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Bug

Polens Präsident: "Ich glaube, dass die Nord-Stream-Pipelines abgebaut werden sollten"

Polens Präsident Andrzej Duda hat in einem Interview mit der britischen BBC am Sonntag den vollständigen Abbau der im September 2022 teilweise gesprengten Nord-Stream-Pipelines gefordert. Deutschland und andere westeuropäische Länder sollen niemals wieder russische Gaslieferungen erhalten können, sagte er.

Nordstream
© Danish Defence / Sputnik
Der polnische Präsident Andrzej Duda fordert den vollständigen Abbau der im September 2022 teilweise gesprengten Nord-Stream-Pipelines. Deutschland und kein anderes westeuropäisches Land sollen jemals russische Gaslieferungen erhalten können, auch wenn es zu einem Friedensabkommen in der Ukraine kommen sollte, sagte Duda in einem Gespräch mit der britischen BBC am Sonntag.

Weiter sagte das polnische Staatsoberhaupt, er könne nur hoffen, "dass die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre Lehren aus der russischen Aggression gegen die Ukraine ziehen und eine Entscheidung durchsetzen, dass die Gasförderung durch diese Pipeline niemals wieder aufgenommen wird". Nord Stream sei eine "sehr große Bedrohung für die Ukraine, für Polen, für die Slowakei, aber auch für andere mitteleuropäische Länder", da sie "eine Vorherrschaft Russlands über Europa im wirtschaftlichen Sinne bedeuten", sagte Duda, bevor er forderte:

Battery

Nach zwei Messerangriffen - Demonstration gegen Rechts und fragwürdiges Selfie der Grünen

Am Samstag demonstrierten zahlreiche Menschen in Berlin "gegen rechts", darunter auch viele bekannte Grünen-Politiker. Ein Selfie, auf dem diese fröhlich lächelnd zu sehen sind, sorgte drei Tage nach der Bluttat von Aschaffenburg für einen Shitstorm.

selfie grüne
© Screenshot/ X
Am Samstag sind in mehreren deutschen Städten Tausende Menschen auf die Straße gegangen, darunter auch in Berlin. Mit einem "Lichtermeer" vor dem Brandenburger Tor wollten die Demonstranten ein Zeichen gegen den "Rechtsruck" in der Politik und für "Haltung und Anstand" setzen. Die Demonstration, zu der unter anderem die Organisation Campact aufgerufen hatte, richtete sich auch gegen die Migrationspläne der CDU und eine Zusammenarbeit mit der AfD.

Unter den Demonstranten befanden sich auch zahlreiche bekannte Grünen-Politiker. Ein Selfie, das Parteichefin Franziska Brantner auf X teilte, sorgte jedoch für einen ordentlichen Shitstorm in den sozialen Medien. Auf dem Foto ist Brantner mit anderen Grünen-Führungsfiguren wie Co-Parteichef Felix Banaszak, Familienministerin Lisa Paus, Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und dem parlamentarischen Staatssekretär Michael Kellner zu sehen. Im Hintergrund kann man auch die Klimaaktivistin Luisa Neubauer erkennen. Brantner schrieb dazu:

Kommentar: Viele Grünen-Mitglieder haben vor langer Zeit den Bezug zur Realität verloren. Sie leben scheinbar in einer Ideologie und vergessen dabei, nach links und rechts zu schauen. Das heißt, sie ignorieren die Zeichen der Realität.


Putin

Donald Trump wurde als 47. Präsident vereidigt: Stärke der USA an den Kriegen zu messen, die wir beenden

Donald J. Trump hat seinen Amtseid als 47. Präsident der Vereinigten Staaten abgelegt. Den Eid legte er am Montag vor dem Obersten Richter des Obersten Gerichtshofs der USA John Roberts ab.
vereidigung donald trum 2025
© Kevin Lamarque/Keystone Press Agency
Donald J. Trump hat am Montag seinen Amtseid als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vor dem Obersten Richter des Obersten Gerichtshofs der USA John Roberts geleistet.Trump wurde in der Rotunde des US-Kapitols unter den Klängen der Präsidentenfanfare "Hail to the Chief" vereidigt.

Wenige Augenblicke zuvor hatte auch Vizepräsident J.D. Vance den Amtseid abgelegt, der vom Richter des Obersten Gerichtshofs Brett Kavanaugh vollzogen wurde.

Die Veranstaltung wurde wegen der Minustemperaturen in Washington, DC, nach drinnen verlegt. Außerdem gab es Sicherheitsbedenken, da Trump im Juli letzten Jahres auf seiner Wahlkampftour nur knapp ein Attentat überlebte.

Cult

Kursk-Gebiet: Russische Soldaten finden Keller voller Leichen von Zivilisten

Russische Soldaten haben im Dorf Russkoje Poretschnoje im Gebiet Kursk die Leichen von Zivilisten gefunden, darunter ältere Menschen, die von ukrainischen Militärs gefoltert worden waren. Nach Angaben der Bataillonskampfgruppe "Kaschtan" könnten die Zivilisten bereits im Sommer dorthin getrieben worden sein, als die Truppen des Gegners in das Gebiet eindrangen.
Leichen
© Screenshot RT Deutsch
"Die Leichen hatten gefesselte Hände und Blutergüsse, sie wurden geschlagen und gefoltert. Einige wurden erschossen, die anderen starben infolge einer Granatexplosion", teilte ein Soldat des Truppenverbandes Nord mit, der bei der Befreiung des Dorfes beteiligt war.


Kommentar:
Kriegsverbrechen der Ukraine: Russische Gefangene sind Opfer von Folter
Kriegsverbrechen: Kiew setzt Streubomben gegen Wohngebiete in der Ostukraine ein


Ambulance

Letzte Untaten von Joe Biden: Begnadigung von Fauci, Mark Milley, Liz Cheney

fauci covid mask
© CQ-Roll Call, Inc via Getty Images


Donald Trump steht schon in den Startlöchern, da nutzt Joe Biden ein letztes Mal seine Macht und begnadigt mehrere Personen - vorsorglich. Unter ihnen: der US-Immunologe Fauci und die Republikanerin Cheney. Sie mussten juristisches Ungemach fürchten.



Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat nur wenige Stunden vor dem Amtsantritt seines Nachfolgers Donald Trump vorsorglich mehrere frühere Staatsbedienstete sowie Parlamentarier begnadigt. Die Begnadigung des früheren medizinischen Beraters Anthony Fauci, des Generals im Ruhestand, Mark Milley, sowie von Mitgliedern, Mitarbeitern und Zeugen des Kongressausschusses zur Untersuchung des Sturms auf das Kapitol am 6. Januar 2021 solle diese vor "grundlosen und politisch motivierten Ermittlungen" schützen, erklärte Biden in Washington.


Kommentar: Das sagt derjenige, der viele Untaten in den vergangenen Jahren begangen hat.


Der US-Virologe Fauci hatte als oberster Corona-Berater der Regierung immer wieder den Unmut Trumps auf sich gezogen, der die Gefahr durch das Coronavirus lange Zeit kleinredete. Mark Milley war unter Trump Generalstabschef der Armee, nannte den Republikaner aber später einen "Faschisten durch und durch". Zu den begnadigten Mitgliedern des Kongressausschusses zählt auch die republikanische Trump-Widersacherin Liz Cheney.

Camera

Bundesregierung verteilte 2024 Milliarden-Hilfen an Großfirmen - Wie VW, Siemens und Thyssen-Krupp

Ursprünglich plante die Bundesregierung, Subventionen zu kürzen, doch das Gegenteil hat sich ereignet. Insbesondere Top-Unternehmen profitieren.
thyssenkrupp
Berlin - Die Bundesregierung startete 2021 mit dem Vorsatz, überflüssige und unwirksame Staatshilfen abzubauen. Passiert ist allerdings das Gegenteil. Die Subventionen verdoppelten sich innerhalb von drei Jahren fast. Nutznießer waren dabei vor allem profitable Großkonzerne und nicht bedürftige Unternehmen, wie das Handelsblatt berichtete.

Bei den Subventionen handelte die inzwischen gescheiterte Ampel-Koalition offensichtlich nach dem Gießkannen-Prinzip. So stiegen die Staatshilfen und Steuervergünstigungen von knapp 38 Milliarden Euro im Jahr 2021 auf gut 67 Milliarden Euro in 2024, heißt es im neuen Subventionsbericht der Bundesregierung. Namen nennt der Steuerzahlerbund: Eine Analyse des Finanzwissenschaftlichen Instituts ergab, dass etwa Airbus, Thyssen-Krupp oder das in der größten Krise der Unternehmensgeschichte steckende Volkswagen die Profiteure waren.

Kommentar: Und einige dieser Großfirmen - wie VW und Thyssen - künden Werkschließungen und Massenentlassungen an.


HAL9000

Washington Post: Die Unterwasserkabel in der Ostsee wurden nicht durch Sabotage beschädigt

Westliche Medien und Politiker werfen Russland vor, im Rahmen einer hybriden Kriegsführung Unterwasserkabel in der Ostsee beschädigt zu haben. Die NATO hat daraufhin Patrouillen in der Ostsee verstärkt. Nun wird unter Berufung auf Quellen bei Geheimdiensten gemeldet, dass die Vorfälle keine Sabotage gewesen seien.
Baltic Sea Cables Cut
© Strategic Culture Foundation
Westliche Medien und Politiker fahren derzeit eine Kampagne, weil in der Ostsee einige Unterwasserkabel beschädigt wurden. Es gibt zwar keine Beweise, aber natürlich geben sie Russland die Schuld und es fallen Sätze wie, das könne ja kein Zufall sein, also müsse es Sabotage sein und dafür komme natürlich nur Russland in Frage.

Aufgrund dieser Hysterie hat die NATO angekündigt, ihre Patrouillen in der Ostsee massiv zu verstärken und es wurde bereits ein Tanker in internationalen Gewässern festgesetzt, der russisches Öl transportierte, was nach internationalem Seerecht illegal ist und den Tatbestand der Piraterie erfüllen könnte.

Mit solchen Maßnahmen riskieren die NATO-Staaten eine weitere Eskalation im Konflikt mit Russland, der sich zu einem bewaffneten Konflikt ausweiten könnte, wenn Russland wegen der Bedrohung für seinen Export beginnt, die Tanker von Kriegsschiffen eskortieren zu lassen.

Kommentar: Wie Thomas Röper schreibt, wird alles dazu genutzt, um Russland die Schuld in die Schuhe zu schieben. Dennoch ist es möglich, dass westliche Kräfte ihre Hände im Spiel hatten und das Kabel bewusst durchtrennten.


Attention

Wählergunst schwindet: Die Verwandlung des BSW von einer Alternative zur Mitte

Das BSW sinkt laut aktuellen Umfragen in der Wählergunst. Die Gründe dafür sind schnell erklärt. Zentral ist, dass das BSW eben nicht die Alternative ist, die es vorgibt zu sein. Es biedert sich dem Mainstream an und zieht taktische Polit-Spielchen einem Beitrag zur Problemlösung vor.
bündnis sarah wagenknecht, bsw
© Hannes P Albert
Das BSW, erst vor einem Jahr gegründet, stürzt nach einem kurzen Höhenflug in den Umfragen rapide ab. Inzwischen muss es um den eigentlich schon sicher geglaubten Einzug in den Bundestag fürchten. Mit dem Blick von außen sind die Gründe dafür klar.

In Thüringen wurde nach dem Einzug in den Landtag der Karrierewille von Katja Wolf höher gewichtet als der Wählerwille. Nach der Ankündigung eines fairen Umgangs mit der AfD stimmt das BSW in Sachsen gegen einen Antrag der AfD. Die AfD lehnt darin Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Eigentlich auch das Thema des BSW, aber weil der Antrag von der falschen Partei eingebracht wurde, stimmt das BSW dagegen.


Kommentar: Viele Parteien denken zu ideologisch und in Schwarz & Weiß. Für das BSW ist es die rechtslastige Meinung. Sie sehen leider nicht, worum es geht. D. h. sie handeln nicht im Interesse der Bevölkerung.


Kommentar: Was mit der AfD passiert, steht auch bislang nicht fest.


Die

Nicht ganz grün: Scholz widerspricht Baerbock bei weiterer Milliardenfinanzierung der Ukraine

Annalena Baerbock wollte mit Boris Pistorius ein drei Milliarden Euro schweres Hilfspaket für die Ukraine vor der Bundestagswahl durchsetzen. Doch Olaf Scholz blockierte - die Mittel fehlen. Baerbock reagiert mit Kritik an Scholz' Zögern, doch der kontert.

scholz, baerbock
Was als Mauschelei zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius hinter dem Rücken des Kanzlers begann, ist nun zu einem offenen Streit ausgeartet.

Baerbock und Pistorius hatten bereits im Dezember begonnen, ein neues "Hilfspaket" mit militärischer Ausrüstung für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro zu schnüren. Das entspricht vom Umfang her genau jenem "Hilfspaket", das zum Platzen der Ampel geführt hatte. Denn der damalige Finanzminister Christian Lindner war bekanntlich nicht bereit, dafür die Schuldenbremse zu lockern. Schließlich lässt sich diese Summe nicht aus dem Haushalt finanzieren.

Kommentar: Wenn Sie sich überlegen, dass die Grünen-Partei früher einmal pazifistisch war, ist sie jetzt bei Kriegen ganz vorn dabei.

Die Grünen: Einst die Öko- und Friedenspartei - Heute ein Handlanger der Nato


Bell

Lawrow: USA für Angriff auf TurkStream verantwortlich

Washington beseitigt die Konkurrenz mit Angriffen auf die Energieinfrastruktur in Europa, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow auf einer Pressekonferenz. Seine ukrainischen "Klienten" hätten versucht, die Pipeline TurkStream außer Betrieb zu setzen.

Sergei Lawrow
© Sputnik Ramil SitdikowSergei Lawrow (Archivbild)
Während einer Pressekonferenz am Dienstag deutete der russische Außenminister Sergei Lawrow an, dass die Vereinigten Staaten in Sabotageakte an den europäischen Gasanlagen als Anstifter involviert sind. Die USA hätten die Ukraine angewiesen, nach der Sprengung Nord Streams im Jahr 2022 auch die TurkStream-Gaspipeline anzugreifen, sagte Lawrow vor Journalisten.
"Ich bin der festen Überzeugung, dass die USA in keinem Bereich Konkurrenten haben wollen, angefangen bei der Energie", erklärte Lawrow. Er behauptete, die Amerikaner "geben grünes Licht für die Durchführung terroristischer Maßnahmen, um die Grundlage der Energiesicherheit der EU zu zerstören, ohne einen zweiten Gedanken zu verschwenden."

Kommentar: Es kann nur abgewartet werden, was Donald Trump nach seiner Vereidigung unternimmt. Und die Biden-Regierung möchte noch so viel Schaden wie möglich anrichten. Und Russland wird sich bewusst zurückhalten und nicht mit Oreschnik-Raketen antworten. Die Biden-Regierung wird das auch wissen.