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Bell

Mitschnitt von einem Gespräch: Deutsche Bundeswehr spricht von Zerstörung der Krimbrücke mit Taurus-Marschflugkörpern und wie Ukrainer dazu ausgebildet werden können

Das abgehörte mutmaßliche Gespräch der hochrangigen Bundeswehr-Offiziere über die geplante Zerstörung der Krim-Brücke sorgte in Russland für wütende Reaktionen. Zu Wort haben sich bereits russische Abgeordnete, Diplomaten und Sicherheitspolitiker gemeldet.
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© IMAGO/Arnulf HettrichTaurus-Marschflugkörper auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung Berlin im Juni 2022
Einem veröffentlichten Mitschnitt zufolge ist die Bundeswehr schon seit Langem in die Planung der Zerstörung der Krim-Brücke involviert. Diskutiert werden die Art und Weise, wie die Brücke an ihrer ganzen Länge mit einem Schwarm-Angriff von Taurus-Raketen zerstört werden kann, und wie die deutsche Seite ihre Beteiligung bei diesem kriegerischen Akt vertuschen könnte. Die Reaktionen hochrangiger russischer Amtsträger ließen nicht lange auf sich warten. Als Erster meldete sich der Senator und Außenpolitiker Konstantin Kossatschew. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Föderationsrates der Bundesversammlung der Russischen Föderation.

Kommentar: Hier können Sie sich den Mitschnitt von dem Gespräch anhören:


Die Beteiligten unterhalten sich darüber, wie Ukrainer dafür ausgebildet werden könnten und schließen eine direkte Beteiligung der Bundeswehr aus.


Bullseye

Baerbock wirft Menschen eine eigene Wahrnehmung vor

Annalena Baerbock in Nikolajew
© www.globallookpress.com IMAGO/Thomas TrutschelAußenministerin Annalena Baerbock bei ihrem Besuch in Nikolajew (25. Februar 2024)
Neuruppin. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf Proteste gegen sie und andere Grünen-Politiker einigen Menschen im Land eine eigene Wahrnehmung des öffentlichen Diskurses vorgeworfen. Es gebe Leute, die sagten: "Das ist doch ein ganz anderes Land - mit Einschüchterung - und dass wir nicht miteinander diskutieren können", so Baerbock vor den Schülern eines Oberstufenzentrums in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) am Donnerstag. Das seien etliche, die "zum Glück" ihre Partei nicht wählten.


Kommentar: Eine eigene "Wahrnehmung"? Die Elite hat ihre eigene Wahrnehmung und sieht nicht, was sie mit ihrer Politik anrichten und erntet deshalb Proteste und dass sie etwas ändern sollten.


Überall auf der Welt beneideten Menschen die Bundesrepublik dafür, dass alle zur Schule gehen könnten, allen eine medizinische Behandlung offen stehe und Deutschland Menschen aufnehme, die vor dem Krieg fliehen. Vielfalt sei das, was das Land stark mache - nicht Hass und Hetze. Für das Ziel eines offenen Diskurses würden Menschen in anderen Ländern "sterben".


Kommentar: Es geht hier nicht um andere Länder, sondern um Deutschland und die eigene Bevölkerung, die unter der Politik leidet.


Bomb

"Selbstmörderisch" - Lawrow über Macrons Pläne einer Koalition zur Lieferung von Langstreckenwaffen

Lawrow
Russlands Außenminister Sergei Lawrow rät denjenigen, die wie der französische Präsident Emmanuel Macron Gedanken über eine mögliche Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine äußern, "ihren Kopf zu benutzen", um rationalere und sicherere Gedanken für Europa zu entwickeln. Die Schaffung einer Raketenkoalition zur Lieferung von Langstreckenwaffen bezeichnet Lawrow als "selbstmörderisch".


Bulb

Transnistrien bittet Russland um Hilfe: Kritische Lage wegen Wirtschaftsblockade durch Moldawien

In Europa droht eine weitere jahrzehntelange Krise zu eskalieren. Transnistrien schlägt Alarm aufgrund einer Wirtschaftsblockade, die Moldawien Anfang des Jahres gegen die international nicht anerkannte Republik verhängt hat. Tiraspol hat nun Moskau um Unterstützung gebeten.
Transnistrien
© Sputnik ARTJOM KULEKINArchivbild: Eine Protestdemo gegen Moldawien in Tiraspol, die Aufschrift auf dem Spruchband lautet: "Moldawien, hör auf, das Volk Transnistriens auszurauben", 24. Januar 2024.
Nachdem die Republik Moldau Anfang dieses Jahres eine Exportgebühr für die nach Transnistrien zu exportierenden Waren eingeführt hat, sieht sich die international nicht anerkannte Pridnestrowische Moldawische Republik in höchster Not. Vor diesem Hintergrund bitten die örtlichen Behörden die Russische Föderation um Hilfe.

Am Mittwoch hat ein Kongress von Abgeordneten aller Ebenen in Tiraspol eine entsprechende Resolution verabschiedet. Zur Begründung des Appells hieß es:
"Die kritische Situation erfordert eine dringliche und höchst aktive internationale Einmischung, damit eine Eskalation der Spannungen und eine krisenartige Entwicklung der Situation verhindert werden."
Somit riefen die Teilnehmer des Abgeordnetenkongresses den Föderationsrat und die Staatsduma in Moskau dazu auf, Maßnahmen zum Schutz von Transnistrien zu ergreifen. Im Aufruf an die beiden Kammern des russischen Parlaments wurde extra darauf hingewiesen, dass in der Pridnestrowischen Moldawischen Republik mehr als 220.000 russische Bürger leben. Tiraspol machte zudem auf die positive Rolle des russischen Friedenskontingents in der Region aufmerksam. Moskau sei ein Garant im Verhandlungsprozess mit Chișinău, hieß es.

Propaganda

Angeblich wegen russischer Drohne: Baerbock musste Besuch in Nikolajew vorzeitig abbrechen

Annalena Baerbock in Nikolajew
© www.globallookpress.com IMAGO/Thomas TrutschelAußenministerin Annalena Baerbock bei ihrem Besuch in Nikolajew (25. Februar 2024)
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat ihren Besuch in der südukrainischen Stadt Nikolajew vorzeitig beendet. Grund dafür sei eine vermeintlich russische Aufklärungsdrohne gewesen, behauptete ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Rande des Besuchs der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) in der Ukraine mitteilte, habe die Außenministerin den Besuch eines Wasserwerks in der südukrainischen Stadt Nikolajew wegen einer vermeintlich russischen Aufklärungsdrohne vorzeitig abbrechen müssen. Die Delegationsmitglieder waren dem Sprecher zufolge zuvor aufgefordert worden, rasch in die gepanzerten Fahrzeuge von Baerbocks Kolonne zurückzukehren.

Wie das Auswärtige Amt behauptete, wurde eine russische Aufklärungsdrohne gesichtet, die auch den Bereich des Wasserwerks überflog. Auf solche Drohnen folge in der Regel ein direkter Luftangriff, hieß es. Die Drohne sei der Kolonne Baerbocks zunächst gefolgt, bevor sie wieder abdrehte, wurde weiterhin behauptet. In Bewegung zu bleiben, sei in dieser Situation "die sicherste Option gewesen", hieß es. Kurze Zeit nach der Abfahrt der Kolonne Baerbocks gab es einen Luftalarm in der Region Nikolajew. Nach einer guten Viertelstunde wurde der Alarm wieder aufgehoben.

Baerbocks Visite war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden. Es ist bereits ihre fünfte Reise in die Ukraine seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs. Bereits am Samstagabend hatte Baerbock in der südukrainischen Hafenstadt Odessa bei einem Luftalarm einen Schutzraum aufsuchen müssen. Der Alarm wurde um 21.48 Uhr (Ortszeit) ausgelöst, im Stadtgebiet waren Luftschutzsirenen zu hören. Etwa 20 Minuten später wurde der Alarm wieder aufgehoben. Baerbock hielt sich währenddessen nach Angaben eines dpa-Reporters gemeinsam mit Mitgliedern ihrer Delegation und anderen Gästen im Schutzraum ihres Hotels auf.

Cult

Neuer Gesetzeswahnsinn der Grünen: Radfahren auf Waldwegen soll verboten werden

Sonnenaufgang Wald, Waldgebiet im Sonnenlicht
© www.globallookpress.com IMAGO/Jan EifertSonnenaufgang im Taunus am 23. Oktober 2023
Inzwischen weiß man ziemlich genau, was man erwarten kann, wenn ein Lebensbereich unter "grüne" Kontrolle gerät. Es ist schon fast ein Wunder, dass es noch keine amtlichen Formulare für intime Kontakte gibt. Der Entwurf für ein neues Bundeswaldgesetz (BWaldG) ist da keine Ausnahme.

Wald, das war in Deutschland immer eine romantische Vorstellung oder der Ort von Kindheitserinnerungen beim Pilze suchen oder Beeren pflücken. Und natürlich auch, über Jahrhunderte hinweg, ein Objekt gesellschaftlicher Auseinandersetzungen, von adligen Jagdprivilegien, bäuerlicher Wilderei und Holzsammelverboten. Obwohl es in Deutschland kaum noch eine Waldfläche gibt, die tatsächlich aus niemals anderweitig genutztem Boden besteht, wird Wald weitverbreitet mit unberührter Natur verbunden.

Das ist natürlich eine Illusion. Dazu muss man sich nur die alten Standorte von Eisen- und Glasproduktion betrachten, beide Gewerke benötigten Holzkohle, für deren Herstellung die oft als unheimlich angesehenen Köhler zuständig waren. Wald war dafür eine der ersten industriell genutzten Ressourcen. Und schon davor gab es allerlei Nutzungen, die Folgen hatten: Die einst weitverbreiteten Eibenwälder verschwanden, weil Eibenholz unter anderem für die - eine Zeit lang - militärisch wichtigen Langbogen geeignet war. Und das war nichts Neues, denn die griechischen Wälder fielen schon in der Antike dem Bau der attischen Flotte zum Opfer.

Diese illusorische Sichtweise von "der unberührten Natur" schlägt sich nun aber in einem weiteren bürokratischen deutschen Monstrum nieder, dem Entwurf für ein neues Waldgesetz, das schon allein den Umfang des alten BWaldG locker verdreifacht. Und es schafft zudem, im Grunde alle Interessenten am Wald gleichermaßen zu frustrieren, vermutlich als Kompensation für die ansonsten vorgesehene Nutzung zum Aufstellen von Windrädern.

Kommentar: Die Grünen machen ihrem Namen wirklich alle Unehre! Hier noch ein paar weitere Beispiele: Und so ist der Wald eine Wohltat für den Menschen:


Hearts

Russland vollendet gratis Getreidelieferungen an ärmste Länder Afrikas: 200.000 Tonnen

Moskau hat Wort gehalten. Sechs ärmste Länder Afrikas erhielten die ihnen von Präsident Wladimir Putin zugesagten 200.000 Tonnen Getreide. Die letzte für Somalia bestimmte Spende traf in dem afrikanischen Land Ende Januar ein. Am 17. Februar wurde die Ladung gelöscht.

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© Getty
Russland hat nun offiziell seine humanitären Getreidelieferungen an Mali, Burkina Faso, Simbabwe, Eritrea, Somalia und die Zentralafrikanische Republik vollendet. Diese ärmsten afrikanischen Länder bekamen gratis insgesamt 200.000 Tonnen Getreide, die Russlands Präsident Wladimir Putin Ende Juli nach dem Ausstieg aus dem Getreide-Deal mit der Ukraine ihnen versprochen hatte. Dies bestätigte der russische Landwirtschaftsminister Dmitri Patruschew bei einem Treffen mit dem Kremlchef am Dienstag. Dabei betonte er:
"Das ist das erste Mal, dass unser Land eine solch umfangreiche humanitäre Aktion in die Tat umgesetzt hat."
Patruschew gab bekannt, dass das erste Frachtschiff mit dem gespendeten Getreide an Bord am 7. November 2023 in See gestochen sei. Jede Lieferung habe im Durchschnitt 30 bis 40 Tage in Anspruch genommen. Das letzte Schiff mit der für Somalia bestimmten Ladung sei in dem afrikanischen Land Ende Januar eingetroffen. Die Ladung sei am 17. Februar gelöscht worden.

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Das Beste aus dem Web: Zehn Jahre später: Ein Rückblick auf die Maidan-Revolution in der Ukraine


Kommentar: Dieser Artikel ist zwar schon im November vergangenen Jahres erschienen, da zu diesem Zeitpunkt vor zehn Jahren die Proteste auf dem Maidan begannen. Doch in diesen Tagen im Februar vor zehn Jahren fanden diese Proteste in Form eines Putsches ihren unrühmlichen Abschluss - was zugleich den Anfang unglaublichen Leids für zahllose Menschen durch die Hand ukrainischer Nationalisten und ihrer westlichen Strippenzieher markierte.


Zum zehnjährigen Jahrestag des Beginns der Proteste auf dem Maidan in Kiew ist in vielen großen Medien eine fortgesetzte Mythenbildung rund um die Geschehnisse von 2013/14 zu beobachten. Der gewaltsame Umsturz war aber weder demokratisch noch freiheitlich, wie es oft immer noch heißt. Außerdem muss er als ein Ausgangspunkt der Dynamiken gelten, die zum Ukrainekrieg geführt haben. Um an die Anfänge der damaligen Abläufe zu erinnern, übernehmen wir hier einen Beitrag von Stefano di Lorenzo.
Maidan Putsch Kiew
© dpa/sd sh
Heute vor zehn Jahren geschah, was ungeahnte Folgen hatte: Der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch stoppte die Unterzeichnung des sogenannten Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU - nicht um es zu verhindern, aber um es seiner massiven Auswirkungen auf die ukrainische Wirtschaft wegen auch mit dem Haupthandelspartner der Ukraine, mit Russland, besprechen zu können. Daraus entstanden Proteste und daraus wurde - mit massiver Hilfe der USA - schließlich ein Staatsstreich, der seinerseits dann zur Sezession der Krim und Jahre später zur Sezession des Donbass führte. Der Bericht darüber von Globalbridge.ch-Autor Stefano di Lorenzo zeigt, dass auch gesteuerte Medien-Aktivitäten einen großen Einfluss auf die damaligen Geschehnisse hatten. (cm)

Heute vor zehn Jahren, am 21. November 2013, kündigte der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch an, dass die Ukraine die Unterzeichnung des geplanten Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union erstmal aussetzen würde. Zu diesem Zeitpunkt war das Ausmaß dieser Entscheidung schwer zu bewerten. Doch es war der Beginn einer Reihe von Ereignissen, die das Schicksal der Ukraine in den folgenden Jahren radikal und in unvorstellbarer Weise prägen sollten. "Die Ukraine hat ihre Pläne, ein historisches Abkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen, das das Land aus dem Orbit des Kremls herausführen sollte, abrupt aufgegeben", so kommentierte zum Beispiel die britische Zeitung The Guardian damals. Eine durchaus bemerkenswerte Formulierung, muss man sagen.

Östliche Partnerschaft

Und was war das für ein historisches Abkommen, das "das Land aus dem Orbit des Kremls herausführen sollte"? Im Jahr 2013 trieb die Ukraine mehr Handel mit Russland als mit der Europäischen Union, wie es praktisch seit Jahrhunderten der Fall war. Die ukrainische Wirtschaft, insbesondere im industriellen Sektor - oder genauer gesagt, das, was nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vom industriellen Sektor übrig geblieben war - war weitgehend in die russische Wirtschaft integriert. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union, das Teil der so genannten Östlichen Partnerschaftsinitiative der Europäischen Union war, sollte diese Situation ändern.

Nach dem Plan der EU sollte die 2009 ins Leben gerufene Östliche Partnerschaft "eine strategische und ambitiöse Partnerschaft sein, die auf gemeinsamen Werten und Regeln, gegenseitigen Interessen und Verpflichtungen sowie gemeinsamer Verantwortung beruht". Die Initiatoren waren Radosław Sikorski und Carl Bildt, damals die Außenminister von Polen und Schweden. Die Östliche Partnerschaft und die Assoziierungsabkommen sahen eigentlich keine EU-Mitgliedschaft vor, aber die Initiatoren machten keinen Hehl daraus, was das Endziel sein sollte: "Wir alle wissen, dass die EU der Erweiterung überdrüssig ist. Wir müssen diese Zeit nutzen, um uns so gut wie möglich vorzubereiten, damit, wenn die Müdigkeit vorüber ist, die Mitgliedschaft etwas Natürliches wird", so Sikorski damals.

Eine russische Marionette?

Das Narrativ a posteriori besagt, dass der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch "pro-russisch" war. Nichts anderes als eine Kreml-Marionette, die in jeder Hinsicht von Putin kontrolliert werde. Dies ist das allgegenwärtige Interpretationsschema, das heute universal verwendet wird. Janukowitsch sei eine Kreml-Kreatur gewesen, daher habe er seinem Land einseitig und willkürlich verweigert, was der legitime Wunsch eines ganzen Volkes war, nämlich die Integration in die Europäische Union. Die einzige Wahl, die der Ukraine eine menschenwürdige Zukunft garantieren würde. Aber diese Erzählung ist tendenziös und letztlich falsch. Ein Narrativ, das in sich vollständig und kohärent erscheinen mag, aber einige wichtige Fakten außer Acht lässt.

Kommentar:


Attention

Spiel mit dem Feuer: Getarntes NATO-Personal kämpft in der Ukraine

Westliche Soldaten, die im Ukraine-Konflikt als Söldner getarnt gegen die russische Armee kämpfen, sind nach Angaben von Generaloberst Sergei Rudskoi stark mit dem Betrieb der Luftabwehr- und Raketensysteme des Landes beschäftigt.

NATO UKRAINE
© Steinach / Legion-Media
NATO-Soldaten kämpfen getarnt als Söldner gegen die russische Armee im Ukraine-Konflikt, behauptete ein hoher russischer Verteidigungsbeamter, nachdem Moskau Kiew mit der Einnahme der wichtigen Donbass-Stadt Awdejewka einen schweren Schlag versetzt hatte.

Der Beschuss russischer Zivilisten durch die Ukraine - der in den Jahren zuvor zu einem großen Teil von Awdejewka aus erfolgte - geschehe auf Geheiß Kiews und mit stillschweigender Zustimmung westlicher Staaten, erklärte der stellvertretende Leiter des russischen Generalstabs, Generaloberst Sergei Rudskoi, am Montag gegenüber der Zeitung Krasnaja Swesda.

Die USA und ihre Verbündeten pumpen die Ukraine mit Waffen voll und versorgten sie mit Kommunikationsdiensten und nachrichtendienstlichen Informationen, aber ein Teil der Ausrüstung erfordere qualifiziertes westliches Personal vor Ort, sagte der Beamte. Laut Rudskoi:

Kommentar: Der Westen unter Federführung der NATO/USA spielt weiter mit Feuer. Russland hat bisher äußerst geduldig und gemäßigt auf die unzähligen feindlichen Maßnahmen der NATO reagiert. Wer jedoch mit dem Feuer spielt, muss damit rechnen, sich irgendwann gehörig zu verbrennen.

Hier ein weiteres aktuelles Beispiel:


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Verätzungen, Übelkeit und Erbrechen - Ukraine setzt verbotene US-Chemiewaffen gegen russisches Militär ein

Der Chef der russischen ABC-Abwehrtruppen, Igor Kirillow, berichtete am Montag, dass Ende Januar russische Soldaten im Kampfgebiet mit einer in der EU verbotenen Substanz angegriffen wurden. Zuvor seien auch zwei Regionalchefs vergiftet worden.
Gift Gas
© Gettyimages.ru Milos DimicSymbolbild
Trotz des Chemiewaffenübereinkommens verfügen die USA weiterhin über hochgiftige Reaktionsmassen, die nach der Vernichtung von Giftstoffen an Standorten in den US-Bundesstaaten Kentucky und Colorado zurückgeblieben sind. Dies erklärte Generalleutnant Igor Kirillow, Chef der russischen ABC-Abwehrtruppen, bei einem Briefing des russischen Verteidigungsministeriums am Montag.

Ein weiterer Beweis für die Verletzung des Übereinkommens durch die USA sei die Weitergabe von nicht-tödlichen Chemiewaffen an den Irak, Afghanistan und die Ukraine. Während der militärischen Sonderoperation in der Ukraine seien Fälle des Einsatzes amerikanischer chemischer Munition durch die ukrainischen Streitkräfte registriert worden.

Darüber hinaus berichtete Kirillow, dass die ukrainische Armee plane, eine Art "speziellen Chemiegürtel" gegen die vorrückenden russischen Truppen zu errichten. Seinen Angaben zufolge hat die Ukraine vor, während des Vormarsches der russischen Streitkräfte Behälter mit Blausäure und Ammoniak in die Luft zu sprengen. Außerdem setzten die ukrainischen Verbände verbotene Chemikalien ein, die im Chemiewaffenübereinkommen aufgeführt sind.