Russland sei ein "staatlicher Sponsor von Terrorismus", heißt es in einer Resolution, die am Mittwoch von einer großen Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament verabschiedet wurde.
Kommentar: Quatsch mit Soße. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Siehe z.B die breite EU Unterstützung für das Nazi-Terror-Regime in der Ukraine.
Darin wurde Russland auch als ein "terroristische Mittel einsetzender Staat" bezeichnet. Die Entschließung ist rechtlich nicht verbindlich, sondern hat vor allem eine Symbolwirkung.
Alle EU-Mitgliedsstaaten wurden dazu aufgefordert, diesem Beispiel zu folgen.
Kommentar: Keine abweichende Meinungen erlaubt? So viel zu den großen demokratischen Werten in der EU.
Nach dem Willen des Parlaments soll die EU zudem eine Terrorliste für Staaten wie Russland schaffen, um diese strenger zu bestrafen.
Kommentar: Dann wäre es objektiv sinnvoll, Russland aus dieser Liste zu streichen und viele Länder der EU an die Spitze zu setzten.
Kommentar: Wär hätte es gedacht.