land kann seine Probleme, die seit Jahrhunderten bestehen, nicht allein lösen. Wir kämpfen bereits seit 500 Jahren gegen Armut. Zusammen sind wir 450 Millionen Menschen, als Block können wir besser verhandeln."