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Hiliter

Donald Trump gewinnt souverän Vorwahl in Iowa

Trump gewann mit über 50 Prozent der Stimmen. Seine Konkurrenten Ron DeSantis und Nikki Haley konnten die republikanischen Wähler dieser Vorwahl um die US-Präsidentschaftskandidatur nicht überzeugen. Der Viertplatzierte, Vivek Ramaswamy, zog seine Kandidatur zurück und unterstützt nun "zu 100 Prozent" den Ex-Präsidenten.
donald trump iowa
© Gettyimages.ru / Chip Somodevilla / Staff
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat die internen republikanischen Vorwahlen - in den USA als CAUCUS bezeichnet - am Montagabend im Bundesstaat Iowa haushoch gewonnen und damit seine Position als klarer Spitzenkandidat für die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024 nachdrücklich bestätigt. Alle medial-politischen Kampagnen und Justizskandale der jüngsten Vergangenheit konnten demnach die Wählerschaft nicht davon abbringen, Trump rund 51,1 Prozent der ausgezählten Stimmen zu geben.

Floridas Gouverneur Ron DeSantis (21,2 Prozent) sowie die ehemalige Gouverneurin von South Carolina Nikki Haley (19,1 Prozent) erhielten nicht einmal ansatzweise die Zustimmung, die Trump erfuhr. Der kurzzeitig höher bewertete Biotech-Unternehmer Vivek Ramaswamy (7,7 Prozent) erklärte seine Kampagne nach dem schwachen Abschneiden für beendet und will nun Trump aktiv unterstützen.

Kommentar: Die Wähler haben bei dieser Wahl eindeutig entschieden.


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Baden-Württemberg: Innenminister will Gendern in Landesbehörden verbieten

Gendern mit Sonderzeichen soll in der Sprache der Landesbehörden in Baden-Württemberg verboten werden. Das teilte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit.
transgender sign lgbt colors pencils
© Eonerin/iStock
Gendern soll in der Sprache der Landesbehörden in Baden-Württemberg verboten werden. Man werde in einer Verwaltungsvorschrift festhalten, dass Sonderzeichen wie Binnen-I und Gendersternchen in der Verwaltungssprache künftig nicht mehr zulässig seien, verkündete Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Dienstag in Stuttgart. Das würde dann etwa gelten für Schriftverkehr von Ministerien oder Regierungspräsidien. Man würde damit bestehende "Regelungsdefizite" heilen.

Volksbegehren gegen Genderpflicht sammelt tausende Unterschriften

Zuvor hatte das Innenministerium einen Antrag für ein Volksbegehren gegen eine Genderpflicht an Schulen und Behörden abgelehnt - aus formalen Gründen. Die Initiatoren hatten tausende Unterschriften gesammelt und eingereicht. In dem Gesetzentwurf heißt es, dass die Landesregierung und die ihr nachgeordneten Behörden sowie alle übrigen Einrichtungen des Landes auf Vorgaben zum Gebrauch geschlechtsneutraler Änderungen und Zusätze verzichten sollten.

Kommentar: Man muss bedenken, dass die Sprache für eine absolute Minderheit abgeändert werden sollte.


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Das Beste aus dem Web: BSW veröffentlicht Programm für die EU: Wagenknecht will Ukraine-Frieden, Meinungsfreiheit fördern, CO2 Handel stoppen und ein unabhängiges, gerechtes und souveränes Europa erschaffen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat ein 26-seitiges Programm zur Europawahl vorgelegt. Um Russland zu Friedensverhandlungen zu bewegen, will die Partei die Waffenlieferungen an die Ukraine stoppen. Außerdem gefordert: das Aus für den CO₂-Emissionshandel und Asylverfahren in Drittstaaten.
La diputada del Bundestag por el Partido de Izquierda Sarah Wagenknecht
Die neue Partei von Sahra Wagenknecht will Russland mit dem Angebot eines Stopps aller Rüstungsexporte an die Ukraine zur Teilnahme an Friedensverhandlungen bringen. Das geht aus dem vom Parteivorstand beschlossenen Entwurf des Europawahlprogramms des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Er liegt der Zeitung vor.


Kommentar: Das BSW scheint bei allen wichtigen Themen gemäßigte und besonnene Ansichten zu vertreten:

Demnach fordert das BSW einen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Um "Russland zur Aufnahme von Verhandlungen zu motivieren, sollte für diesen Fall der sofortige Stopp aller Rüstungsexporte in die Ukraine angeboten werden", heißt es in dem 26 Seiten langen Programm. Gegenüber Kiew sollte die weitere Unterstützung und die Zahlung von Hilfsgeldern aus der sogenannten Ukraine-Fazilität der EU "an die Vorbedingung der Bereitschaft zu Friedensverhandlungen geknüpft werden". Ziel sei "eine neue europäische Friedensordnung, die längerfristig auch Russland einschließen sollte".

Ebenso wird in dem Programm die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit der Ukraine abgelehnt. Das BSW spricht sich für den Abbau der Russland-Sanktionen aus und dafür, die Öl- und Gaslieferungen aus Russland wieder aufzunehmen und langfristige Energieverträge zu schließen. Der Krieg in der Ukraine "wurde militärisch von Russland begonnen, aber er wäre vom Westen verhinderbar gewesen und hätte längst beendet werden können", heißt es. Und weiter: "Der Krieg in der Ukraine ist ein blutiger Stellvertreterkrieg zwischen der Nato und Russland." Über das Programm muss noch der Parteitag am 27. Januar befinden.

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SOTT Fokus: BSW: Wagenknechts neue Partei erreicht schon jetzt 21 Prozent - BSW tritt auch bei EU-Wahlen an

Die neue Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit", kurz "BSW", hat sich nach ihrer Gründung am Montag auf der Bundespressekonferenz vorgestellt und beantwortete dabei zahlreiche Fragen der Journalisten über die Ausrichtung der Partei und ihre zukünftigen Pläne. In Deutschland will sich das BSW als neue Volkspartei etablieren, die auch in der EU-Ebene durch De Masio vertreten sein wird.
Sahra Wagenknecht BSW Amira Mohamed Ali Shervin Haghsheno Thomas Geisel
© www.globallookpress.com Bernd von Jutrczenka8. Januar 2024, Berlin: Sahra Wagenknecht (2.v.l.) und Amira Mohamed Ali (r.) zusammen mit Shervin Haghsheno (l.) und Thomas Geisel (2.v.r.) bei der Vorstellung des Bündnisses Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) in der Bundespressekonferenz.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird fortan von einer Doppelspitze geleitet: Amira Mohamed Ali wird zusammen mit der Namensgeberin der neu gegründeten Partei vorstehen. Das sagte Mohamed Ali am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin. Als Generalsekretär wurde der Bundestagsabgeordnete Christian Leye vorgestellt - wie die Bundestagsabgeordnete Mohamed Ali gehörte er zuvor der Partei Die Linke an. Stellvertretender Vorsitzender des BSW ist der Unternehmer und Hochschulprofessor Shervin Haghsheno.

Bei der Europawahl am 9. Juni sollen der frühere Linkenpolitiker und Finanzfachmann Fabio De Masi und der frühere Düsseldorfer SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel für das BSW antreten. Dieser hatte am Sonntag seinen Austritt aus der SPD beantragt. Im Herbst will die neue Partei bei den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland antreten.

~ de.rt.com

Anders als von einigen Medien suggeriert wurde, wird sich die Partei nach Angaben von Wagenknecht nach den Bundestagswahlen im nächsten Jahr umbenennen. Die derzeitige Auswahl des Namens begründet Wagenknecht verständlicherweise mit der Tatsache, dass man ihren Namen und ihre Standpunkte kennt und die Bürger somit ihre Partei zu Anfang schneller und einfacher auf den Wahlzetteln finden können. Erste Umfragen offenbaren bereits: 21 Prozent der Befragten könnten sich bei der nächsten Bundestagswahl für die Partei entscheiden.

Cross

SOTT Fokus: Bewusste Vernachlässigung von US-Regierung: Gonzalo Lira stirbt in einem ukrainischen Gefängnis

Gonzalo Lira ist in einem ukrainischen Gefängnis gestorben. Diese Travestie der ukrainischen Justiz zu betrachten ist wichtig, nicht zuletzt deshalb, weil sie die erklärte Politik der US-Regierung diskreditiert, angeblich immer allen ihren Bürgern zu helfen, die im Ausland inhaftiert werden.
gonzalo lira
© Screenshot: Youtube / Gonzalo Lira
Der amerikanisch-chilenische Doppelbürger Gonzalo Lira ist vergangene Woche an einer Lungenentzündung in einem ukrainischen Gefängnis verstorben, nachdem er inhaftiert worden war, weil er die ukrainischen Behörden öffentlich kritisiert und angeblich die "russische Aggression" gerechtfertigt hat. Vergangenen Sommer versuchte er aus dem Land zu fliehen, nachdem er vorübergehend freigelassen worden war. Für diesen Vorfall ist die US-Regierung verantwortlich, da sie ohne Weiteres seine Freilassung hätte erreichen können, wenn einer ihrer Vertreter den politischen Willen dazu gehabt hätte. Sie entschieden sich jedoch dafür, ihn dahinsiechen und schließlich sterben zu lassen.

Vor seinem letzten Verschwinden im vergangenen Sommer prophezeite Lira, dass er wahrscheinlich sterben werde, wenn man ihn beim Versuch erwischen sollte, die ungarisch-ukrainische Grenze zu überqueren - was letztendlich auch geschah. Zuvor hatte er behauptet, dass die Unterstaatssekretärin für politische Angelegenheiten, Victoria Nuland, die für die Schande des "Euro-Maidan" verantwortlich ist, ihn persönlich abgrundtief hasse. Das erklärt wahrscheinlich, warum US-amerikanische Offizielle nicht versucht haben, die Freilassung eines inhaftierten US-Bürgers im Ausland zu erreichen, obwohl sie dies für jeden anderen getan hätten und die Mittel dazu hatten, dies durchzusetzen, sofern sie es gewollt hätten.

Better Earth

Habeck sieht keinen Völkermord in Israel: "Völkermord ist etwas anderes"

Habeck zu internationalem Vorwurf an Israel: "Völkermord ist etwas anderes"
Habeck
© Kay Nietfeld/picture alliance/Getty Images
"Bei seinem Besuch in Israel hat Vizekanzler Robert Habeck Empathie mit den Menschen im Gazastreifen gezeigt", behauptet das der SPD nahestehende RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Gleichzeitig habe der Vizekanzler vor der Presse klargestellt, dass er "den Völkermord-Vorwurf Südafrikas nicht nachvollziehen" könne. Diesbezüglicher Wahrnehmung gab er laut RND "eine klare Begründung" ab:

"Meine persönliche und politische Meinung ist, man kann die israelische Armee kritisieren für ein zu hartes Vorgehen im Gazastreifen. Das ist aber nicht Völkermord! Diejenigen die Völkermord begehen würden (sic) oder wollten, wenn sie könnten, ist die Hamas."


Kommentar: Wir leben in einer verkehrten Welt, wenn man nicht erkennen kann, dass Israel Völkermord begeht.


Binoculars

SOTT Fokus: Die Ukraine hat bisher ca. 500.000 Tote und schwer Verwundete zu verzeichnen

Der ehemalige Generalstaatsanwalt und Ex-Chef des ukrainischen Innenministeriums, Juri Lutsenko, gab auf einem YouTube-Kanal bekannt, dass die Ukrainer seit Beginn des Krieges ca. 500.000 getötete oder schwer verwundete Soldaten zu verzeichnen hat.

Zelenski
© AP Photo / Efrem Lukatsky
Lutsenko forderte die Ukraine auf, die Zahlen offiziell zu machen und es die Bevölkerung schockieren wird.
Ich denke, dass [die Ukraine] die Zahl der toten Ukrainer nennen sollten. Ich weiß, dass sie das nicht wollen, und es wird ernst genommen. Ja, es wird ein Schock sein.

~ Lutsenko
Der Krieg wurde durch die unzähligen "Hilfen" von Waffenlieferungen durch die westlichen Länder unnötig verlängert und die Ukraine letzten Endes in ein Schlachthaus verwandelt. Der Ukraine bleibt seit langer Zeit nur noch die Möglichkeit, die eigene Bevölkerung zu belügen und die westlichen Medien nehmen diese Lügen gerne auf und sprechen von Offensiven und Erfolgen. Wenn es eigentlich ein großes Scheitern ist, auf Kosten von unzähligen Leben.

Eye 1

Russische UN-Botschafterin: USA geben Israel "Lizenz zum Töten" von Palästinensern

Die USA haben Israel eine "Lizenz zum Töten" erteilt. So fasste die stelltvertretende Botschafterin Russland bei der UNO am Dienstag den Umgang Washingtons mit der humanitären Situation in Gaza zusammen.
UNO Russland Anna Jewstignejewa,
© RT
Die stellvertretende Botschafterin Moskaus bei der UNO, Anna Jewstignejewa, erklärte am Dienstag, die USA hätten den UN-Sicherheitsrat gezwungen, den ursprünglichen Text der Nahost-Resolution zu ändern und darin eine "Lizenz zum Töten" palästinensischer Zivilisten im Gazastreifen aufzunehmen.


Jewstignejewa erläuterte, dass die Resolution statt einer Forderung nach einem Waffenstillstand jetzt nur eine Formulierung über die Schaffung der Bedingungen dafür enthalte.

"Faktisch ist das für Israel eine 'Lizenz, palästinensische Zivilisten in Gaza zu töten', unter dem Vorwand, die 'Säuberung' des Gazastreifens sei genau der Schritt, um diese Bedingungen zu schaffen", sagte die Diplomatin.

Kommentar: Mehr Informationen zu Gaza und Israel finden sie hier und hier.


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Zwangsrekrutierung: Kiew schickt jetzt behinderte Menschen aufs Schlachtfeld

Nicht nur in den sozialen Medien, sondern auch in den lokalen Nachrichten in der Ukraine wird von unrechtmäßigen Einberufungsbescheiden, von Zwangsmobilisierungstaktiken, konfiszierten Pässen und Gewalt berichtet. Für die Befreiung vom Wehrdienst seien jeweils 3.000 bis 15.000 Dollar Schmiergeld gezahlt worden.

Ukraine Präsident Wladimir Selenskij
© AFP Ukrainian Presidential Press ServiceDer ukrainische Präsident Wladimir Selenskij
Viele ukrainische Soldaten kämpfen seit dem 24. Februar 2022, sie seien müde, sie seien erschöpft, sie wollten nach Hause.


Kommentar: Es war von Anfang an klar: Die Ukraine kann den Krieg nicht gewinnen. Gleich zu Anfang des Konfliktes einigten sich die Ukraine und Russland auf einen Friedensplan, der dann prompt vom US-Imperium durch die Entsendung von Boris Johnson für nichtig erklärt wurde. Seitdem mussten Schätzungen zur Folge ca. 500.000 ukrainische Soldaten sterben, für nichts und wieder nichts!


Andere wollten gar nicht erst ihr Leben an der Front riskieren. Die Zeiten, als sich Hunderttausende freiwillig für die Front meldeten, Schlange standen, um die russischen Soldaten zurückzuschlagen, seien lange vorbei, berichtete die transatlantisch orientierte Zeitung Frankfurter Allgemeines Zeitung (FAZ).

Die ukrainische Armee braucht neue Soldaten, zwischen 450.000 und 500.000 Personen, sagte Präsident Selenskij im Dezember in einer Ansprache, weshalb die Regierung den Beginn des Reservistenalters von 27 Jahren auf 25 Jahre herabsetzen will. Betroffen wären davon mehr als 400.000 Männer. Wer bereits als wehruntauglich eingestuft wurde, soll erneut untersucht werden. Selbst Menschen mit Behinderung dritten Grades sollen zukünftig nicht mehr davor geschützt sein, eingezogen zu werden. Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow erklärte in einem Fernsehinterview, die Gesellschaft müsse verstehen, wie das Land zurückgewonnen werden könne.

Kommentar: Mehr Informationen zu den Geschehnissen in der Ukraine finden Sie hier.


Ambulance

Pentagon enthüllt warum Verteidigungsminister Lloyd Austin ins Krankenhaus musste

Lloyd Austin
© ALBERTO PIZZOLI/AFP via Getty ImagesLloyd Austin
Wie das Pentagon am Dienstag mitteilte, wurde Verteidigungsminister Lloyd Austin ins Krankenhaus gebracht, nachdem er unter Übelkeit und Hüftschmerzen litt, die Ärzte als Harnwegsinfektion identifizierten.

Eine Operation am 22. Dezember zur Behandlung von Prostatakrebs, bei der der Sekretär eine Vollnarkose erhielt, verlief ereignislos und der Sekretär kehrte am nächsten Tag nach Hause zurück, so Dr. John Maddox Dr. Gregory Chesnut vom Walter Reed National Military Medical Center in der vom Pentagon bereitgestellten Erklärung. Austin wurde jedoch am 1. Januar aufgrund von Schmerzen infolge einer Harnwegsinfektion ins Krankenhaus eingeliefert.


Austin wurde am 2. Januar zur Überwachung und Pflege auf die Intensivstation verlegt, während das Krankenhaus die Infektion behandelte, heißt es in der Erklärung.

Kommentar: Austins mysteriöse Krankheit wurde also enthüllt. Aber wenn seine Prognose "ausgezeichnet" ist, warum dann die ganze Geheimniskrämerei?

Siehe auch: