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Do, 02 Feb 2023
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Sabotage? Trump unter Verdacht der Verletzung von Spionagegesetzen

Das FBI ermittelt gegen den Ex-Präsidenten der Vereinigten Staaten, bei dem zuvor geheime Dokumente gefunden worden waren. Ermittelt wird zudem wegen des Verdachts der Aktenvernichtung und Behinderung der Ermittlungen. Trump könnte eine Gefängnisstrafe drohen.
trump fbi raid
Die US-Sicherheitsbehörde FBI hat den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump verdächtigt, gegen das Spionagegesetz verstoßen zu haben, berichtete die Zeitung Politico unter Berufung auf Informationen aus einem Durchsuchungsbefehl. Zuvor waren geheime Dokumente in Trumps Besitz entdeckt worden.


Aus dem Durchsuchungsbeschluss geht hervor, dass die Strafverfolgungsbehörden gegen den ehemaligen Präsidenten wegen des Verdachts der Aktenvernichtung, der Behinderung von Ermittlungen und der Verletzung des Spionagegesetzes ermitteln. Ihm droht eine Freiheitsstrafe.

Wie The Wall Street Journal berichtete, wurden bei der Durchsuchung elf Verschlusssachen, darunter auch streng geheime Dokumente, beschlagnahmt. Sie enthielten auch eine handschriftliche Notiz und ein Begnadigungsdokument für Roger Stone, der im Rahmen der Ermittlungen zur russischen "Einmischung" in die US-Wahl wegen Meineids vor dem US-Kongress verurteilt worden war. Darüber hinaus bezogen sich die beschlagnahmten Dokumente auf "Informationen über den französischen Präsidenten".

Kommentar: Die Vertrauenswürdigkeit jeglicher Behauptungen des FBI muss hinterfragt werden. Selbst wenn die Behauptungen der Wahrheit entsprechen sollten, ist dieser Vorgang aller Wachrscheinlichkeit nach hauptsächlich ein politisches motiviertes Manöver, um Trump entgültig davon abzuhalten, eine weitere Amtszeit als US-Präsident zu absolvieren. Gegen Trump wurden schon vor dem Beginn seiner Amszeit als US-Präsdent Schmierkampagnen in Gang gesetzt, die während seiner Amszeit noch deutlich verstärkt wurden. Die Tatsache dass es dem Establishment bis heute nicht gelungen ist, irgenwelche handfesten Beweise für "seine dunklen Machenschaften" zu präsentieren, spricht dafür, dass Trump eine reine Weste hat und der Deepstate mit allen Mitteln versucht, Trump den schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben. Darüber hinaus besteht durchaus die Möglichkeit, dass sich Fraktionen in der US-Politik weiterhin an Trump rächen wollen (allen voran Hillary Clinton) - dafür, dass er die Präsidentschaft rechtmäßig erlangt und die dunklen Machenschaften von Hillary und Co. entblößt hat.


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Wegen verminderter Gaslieferungen aus Russland: RWE will Braunkohleheizkraftwerke betreiben

Angesichts der Energiekrise setzt RWE vermehrt auf Kohle zur Stromerzeugung. Dies sei "hoffentlich ein kurzfristiges Problem". Längerfristig wolle man umweltfreundlicher operieren, doch müsse zunächst eine sichere Versorgung gewährleistet werden.
Braunkohlekraftwerk Kohle Kraftwerk Garzweiler
© www.globallookpress.com Wassilis Aswestopoulos /imago-images/ Global Look Press
Windräder, ein Braunkohlekraftwerk und Schaufelradbagger in der Nähe des Abbaugebiets Garzweiler II, Lützerath, Deutschland.
Der Essener Energieriese RWE AG plant, angesichts des Rückgangs der Gaslieferungen aus Russland kurzfristig verstärkt Kohle zur Energieerzeugung einzusetzen, wie das für Finanzen zuständige Vorstandsmitglied Michael Müller gegenüber CNBC erklärte. "RWE unterstützt die deutsche Regierung und andere europäische Regierungen bei der Bewältigung der Energiekrise. Deshalb werden wir unsere Kohlekapazitäten weiter erhöhen, um die Situation zu meistern", so Müller.

RWE plant, ab Oktober drei Braunkohleheizkraftwerke zur Stromerzeugung zu betreiben. Auf der Website des Unternehmens heißt es, dass die Braunkohle, die als umweltschädlichste Energiequelle gilt, "bisher zuverlässig geblieben ist". RWE fördert jährlich Millionen von Tonnen des fossilen Energieträgers.

"Was jetzt passiert, ist hoffentlich ein kurzfristiges Problem, bei dem wir eine sichere Versorgung gewährleisten müssen", sagte Müller. "Und deshalb halten wir es für unsere Pflicht, die deutsche Regierung bei der kurzfristigen Wiederherstellung der (Stromerzeugungs-)Kapazitäten zu unterstützen. ... Kurzfristig werden wir also auf zusätzliche Kohle zurückgreifen müssen, aber es sollte klar sein, dass wir auch das Programm für erneuerbare Energien beschleunigen werden, um unsere langfristigen Ziele zu erreichen", betonte Müller.

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Lauterbach doch nicht 4-fach geimpft: Letzte Impfung laut CovPassCheck vor 271 Tagen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hielt am Freitag bei einer Pressekonferenz seinen digitalen Impfnachweis in die Kameras. Eine Überprüfung mit der App CovPassCheck ergab: Seine letzte dort dokumentierte Impfung erhielt er Mitte November 2021.

karl lauterbach
© www.globallookpress.com IMAGO/Jürgen Heinrich
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) behauptete mehrfach, dass er angeblich vierfach gegen COVID-19 geimpft sei. Zuletzt verbreitete er diese Information via Twitter, als er seine Corona-Infektion bekannt gab. Doch eine Überprüfung seines Impfzertifikats mit der App CovPassCheck ergab nun, dass die letzte digital vermerkte Impfung, die als "Auffrischungsimpfung" vermerkt war, vor 271 Tagen stattgefunden haben soll, also im November 2021. Zuvor hatte die Berliner Zeitung darüber berichtet.


Bekannt wurde dies durch einen Zufall: Auf einer Pressekonferenz hielt Lauterbach am Freitag seinen digitalen Impfpass inklusive QR-Code in die Kameras. Auf zahlreichen Mitschnitten war das Zertifikat des Gesundheitsministers zu sehen und ließ sich relativ einfach mit der App CovPassCheck überprüfen.

Kommentar: Lauterbach ist der Gesundheitsminister: Er hat mindestens einen Sekretär und er befindet sich einer der höchsten Verantwortungspositionen in Deutschland. Dank ihm und seinen unzähligen unangemessenen Verordnungen wurde viele Leben zerstört. Jede Rechtfertigung, warum er die App nicht aktualisierte, ist eine Schadensbegrenzung und es ist somit sehr wahrscheinlich, dass er ein Lügner ist.


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Verstoß gegen Vorschriften? Explosionen auf Krim-Militärflugplatz - ein Toter, mehrere Verletzte

Auf einem Militärflugplatz auf der Krim kam es zu mehreren Explosionen. Nachdem es zuerst hieß, es gebe keine Opfer, ist jetzt von mindestens einem Todesopfer und fünf Verletzten die Rede. Die dort stationierten Flugzeuge und Hubschrauber seien unbeschädigt geblieben.

Krim Explosion Flughafen
© RT RT/Privat/https://russian.rt.com/russia/article/1035213-krym-vzryv-novofyodorovka-aksyonov
Ein Augenzeuge vor Ort konnte die Explosionen auf dem Flugplatz von Fjodorowka am 9. August 2022 im Foto festhalten. (Screenshot)
Russische Nachrichtenagenturen und Social-Media-Kanäle meldeten heute mehrere heftige Explosionen auf dem Militärflugplatz Saki bei Nowofjodorowka auf der Krim. Auf dem Gelände des Flugplatzes sei Flugzeugmunition detoniert, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag laut der Nachrichtenagentur TASS mit:
"Am 9. August gegen 15:20 Uhr detonierte auf dem Gebiet des Flugplatzes Saki in der Nähe des Dorfes Nowofjodorowka auf einem umzäunten Lagerplatz verschiedene Flugzeugmunition."
Optimismus verfrüht

Ersten Angaben des Verteidigungsministeriums zufolge habe es bei der Explosion keine Verletzten gegeben, Flugzeuge und Technik seien nicht beschädigt worden. "Es werden Maßnahmen ergriffen, um den entstandenen Brand zu löschen und die Ursachen der Explosion herauszufinden. Nach dem Bericht vom Einsatzort gab es keine Brandeinwirkung auf das eingestürzte Munitionslager auf dem Flugplatz", hatte es weiter geheißen. Es habe keine Auswirkungen des Feuers auf das eingestürzte Munitionslager auf dem Flugplatz Saki gegeben, hatte das Ministerium mitgeteilt.

Zuvor hatte die stellvertretende Leiterin der Verwaltung des Bezirks Saki auf der Krim, Wiktoria Kasmirowa, erklärt, dass es nach vorläufigen Angaben auf dem Flugplatz des Bezirks eine Explosion gegeben habe. Der Berater des Krimchefs, Oleg Krjutschkow, bestätigte ebenfalls die Informationen über die Explosionen und gab an, dass sie in der Nähe der Siedlung Nowofjodorowka stattgefunden haben. Krim-Chef Sergei Aksjonow erklärte auf seinem Telegram-Kanal, er habe sich an den Ort des Geschehens begeben. Krankenwagen und Ambulanzflugzeuge wurden dorthin geschickt, und Informationen über die Verletzten werden derzeit geklärt, so das Gesundheitsministerium der Region.

Attention

4-fach geimpft: Lauterbach positiv auf Corona getestet

Karl Lauterbach ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Minister befinde sich in häuslicher Isolation, so sein Ministerium. Er arbeite dort mit leichten Symptomen, es gehe ihm gut. Der Minister ist vierfach geimpft.
Karl Lauterbach
© www.globallookpress.com
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (Symbolbild)
Der umstrittene Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist am Donnerstagabend positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am frühen Freitagmorgen mit. Es gehe dem Minister gut. Er habe nur leichte Symptome und nehme seine Amtsgeschäfte vorübergehend aus der häuslichen Isolation wahr. Der 59-jährige Gesundheitsökonom ist nach Angaben seines Ministeriums vierfach geimpft.


Kommentar: Als Resultat könnte Herr Lauterbach noch zehn weitere Impfungen empfehlen.


In der Mitteilung des Ministeriums heißt es weiter: "Dies zeigt, dass bei der hochansteckenden Omikronvariante eine Infektion selbst bei äußerster Vorsicht nicht vollständig auszuschließen ist."


Kommentar: Weil die Viren einfach weiter mutieren...


Post-It Note

Altkanzler Schröder möchte als Vermittler in der Gaskrise zwischen Russland und Deutschland dienen

Wladimir Putin hat sich letzte Woche mit Altkanzler Gerhard Schröder persönlich in Moskau getroffen. Dem russischen Präsidentensprecher Dmitri Peskow zufolge hätten sie dabei größtenteils die europäische Energiesicherheit besprochen.
putin und schröder
© NDR.de
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder soll persönlich gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seine Besorgnis über die sich entwickelnde Energiekrise in Europa zum Ausdruck gebracht haben. Dies berichtete der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow. Wörtlich hieß es:
"Natürlich ist der ehemalige Bundeskanzler - wie wahrscheinlich alle denkenden und wissenden Menschen und Experten in Europa - sehr, sehr besorgt über die Realität und über die Energiekrise, die in Europa entbrennt."

Kommentar: Die Frage ist, ob Schröder - trotz seines positiven Engagements - etwas bewirken kann, denn die deutsche Regierung folgt lieber den Ansagen aus den USA.


Attention

Chinesisches Außenministerium: Pelosis Taiwan-Besuch ist ein ernste Verletzung der Ein-China-Politik

China hat auf den Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi reagiert. Das chinesische Außenministerium betont, man werde "alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um die Souveränität und die territoriale Integrität in Erwiderung auf den Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses zu schützen". RT DE gibt die Erklärung im Wortlaut wieder.

China Außenminister Wang Yi
© AFP Stefani Reynolds / POOL / AFP
Chinas Außenminister Wang Yi (Archivbild)
Chinas Aussenministerium veröffentlichte am Dienstag eine Erklärung zum Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in der chinesischen Region Taiwan:

"Am 2. August besuchte unter Missachtung der starken Opposition und deutlichen Äußerungen Chinas, die chinesische Region Taiwan. Dies ist eine ernste Verletzung des Ein-China-Prinzips und der Bestimmungen der drei gemeinsamen Erklärungen der USA und Chinas. Es hat ernste Auswirkungen auf die politischen Grundlagen der Beziehungen zwischen China und den USA, und stellt eine schwere Verletzung von Chinas Souveränität und territorialer Integrität dar. Es untergräbt massiv Frieden und Stabilität entlang der Straße von Taiwan, und sendet ein äußerst falsches Signal an die separatistischen Kräfte für die 'Unabhängigkeit Taiwans'. China steht dem fest entgegen und verurteilt dies klar, und hat ernste Demarchen und scharfe Proteste an die Regierung der Vereinigten Staaten gerichtet.

Es gibt nur ein China auf der Welt. Taiwan ist ein untrennbarer Bestandteil des chinesischen Gebiets, und die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige legale Regierung, die das ganze China vertritt. Dies wurde durch die Resolution 2758 der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 1971 anerkannt. Seit der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 haben 181 Länder diplomatische Beziehungen mit China auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips aufgenommen. Das Ein-China-Prinzip ist ein universeller Konsens der internationalen Gemeinschaft und eine grundlegende Norm in internationalen Beziehungen.


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Sacharowa: Provokationen einstellen und Rechte der ethnischen Serben im Kosovo respektieren

Die Regierung in Pristina verschlimmere die Lage absichtlich, um ein Gewaltszenario zu initiieren, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums. Ihr zufolge zeuge diese Entwicklung der Ereignisse vom "Scheitern der Vermittlungsmission der Europäischen Union".
Sacharowa
© Sputnik Pressedienst des russischen Außenministeriums
Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa
Die Regierung in Pristina und ihre Unterstützer in Brüssel und Washington sollten ihre Provokationen einstellen und die Rechte der ethnischen Serben im Kosovo respektieren, kommentierte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa die jüngsten Entwicklungen im Kosovo.

Die Spannungen im überwiegend von Serben bewohnten Norden des Kosovo eskalierten, nachdem kosovarische Behörden angekündigt hatten, ab August Einreisenden aus Serbien vorläufige Dokumente auszustellen und serbische Autokennzeichen durch kosovarische zu ersetzen. Daraufhin hatten militante Serben Barrikaden errichtet. Unbekannte hätten zudem Schüsse in Richtung kosovarischer Polizisten abgegeben, verletzt worden sei dabei niemand, sagte die Polizei in Pristina am späten Sonntagabend. In der Nacht auf Montag beschlossen die Behörden des Kosovo, die Neuregelung auf den 1. September zu verschieben.

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Putin kündigt Ausrüstung der russischen Marine mit Zirkon-Hyperschallraketen an

Die Fregatte Admiral Gorschkow wird das erste Schiff sein, das mit dieser Waffe ausgerüstet wird. Das Schiff dient zur Schiffs-, Flugzeug- und U-Bootabwehr. Nun soll es als Erstes die neuen Zirkon-Raketen erhalten.
Putin
© TASS
President of Russia Vladimir Putin
Die russische Marine wird "in den kommenden Monaten" die neuesten Hyperschallseeziel-Lenkraketen vom Typ Zirkon erhalten, sagte Präsident Wladimir Putin in seiner Rede anlässlich des Tags der Marine am Sonntag in St. Petersburg. Putin äußerte sich anerkennend über die Waffe und sagte, "kein Hindernis" könne die Raketen aufhalten.

Der russische Präsident betonte:
"Die russischen Streitkräfte werden sie in den nächsten Monaten erhalten. Das erste Schiff, das mit dieser mächtigen Waffe ausgestattet wird, ist die Fregatte Admiral Gorschkow."

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Russland und Ukraine unterzeichnen Abkommen zu Getreideexporten

Am Freitag wurde eine Vereinbarung über die Wiederaufnahme der Getreideexporte aus ukrainischen Häfen unterzeichnet. Das Abkommen soll zunächst vier Monate gelten. Es sieht unter anderem die Einrichtung eines Kontrollzentrums unter der Leitung der Vereinten Nationen in der Türkei vor.

shoigu getreideexport ukraine
© AFP/ Ozan Kose
Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres, der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu, der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan (v.l.) bei der Unterzeichnungszeremonie des Abkommens zu Getreideexporten, am 22. Juli 2022 in Istanbul.
Bei den von den Vereinten Nationen vermittelten Gesprächen in Istanbul wurde am Freitag eine Vereinbarung zur Freigabe der lang erwarteten Getreideexporte aus der Ukraine unterzeichnet.

Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti hatte bereits zuvor berichtet, dass der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu in der Türkei eingetroffen sei, um an der Unterzeichnung von Dokumenten teilzunehmen.

Die Weizenlieferungen aus der Ukraine, einem der wichtigsten Getreideproduzenten, waren unterbrochen worden, nachdem Russland Ende Februar seine Militäroperation in dem Nachbarstaat begonnen hatte. Die beiden Seiten hatten sich in der Vergangenheit gegenseitig beschuldigt, die Krise verursacht zu haben.